Piraten gegen Rechtsextremismus

Da es in den letzten Tagen einige Verwirrung in Bezug auf die Positionierung der Piratenpartei zu Gegendemonstrationen in Dresden am 13. Februar 2010 gab, erfolgt die Klarstellung auch noch einmal als Meldung des Bundesverbands:

Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den […]

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Piratenpartei stellt „Stoppt Elena!“ online

Kennen Sie ELENA?

Seit dem 01.01.2010 sind alle Arbeitgeber deutschlandweit verpflichtet, ein umfangreiches Datenpaket aller bei Ihnen angestellten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer monatlich an die so genannte Zentrale Speicherstelle zu übermitteln.

Ziel dieser Maßnahme ist die eigentlich wohlgemeinte Vereinfachung der Beantragung diverser Sozialleistungen durch digitalisierten Datenzugriff. Jedoch: Dieses Verfahren des ELektronischen EntgeltNachweises wird von Datenschützern stark […]

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