Berlin, 3.1.2010 – Die Berliner Piratenpartei hat mit der Einführung von „LiquidFeedback“ den parteiinternen Diskurs revolutioniert. Mit Hilfe der von Piraten entwickelten Software können trotz enormen Mitgliederwachstums dauerhaft alle Parteimitglieder an der Meinungsbildung beteiligt werden. Die Piratenpartei wird sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien absetzen. Erstmals in der deutschen Parteiengeschichte kann dauerhaft auf ein Delegiertensystem zur Entscheidungsfindung verzichtet werden. Die Software steht auch der Öffentlichkeit kostenfrei zur Verfügung.

„Die Piratenpartei hat seit der Europawahl ein massives Mitgliederwachstum verzeichnet“, erklärt Andreas Nitsche, Mitentwickler der Software. „Das hat unsere Strukturen strapaziert und uns vor die Frage gestellt, wie wir den Geist der Partei erhalten und Verknöcherung, Hierarchie und Diskursausschluss verhindern. Mit der Einführung von LiquidFeedback stellen wir sicher, dass wir behalten, was bisher oft als Privileg kleiner Parteien begriffen wurde: Einen immer offenen parteiinternen Diskurs und ein Abstimmungssystem, bei dem nicht nur alle beteiligt sind, sondern auch konstruktiv an den abzustimmenden Vorschlägen mitarbeiten können. LiquidFeedback zeigt, dass mit Hilfe neuer technischer Mittel Demokratie heute neu erfunden werden kann – und wir so der eigentlichen demokratischen Idee immer näher kommen. Demokratie wird interaktiv. Mit Habermas gesprochen, haben wir die Salons und Kaffeehäuser digitalisiert – für einen neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit.“

Die Software erlaubt eine umfassende Diskussion, Erarbeitung und Abstimmung von Vorschlägen. Wer eine Idee einbringt, kann die Zustimmung zu dieser erfragen und erfährt zudem, durch welche Änderungen er weitere Unterstützung gewinnen oder verlieren würde. Die Stimmberechtigten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Konkurrenzvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. Ergebnis ist ein offener Wettstreit der besten Ideen.

Das Motiv der „fließenden“ Demokratie wird die Piratenpartei weiter ausbauen. Sie diskutiert und erforscht Liquid Democracy, um Elemente repräsentativer und direkter Demokratie zu vereinen. Demokratische Prozesse möchte sie auch in andere Lebensbereiche übertragen und alle Bürgerinnen und Bürger teilhaben lassen. Die Entwickler haben sich im Public Software Group e. V. zusammengeschlossen und stellen LiquidFeedback der Öffentlichkeit als Open Source Software unter MIT-Lizenz kostenfrei zur Verfügung. Die Piratenpartei empfiehlt auch anderen Parteien, Vereinen oder Stiftungen die Nutzung der Software.

9 Kommentare

  1. 1

    [...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Piratenpartei, Jörg Rupp, topsy_top20k, Andreas Wagner, open source und anderen erwähnt. open source sagte: Pressemitteilung: Piratenpartei revolutioniert parteiinternen …: V. zusammengeschlossen und stellen LiquidFeedback de http://url4.eu/12d7K [...]

  2. 2

    Pressemitteilung: Piratenpartei revolutioniert parteiinternen Diskurs: Wer nicht zur technischen Elite gehhört, muss draußen bleiben.

  3. 3

    @Robert:

    Ich finde deinen Hinweis wichtig. Allerdings ist er nicht ganz richtig.

    1. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen.

    2. Es ist geplant, den gesamten Januar und Februar (wenn nötig auch länger) Einführungskurse für LiquidFeedback zu geben, z. B. in den Crews. Damit werden auch alle, die sich mit Computern nicht so gut auskennen mit ins Boot geholt.

  4. 4
    Marlene

    Das war wirklich noch nie ein Problem in der Piratenpartei, lieber Robert. Ich wage sogar zu behaupten, dass du nirgendwo sonst so schnelle, konkrete, kompetente, ehrliche und einwandfreie Hilfe bei allen Fragen zur Nutzung der Computermöglichkeiten bekommst wie hier. Und zwar ganz ohne erhobene Zeigefinger oder sonstige dumme Sprüche, Blicke oder Hintergedanken, dafür aber mit viel Geduld und Interesse.

  5. 5
  6. 6

    [...] Berliner Landesverband der Piratenpartei führte nun zum Jahreswechsel für seine interne Organisierung solch ein LD-System ein. Das obenstehende Video ist eine Aufnahme [...]

  7. 7

    [...] Laut Verein soll damit prinzipiell alles möglich sein. Von der Meinungsbildung eines kleinen Vereins bis zur Legislative eines Staates (das wurde tatsächlich als ferne Zukunftsvision genannt). Dabei sollen Erfahrungen erst mit kleinen, überschaubaren Projekten gesammelt werden, aufgrund derer sich dann das System sukzessive vergrößern, verbessern und ausbreiten soll. Erste größere Schritte hat der Landesverband Berlin der Piratenpartei gestartet, der Liquid Feedback seit Jahresbeginn 2010 im Produktivbetrieb einsetzt. [...]

  8. 8

    [...] für Repräsentation in politischen Diskursen bleibt auch in der Liquid Democracy oder in ihrer kleinen vorrevolutionären Schwester namens “Liquid Feedback” ein registriertes Netzwerkprofil: “Mitglieder der Berliner Piraten, die nicht im System [...]

  9. 9