Conrad Clemens rudert zurück – Die Junge Union und ihre Forderung nach Zensur
In einer am Donnerstag veröffentlichten Pressemitteilung, die mittlerweile “zurückgezogen” wurde, fordert Conrad Clemens, Vorsitzender der Jungen Union Berlin, einen wirksamen Schutz für Jugendliche vor pornographischen Inhalten im Internet. Im gleichen Atemzug erneuert Clemens die Forderung nach der Sperrung kinderpornographischer Inhalte.
Die Piratenpartei Berlin setzt sich dafür ein, Kinder und Jugendliche intensiv bei einem altergemäßen Umgang mit dem Internet und seinen Angeboten zu unterstützen und zu beraten. Technische Lösungen für soziale Probleme lehnt sie jedoch ab. Internetsperren sind für sie ganz klar kein geeignetes Mittel. Auch die von Clemens getätigte plumpe Verbindung legaler pornographischer Inhalte mit zu Recht unter Strafe stehendem dokumentierten Kindesmissbrauch löst bei den Piraten Befremden aus.
Über Pornographie lässt es sich sicherlich trefflich streiten. Legale Inhalte jedoch mit furchtbaren Bildern, die den Missbrauch von Kindern dokumentieren, in Verbindung zu setzen, nur um die – selbst vom Bundesverband der JU mittlerweile aufgegebene! – Forderung nach Netzsperren wieder ins Gespräch zu bringen, ist politisch untragbar.
Wenn man der Logik von Herrn Clemens folgt, so wäre es eigentlich nur folgerichtig, wenn er beim Auftauchen illegaler Inhalte wie z. B. Kinderpornographie, gleich die Sperrung des gesamten Internets für eine gewisse Zeit fordern würde, um Lerneffekte zu erzielen.
Bereits 2008 stellte die Kommission für Jugendmedienschutz fest, dass das Sperren von Netzinhalten in einem solchen Umfang wie Clemens es fordert, massiv in die Meinungs- und Informationsfreiheit eingreift. Erst vergangene Woche entschied sich der Deutschlandrat der Jungen Union, die Forderung ”Löschen statt Sperren” zu unterstützen. Dies scheint an Clemens vorbeigegangen zu sein.
Auch wenn die Junge Union mittlerweile versucht, sich ein modernes Antlitz im Bereich der Netzpolitik zu verpassen, so zeigen solche absurden Vorstöße doch immer wieder, dass es ihr an einem wirklichen Verständnis für den ‘Lebensraum Internet’ eindeutig mangelt. Besonders tragisch ist allerdings, dass es sich dabei um einen Sprecher der Jungen Union und nicht der CDU handelt, der bei diesem Thema versagt, da er eigentlich das Sprachrohr für eine jüngere Generation sein sollte.
Dass Clemens seine Pressemitteilung nach heftiger Kritik wieder zurückgezogen hat, zeigt deutlich, dass auch die Junge Union ihre Meinung gerne nach dem Wind richtet, der gerade weht und lässt deutlich an Clemens Kompetenz zweifeln.
Links:
http://www.netzpolitik.org/2010/junge-union-berlin-fordert-pornographieverbot/