Kommentare zu: Transparenzbeauftragte?

Von: Francis Debord

Francis Debord — Thu, 05 Jul 2012 10:01:11 +0000

Der Begriff “Schiedsgericht(sordnung)” klingt halt viel schöner als Fremd- oder Selbstjustiz. Aber nichts anderes steckt dahinter. Die Piratenpartei sollte sich unbedingt aus dieser “schmierigen Grauzone” entfernen.

Von: Francis Debord

Francis Debord — Thu, 05 Jul 2012 09:06:56 +0000

Die Blüte “Autonomer Rechtsprechung” findet man hier: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/tagfuertag/1803013/

Von: Francis Debord

Francis Debord — Wed, 04 Jul 2012 17:30:36 +0000

Fahrscheinloser Öffentlicher Personen Nahverkehr ist eine nutzlose Utopie, weil es die Probleme des ÖPNV nicht löst. Außerdem ist jeder bereit einen Angemessenen Ausgleich für den ÖPNV zu bezahlen, wenn es ihm denn dienlich ist. Die signifikantesten Probleme sind Geschwindigkeit, Erreichbarkeit, Sicherheit und Komfort. Während die Stadt selbst immer weiter ausgebaut wird, werden der Ausbau des ÖPNV sträflich vernachlässigt. Anstatt die U8 bis kurz vor Lübars weiter auszubauen müssen die Leute in Wittenau aus der U-Bahn aus und Umsteigen. Im Süden endet die U8 an der Hermannstraße. Die Orteile Britz und Buckow sind nicht mit einem “Hochfrequentem Wetterfestem” ÖPN-Verkehrmittel erschlossen. U6 Alt-Mariendorf der gleiche Mist. Berlin Lichtenrade wird mit Bussen angefahren. Überall wo X und M-Busse fahren, fehlt die U-Bahn Anbindung oder schnelle Querverbindungen im ÖPNV-Netz. Das nächste Problem was auch jeder Busfahrer beklagen wird ist der Straßenkampf zwischen dem Ruhendem und dem Aktiven Straßenverkehr. Jeder Sonntagsfahrer park sein Auto die ganze Woche lang wie selbstverständlich am Rechten Fahrbahnrand von Hauptverkehradern und blockieren damit den aktiven Straßenverkehr. Dafür das der Sonntagsfahrer mal eben am Samstag und am Sonntag mit seiner Tonne Blech durch die Stadt gurkt, steht die selbe Tonne Blech an 5 Werktagen dem aktiven Automobilverkehr im Weg. Hier muss politik eingreifen und glasklar ansagen was sein soll. Kostenlos die Stadt zuparken, oder mit massiven Haltverboten den ruhenden Verkehr endlich in die Seitenstraßen zu zwingen. Die Verkehrsfläche ist begrenzt und daher nicht überall zum kostenlosen Parken geeignet.

Von: Francis Debord

Francis Debord — Wed, 04 Jul 2012 15:57:12 +0000

Richtig … und deswegen ist die Lösung des “Transparenz-Problems” an anderer Stelle zu suchen. Mit der “Transparenz-Offensive” will man im Grunde das Problem der Filzokratie, Vetternwirtschaft und “Amtsmissbrauch durch Unterlassung (Faulheit mit Selbstherrlichkeit) einen Riegel vorschieben. Mit noch mehr “Kontrolleure” ist das aber nicht zu machen, weil die dann weggeekelt oder vereinnahmt werden und dann bilden sich “Autonome Gruppierungen” innerhalb der Partei. Siehe Beispiel: Meuterei bei der SPD ( http://www.spd-charlottenburg-wilmersdorf.de/index.php?nr=7343&menu=1 ). Das sich unzufriedene Parteimitglieder selbst Organisieren kann nicht verhindert werden und wer sich Demokratie auf die Fahne schreibt, kann das auch nicht wirklich ernst meinen. Soll der Transparenzbeauftragte etwa eine sich Organisierende Menschengruppe innerhalb der Piratenpartei mit Parteiausschlussmaßnahmen belegen? Das Problem liegt an anderer Stelle begraben und zwar wie folgt. Jede Partei fängt offenbar mit der Kopie einer Satzung einer anderen Partei an, daher machen alle Parteien die selben Dummheiten. Größte Piratenpartei-Dummheit besteht im Widerspruch in der Satzung nach §1 …. Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. …. und des Abschnitt C: Schiedsgerichtsordnung. Nach dem Grundgesetz der BRD errichtet die BRD ihre eigene sogenannte “ordentliche Gerichtsbarkeit”. Der Piratenpartei-Schwachsinn besteht also darin, dass die Partei auf der einen Seite die Gerichtsbarkeit der BRD anerkennt, aber zugleich seine eigene “Gerichtsbarkeit” aufbaut oder aufbauen will. Weil die “Piraten-Rechtsprechung” sowieso nicht Unabhängig sein kann, kann man die “Piraten-Rechtssprechung” direkt in den Mülleimer werfen. Wenn ich ein “Piraten-Urteil” vom Gerichtsvollzieher durchsetzen lassen will, lacht der mich aus. Ein “Piraten-Urteil” kann man sich an der Toiletten-Tür ankleben und irgendwann, wenn der Witz vorbei ist wieder abreißen. Kurz gesagt, während die Piratenpartei eigentlich “Demokratisch vorwärts prechen sollte” fängt sie an wie alle anderen Bekloppten sich den Weg an die Politische Führungsspitze selbst zu verbauen. Jeder weiß bei Gericht wird rumgelabbert und am Ende wird aus allem nichts. Dadurch stauen sich bei den Leuten frustrationen und am Ende resignationen auf, die die Piratenpartei am Ende selbst in die Knie zwingt, wenn sie größer wird, denn dann wird sich jeder nur noch gegenseitig die Satzung unter die Nase reiben. Die Lösung ist einfach. Die Piratenpartei muss alle “Pseudo-Rechtssprechungsparagraphen” aus ihrer Satzung streichen und jedem Antragsteller das Recht in die Satzung schreiben und damit Garantieren, dass alle abgelehnten Anträge innerhalb der Parteigliederung immer an die nächst höhere Gliederungsebene gestellt werden kann und zwar bis hin zum Bundesparteitag. Dies ist eine Garantie dafür, dass wirklich jeder “Pirat, welcher beanträgt auch führt”. Wenn die Piratenpartei seinen Mitgliedern dies nicht zugestehen kann, wird sie irgendwann genauso Bedeutungslos wie alle anderen Partei, die “neue Impulse” unter Selbstsucht und Bürokratie erstickt. Dies ist mein erster Antrag, mit der bitte um Annahme und Bearbeitung!

Von: Frank Roeder

Frank Roeder — Wed, 04 Jul 2012 12:08:58 +0000

p.s. jemand der sich das Pseudonym Demon gibt, kann ja eigentlich nur ein Troll sein…

Von: Frank Roeder

Frank Roeder — Wed, 04 Jul 2012 12:02:30 +0000

sorry ich möchte mich nicht mit dir solidarisieren, (Ehren)ämterhäufung ist eine Sache und vielleicht kritikwürdig, aber oft schon dadurch begründet, weil es kein anderer machen will, daraus dann gleich Missbrauch und Zensur abzuleiten ist schon unverschämt und offenbar gibt es in dem Zusammenhang noch ganz andere Anschuldigungen, die hier aber erst recht nichts zu suchen haben…

Von: Emu

Emu — Wed, 04 Jul 2012 08:43:43 +0000

Ach Dennis … geht’s nun hier weiter? Bist du bitte so lieb und postest hier nicht nur Verleumdungen und Lügen, sondern auch wieder rassistische Äusserungen gegen mich. Das macht alles so viel leichter für mich :D

LG Emu

P.S.: Ich hab’ dich auch lieb <3

Von: Demon81

Demon81 — Wed, 04 Jul 2012 00:37:28 +0000

Stimme dir zu Frank, Fraktionsvorsitzender, Gebietsbeauftragter und Transparenzbeauftragter in einer Person und dazu am Besten noch die Mailingliste moderieren… ach halt, das hat er ja eh schon vor… dann kann man wenigstens selbst bestimmen, was für Transparenz ist

Von: Emu

Emu — Tue, 03 Jul 2012 17:13:46 +0000

Ich hätte tatsächlich Lust auf den Job, dann würde ich aber einem anderen Bezirk auf den Geist gehen wollen, natürlich nicht in Spandau. Ich würde den Leuten dann dort schon Beine machen in Sachen Transparenz :-P

LG Emu

Von: Francis Debord

Francis Debord — Tue, 03 Jul 2012 12:42:43 +0000

Purer Aktionismus.

Von: Eck/Kulick

Eck/Kulick — Tue, 03 Jul 2012 12:36:11 +0000

DANKE. Transparenz ermöglicht Verständnis, Diskussion, Gefühl von Menschenwürde. Aber wie könnte die Arbeit von Transparenzbeauftragten finanziert werden, so lange gemeinnützig orientierte Arbeit gesellschaftlich nicht als Arbeit anerkannt wird? Hunderttausende leben in Deutschland trotz respektiertem Arbeiten im Hartz4Knast. Das Quartiersmanagement könnte zuständig sein, weil Transparenz (Verständnis, Diskussionen, Gefühl von Menschenwürde) Heimatgefühle erzeugen kann, aber –
Prinzip Hoffnung..

Von: Frank Roeder

Frank Roeder — Tue, 03 Jul 2012 12:23:55 +0000

Emilio macht das am besten auch gleich in Personalunion ;)

Von: Emu

Emu — Tue, 03 Jul 2012 12:07:15 +0000

Hilfe? Spandau braucht Kandidaten zum Transparenzbeauftragten. Kontakt -> http://www.piratenpartei-spandau.de/

LG Emilio / @0xs

Von: Gustav Wöhrmann

Gustav Wöhrmann — Tue, 03 Jul 2012 12:01:54 +0000

Dieser Ansatz findet meine volle Unterstützung. Solltet Ihr Hilfe gebrauchen, so sagt einfach Bescheid. Liebe Grüße Gustav Wöhrmann