Steigende Energiepreise – was nun?

Die rasante Steigerung der Energiepreise betrifft viele Bürgerinnen und Bürger hart, manche auch noch stärker.

Diese Kosten sollten uns auch zum Nachdenken bringen:
Gerade die (jüngeren Menschen) stellen sich gegen die Ausbeutung der Erde und den intensiven Energieverbrauch. Die PIRATEN Berlin stehen entschlossen und zuverlässig hinter diesen Bewegungen und deren Forderungen.

Heute muss […]

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Ein Krieg kann nur Verlierer kennen

Gastbeitrag von Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin

Transkript des Audiobeitrags vom 27.02.2022 bei Radio Alex

Russland und die Ukraine liegen im Krieg.

Dabei kann dieser offene Krieg nur Verlierer nach sich ziehen.

Verlieren wird

Die Ukraine als angegriffener souveräner Staat, dessen Bevölkerung nun den Blutzoll zahlt für den Angriff Putins.

Verlieren werden

[…]

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Friedensdemo: Hunderttausende auf der Straße!

Wir PIRATEN Berlin freuen uns über die außerordentlich große Zahl der Teilnehmenden an der heutigen Demonstration gegen den durch nichts zu rechtfertigenden Angriff Russlands auf die Ukraine. Danke auch allen Mitgliedern, die dabei waren.

Einstimmig wurde in vielen Redebeiträgen der sofortige Abzug der russischen Truppen aus dem Nachbarland gefordert. Wie auch bereits […]

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Aufruf: Für Frieden in Europa! Demo am Sonntag

„Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa“

Die Ukraine wurde und wird seit diesem Mittwoch von Russland völkerrechtswidrig angegriffen. Europa erlebt damit nach vielen Jahren des Friedens wieder einen schrecklichen Angriffskrieg.

Sanktionen gegen Russland sind das eine. Hier erwarten wir Piraten Berlin klare und sofort wirksame Maßnahmen seitens der Regierungen.

Das andere […]

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Überfall auf die Ukraine: Sanktionen auf allen Ebenen gegen Russland

Die PIRATENPARTEI Berlin ist zutiefst betroffen und empört über die Aggression Russlands gegen die Ukraine. Der Angriff auf einen souveränen Staat wie die Ukraine verstößt eklatant gegen Völkerrecht.

Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sagt hierzu:

Der Schrecken des Krieges und das Leid der Menschen muss an oberster Stelle in der Diskussion stehen. […]

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Für eine Wiederherstellung einer angemessenen Diskussionskultur und klare politische Entscheidungen

Derzeit scheint die Ampel in spe noch weit weg zu sein von einer  sichtbaren Regierungsfähigkeit und wir spüren eine Art Machtvakuum an dieser Stelle. So gibt es spärliche Schritte im Angesicht der aktuellen Corona-Welle. Gleichzeitig ist die Diskussion um die Impfpflicht so heiss wie nie. Ein Staat, der den Menschen hier nicht „reinregiert“ und zum […]

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Wahl-Chaos in Berlin – Schaden für die Demokratie

PIRATEN Berlin finden die vom Berliner Senat angekündigte Einsetzung einer Expertenkommission zur Aufklärung des organisatorischen Debakels bei den Wahlen am 26. September 2021 für grundlegend wichtig. Die Legitimität und das Vertrauen der Berliner in die Wahlen stehen auf dem Spiel.

Der 26. September war in Berlin Super-Wahltag: Bundestagswahl, Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen […]

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Auf die Straße für das BGE – Basic Income March am 25.09.2021

Am Samstag, 25.09., findet der 3. Basic Income March weltweit statt. In Berlin treffen wir uns um 13 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit vielen Jahren eines unserer zentralen Themen. Es ist ein wesentlicher Baustein für Freiheit, Würde und Teilhabe in unserer Gesellschaft. Hartz IV, Repressionen und und Bedürftigkeitsprüfungen […]

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PIRATEN sind mit dabei – Klimastreik #AllesfürsKlima

„Fridays for Future“ ruft für Freitag, den 24. September 2021, zwei Tage vor der als »Klimawahl« bezeichneten Bundestagswahl, erneut zum globalen Klimastreik auf.

„Another world is possible – eine bessere Welt ist möglich!“ lautet diesmal der Slogan der selbsternannten „größten Jugendbewegung Deutschlands“, dem die PIRATEN hinzufügen: „Eine andere Welt ist notwendig – another world is […]

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Wahlparty – wir feiern!

Am Sonntag findet ab 17:30 Uhr unsere Wahlparty im Zelt an der Volksbühne am Rosa-Lusemburg-Platz statt. Hierzu laden wir herzlich ein. Die Wahlparty ist ein gemeinsames Event des Kleinparteienbündnisses und wird von Die Sonstigen, Bergpartei, Die Frauen und Mieterpartei mitveranstaltet.
Den krönenden Abschluss bildet ein Konzert von 22 Uhr bis 23.55 Uhr in der […]

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