Habemus Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung in Mitte In der zweiten öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte am 17.11.2011 ging es unter anderem um die Zusammensetzung der Ausschüsse für die zukünftige Wahlperiode. Wie im Vorfeld bereits diskutiert, konnte die Fraktion der …
Wir von der Piratenpartei begrüßen es natürlich sehr, dass wir momentan viel kostenlose PR von den deutschen Medien, vor allem von BILD, bekommen. Jetzt wissen es alle in der Republik: Die Piraten haben im Moment ein Aktionspotenzial, das sich eher …
Die Plakate der PIRATEN zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September 2011 sind bereit zum Einsatz. Sie zeigen in 12 Motiven Kandidaten der PIRATEN, die auf verschiedene Themen des Wahlprogramms Bezug nehmen. Diese Motive wurden nicht kostspielig von einer Webeagentur …
Die PIRATEN Berlin haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung am vergangenenen Wochenende ein Wahlprogramm beschlossen, das dem Land Berlin als progressive und innovative Metropole gerecht wird. So sind beispielsweise die Forderungen nach einem Wahlrecht für alle Berliner ohne Einschränkungen nach Herkunft und …
Berlin, 25.03.2011 Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Deshalb treffen sich diesen Samstag auch die PIRATEN um 12 Uhr am Potsdamer Platz um gegen die Energiegewinnung aus Atomkraft und die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke zu protestieren. “Das Moratorium, das die Bundesregierung …
Die Piraten Berlin unterstützen das Anliegen des “Berliner Wassertisches“, die Geheimverträge offen legen zu lassen, mittels denen die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert sind, und fordern daher alle selbstbestimmten Bürger auf, am Sonntag, den 13. Februar 2011, am Volksentscheid “Unser Wasser” teilzunehmen …
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Berlin, 01.02.2011 Die Liebigstraße 14 im Berliner Stadtteil Friedrichshain ist ein Hausprojekt, welchem am Mittwoch, 2. Februar 2011, ab 8 Uhr die Räumung bevorsteht. Nach der Besetzung des Hauses im Jahr 1990 konnten im Jahr 1992 Mietverträge für neun Wohneinheiten …
Das Bündnis Dresden-Nazifrei hat uns per E-Mail an den Berliner Vorstand eingeladen, das Bündnis für den 13.02.2011 in Dresden zu unterstützen. Hierfür wurde auch an uns herangetragen, als Erstunterstützende den Aufruf für das Bündnis mit zu unterzeichnen. Das hätte der …
Berlin, 12. November 2010 Die Berliner Piratenartei begrüßt die Entscheidung des Abgeordnetenhauses, das sich am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten aussprach. Sie hofft für den heutigen Freitag auf ein ebensolches Ergebnis der Einigungsstelle. Die PIRATEN …
Auch am zweiten Tag der Landesmitgliederversammlung des Landesbverbands Berlin der Piratenpartei Deutschland kann die Verantaltung ab ca. 10:00 live im Netz verfolgt werden. Den Livestream finden Sie hier: Watch live video from piratenpartei on Justin.tv Ein ständig aktualisiertes Liveprotokoll ist …
Die zweite Landesmitgliederversammlung des Landesbverbands Berlin der Piratenpartei Deutschland hat begonnen. Einen Livestream finden Sie hier: Watch live video from piratenpartei on Justin.tv Ein ständig aktualisiertes Liveprotokoll ist unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2010.2/Protokoll abzurufen. Die Tagesordnung mit den Anträgen ist unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/TO einzusehen. …
Berlin, 19.10.2010 Am kommenden Wochenende, 23./24.10.2010, findet die zweite diesjährige Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Berlin statt. [1] Wie Sie der beigefügten Tagesordnung entnehmen können, werden wir vertieft inhaltlich-programmatisch arbeiten und damit die Weichen hinsichtlich der 2011 in Berlin anstehenden Wahlen für …
Berlin, 21.Juli 2010 Am 22. Juni hat Bundesinnenminister Thomas de Mazière seine “Grundlagen für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft” in Form von 14 Thesen vorgestellt. Er hat auch dazu aufgerufen, seine Thesen zu kommentieren, zu bewerten und Vorschläge zu unterbreiten. …
Heute beginnt die nächste Phase unserer Kampagne gegen das geheime internationale Handelsabkommen ACTA. Die Piratenpartei hat nunmehr einen offenen Brief an die EU-Kommission und die Bundesregierung veröffentlicht, den ich meinen Lesern unbdeingt im Wortlaut ans Herz legen möchte. Viel Spaß …