Papier ist geduldig – besonders das von Koalitionsverträgen. Im aktuelllen der Rot-Rot-Grünen Koalitionäre ist das natürlich nicht anders. Freudestrahlend verkündet die Koalition, dass die Wartezeiten in den Bürgerämtern auf maximal zwei Wochen verkürzt werden sollen. Allerdings erfolgt gleich wieder ein Dämpfer: Die Umsetzung könnte bis Ende 2017 dauern.
Hier hilft ein kleiner Rückblick: Der verstärkte […]
weiterlesen ›
Die PIRATEN Berlin danken den Organisatoren der Friedensdemonstration an diesem Samstag und rufen zu reger Beteiligung auf [1].
Wann? Samstag, 17.12.2016
von 14.30 bis 17.00 Uhr
Wo? Vor dem Reichstag Platz der Republik
10117 Berlin
Der Krieg in Syrien ist ein menschliches Armutszeugnis, ein Zeugnis darüber, dass wir es nicht geschafft haben, […]
weiterlesen ›
Dauerstellen
Dauerstellen in der Lehre sind wichtig, und erfreulicherweise hat sich die Koalition dafür ausgesprochen. Bei genauerem Hinsehen werden den Universitäten jedoch auch zahlreiche Zusatzaufgaben aufgebürdet, die nicht finanziert sind. So bedeutet der Aufwuchs an Lehrpersonal, wenn er denn wirklich kommt, dass gleichzeitig mehr Studierende ausgebildet werden sollen. Die dazu erforderlichen Mehrausgaben für Lehrmaterialien […]
Gemeinschaftsschule und Gymnasium Die Abschaffung des Probejahrs im Gymnasium hat es nicht in den Koalitionsvertrag geschafft. Damit bleibt das Gymnasium unangetastet.Nach wie vor ist es davon entbunden, die Schüler_innen dort abzuholen, wo sie stehen.
Wir begrüßen das Bekenntnis zur Gemeinschaftsschule als Regelschule. Es fehlt allerdings die Möglichkeit für jede Gemeinschaftsschule, eine eigene gymnasiale Oberstufe einzurichten. […]
weiterlesen ›
Inklusion Die Koalition hat offenbar eingesehen, dass Inklusion nicht zum Nulltarif zu haben ist. Hier wird eine bedarfsgerechte personelle und materielle Ausstattung versprochen, die vor allem den Schulen zugute kommen wird, die viele Schüler_innen mit Förderbedarfen aufnehmen. Hier soll ausdrücklich auf Finanzierungsvorbehalte verzichtet werden. Wir begrüßen, dass r2g ausdrücklich auch die Gymnasien in die Pflicht […]
weiterlesen ›
Die langen Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, der Vertrag liegt vor und alle drei Koalitionsparteien haben sich das Ergebnis auf Parteitagen bzw. durch einen Mitgliederentscheid bestätigen lassen. Wir haben uns den Vertrag mal genauer im Bereich Bildung und Schule angesehen.
Schule ist ein Thema, um das in jedem Wahlkampf heftig gestritten wird. Was erwartet uns […]
weiterlesen ›
Am 22. und 23. Oktober 2016 findet unsere Landesmitgliederversammlung (LMV) statt. Nach der vorläufigen Tagesordnung [1] ist Schwerpunkt die Neuwahl des Vorstands. Auf unserer Wikiseite [2] könnt ihr die derzeit Kandidierenden einsehen – weitere Kandidierende sind gerne gesehen! Neben den Wahlen zum Vorstand werden auch Anträge behandelt. Die derzeit vorliegenden findet ihr hier [3]. Ort: […]
weiterlesen ›
Wir haben nun lange auf die Wahl in Berlin an diesem Sonntag hingearbeitet. Nun am Sonntag entscheiden die Wählenden. Eine lange, anstrengende, aber auch belebende Zeit des Wahlkampfs geht zu Ende. Bruno Kramm, unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat, sagt dazu: „PIRATEN haben gemeinsam an den Ständen, auf den Podien und in den Medien geschwitzt und für […]
weiterlesen ›
Am Mittwoch, dem 14. 9. 2016 um 18:00 Uhr berichtet der Fraktionsvorsitzende Alexander Spies über die Arbeit im *Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die sich für die Berliner Landespolitik und die politische Arbeit der PIRATEN in der Stadt interessieren.
Nach Gründung der ersten Piratenpartei in Schweden entstand vor 10 Jahren eine […]
weiterlesen ›
Welche Regierungskoalition wartet nach den Wahlen am 18. September auf Berlin? Die GroKo hat wohl ausgedient. Müller wünscht sich Rot-Grün. Wer den Einfluss der SPD beschneiden will, sollte also so wählen, dass es nicht für Rot-Grün reicht. Rot-Rot-Grün ist wahrscheinlicher – dafür wird es auf jeden Fall reichen. Wir PIRATEN sind dann im Abgeordnetenhaus (AGH) […]
weiterlesen ›