Wir von der Piratenpartei begrüßen es natürlich sehr, dass wir momentan viel kostenlose PR von den deutschen Medien, vor allem von BILD, bekommen. Jetzt wissen es alle in der Republik: Die Piraten haben im Moment ein Aktionspotenzial, das sich eher …
Dieser Artikel wurde auf dem Blog des Kegelclubs veröffentlicht, da die Autoren es gerne weiter gestreut wissen möchten veröffentlichen wir es auch gerne hier. Wir, die „Frauen in der Piratenpartei“ – und unsere Selbstzuschreibungen sind wesentlich komplexer als die Medien das …
Mit über 9 Prozent der Wählerstimmen sind die PIRATEN bei der U18-Jugendwahl in Berlin zur viertstärksten Kraft avanciert. Damit hat sie ihr Ergebnis der U18-Wahl in Berlin zum Bundestag 2009 um über einen Prozentpunkt steigern können. In den Umfragewerten der …
Die PIRATEN Berlin haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung am vergangenenen Wochenende ein Wahlprogramm beschlossen, das dem Land Berlin als progressive und innovative Metropole gerecht wird. So sind beispielsweise die Forderungen nach einem Wahlrecht für alle Berliner ohne Einschränkungen nach Herkunft und …
Die Piratenpartei Berlin ruft auf zur Teilnahme an den Aktionstagen ABOLISH – Abschaffung diskriminierender Flüchtlingsgesetze. Flüchtlinge unterliegen in Deutschland zahlreichen diskriminierenden und repressiven Bestimmungen und Maßnahmen. Zu nennen sind da vor allem das Asylbewerberleistungsgesetz und die bewegungsverhindernden Maßnahmen wie …
Die auch in Pankow flächendeckend antretenden PIRATEN haben auf der letzten Gebietsversammlung ihrer Meinung zu verschiedenen Bezirksthemen Ausdruck verliehen. So beschlossen sie für ihr Bezirkswahlprogramm die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Pankow, mit dem mehr Mitbestimmung der Bürger über ihre …
Ein Durchsuchungsbeschluss der Staatsanwaltschaft Darmstadt führte heute zur Sperrung mehrerer Webpräsenzen und Online-Arbeitswerkzeugen der Piratenpartei. Vermutlich wurde von Dritten ein strafrechtlich relevanter Inhalt in das öffentlich für jedermann verfügbare Ether-Tool “Piratenpad” eingefügt. Sollte dies so sein, ist es fraglich, ob …
Die Regierungskoalition aus SPD und LINKE hat gestern Nachmittag mit ihrer Enthaltung zum Antrag der Grünen auf Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre gezeigt, wie viel sie von einer demokratischen Mitbestimmung der Unter-18-Jährigen und der eigenen Basis hält. CDU und …
…und zwar mit dem Thema: “BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN für ALLE” Das BGE ist ein Thema, das die herkömmlichen Parteien nur ungern erörtern und schon gar nicht in breiter Öffentlichkeit. Allenfalls dient es als Platzhalter diverser Talkshows. Nur: Eine Show ist eine …
“Wir müssen unsere Flüchtlingspolitik grundlegend überdenken”, so Philipp Magalski, Kandidat für das Abgeordnetenhaus der Piratenpartei. “Residenz-, Lagerpflicht und Sachleistungsprinzip für Menschen, die politisch verfolgt werden und unsere Hilfe brauchen, widersprechen der Menschenwürde und dem Prinzip der Freiheit. Wir müssen uns …
Berlin, 10.12.2010 Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab. Allen voran lehnt dies aber die größte außerparlamentarische Oppositionspartei, die Piratenpartei, ab, die …
Berlin, 7.12.2010 Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von …
Berlin, 2. November 2010 In ihrem neuen Grundsatzprogramm spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aus. [1] Sie setzt dafür auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen und unterstützt offiziell die Demonstration “Unternimm das jetzt!” …
Berlin, 19.10.2010 Am kommenden Wochenende, 23./24.10.2010, findet die zweite diesjährige Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Berlin statt. [1] Wie Sie der beigefügten Tagesordnung entnehmen können, werden wir vertieft inhaltlich-programmatisch arbeiten und damit die Weichen hinsichtlich der 2011 in Berlin anstehenden Wahlen für …
Berlin, 02.Juli 2010 Die Berliner Piraten begrüßen die von der Berliner SPD angestrebte Änderung des Berliner Wahlgesetzes, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken. Dies sehen sie als ersten Schritt in die richtige Richtung, der allerdings noch ausgebaut werden sollte: Die …