Ein rot-schwarzes Abschiedsgeschenk an die Wähler in Lichtenberg

Foto von Hans Pagel

  Es ist der 9. September 2016 und der Nachbarschaftsverein WiR e.V. (Wohnen in Rummelsburg) in Berlin Lichtenberg Wahlkreis 6 lädt zur Podiumsdiskussion der Direktkandidaten ein. Teilnehmer sind: Bausenator Andreas Geisel (SPD), Fabian Peter, Referent beim Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung (CDU), Camilla Schuler (Bündnis 90/Die Grünen), Harald Wolf (Die Linke) und Olaf Lengner von den PIRATEN.

Wahlkreis […]

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Wahlparty: Wir feiern!

Wir haben nun lange auf die Wahl in Berlin an diesem Sonntag hingearbeitet. Nun am Sonntag entscheiden die Wählenden. Eine lange, anstrengende, aber auch belebende Zeit des Wahlkampfs geht zu Ende.  Bruno Kramm, unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat, sagt dazu: „PIRATEN haben gemeinsam an den Ständen, auf den Podien und in den Medien geschwitzt und für […]

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TTIP/CETA-Demonstration 17. September: Gegen den Ausverkauf der Demokratie

Am Samstag, 17.09., findet in Berlin wieder eine große Demonstration gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. [1] Start ist ab 12.00 Uhr auf dem Alexanderplatz, die Route führt durch Friedrichshain-Kreuzberg und endet gegen 17 Uhr wieder auf dem Alexanderplatz zur großen Abschlusskundgebung.

Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der PIRATEN, Bruno Kramm, dazu: „Das demokratische […]

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Präsentation der Teilhabeplattform P-voting

Am gestrigen Sonntag stellten Bruno Gert Kramm, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl, mit seinen Kollegen Simon Kowalewski und Dr. Franz Josef Schmitt im Rahmen eines Pressefrühstücks P-voting als neue Teilhabeplattform der PIRATEN Berlin vor. P-voting stellt die Grundlage der Arbeit der Piratenfraktion in der nächsten Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses dar und ermöglicht […]

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FÜNF Jahre PIRATEN im AGH – Eine Bilanz

Am Mittwoch, dem 14. 9. 2016 um 18:00 Uhr berichtet der Fraktionsvorsitzende Alexander Spies über die Arbeit im *Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die sich für die Berliner Landespolitik und die politische Arbeit der PIRATEN in der Stadt interessieren.

Nach Gründung der ersten Piratenpartei in Schweden entstand vor 10 Jahren eine […]

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Falsche Töne bei Lollapalooza – Trickersei des Bezirksamts

Am 6. September nahm der Piraten-Bezirksverordnete René Pönitz der BVV Treptow-Köpenick Akteneinsicht in das Lollapalooza-Verfahren beim Grünflächenamt – und berichtet dazu wie folgt: In die Erstellung dieses Bescheids waren mehrere Mitarbeiter über mehrere Monate eingebunden. In dieser Zeit waren sie für andere Aufgaben nicht verfügbar. Dafür wurde ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von (bitte halten Sie sich […]

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Einladung zur GEBURTSTAGSPARTY 10 Jahre Piratenpartei Deutschland

Seit 10 Jahren sind wir laut und zeigen Flagge für Demokratie und Menschenrechte in
digitalen Zeiten.

Freiheit und Netzpolitik sind nur einige unserer Themen.

10 Jahre Politik mit Leidenschaft. 10 Jahre Debatten, Entwicklungen, Ideen, Arbeit, Lachen
– aber auch Drama, Frust, Schweiß und Tränen. Gemeinsame Erfolge und Partys, epische
Wahlkämpfe und Konzepte […]

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Wir haben noch nicht fertig – PIRATEN 100% Opposition

Welche Regierungskoalition wartet nach den Wahlen am 18. September auf  Berlin? Die GroKo hat wohl ausgedient.  Müller wünscht sich Rot-Grün.  Wer den Einfluss der SPD beschneiden will, sollte also so wählen, dass es nicht für Rot-Grün reicht. Rot-Rot-Grün ist wahrscheinlicher – dafür wird es auf jeden Fall reichen. Wir PIRATEN sind dann im Abgeordnetenhaus (AGH) […]

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Peira-Matinée zur AGH-Wahl

Die kommende Matinée des Peira e.V. [1] steht ganz im Zeichen der 18. Wahl zum  Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2016. Anders als sonst  steht bei dieser Matinée nicht ein Thema im Zentrum, sondern kurze  Statements der Kandidat*innen zu den Themen des Wahlprogramms der  Piratenpartei Berlin [2]. Die Statements wollen die Gäste der Matinée […]

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Aufstehen gegen Rassismus-Demo 3.9. – PIRATEN sind dabei

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ [1] ruft morgen zur Demonstration gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft auf. Unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus! Deine Stimme gegen die AfD“ wollen auch wir PIRATEN Gesicht gegen rechte Hetze, gegen populistische und rückwärtsgewandte Parolen zeigen.  Wir rufen euch daher zur Teilnahme auf: Zeigt Gesicht, erhebt eure Stimme […]

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Lollapalooza – Treptower Park wieder für die Bürger öffnen

Die Sperrung großer Flächen des Treptower Parks für knapp drei Wochen ist ein Überraschungscoup, den Stadtrat Hölmer (SPD) den Anwohnerinnen und Anwohnern hier vorsetzt. Auf der Einwohnerversammlung am 14.7. stellte der Veranstalter sein Konzept vor. Neben der eigentlichen Sperrung am Wochenende sollten im Rahmen der Aufbauarbeiten nur Teilbereiche (z.B. die Bühnenbereiche) gesperrt werden. Es wurde […]

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PIRATEN: Bundesparteitag wählt Vorstand

In Wolfenbüttel fand vergangenes Wochenende unser Bundesparteitag statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die turnusgemäße Wahl eines neuen Vorstands durch die rund 400 anwesenden Mitglieder. Den scheidenden Vorstandsmitgliedern wurde für ihre Arbeit gedankt.  Zum Bundesvorsitzenden wurde der 43-jährige bisherige Landesvorsitzende aus Nordrhein-Westfalen, Patrick Schiffer gewählt. Patrick Schiffer setzte sich bei der Abstimmung gegen vier Mitbewerber, darunter den […]

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Dämonskratie oder Demokratie?

von Jana Buchmann & Bruno Kramm

In einem jüngeren Artikel einer Kulturredakteurin im Freitag wird die nahezu paranoide Behauptung – ohne jegliche Indizien und Beweisgrundlage – aufgestellt, dass die Piratenpartei den Berliner Wahl-O-Mat gehackt hätte. Diesen Vorwurf, die Piratenpartei hätte sich „nach oben gehackt“ weisen wir natürlich entschieden zurück!

Ausgangspunkt dieser absurden Behauptung ist […]

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PIRATEN Berlin: Hanf legal, meine Wahl!

Am  13. August 2016 ist es soweit: Die Hanfparade [1] zieht zum 20. Mal durch  Berlin! Ein Jubiläum,eigentlich ein Grund zum Feiern, wenn die restriktive Drogenpolitik der Regierungsparteien endlich einen  Schritt von der Prohibition in Richtung aufgeklärter Legalisierung  machen würde. Die  PIRATEN Berlin laden euch ein, bei der diesjährigen Parade dabei zu  sein. Tanzt hinter […]

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Informiert Euch – Nutzt den Wahl-O-Mat!

Am 2. August wurde der Wahl-O-Mat zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September freigeschaltet. Alle 21 Parteien, die zur Wahl zugelassen sind, machen mit.

Den ersten Wahl-O-Mat gab es zur Bundestagswahl 2002. Das Prinzip ist einfach: Man klickt sich durch 38 Thesen und entscheidet sich jeweils zwischen Zustimmung, neutral oder Ablehnung. Fragen können übersprungen und auch einzelne […]

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Kein „Konsens gegen Links“ mit den PIRATEN Berlin

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidaten der PIRATEN, Bruno Kramm zum Vorschlag eines „Konsens gegen Links“ der CDU Berlin:

Liebe CDU. Danke für Euren nett gemeinten Versuch, uns zu instrumentalisieren.
Zuerst einmal: Gewalt ist immer menschliches Versagen. Politisch motivierte Gewalt ist häufig dazu ein Versagen des gesellschaftlichen Dialogs.

Als Pazifist lehne ich jede Gewalt ab. Wir, […]

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Christopher Street Day auf dem Piratentruck

Am 23. Juli tobt wieder die CSD-Parade durch Berlin. Mittendrin der Piratentruck und ihr.

Auf unserem Truck legt wieder ein DJ auf und massiert euch gekonnt das Trommelfell. Auch ein Überraschungsgast hat seinen Auftritt angekündigt.

Zusätzlich gibt es kostenloses Bier und Mate auf dem Tanzdeck. Es sieht so aus, als würde das Wetter richtig heiß […]

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Treptow-Köpenick hat aufgestellt

toy robots lined up outside childs bedroom

Die   Piraten in Treptow-Köpenick haben Anfang Juli acht Kandidaten für die   BVV-Liste sowie die sechs Direktkandidaten für’s Abgeordnetenhaus   aufgestellt.   Die   BVV-Liste wird künftig von Georg Boroviczeny angeführt. Er sammelte   bereits in dieser Wahlperiode bezirkspolitische Erfahrungen in der BVV   Steglitz-Zehlendorf, dort schwerpunktmäßig in den Themen Jugend, Soziales, Gesundheit und Stadtentwicklung. Ihm folgt Michael Mittelbach, der […]

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Internationales PIRATENtreffen in Berlin

Am 23. und 24. Juli 2016 von 10:00 bis 19:00 Uhr findet die Versammlung der Pirate Parties International (PPI) unter dem Motto „Der Zustand digitaler Rechte 2016 – Die revolutionäre Rolle von Informationen bei Gesellschaftsreformen“ im Haus „Neues Deutschland“ am Franz-Mehring-Platz 1 in 10243 Berlin statt. Die Vertreter der internationalen Piratenparteien werden dabei auch einen […]

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Berlin braucht starke Bezirke – keine Gleichschaltung der Kieze

Die PIRATEN Berlin weisen nachdrücklich die Forderung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nach mehr Eingriffsrechten des Landes in die Bezirkspolitik zurück. Am Versagen von Landesbehörden wie der Verkehrslenkung oder dem LaGeSo zeigt sich allerdings schon jetzt, dass es die Landesregierung regelmäßig nicht schafft, ihre großen Versprechungen auch irgendwann umzusetzen. In unserem Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl (AGH-Wahl) […]

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Stadtfest: Von hinten sind wir alle gleich

Am Wochenende 16. bis 17. Juli findet das das 24. Schwul-Lesbische-Stadtfest („Motzstraßenfest“) statt. Unter dem Motto „Gleiche Rechte für ungleiche – von hinten sind alle gleich!“ sind auch die PIRATEN Berlin auf dem Stadtfest präsent und präsentieren, wie eine moderne Geschlechter- und Familienpolitik aussehen kann. Wann: 16 und 17 Juli jeweils ab 11 Uhr Wo: […]

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Gericht bestätigt Teilräumung in der Rigaer 94 als illegal

Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 13. Juli 2016 +++ Gericht bestätigt Teilräumung in der Rigaer 94 als illegal +++ Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Teile der Räumung der Rigaer Straße 94 illegal waren. Die Kneipe „Kadterschmiede“ darf ihr Räume sofort wieder nutzen.  Die PIRATEN Berlin fordern nun Innensenator Henkel auf, seine Blockade gegen […]

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Aufruf: Kein Al-Quds-Tag in Berlin, Demo am 2. Juli, 13:30

Die Piratenpartei Deutschland Berlin ruft dazu auf, auch 2016 wieder gegen den Al-Quds-Tag zu demonstrieren.

1979 von Ayatollah Khomeini, dem religiösen Führer der Islamischen Revolution im Iran, eingeführt, ist der Al-Quds-Tag (Quds = arabisch für Jerusalem) ein weltweiter politischer Kampftag für die Eroberung Jerusalems und die Vernichtung Israels. In Berlin feiert man dieses Jahr 20-jähriges […]

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Unsere Plakate zur AGH-Wahl 2016

Die  PIRATEN Berlin haben gestern in ihrer Landesgeschäftsstelle ihre Wahlplakate zur AGH-Wahl 2016 [1] vorgestellt. Die  15 Motive sind kollaborativ entstanden. Die Fotos wurde von dem  bekannten Fotografen Thomas van de Scheck gemacht, der für seine  luziden Bilder im Weissraum bekannt ist.  Bruno  Kramm, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin: „Das Menschliche, die  Vielfalt unserer […]

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