Keine Macht dem Erdowahn – Für Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei

Diesen Freitag, 03.06.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin erneut zur Demonstration vor der türkischen Botschaft auf. Bei der Veranstaltung und Kundgebung werden verschiedene Rednerinnen und Redner über den aktuellen Stand in der Türkei informieren.

Wir protestieren dagegen, dass Erdogan versucht hat, über Einflussnahme auf den Deutschen Botschafter den Völkermord an den Armeniern aus […]

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1-Raum-Wohnklos? Nein, danke!

„Bezahlbarer Wohnraum statt überteuerte 1-Raum-Wohnklos“

Die Piratenpartei lädt zu einer kreativen Aktion für faire und bezahlbare Mieten und bedarfsgerechte Wohnungen ein.

Die Direktkandidatinnen und -kandidaten der PIRATEN Spandau demonstrieren am
Samstag, den 04. Juni 2016 um 18 Uhr
vor dem Rathaus Spandau in Pappkartons sitzend gegen zu kleine, überteuerte Wohnungen und die […]

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Am 29.Mai: „Omnibus – für direkte Demokratie“

PIRATEN unterstützen die Veranstaltung „grundeinkommen abstimmen“. Die PIRATEN befürworten als einzige Partei Deutschlands uneingeschränkt die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Am 29. Mai veranstaltet „Omnibus – für direkte Demokratie“ [1] von 17 bis 22 Uhr das Fest zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in den Spreewerkstätten (Alte Münze, große Prägehalle), Molkenmarkt 2, 10179 Berlin. Hier […]

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PIRATEN – „Bärenstark für Hanf in Berlin“

Am Samstag, den 07. Mai findet ganztags der jährliche internationale Hanfwandertag „Global Marihuna March“ (GMM) in Berlin statt.

Der Auftakt ist ab 12 Uhr am Roten Rathaus in der Jüdenstraße. Die
Wanderung mit Zwischenkundgebungen am RAW-Gelände und Görlitzer Park
führt über die Karl-Marx-Allee und Warschauer Straße nach Kreuzberg.

Ab 16 bis 22 Uhr […]

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Versammlungsbehörden Berlin: Willfährige Zensoren am Tag der Pressefreiheit

Für diesen Freitag hatten die PIRATEN zum sechsten Mal zur Kundgebung „Keine Macht dem Erdowahn“ vor der türkischen Botschaft aufgerufen. Fernmündlich wurde dem Anmelder der Veranstaltung, Bruno Kramm der feste Ort der Versammlung untersagt, nachdem in einem Telefonat einen Tag zuvor die Kundgebung zu den bisherigen Bedingungen bereits bestätigt wurde.

Die Polizei Berlin hat […]

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Leaks bestätigen Position der PIRATEN gegen TTIP umfassend

Greenpeace hat für Montag die wohl bisher umfangreichsten Leaks zum Freihandelsabkommen TTIP angekündigt, deren Inhalte sich wesentlich um den Abbau von Umweltstandards, Richtlinien und Verbraucherschutz zu Gunsten großer transnationaler Konzernlobbys drehen.

Der Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Bruno Kramm ist seit 2013 aktiv in der TTIP-Kritiker-Szene vernetzt und fasst die Leaks […]

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Erdowahn: Berliner Polizei ermittelt nach Trauermarsch wegen Benennung von Fakten

Die Piraten Berlin hatten am 29.4. zu einer Protestkundgebung vor dem Bundeskanzleramt und anschliessendem Trauermarsch zur türkischen Botschaft unter dem Motto „Keine Macht dem Erdowahn – Freiheit statt Zensurwahn“ aufgerufen, um auf die ständigen Zensurversuche und Eingriffe in die europäische Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit des türkischen Präsidenten Erdogan hinzuweisen und um die unmenschlichen Folgen für […]

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Keine Macht dem Erdogan – Kundgebung und Schweigemarsch

Diesen Freitag, 29.04.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin zu einem Demozug unter dem Motto „Keine Macht dem Erdogan – Freiheit ohne Zensurwahn“ auf. Die Veranstaltung beginnt vor dem Kanzleramt mit einer Kundgebung, um dann in einem Schweigemarsch zur türkischen Botschaft zu führen. Dort werden dann vor einem kurzfristig errichteten Mahnmal Blumen, Kerzen und […]

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Verdrängtes Risiko Kernenergie

Am 26. April 2016 ist der dreißigste Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl. Es war ein sogenannter Super-GAU in der damals noch zur Sowjetunion gehörenden Ukraine.

Nach einer Explosion im Block 4 des Kernkraftwerks kam es zu einem Brand und zur Freisetzung großer Mengen radioaktiver Strahlung. In der Folge wurden weite Landstriche in der Umgebung […]

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PIRATEN Berlin beschließen Wahlprogramm und Kandidaten zum Regierenden Bürgermeister

Die PIRATEN Berlin haben im Rathaus Zehlendorf am Wochenende ihr Wahlprogramm [1] zur Abgeordnetenhauswahl verabschiedet und grundsätzliche Schwerpunkte, darunter Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie, Transparenz, soziale & kulturelle Teilhabe verabschiedet. [2] Der Großteil der Anträge wurde in den letzten Monaten von den Mitgliedern mit den digitalen Tools der Partei im Netz und in den Arbeitsgruppen erarbeitet.
[…]

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LMVB16.2 – Eröffnungsrede des Landesvorsitzenden Bruno Kramm

Liebe Freunde,

Schluss mit dem Hadern, der Selbstkasteiung und Zerknirschung. Schluss mit der Konsolidierung zu einer Normalität und Norm, für die uns niemand braucht, Schluss mit der Anpassung an scheinbar unüberwindbare Realitäten. Schluss mit dem Erbsenzählen, den Grenzziehungen, den Schranken die auf alten Ängsten und neuen Vorurteilen bauen.

Die Piraten waren nie der […]

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Kundgebung durch Polizei wegen Majestätsbeleidigung beendet

Bruno Kramm, Vorsitzender der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September, wurde anläßlich einer Demonstration für die Meinungs-und Pressefreiheit vor der Türkischen Botschaft festgesetzt, sowie die Versammlung durch die Polizei abrupt beendet.
Vorwurf ist das indirekte Zitieren von wenigen Worten aus dem Gedicht von Jan Böhmermann über die Verhältnisse in der Türkei […]

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Keine Beteiligung der Verleger an Urheberabgaben

In der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute sein letztinstanzliches Urteil zu Gunsten des Urhebers gefällt: [1]

Verleger dürfen nicht pauschal an urheberrechtlichen Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft Wort beteiligt werden.

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin und Urheberrechtsbeauftragte der PIRATEN Deutschland, Bruno Kramm:

Dass Verleger an […]

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Landesmitgliederversammlung 2016.2: Wir machen Programm!

Am 23. und 24. April findet die zweite Mitgliederversammlung der PIRATEN Berlin (LMV) statt.
Für die am 18. September stattfindenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wollen wir unser Programm beschließen. Ein Programm für ein buntes, vielfältiges und kulturell starkes Berlin.

Der Landesvorsitzende Bruno Kramm freut sich auf den Abschuss der monatelangen Programmarbeit:

[…]

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Kein Ende der GEMAinheiten – Kulturelle Vielfalt statt Austrocknen von Kultur.

Die Piratenpartei ruft am 25.4.2016 um 18:00 am Kosmos, Karl Marx Allee 131a, in Berlin während der GEMA Mitgliederversammlung zur Kundgebung auf, um die Existenz bedrohende Situation der Berliner Klubkultur zu dokumentieren.
Die viel zu hohen GEMA-Tarife gefährden jedes Jahr aufs neue, fast jeden mittleren und kleinen Club in Berlin.

Mit der GEMA-Vermutung […]

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Gemüse frisch und fair vom Acker auf den Teller

Bild CC by Victor Quirós

Infoveranstaltung zur solidarischen Landwirtschaft
Am 2. Mai 2016, 19:30 – 21 Uhr findet im BVV–Saal, Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4–11, 10965 Berlin
eine Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Landwirtschaft in Berlin“ statt.

Hierzu geht es um folgende Fragen:

Wie kann eine zukunftsfähige und faire Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik mitten in Berlin aussehen? Wie können wir auf […]

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Echo 2016 – Dammbruch des Rechtsrocks

Im Rahmen der diesjährigen Verleihung des deutschen Musikpreises [1] in Berlin wurden Musikgruppen aus dem politisch rechten Spektrum mit dem Echo nominiert und geadelt. Die PIRATEN Berlin verurteilen die unsensible und verantwortungslose Vergabe durch den Bundesverband der Musikindustrie. Bruno Kramm, der Vorsitzende der Piraten Berlin und selbst Musiker und Musikproduzent, ist entsetzt:

Die diesjährige Echoverleihung […]

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Keine Macht dem Erdowahn – Kundgebung gegen den Despoten vom Bosporus

Die PIRATEN Berlin fordern den sofortigen Stopp der Deportationen von Syrern aus Griechenland in die Türkei.
Die PIRATEN Berlin rufen zum zweiten Mal zur Demonstration vor der türkischen Botschaft, Tiergartenstrasse 19 in 10785 Berlin auf. Am Freitag, 15.4.2016 um 17:00 werden wir lautstark gegen den systematischen Terror aus Zensur, Unterdrückung, Willkür und Mord des […]

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Die große Heuchelei: Bürgerbeteiligung und der Bundesverkehrswegeplan

Am 16.3.2016 wurde der erste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 veröffentlicht. Insgesamt 264,5 Milliarden Euro werden hier für die kommenden 15 Jahre für den Infrastrukturerhalt verplant. Eine noch nie dagewesene Rekordsumme [1].

Etwa 2.000 Projektvorschläge für Aus- und Neubau wurden geprüft, in Dringlichkeitskategorien eingeordnet und im Projektinformationssystem PRINS dargestellt. Bundesminister Alexander Dobrindt rühmt sich, […]

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Kundgebung: Keine Macht dem Erdowahn – Freiheit statt Erdogan

Die PIRATEN Berlin rufen am 31.3. um 15:00 Uhr zu einer Kundgebung vor der türkischen Botschaft, Tiergartenstraße 19-21, 10785 Berlin auf. Das Motto: „Keine Macht dem Erdowahn – Freiheit statt Erdogan“.

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat für die Wahl zum Abgeordnetenhaus Berlin, Bruno Kramm:

„In den letzten Jahren hat Ministerpräsident Erdogan die Türkei […]

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Fahrradfreundliches Berlin – PIRATEN rufen zur Unterstützung des „Volksentscheid Fahrrad“ auf

Der Volksentscheid der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ steht für ein besseres Miteinander aller im Straßenverkehr. In zehn formulierten Zielen setzt sich die Initiative für angemessene Verkehrsflächen für den Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr ein und steht für ein attraktives Berlin und bessere Lebensqualität.

Der Landesverband Berlin der Piratenpartei unterstützt gemeinsam mit verschiedenen Interessengruppen durch aktive […]

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Ostermärsche für den Frieden

Die PIRATEN Berlin schließen sich den bundesweiten Ostermärschen für Frieden an und rufen ihre Mitglieder zu zahlreicher Beteiligung auf. Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Bruno Kramm:

Die Ostermärsche in Zeiten der waffenklirrenden, atomaren Aufrüstung zwischen Ost und West der 80er waren der Auftakt für die größten Friedensmärsche Europas und das […]

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Refugees Welcome – Kein Mensch ist illegal!

Wir sind bestürzt festzustellen, dass nach den drei Landtagswahlen die unmenschliche Debatte um Obergrenzen, menschliche Kapazitäten und Asylkonditionen sogar im linken Spektrum angekommen ist. Auch wenn ein Viertel unserer Mitmenschen unmenschliche Forderungen wie jene der AfD unterstützen würde, werden diese dadurch nicht akzeptabel. Ganz im Gegenteil, die AfD ist nicht nur der ideologische Brandstifter unzähliger […]

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„Für ein weltoffenes und tolerantes Berlin“ am 12. März

Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und dem Türkischen Bund bekennt sich zu einem weltoffenen und toleranten Berlin und ruft zu einer Gegenkundgebung zu einem nationalistischen Aufmarsch auf.
Unter dem Motto „Merkel muss weg“ wollen am Samstag, den 12. März 2016 Rechte wie Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei „Pro Deutschland“, Hooligans, […]

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