Was passiert eigentlich in der BVV: „Lage des Fußgängerüberweges an der Einmündung Hubertusdamm in die Bahnhofstraße in Berlin-Karow“, „Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?“ oder „Potentiale für Wohnungsbau in Pankow aufzeigen“ – so lauten die Anträge. Darüber und über vieles mehr müssen die Piratenvertreter abstimmen. Es braucht nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, dass man hier nicht sofort eine [...]
Viel wohlklingender Schall und Rauch: Der rot-schwarze Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode im Berliner Abgeordnetenhaus hat 98 Seiten. Autor: Michael Melter @ingwerbaer
Es wird verbal viel “begrüßt”, “entwickelt“, “gefördert”, “gestärkt”, “unterstützt” und dann in “Master-Pläne“ (IT-Branche, Tourismus, Kreativwirtschaft) gepackt, ohne wirkliche konkrete und verifizierbare Zielvorgaben zu leisten.
Die Piratenpartei freut sich natürlich, dass einige ihrer Ziele in dem neuen [...]
Die Plakate der PIRATEN zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September 2011 sind bereit zum Einsatz. Sie zeigen in 12 Motiven Kandidaten der PIRATEN, die auf verschiedene Themen des Wahlprogramms Bezug nehmen.
Diese Motive wurden nicht kostspielig von einer Webeagentur entworfen, sondern von Mitgliedern designed. Ähnliche Kreativität wollen die Piraten nun auch in die Berliner Parlamente bringen.
Die PIRATEN Berlin rufen zur Teilnahme an der Spreeparade am
Samstag, den 16.07.2011, 16 Uhr ab Frankfurter Tor auf.
Dieser bunte Protest ist Ausdruck der Sorge von Anwohnern in den
angrenzenden Bezirken und ganz Berlins, dass ihr Wille bei der
Bebauung des Spreeufers übergangen wird.
Bereits beim Bürgerentscheid “Spreeufer für alle” im Juli 2008 hatten
Wir machen jetzt das mit dem Wahlprogramm und deshalb findet die nächste Landesmitgliederversammlung der Berliner Piraten
vom 2. bis 3.Juli 2011 im Gemeindesaal Berlin-Moabit, Putlitzstraße 13, 10551 Berlin
statt. Wir werden über die Anträge zum Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl diskutieren und entscheiden. Unser Wahlprogramm “Mehr Demokratie” werden wir hinsichtlich neuer Formen der demokratischen Teilhabe erweitern. Wir wollen [...]
Die auch in Pankow flächendeckend antretenden PIRATEN haben auf der letzten Gebietsversammlung ihrer Meinung zu verschiedenen Bezirksthemen Ausdruck verliehen.
So beschlossen sie für ihr Bezirkswahlprogramm die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Pankow, mit dem mehr Mitbestimmung der Bürger über ihre Finanzen im Bezirkshaushalt möglich gemacht werden soll und sprachen sich für einen nur minimierten Umbau der Kastanienallee [...]
Als Direktkandidat in Mitte möchte sich auch Jan-Ulrich Franz interessierten Bürgern vorstellen. Dazu wird es am kommenden Samstag
den 21.05.2011 um 20 uhr im Café Ufer, Nordufer 4, 13353 Berlin
geben.
Ein zwangloser und informativer “Georg Kreisler“-Abend gestaltet von den Piraten in Mitte erwartet Euch. Mit Piano und Gesang lockern wir die politisierte Atmosphäre auf und begehen [...]
Der neue Kaperbrief gibt bekannt:
Sie sind in Berlin angekommen und warten auf Abholung und Verteilung: 2000 Stück der Buchbroschüren Kinder wollen singen mit 49 gemeinfreien Noten und Liedtexten für Vorschulkinder (und ihre Erwachsenen). Die Aktion des Musikpiraten e.V. hat zum Ziel, alle 50299 Kinderbetreuungseinrichtungen in Deutschland mit einem Buch zu versorgen, aus dem Lieder zum gemeinsamen Singen nach [...]
Die Piratenpartei rechnet damit, bei der bevorstehenden Berlin-Wahl, neben Sitzen in anderen Bezirken, mindestens einen Sitz im Rathaus Tempelhof-Schöneberg zu erhalten.
Deshalb wird nun schon mal Probe gesessen!
Am Sonnabend, den 7. Mai 2011 findet im Rathaus Schöneberg (BVV-Saal) eine Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt der Piraten in Tempelhof-Schöneberg statt.
Hierzu laden wir alle Interessierten herzlich ein.
[...]
Ahoi, sehr geehrte Damen und Herren,
bei der Bundestagswahl 2009 erreichten die Piraten 3,4 % der Stimmen in Berlin, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vereinten sie sogar 6 Prozentpunkte auf sich.
Am 26. und 27. Februar wählen die Piraten nun eine Mannschaft, die die noch fehlenden 1,6% auf Landesebene ersegeln soll, um am 18. September im Abgeordnetenhaus einzulaufen.
Somit findet am [...]
Die Piraten Berlin unterstützen das Anliegen des “Berliner Wassertisches“, die Geheimverträge offen legen zu lassen, mittels denen die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert sind, und fordern daher alle selbstbestimmten Bürger auf, am Sonntag, den 13. Februar 2011, am Volksentscheid “Unser Wasser” teilzunehmen und mit [X] JA zu stimmen. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Der Text auf dem [...]
Die Reinickendorfer Piraten haben auf ihrer Gebietsversammlung am 22. Januar 2011 ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2011 beschlossen.
Michael Schulz, der Versammlungsleiter, sagt: „Nach unserem Motto „Erst das Programm,
dann die Köpfe“, haben wir uns erst um ein ausgewogenes Programm für Reinickendorf gekümmert, anstatt in endlosen Personaldebatten das Wichtigste zu vergessen, nämlich die [...]
Berlin, 01.02.2011
Die Liebigstraße 14 im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein Hausprojekt, welchem am Mittwoch, 2. Februar 2011, ab 8 Uhr die Räumung bevorsteht. Nach der Besetzung des Hauses im Jahr 1990 konnten im Jahr 1992 Mietverträge für neun Wohneinheiten mit der Wohnungsbaugenossenschaft Friedrichshain abgeschlossen werden. 1999 fand dann ein Eigentümerwechsel statt; die Liebigstraße sollte saniert werden. Dagegen gab es [...]
Am 30. Januar stellten 14 Lichtenberger Piraten, unter Beobachtung von ebenso vielen Gästen in der Alten Mensa, ihre Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg sowie die Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus auf. Für die Wahl am 17. September 2011 stehen die Piraten nun in einem weiteren Bezirk zur Wahl und vertreten die Bürger auch auf kommunaler Ebene.
Wie die Bezirke Neukölln, Mitte [...]
Nachdem die Piraten in Pankow und Neukölln Direktkandidaten und Wahlvorschlagslisten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) aufgestellt haben, wurde nun auch in Mitte das Team für die BVV- und Abgeordnetenhauswahlen 2011 aufgestellt.
Die Piraten experimentierten auch in Mitte erfolgreich mit einem Wahlverfahren durch Präferenzwahl nach Schulze. So konnten sowohl für die BVV-Liste als auch für Wahlkreisvorschläge spontane Kandidaturen erfolgreich abgestimmt und eingebracht werden. Mit Tobias Kriesel steht [...]