Gestern trafen sich die Berliner Piraten wie jeden Dienstag wieder im Breipott in Kreuzberg. Schon von Weitem konnte man den Treff erkennen, denn eine größere Menschenansammlung stand vor dem Lokal auf der Straße. Es war einfach mal sehr voll! Insgesamt mögen es wohl über fünfzig Leute gewesen sein. Auch die taz und der RBB waren da. Aufgrund des Andrangs wurden zwei Gruppen gebildet: eine für Leute, die einfach mehr über die Piraten wissen wollten, und eine für diejenigen, die gekommen waren, um Arbeit zu übernehmen. Erwartungsgemäß wurde intensiv diskutiert und die Zeit eilte nur so davon.

Direktkandidaten

Heiß diskutiert wurde die Frage, ob in Berlin Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl aufgestellt werden sollen. Dafür spricht, dass – selbst wenn diese Kandidaten wohl kaum eine Chance haben, in den 17. Bundestag einzuziehen – allein die Notwendigkeit, über 200 Unterstützer für jeden Direktkandidaten zu finden, für zusätzliche Dynamik sorgt. Die ist dringend nötig, um Wählerstimmen einzuwerben, wobei es dann natürlich um die Zweitstimmen geht. Gegen die Nominierung von Direktkandidaten spricht, dass die in großer Eile nominierten Kandidaten eine starke öffentliche Sichtbarkeit haben und möglicherweise in öffentlichen Debatten nicht in allen Fällen eine gute Figur abgeben werden. Außerdem besteht die Befürchtung, dass Kräfte gebunden werden, die an anderer Stelle gebraucht werden, zum Beispiel für das Sammeln von Unterstützern in Brandenburg. Über die Nominierung wird der am 1. Juli 2009 stattfindende Landesparteitag entscheiden (in der Ichiban Monster Ronsons Karaokebar, Warschauer Straße 34, 10243 Berlin). Auf jeden Fall ist die Berliner Piratenpartei inzwischen so stark, sich auf Bezirks- und Stadtteilebene und an den Universitäten zusammenzufinden und Aktionen durchzuführen.

Musik, Kultur, Bildung

Nic hat die Aktion Lauschangriff-Musik vorgestellt (Netzpolitik hat darüber berichtet). Es geht darum, deutschsprachigen Hip-Hop zu Überwachungsthemen zu sammeln und einen Sampler unter freier Lizenz zu publizieren. Mitstreiter sind willkommen! Übrigens ist das mal wieder eine schöne Gelegenheit zu zeigen, dass die Urheberrechtsmodelle der Piraten Kreativität fördern und nicht zerstören, wie die Gegner dieser Modelle so gern behaupten. Überhaupt wurde viel über Bildungs- und Kulturpolitik diskutiert. Immerhin stehen 2011 in Berlin wieder Wahlen an, und da müssen wir uns direkt nach der Bundestagswahl richtig fit machen. Schließlich liegen hier neben den IT-Grundrechten unsere Kernthemen. Da sollten Piraten an Schulen, Universitäten und dann auch im Abgeordnetenhaus und in den BVVs mitreden.

Schubladen

Es waren auch ein paar Vertreter der Linkspartei gekommen, die offenbar wenig Vorwissen über die Piratenpartei hatten und herausfinden wollten, ob die Partei links, bürgerlich oder sonst was sei. Irgendwie passten ihre Schubladen aber nicht so recht: Insbesondere die Einteilung in Arbeiter und Mittelschicht ist völlig sinnlos mit Bezug auf die Piratenpartei. Direkte Demokratie ist an sich kein neues Konzept, aber erst durch die Möglichkeiten der Vernetzung ergibt sich eine neue Form von Partizipation, für die die Piratenpartei steht. Diese Aufbruchstimmung war an diesem Abend deutlich zu spüren.

Und da wir gerade bei Schubladen sind: Das Berliner Piratenbüro in der Andreasstraße 66 (Nähe Ostbahnhof) wird am Donnerstag, 25. Juni 2009, um 16 Uhr eröffnet. Außerdem wird noch ein Liegeplatz für unser Drei-Meter-Floß gesucht.

Als fast alle Besucher schon weg waren, zählten die letzten Verbliebenen die Unterstützerzettel und konnten feststellen, dass die 2000-Hürde genommen ist – allerdings nur knapp und ein Puffer ist sehr wichtig! Bitte sammelt also weiter Unterstützer, damit die Piratenpartei in Berlin mit Sicherheit wählbar sein wird, – und helft mit in Brandenburg!