Aller guten Dinge sind drei?

Am 20. September 2015 durften die griechischen Wähler zum dritten Mal in diesem Jahr über ihre politische, aber vor allem ihre wirtschaftliche Zukunft entscheiden. Im Januar entschieden sie sich für die Partei Syriza und Alexis Tsipras; am 5. Juli stimmten sie in einem Referendum mit 61% für Alexis Tsipras und mit Nein gegen wirtschaftliche und […]

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Endlich Coffeeshops? Wollen wir das wirklich so?

Die Legalisierung von Cannabis war im letzten Jahr sehr häufig Thema in der Presseberichterstattung. Bundesweit fordert die Piratenpartei in zahlreichen Parlamenten, einen Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung zur Cannabisabgabe [6] zu formulieren und somit ein Modellprojekt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) [4] zu beantragen.
Viel zu wenig Augenmerk wird hierbei bisher auf die […]

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Piraten stellen sich gegen Forderungen nach Einschränkung der sexuellen Selbstbestimmung

Am Samstag werden wieder, wie jedes Jahr seit 2009, Menschen in Berlin gegen das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung demonstrieren. Zu diesem „Marsch für das Leben“ genannten Aufzug rufen im „Bundesverband Lebensrecht“ organisierte neokonservative Kreise auf, Grußworte werden vor allem von der Nomenklatura der Kirchen, der Unionsparteien und der AfD gesendet.

Simon Kowalewski , frauenpolitischer Sprecher […]

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Griechenland-Drama in drei Akten oder unendliche Geschichte?

Am 20. September stehen in Griechenland Neuwahlen an. Auch die griechischen Piraten nehmen teil und können noch Unterstützung gebrauchen. [1] [2] Bis zum Wahltag werden vielleicht schon einige der im dritten Hilfspaket beschlossenen Maßnahmen Realität sein.

Am 19.08.2015 beschloss der Deutsche Bundestag dieses dritte Hilfspaket für Griechenland in Höhe von 80 Mrd. Euro. Die Meinungen, […]

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Lets go Tempelhofer Feld: Picknick gegen TTIP! – Kommt in Scharen!

Für uns alle steht fest: Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA müssen verhindert werden. Sie untergraben unsere Demokratie und werden für alle Lebensbereiche nach und nach verheerende Auswirkungen haben. Den weltweit agierenden Konzernen wird eine Macht eingeräumt, über die bisher kein Kaiser, König oder Papst verfügte.

Es sind nur noch wenige Tage, bis mit […]

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Aussetzung der SMVB

Wir können nicht sicherstellen, dass alle Mitglieder ihren satzungsgemäßen Rechten nach Beteiligung nachkommen können und deshalb müssen wir uns hier auch dem Parteiengesetz beugen §10 Abs.2 und die SMV bis zur vollen Funktionsfähigkeit aussetzen.

Dazu kommen noch diverse ungelöste Probleme vom Crash im Februar. Unterlagen wie z.B. die Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung müssen überprüft werden. Die Verbindung zum […]

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Cannabis ist mehr als Kiffen! Ein Rückblick auf die Hanfparade

Blick vom Truck der PIRATEN auf die Demo, viele Menschen

Am Samstag den 08.08.2015 fand die Hanfparade unter dem Motto „Nutzt Hanf“ in Berlin statt. Nach offiziellen Angaben hatten ca. 8000 Menschen sich zu der Parade durch die Berliner Innenstadt aufgemacht, um für die Legalisierung und Entkriminalisierung von Hanf einzusetzen. Auch die Berliner PIRATEN und viele Piraten aus anderen Landesverbänden waren mit einem […]

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Kindergrundeinkommen statt Betreuungsgeld

CC-BY Christian Schnettelker

Das Bundesverfassungsgericht entschied[1], dass dem Gesetzgeber die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene fehlt. Demnach wäre die Einführung eines Betreuungsgeldes Angelegenheit der Bundesländer. Hiermit korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen der größten Irrwege in der Geschichte der bundesdeutschen Familienpolitik.

Als Konsequenz aus den zu erwartenden Einzellösungen und generellen Zweifeln an den positiven Auswirkungen bisheriger Modelle […]

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Das war unser CSD

Solidarität für den Streik an der Berliner CharitÉ

Ein Beitrag von Britta Stephan

Ab Montag wird gestreikt. Mal wieder, mag manch einer denken. Aber in diesem Fall trifft „mal wieder“ nur bedingt zu. Die Pflegenden der Berliner Charité legen ab dem 22.06. für unbestimmte Zeit ihre Arbeit nieder. Und das wurde verdammt nochmal auch Zeit. Dass es der Pflege in Deutschland nicht gut […]

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„Mehr Hanf wagen!“

Teilnahme am weltweiten Cannabisaktionstag “Global Marijuana March” Hallo Hanffreunde, am 16. Mai wird unter dem Motto „Mehr Hanf wagen!“ wieder der Global Marijuana March (GMM) durch die Berliner Straßen ziehen! Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr auf der Warschauer Brücke in Höhe des S-Bahn-Ausgangs. Die Abschlusskundgebung findet bis 19 Uhr im Weinbergspark am Teich statt. […]

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70 Jahre Ende des Naziterrors

Vor 70 Jahren fand der Holocaust, das schrecklichste Verbrechen das je in unserem Land stattfand ein Ende. Die lebendige Erinnerung an dieses Verbrechen ist unser Vermächtnis. Nie wieder Faschismus, Rassismus und Völkermord!

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Strategische Innovation schlägt voll zu

Wir Piraten sind dafür angetreten, die Parlamente demokratischer zu gestalten. Wir wollen weniger Einfluss von Konzernen und Lobbyisten und mehr direkte Demokratie. Wir treten ein für eine Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte und für eine Karenzzeit von Politikern vor dem Wechsel in die Industrie. Wir treten außerdem ein für den freien Zugang zu Inhalten und gegen […]

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Einladung zur Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg und Akkreditierung zur SMVB am 30. Mai 2015

Hallo liebe Mitglieder und Interessierte,

hiermit möchten wir euch herzlich zur ersten Gebietsversammlung im Jahr 2015 der Piraten von Tempelhof-Schöneberg, zur GV 2015.1, einladen.

Datum: Samstag, 30. Mai 2015
Uhrzeit: um 19:00 Uhr
Ort: AHA Monumentenstr. 13, 10829 Berlin-Schöneberg – https://goo.gl/maps/HyT5d

Um Dich als stimmberechtigt anmelden zu können, ist folgendes zwingend erforderlich:

Personalausweis […]

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Akkreditierung zur SMVB

UPDATE: Die Akkreditierungsveranstaltung am Sonntag, den 3. Mai 2015, fällt leider aus!

Liebe Piraten,

am 7. Juni 2015 um 20 Uhr findet wie immer anlässlich der Landesvorstandssitzung die nächste Akkreditierung zur SMV in der Landesgeschäftsstelle in der Pflugstraße 9a in 10115 Berlin statt.

Für die Akkreditierung selbst braucht ihr euren Mitgliedsausweis und […]

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SMVB – Einladung zur Akkreditierung

Liebe Berliner Piraten,

beginnend ab dem Monat Mai, lädt euch die Crew Prometheus jeden 2. Donnerstag des laufenden Monats zur Akkreditierung für die Ständige Mitgliederversammlung ein. Es ist geplant, die Akkreditierung durch die Fortführung der aktuell bereits laufenden Vortragsreihe zur thematischen Ausrichtung für 2016 zu flankieren.

Akkreditierungsort ist die Pizzeria Caminetto, Sonntagstr.6, 12045 Berlin (S […]

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SMVB – Wir können Wahlprogramm. Online. Ohne Fake.

Piraten starten Wahlprogramm 2016 mit Umweltpolitik
Die ersten Online-Abstimmungen der Ständigen Mitgliederversammlung der Piraten Berlin [1] & [2] sind  87 Tage nach dem Start erfolgreich abgeschlossen worden.
Das Programm der Piraten Berlin wird seit Dezember 2014 auf einem ständigen Onlineparteitag [7] entwickelt. Die AGH-Wahl 2016 wird die erste Wahl in Deutschland sein, wo […]

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Bruno Kramm im Europaparlament.

Landesvorstand der Piraten Berlin trägt TTIP–Petition vor dem EU Parlament vor Der Landesvorsitzende der Piratenpartei Berlin, Bruno Kramm, hat am Dienstag, den 17.3.2015, seine gegen das Freihandelsabkommen TTIP gerichtete Petition [1] vor dem Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel vorgetragen. Bereits im Jahr 2013 hatte er umfassende Transparenz und Nachvollziehbarkeit sämtlicher Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen […]

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Nächste Akkreditierung zur SMV Berlin

Liebe Piraten,

am 12. April 2015 um 20 Uhr findet die nächste Akkreditierung zur SMV in der Landesgeschäftsstelle in der Pflugstraße 9a in 10115 Berlin statt.

Um zur SMVB akkreditiert werden zu können, müsst ihr stimmberechtigtes Mitglied der Piratenpartei Deutschland Berlin sein.

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Rücktritt der Beisitzerin Franziska Jentsch

Am vergangenen Wochenende unterrichtete Franziska Jentsch, bisher Beisitzerin im Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin, ihre Amtskollegen über ihren Rücktritt.

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Stellungnahme zum Anschlag auf das „Büro der guten Laune“

In der Nacht von Samstag auf Sonntag, kurz vor Mitternacht, wurde auf das Büro unseres Abgeordneten Martin Delius ein Anschlag verübt. Unbekannte warfen mit einem Pflasterstein das Schaufenster des Ladengeschäftes in der Uhlandstraße 107 ein. Nach den Schmierereien mit dem Stichwort “PEGIDA” Ende letzten Jahres ist dies schon der zweite Anschlag auf das „Büro der […]

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Piraten pflegen Stolpersteine

Am 27. Januar jährt sich zum 70. Mal der Tag, an dem die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz befreite. Wie bereits in den letzten beiden Jahren nehmen die Berliner Piraten dieses Datum zum Anlass, um in Berlin verlegte Stolpersteine [1] zu reinigen. Harry Hensler, Bezirksbeauftragter der Piratenpartei Berlin Mitte, meint hierzu:

«Gerade in dieser Zeit, […]

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Bürger*innenschaftswahlen in Hamburg und Bremen 2015

Auch im Jahr 2015 stehen uns große Herausforderungen bevor, wie z.B. die Bürger*innenschaftwahlen in Hamburg und Bremen. Auch bei der Bürger*innenschaftswahl in Hamburg wollen wir an die Erfolge aus dem Jahr 2014 in Hamburg anknüpfen. Alle Piraten aus Berlin sind natürlich herzlich eingeladen, die Hamburger und Bremer Piraten tatkräftig im Wahlkampf zu unterstützen. Mit einer deutlichen […]

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Solidarität mit Geflüchteten und Antifaschist*innen – Aufruf zur Demo im Allende-Viertel!

Wir Piraten Berlin stehen für eine solidarische Gesellschaft, die Geflüchtete an jedem Ort willkommen heißt. Rassistischer Hetze treten wir aktiv entgegen und stellen uns an die Seite derjenigen, die aufgrund ihrer antifaschistischen Arbeit bedroht und angegriffen werden, seien es Menschen wie Hans Erxleben (das ND berichtete) oder Politiker*innen aus unsereren Reihen, wie zuletzt beim Anschlag auf […]

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