Tempelhofer Feld: Feldkoordination wird beim 2. Feldforum gewählt

CC BY-NC-SA Stefan Georgi

Am kommenden Montag, 14. November, findet das 2. Feldforum [1] statt, bei dem das Gremium „Feldkoordination“ gewählt wird. 

Zur Wahl [2] steht auch ein überzeugter Pirat, der sich seit langem für ein freies und kreatives Tempelhofer Feld einsetzt: Viktor Aouizerat [3], auch ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Berlin. Auch in unserem Wahlprogramm 2016 […]

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Internes Lobbypapier des Börsenvereins zur VG WORT

Den PIRATEN Berlin ist ein Papier des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels zugespielt worden, das wir aufgrund seiner kultur- und rechtspolitischen Bedeutung hier öffentlich zugänglich machen:

https://www.pdf-archive.com/2016/11/06/boev-info-vg-wort-okt-2016/boev-info-vg-wort-okt-2016.pdf

In diesem Rundschreiben informiert der Lobbyverband der Verlage seine Mitglieder über die Konsequenzen des BGH-Urteils zur Verlegerbeteiligung an den Pauschalvergütungen für Autoren vom April 2016 (Az. I ZR 198/13). […]

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Berlin – Gegen Nazis! Demo gegen rechts

Am Samstag, 5.11.2016, stellt sich ab 13 Uhr wieder ein breites Bündnis der Nazi-Demo entgegen! [1]   Das Resultat deren rechter Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen, nicht nur in Berlin sondern in ganz Deutschland. Das werden wir nicht mehr länger hinnehmen. Wir wollen gemeinsam mit […]

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Unirahmenvertrag: Zurück in die digitale Steinzeit – Protestkundgebung

Berliner Studierende rufen zur Protestkundgebung gegen den geplanten Unirahmenvertrag auf.

Durch diesen neuen Rahmenvertrag zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) werden die Hochschulen gezwungen, künftig jeden bereitgestellten Text einzeln abzurechnen. Dieser absurde bürokratische Mehraufwand wird es den Universitäten nahezu unmöglich machen, Texte digital bereitzustellen. Der Rahmenvertrag ist daher ein Rückschritt […]

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Zetern über CETA

Nachdem nach einigen Tagen der Verzögerung, das CETA-Abkommen doch noch am 30. Oktober in Brüssel in Anwesenheit des kanadischen Premiers Justin Trudeau unterzeichnet wurde, soll hier nochmals daran erinnert werden, dass es durchaus nicht so ist wie der Kommissionspräsident Juncker meinte „Ende gut, alles gut“. Zunächst mal: Eigentlich fällt die Handelspolitik in die Hohet der […]

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Politische Kunstaktion vor dem Spandauer Rathaus – Spandau gegen rechts

Am Donnerstag, den 27. Oktober 2016, um 16 Uhr wird die Künstlerin Marion Mikk Schunke, Beisitzerin im Landesvorstand der PIRATEN Berlin, unmittelbar vor der ersten Bezirksverordnetenversammlung eine politische Kunstaktion vor dem Rathaus Spandau veranstalten. Spandaus Ex-Bürgermeisterkandidatin wird eine gesichtslose Pappfigur mit einer Torte in den Farben der neu einziehenden rechtspopulistischen Partei bewerfen. Das leere Gesicht […]

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Bündnis TTIP, CETA, TiSA stoppen ruft zur Demontration gegen CETA auf

Wir PIRATEN Berlin unterstützen die Haltung Walloniens und der Region Brüssel, dem europäisch-kanadischem Freihandelsabkommen CETA die Unterschrift zu verweigern. Wir teilen die Ansicht, dass die von Kanada nachgelieferten Dokumente zu CETA unzulänglich sind. Die EU erhöht den Druck auf das Parlament von Wallonien. Wir wollen deshalb auch öffentlich zeigen: Wir unterstützen die Wallon*innen in ihrem […]

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Neuer Vorstand bei den PIRATEN Berlin

Die Landesmitgliederversammlung (Parteitag) des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland hat am letzten Wochenende turnusgemäß einen Vorstand neu gewählt. Die Positionen im einzelnen: Vorsitzender: Simon Kowalewski, Mitglied des Abgeordnetenhauses und vorher: stellvertretender Vorsitzender  Stellvertretender Vorsitzender: Philipp Zühlke, neu im Vorstand Schatzmeister: Achim Weinberger,  2. Amtszeit Generalsekretärin: Therese Lehnen, vorher: Politische Geschäftsführerin Politischer Geschäftsführer: Franz-Josef Schmitt, vorher: […]

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Landesmitgliederversammlung 2016.3 – Vorstandswahlen und mehr

Am 22. und 23. Oktober 2016 findet unsere Landesmitgliederversammlung  (LMV) statt. Nach der vorläufigen Tagesordnung [1] ist Schwerpunkt die Neuwahl des Vorstands. Auf unserer Wikiseite [2] könnt ihr  die derzeit Kandidierenden einsehen – weitere Kandidierende sind gerne gesehen!  Neben den Wahlen zum Vorstand werden auch Anträge behandelt. Die derzeit vorliegenden findet ihr hier [3].    Ort: […]

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Gegen das BND-Gesetz – Protestmahnwache

Am Donnerstag, 20.10., findet um 17 Uhr eine Protestmahnwache vor dem Brandenburger Tor gegen das geplante BND-Gesetz statt. Initiiert wird der Protest von Digitale Gesellschaft e. V., Amnesty International, Reporter ohne  Grenzen, dem Deutschen Journalisten-Verband sowie dem Deutschen Anwaltverein. [1] Das BND-Gesetz soll bereits diesen Freitag von der Großen Koalition im Bundestag beschlossen werden [2]. […]

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Viertelparität an der TU – Reloaded

Am Freitag, den 14.10.  findet an der TU Berlin eine gemeinsame Sitzung des Erweiterten Akademischen Senats (EAS) und des Kuratoriums (KU) der TU Berlin statt [1].  Vorsitzende des KU ist die ehemalige Bundesministerin und Präsidentin des Deutschen Bundestages,  Frau Professor Dr. Rita Süßmuth, Vorsitzender des EAS Dr. Franz-Josef Schmitt aus unserem Landesvorstand. Schwerpunktthema des Gesprächs […]

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Peira-Matinée: Visionen und Strategien für eine Welt des Friedens und der Kooperation

Im Nachgang zum Weltkongress des International Peace Bureau findet am Sonntag, 9.10. die Peira-Matinée [1] mit Reiner Braun, Co-Präsident des International Peace Bureaus, statt.  An so vielen Stellen dieser Welt gibt es derzeit Krieg, auch viele Kriege, von denen wir nicht täglich in den Nachrichten hören. Wir wollen nun darüber reden, wie wir von dieser […]

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DEMO am 26.09. gegen das BND-Gesetz

Morgen, 26.09., findet im Innenausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung {1] zum BND-Gesetz statt.  Dagegen rufen Grund- und Bürgerrechtsorganisationen zum Protest auf {2]: Wo? Vor dem Reichstag (mit Blick auf den Schriftzug „Dem Deutschen Volke“), Platz der Republik 1, Berlin Wann? Montag, 26. September 2016, 12:30 Uhr Die Veranstalter bitten, keine Flaggen oder Parteisymbole mitzubringen. […]

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Rücktritt des Landesvorsitzenden Bruno Kramm

Bruno Kramm ist mit nachfolgendem Statement von seinem Amt als Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin zurückgetreten:

Liebe Piraten Berlin, gemeinsam haben wir auch in der schwierigsten Ausgangslage mit einem kleinen Team viel erreicht und ich möchte keine der Erinnerungen missen. Viele von euch sind mir als Freunde ans Herz gewachsen und haben mich immer wieder inspiriert. […]

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Zu den aktuellen Entwicklung im Fall Gerwald Claus-Brunner

Die PIRATEN Berlin sind zutiefst bestürzt über die Entwicklungen im Zuge der Aufklärung des Freitods von Gerwald Claus-Brunner. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden des Opfers. Wir bitten, von weiteren Presseanfragen Abstand zu nehmen.

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Umfrage: Von den kleinen Parteien haben nur die PIRATEN eine Chance

Ergebnis der telefonischen Befragung im Auftrag der PIRATEN Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2016

Für die Umfrage wurden am 15. und 16. September 1000 Berliner Wahlberechtigte telefonisch befragt. 700 der zufällig ausgewählten Rufnummern stammten aus dem Festnetz, 300 aus dem Mobilfunknetz. Es wurden nur diejenigen weiter befragt, die sich auch vorstellen konnten, zur Wahl zu gehen.

11,3 % der Befragten […]

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Ein rot-schwarzes Abschiedsgeschenk an die Wähler in Lichtenberg

Foto von Hans Pagel

  Es ist der 9. September 2016 und der Nachbarschaftsverein WiR e.V. (Wohnen in Rummelsburg) in Berlin Lichtenberg Wahlkreis 6 lädt zur Podiumsdiskussion der Direktkandidaten ein. Teilnehmer sind: Bausenator Andreas Geisel (SPD), Fabian Peter, Referent beim Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung (CDU), Camilla Schuler (Bündnis 90/Die Grünen), Harald Wolf (Die Linke) und Olaf Lengner von den PIRATEN.

Wahlkreis […]

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Wahlparty: Wir feiern!

Wir haben nun lange auf die Wahl in Berlin an diesem Sonntag hingearbeitet. Nun am Sonntag entscheiden die Wählenden. Eine lange, anstrengende, aber auch belebende Zeit des Wahlkampfs geht zu Ende.  Bruno Kramm, unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat, sagt dazu: „PIRATEN haben gemeinsam an den Ständen, auf den Podien und in den Medien geschwitzt und für […]

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TTIP/CETA-Demonstration 17. September: Gegen den Ausverkauf der Demokratie

Am Samstag, 17.09., findet in Berlin wieder eine große Demonstration gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. [1] Start ist ab 12.00 Uhr auf dem Alexanderplatz, die Route führt durch Friedrichshain-Kreuzberg und endet gegen 17 Uhr wieder auf dem Alexanderplatz zur großen Abschlusskundgebung.

Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der PIRATEN, Bruno Kramm, dazu: „Das demokratische […]

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Präsentation der Teilhabeplattform P-voting

Am gestrigen Sonntag stellten Bruno Gert Kramm, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl, mit seinen Kollegen Simon Kowalewski und Dr. Franz Josef Schmitt im Rahmen eines Pressefrühstücks P-voting als neue Teilhabeplattform der PIRATEN Berlin vor. P-voting stellt die Grundlage der Arbeit der Piratenfraktion in der nächsten Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses dar und ermöglicht […]

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FÜNF Jahre PIRATEN im AGH – Eine Bilanz

Am Mittwoch, dem 14. 9. 2016 um 18:00 Uhr berichtet der Fraktionsvorsitzende Alexander Spies über die Arbeit im *Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die sich für die Berliner Landespolitik und die politische Arbeit der PIRATEN in der Stadt interessieren.

Nach Gründung der ersten Piratenpartei in Schweden entstand vor 10 Jahren eine […]

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Falsche Töne bei Lollapalooza – Trickersei des Bezirksamts

Am 6. September nahm der Piraten-Bezirksverordnete René Pönitz der BVV Treptow-Köpenick Akteneinsicht in das Lollapalooza-Verfahren beim Grünflächenamt – und berichtet dazu wie folgt: In die Erstellung dieses Bescheids waren mehrere Mitarbeiter über mehrere Monate eingebunden. In dieser Zeit waren sie für andere Aufgaben nicht verfügbar. Dafür wurde ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von (bitte halten Sie sich […]

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Einladung zur GEBURTSTAGSPARTY 10 Jahre Piratenpartei Deutschland

Seit 10 Jahren sind wir laut und zeigen Flagge für Demokratie und Menschenrechte in
digitalen Zeiten.

Freiheit und Netzpolitik sind nur einige unserer Themen.

10 Jahre Politik mit Leidenschaft. 10 Jahre Debatten, Entwicklungen, Ideen, Arbeit, Lachen
– aber auch Drama, Frust, Schweiß und Tränen. Gemeinsame Erfolge und Partys, epische
Wahlkämpfe und Konzepte […]

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Wir haben noch nicht fertig – PIRATEN 100% Opposition

Welche Regierungskoalition wartet nach den Wahlen am 18. September auf  Berlin? Die GroKo hat wohl ausgedient.  Müller wünscht sich Rot-Grün.  Wer den Einfluss der SPD beschneiden will, sollte also so wählen, dass es nicht für Rot-Grün reicht. Rot-Rot-Grün ist wahrscheinlicher – dafür wird es auf jeden Fall reichen. Wir PIRATEN sind dann im Abgeordnetenhaus (AGH) […]

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