Liebe Berliner Piraten, wie ihr vielleicht wisst, können Mitglieder in Härtefällen einen Antrag auf ermäßigten Mitgliedsbeitrag stellen und statt 36 nur noch 12 Euro im Jahr zahlen. Dieses Regelung wurde kürzlich auf Bundesebene verändert. Seitdem sind die Landesverbände völlig frei darin, diese Ermäßigung selber zu regeln. Deshalb haben wir gestern im Vorstand beschlossen, dass der ermäßigte […]
weiterlesen ›Und da waren es schon zwei!
Foto: Mike Herbst
Der 25.03.2012 ist ein großer Tag für die Demokratie: Nach einem sensationellen Wahlerfolg mit 7,4% stellen die Piraten nun vier Abgeordnete im neu gewählten Landtag Saarland. Damit zieht die Piratenpartei in das zweite Landesparlament der Bundesrepublik Deutschland ein. Wir freuen uns riesig und gratulieren den Saarpiraten herzlichst. Die Berliner Piraten […]
weiterlesen ›Transsexualität im Kindesalter: „Umpolungstherapien“ stoppen!
Am Montag (26.03.2012) um 15:00 Uhr findet bei der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Bernhard-Weiß-Str. 6, 10178 Berlin, eine Demonstration gegen die angedrohte Zwangseinweisung der transsexuellen 12-jährigen Alexandra statt.
Die Selbstbestimmung der geschlechtlichen Identität jedes Menschen gehört zu den grundlegenden Forderungen der Piratenpartei.
Es ist ein unhaltbarer Zustand, wenn diese, wie im Fall […]
weiterlesen ›Berlin fürs Saarland
Foto: Ben De Biel
Liebe Piraten,
am Sonntag, den 25.03.2012 wird ein neuer Landtag im Saarland gewählt, und wir freuen uns darauf, auch dort die 5% Hürde zu knacken.
Wir treffen uns daher ab 17h in der Jägerklause, Grünbergerstr. 1 in Berlin Friedrichshain, um die Wahlen im Saarland auf TV-Leinwand zu verfolgen. Getränke gibt es ganz normal an der […]
weiterlesen ›Berlin auf der Marina Kassel 2012
Vom 17. bis 18. März fand die dritte Marina in Kassel statt. Insgesamt soll dies statt einer ausführlichen Zusammenfassung der Inhalte ein kleiner Bericht des Wochenendes aus meiner Sicht sein. Als neue Vorstandsmitglieder waren wir ja das erste Mal auf einer Marina. Neben dem Programm habe ich mich deshalb auch sehr auf das Kennenlernen der […]
weiterlesen ›Wahlkampfhilfe: Berlin unterstützt Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen
Drei Landtagswahlen stehen vor der Tür: Saarland am 25. März, Schleswig-Holstein am 6. Mai und Nordrhein-Westfalen am 13. Mai. Natürlich will der Berliner Landesvorstand die Wahlkämpfer nach Kräften unterstützen. Dabei ergibt sich aber ein Problem: Unsere Mittel sind begrenzt und wir können nicht allen, die hinfahren möchten, ein paar Euro Spritgeld in die Hand drücken. […]
weiterlesen ›Piratenantrag in BVV Spandau einstimmig angenommen
Heute wurde in einer kurzfristig einberufenen „Panik“BVV-Sitzung zum Haushalt der von der Piratenfraktion initiierte Dringlichkeitsantrag zum transparenten Haushalt einstimmig angenommen:
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Piraten/SPD/GAL
Initiator: Piraten, SPD, GAL
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt bei künftigen Haushaltsberatungen im Bezirk entsprechend des Verfahrens der Senatsverwaltung für Finanzen zum Landeshaushalt vorzugehen und […]
Marina Kassel
Am 17. / 18.03.2012 findet wieder die Marina Kassel statt. Es wird Vorträge und Workshops zu verschiedenen Themen geben. Für den Landesverband Berlin stehen sieben Plätze zur Verfügung, die alle verteilt wurden. Kurzfristig hat eine Person abgesagt, so dass ein Platz wieder frei ist. Aufgrund der Zimmerverteilung in der Jugendherberge kann jetzt noch ein männlicher […]
weiterlesen ›Landesvorstand geht in Berufung
Das neu konstituierte Landesschiedsgericht Berlin hatte aus der letzten Amtszeit ein Verfahren und einen Antrag übernommen und am 03.03.2012 folgende Beschlüsse gefasst:
* Das Verfahren mit dem Aktenzeichen PAV-01-2012 wurde durch Beschluss beendet.
* Der Antrag mit dem Aktenzeichen LSG-BE-20120303-1 wurde durch Beschluss zurückgewiesen
Nähere Informationen sind wie üblich auf der Wiki-Seite des […]
weiterlesen ›Merkwürdige Auffassungen über Transparenz herrschen im Rathaus Lichtenberg
Text: Michael Melter
Nach Ende der öffentlichen Hauptausschusssitzung am Mittwochabend (7. März) um 20:06 Uhr kam es zu folgender Situation:
Die Linke wurde nach kurzer Pause zu einer kurzfristigen Besprechung über den Haushaltsplanentwurf (Volumen: 700 Millionen) mit der Zählgemeinschaft plus Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) eingeladen. PiratenBVV-Mitglied Marvin Hemmerlein blieb im öffentlichen Raum sitzen – […]
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