1. Landesparteitag 2010

Auf dem Landesparteitag wird über Satzungsänderungen etc. abgestimmt und es wird ein neuer Vorstand gewählt. Eine genauere Beschreibung bitte fortsetzen.

Falls bei einem der folgenden Punkte Diskussionsbedarf besteht oder etwas unklar ist, so zögert nicht und stellt eure Fragen auf der Diskussionsseite.
Termin
Wann: 27.-28.2.2010
Wo: Meistersaal am Potsdamer Platz
Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung für das Wochenende ist: Tag 1
Eintritt in die Tagesordnung 10:00
Abstimmung über die Zulassung von Gästen + Presse
Begrüßung
Wahl des Protokollanten
Wahl des Versammlungsleiters
Vorstellung+Beschluss der Tagesordnung
Geschäftsordnung
Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Wahlhelfer
Wahl Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr 2009 und für das Geschäftsjahr 2010
Bericht Vorstand
Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
Vorstandswahl
Vorstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht
Schiedsgerichtswahl

Ende des ersten Tages um 16:30

Tag 2
Entlastung Vorstand
Satzungsänderungsanträge
Programmänderungsanträge
Sonstige Anträge

Themen

Diesmal stehen viele Anträge an, die unter anderem die Struktur unseres Landesverbandes betreffen. Anträge können die Satzung, die Geschäftsordnung, den Ablauf des Parteitages selbst oder andere Dokumente betreffen.

Für die Annahme und Veröffentlichung der Anträge wurde eine Antragskommission gebildet, die eingegangene Anträge unter Antragskommission veröffentlicht.

Bitte stellt eure Anträge unter Nennung eures Namens auf einem der folgenden Wege:
Per Mail:
mailto:antragskommission@berlin.piratenpartei.de
Schickt den Antrag bitte, wenn möglich, als reinen Text ohne manuelle Zeilenumbrüche und Formatierungen.
Oder per Post:
Piratenpartei Berlin
Antragskommission
Andreasstr. 66
10243 Berlin
Oder per Fax:
030/60982288-9

Bitte überprüft eure Anträge auf Folgendes:
Verweise auf auf andere Paragraphen, Absätze und Unterpunkte die durch Entwurfsänderungen nicht mehr oder an anderer Stelle existieren
Rechtschreibung / Grammatik / Satzbau / mehrfach deutbare Formulierungen

Es wäre großartig, wenn die Form der Anträge uns ermöglicht auf der LMV über die Inhalte zu diskutieren und abzustimmen, ohne uns mit Satzbaukorrekturen, Wortdeutungen und der Suche nach verirrten Verweisen auf verschollene Paragraphen befassen zu müssen.

Wir sollten uns darüber klar sein, dass insbesondere Satzungs- und Programmbeschlüsse erst von der nächsten LMV geändert werden können. Das gilt auch für Kommata und Rechtschreibung.

Auch Anträge, die über das gerade in der Erprobung befindliche LiquidFeedback-System entwickelt wurden, müssen, um verbindliche Änderungen an Satzung und Programm zu bewirken, noch einmal für die LMV eingereicht werden.

Ein nicht mehr aktueller Versuch, die Anträge über das Wiki einzusammeln, ist auch unter BE:Parteitag/2010.1/Themen zu finden.

Es ist zwar nach der Satzung möglich, Anträge auch erst spontan auf der LMV einzubringen, wir bitten euch aber diese trotzdem rechtzeitig an die Antragskommission zu senden, damit der Ablauf der LMV besser geplant werden kann.
Kandidaten

Auf diesem Landesparteitag wird mindestens ein neuer Vorstand und das Schiedsgericht gewählt. Allerdings kann es sein, dass wegen Satzungsänderungen, die noch auf dem Parteitag beschlossen werden, noch weitere Posten besetzt werden müssen.

Eine Liste (möglichst) aller Kandidaten findet sich unter:

BE:Parteitag/2010.1/Kandidaten

Analog zu den Änderungsanträgen ist es nicht verpflichtend als Kandidat sich in der Liste einzutragen. Bedenkt aber, dass wenn man auf einen Posten gewählt werden möchte, man das Vertrauen der Wähler haben muss. Ein Kandidat der eine offene Kandidatenseite unterhält und Fragen offen beantworten hat somit größere Chancen als ein Pirat, der seine Kandidatur erst kurz vorm Parteitag bekannt gibt und den somit niemand kennt.
Teilnehmer

Damit das Orga-Squad besser planen kann, tragt bitte ein ob ihr am Parteitag vermutlich teilnehmen könnt oder nicht:

BE:Parteitag/2010.1/Teilnehmer
Verpflegung

Selbstverpflegung (Mitbringen von Speisen+Getränken) ist kein Problem.