Der Landesvorstand Berlin hat am 27.03.2012 beschlossen:
Dem Pirat P. wird die Befähigung zum Parteiamt für die Dauer von zwei Jahren aberkannt.
Begründet ist diese Maßnahme durch das Verhalten des Piraten im Vorfeld der Landesmitgliederversammlung vom 25. bis 26.02.2012.
Kurz vor der LMV hat er im Zusammenhang mit dem gegen ihn laufenden Ordnungsverfahren einen Blogpost veröffentlicht. In diesem sowie [...]
Der 25.03.2012 ist ein großer Tag für die Demokratie: Nach einem sensationellen Wahlerfolg mit 7,4% stellen die Piraten nun vier Abgeordnete im neu gewählten Landtag Saarland. Damit zieht die Piratenpartei in das zweite Landesparlament der Bundesrepublik Deutschland ein. Wir freuen uns riesig und gratulieren den Saarpiraten herzlichst. Die Berliner Piraten feierten den Einzug der [...]
Am Montag (26.03.2012) um 15:00 Uhr findet bei der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Bernhard-Weiß-Str. 6, 10178 Berlin, eine Demonstration gegen die angedrohte Zwangseinweisung der transsexuellen 12-jährigen Alexandra statt.
Die Selbstbestimmung der geschlechtlichen Identität jedes Menschen gehört zu den grundlegenden Forderungen der Piratenpartei.
Es ist ein unhaltbarer Zustand, wenn diese, wie im Fall von Alexandra, grob missachtet werden [...]
Liebe Piraten,
am Sonntag, den 25.03.2012 wird ein neuer Landtag im Saarland gewählt, und wir freuen uns darauf, auch dort die 5% Hürde zu knacken.
Wir treffen uns daher ab 17h in der Jägerklause, Grünbergerstr. 1 in Berlin Friedrichshain, um die Wahlen im Saarland auf TV-Leinwand zu verfolgen. Getränke gibt es ganz normal an der Bar [...]
Vom 17. bis 18. März fand die dritte Marina in Kassel statt. Insgesamt soll dies statt einer ausführlichen Zusammenfassung der Inhalte ein kleiner Bericht des Wochenendes aus meiner Sicht sein. Als neue Vorstandsmitglieder waren wir ja das erste Mal auf einer Marina. Neben dem Programm habe ich mich deshalb auch sehr auf das Kennenlernen der anderen Piraten aus den anderen [...]
Drei Landtagswahlen stehen vor der Tür: Saarland am 25. März, Schleswig-Holstein am 6. Mai und Nordrhein-Westfalen am 13. Mai. Natürlich will der Berliner Landesvorstand die Wahlkämpfer nach Kräften unterstützen. Dabei ergibt sich aber ein Problem: Unsere Mittel sind begrenzt und wir können nicht allen, die hinfahren möchten, ein paar Euro Spritgeld in die Hand drücken. Die Entscheidung, wem wir Reise- [...]
Heute wurde in einer kurzfristig einberufenen “Panik”BVV-Sitzung zum Haushalt der von der Piratenfraktion initiierte Dringlichkeitsantrag zum transparenten Haushalt einstimmig angenommen:
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Piraten/SPD/GAL
Initiator: Piraten, SPD, GAL
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt bei künftigen Haushaltsberatungen im Bezirk entsprechend des Verfahrens der Senatsverwaltung für Finanzen zum Landeshaushalt vorzugehen und folgende Unterlagen zeitgleich auch [...]
Am 17. / 18.03.2012 findet wieder die Marina Kassel statt. Es wird Vorträge und Workshops zu verschiedenen Themen geben. Für den Landesverband Berlin stehen sieben Plätze zur Verfügung, die alle verteilt wurden. Kurzfristig hat eine Person abgesagt, so dass ein Platz wieder frei ist. Aufgrund der Zimmerverteilung in der Jugendherberge kann [...]
