Lokalpolitik

Rot-Schwarzer Koalitionsvertrag – Schall und Rauch ohne Ideen

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Viel wohlklingender Schall und Rauch: Der rot-schwarze Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode im Berliner Abgeordnetenhaus hat 98 Seiten. Autor: Michael Melter @ingwerbaer Es wird verbal viel “begrüßt”, “entwickelt“, “gefördert”, “gestärkt”, “unterstützt” und dann in “Master-Pläne“ (IT-Branche, Tourismus, Kreativwirtschaft) gepackt, ohne …

PIRATEN Berlin kombinieren Themen mit Gesichtern

Die Plakate der PIRATEN zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September 2011 sind bereit zum Einsatz. Sie zeigen in 12 Motiven Kandidaten der PIRATEN, die auf verschiedene Themen des Wahlprogramms Bezug nehmen. Diese Motive wurden nicht kostspielig von einer Webeagentur …

Bürgerentscheid umsetzen! Spreeufer für alle!

Die PIRATEN Berlin rufen zur Teilnahme an der Spreeparade am Samstag, den 16.07.2011, 16 Uhr ab Frankfurter Tor auf. Dieser bunte Protest ist Ausdruck der Sorge von Anwohnern in den angrenzenden Bezirken und ganz Berlins, dass ihr Wille bei der …

Einladung zum Landesparteitag am 2. und 3. Juli

Wir machen jetzt das mit dem Wahlprogramm und deshalb findet die nächste Landesmitgliederversammlung der Berliner Piraten vom 2. bis 3.Juli 2011 im Gemeindesaal Berlin-Moabit, Putlitzstraße 13, 10551 Berlin statt. Wir werden über die Anträge zum Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl diskutieren und entscheiden. …

Piraten in Pankow fordern Bürgerhaushalt und positionieren sich zu Kastanienallee und Mauerpark

Die auch in Pankow flächendeckend antretenden PIRATEN haben auf der letzten Gebietsversammlung ihrer Meinung zu verschiedenen Bezirksthemen Ausdruck verliehen. So beschlossen sie für ihr Bezirkswahlprogramm die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Pankow, mit dem mehr Mitbestimmung der Bürger über ihre …

Einladung zum Wahlkampfauftakt

Als Direktkandidat in Mitte möchte sich auch Jan-Ulrich Franz interessierten Bürgern vorstellen. Dazu wird es am kommenden Samstag den 21.05.2011 um 20 uhr im Café Ufer, Nordufer 4, 13353 Berlin geben. Ein zwangloser und informativer “Georg Kreisler“-Abend gestaltet von den …

“Kinder wollen singen”: 2000 gemeinfreie Liederbücher für Berliner Kitas

Der neue Kaperbrief gibt bekannt: Sie sind in Berlin angekommen und warten auf Abholung und Verteilung: 2000 Stück der Buchbroschüren Kinder wollen singen mit 49 gemeinfreien Noten und Liedtexten für Vorschulkinder (und ihre Erwachsenen). Die Aktion des Musikpiraten e.V. hat …

Piratenpartei entert das Rathaus Schöneberg

Die Piratenpartei rechnet damit, bei der bevorstehenden Berlin-Wahl, neben Sitzen in anderen Bezirken, mindestens einen Sitz im Rathaus Tempelhof-Schöneberg zu erhalten. Deshalb wird nun schon mal Probe gesessen! Am Sonnabend, den 7. Mai 2011 findet im Rathaus Schöneberg (BVV-Saal) eine …

Pressemitteilung: Piraten stellen Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl auf

Ahoi, sehr geehrte Damen und Herren, bei der Bundestagswahl 2009 erreichten die Piraten 3,4 % der Stimmen in Berlin, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vereinten sie sogar 6 Prozentpunkte auf sich. Am 26. und 27. Februar wählen die Piraten nun eine Mannschaft, …

Am Sonntag mit “Ja” stimmen: Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück!

Die Piraten Berlin unterstützen das Anliegen des “Berliner Wassertisches“, die Geheimverträge offen legen zu lassen, mittels denen die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert sind, und fordern daher alle selbstbestimmten Bürger auf, am Sonntag, den 13. Februar 2011, am Volksentscheid “Unser Wasser” teilzunehmen …

Reinickendorfer Piraten geben sich ein Programm

Die Reinickendorfer Piraten haben auf ihrer Gebietsversammlung am 22. Januar 2011 ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2011 beschlossen. Michael Schulz, der Versammlungsleiter, sagt: „Nach unserem Motto „Erst das Programm, dann die Köpfe“, haben wir …

Livestream: Freifunker übertragen bevorstehende Räumung der Liebigstraße 14

Berlin, 01.02.2011 Die Liebigstraße 14 im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein Hausprojekt, welchem am Mittwoch, 2. Februar 2011, ab 8 Uhr die Räumung bevorsteht. Nach der Besetzung des Hauses im Jahr 1990 konnten im Jahr 1992 Mietverträge für neun Wohneinheiten …

Piraten Lichtenberg stellen ihre Kandidaten auf

Am 30. Januar stellten 14 Lichtenberger Piraten, unter Beobachtung von ebenso vielen Gästen in der Alten Mensa, ihre Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg sowie die Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus auf. Für die Wahl am 17. September 2011 stehen die Piraten …

Kandidaten der Piraten in Mitte aufgestellt.

Nachdem die Piraten in Pankow und Neukölln Direktkandidaten und Wahlvorschlagslisten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) aufgestellt haben, wurde nun auch in Mitte das Team für die BVV- und Abgeordnetenhauswahlen 2011 aufgestellt. Die Piraten experimentierten auch in Mitte erfolgreich mit einem Wahlverfahren durch Präferenzwahl …

Piraten auf Kurs Abgeordnetenhauswahl

Noch vor dem Jahreswechsel haben Piraten aus Berlin die ersten Bezirkswahlvorschläge und Direktkandidaten für die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Wahlkreise (WK) in den Bezirken Pankow und Neukölln aufgestellt. Pankower Piraten waren die Ersten Am 13.12.2010 fand um 19:00 Uhr im Canto, Kopenhagener Straße 69, die Gebietsversammlung …