Piraten Wahlkampf T-Shirts

Wie bestimmt jeder gesehen hat, waren unsere Piraten in Berlin sensationell gut gekleidet.

Das lag im Allgemeinen an den Slogan T-shirts von Peter Amende aus dem Gestalterteam der Berliner Piraten. Glücklicherweise konnten wir nun getdigital.de dafür gewinnen, unsere Shirts zu vertreiben. Für die Piraten unter euch: Fick Ja! My little Pirates ist endlich da und […]

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Hilf uns beim Wahlkampfendspurt – Spende für Berlin!

Am kommenden Sonntag, dem 18. September findet in Berlin die letzte Wahl des Super-Wahljahres 2011 statt. Zwar konnten die niedersächsischen Piraten am vergangenen Sonntag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen über 50 Mandate erringen und die Umfragewerte für Berlin schwanken zwischen 4 und 6,5% – sicher ist der Einzug in das Abgeordnetenhaus (und damit bundesweit in […]

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Wahlwerbespot zur Abgeordnetenhauswahl 2011

Wir möchten Euch an dieser Stelle unseren Wahlspot präsentieren. Viel Spaß damit.

 

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Volker Schröder

Alter: 41 Beruf: Softwareentwickler, IT-Berater Website: http://volkerswelt.eu Fragen: abgeordnetenwatch.de E-Mail: volker.schroeder@berlin.piratenpartei.de

Liebe Leser,
ich kandidiere als Direktkandidat in Treptow-Köpenick Wahlkreis 1 und für die Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick.

Meine politischen Ziele

Wenn ich in die BVV einziehen werde, werde ich die Bürger in alle Planungen im Bezirk einbeziehen. Da hierbei die Bevölkerung des Bezirks […]

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Philipp Magalski

Twitter: @piratenbaer Mehr: Wikiprofil mit Antworten

Liebe Wähler und Interessierte,

ich engagiere mich für Berlin, weil ich der Meinung bin, dass unsere Stadt einen neuen Politikstil braucht, der durch Offenheit, Transparenz und verständliche Kommunikation gekennzeichnet ist.
Wir Piraten möchten den Menschen in Berlin eine Alternative zu den bereits bekannten Kandidaten und Parteien anbieten, […]

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Gib mir Wahlkampfnamen!

Es gibt eine ganz einfache Methode, die Piratenpartei im Wahlkampf zu unterstützen. Ändere den Namen Deines WLANs in „Am 18.9. Piraten waehlen!“ Wir haben unter http://piraten.in/piratenlan noch eine Google-Map angelegt, auf der Du den Standort Deines WLANs eintragen kannst, wenn Du möchtest.

Ansonsten kannst Du diesen Webflyer gerne überall dort im Internet verbreiten, wo er […]

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Positionspapier – Demokratischeres Wahlrecht

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Mehr Demokratie beim Wählen

Parteipolitisch geprägte Organisationen und parteipolitische Einflüsse auf gesellschaftliche Institutionen durchdringen immer stärker die gesellschaftlichen Strukturen; das wird zum Beispiel in den Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten deutlich. Dem steht seit langem eine Erstarrung des unmittelbar politischen Lebens gegenüber. Andererseits ist ein gewachsener Einfluss von Lobbygruppen unmittelbar auf […]

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Positionspapier – Einsatz für ein Vertragstransparenzgesetz

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Die Piratenpartei Deutschland Berlin setzt sich für ein Vertragstransparenzgesetz mit folgenden Kernpunkten ein:

Alle Verträge, bei der die öffentliche Hand direkt oder indirekt nennenswerte Vepflichtungen eingeht, sind vorab im Internet zu veröffentlichen. Die Pflicht erstreckt sich auch auf Unternnehmen und Organisationen, die von der öffentlichen Hand verwaltet oder betrieben werden, zu […]

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Positionspapier – Berlin übernimmt langfristig den Betrieb des ÖPNV und der S-Bahn in Berlin

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Berlin begibt sich mit der Ausschreibung des Betriebs de S-Bahn, keinem eigenen Fuhrpark in eine Abhängigkeit gegenüber Betreibern und den Herstellern der Triebfahrzeuge und Zügen. Wenn lediglich eine Vergabe erfolgt, bleibt der Einfluss des Landes Berlin auf die tatsächliche Erbringung der Verkehrsleistung gering. Diesen Einfluss wollen wir stärken, am effektivsten wäre […]

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Positionspapier – Alternative Forschungsmethoden am Standort Berlin-Wannsee

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Alternative Forschungsmethoden am Standort Berlin-Wannsee

Die PIRATEN Berlin sprechen sich langfristig für die Abschaltung des Forschungsreaktors Berlin-Wannsee ( derzeit Betrieben von der Helmholtz-Gesellschaft Berlin) aus. Forschung mit Hilfe von Kernspaltung in Kernreaktoren bedeutet stets nicht kalkulierbare Risiken, die auch die PIRATEN Berlin langfristig nicht bereit sind zu tragen. Am Standort Wannsee […]

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Positionspapier – Schuldenbremse ist auch keine Lösung

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Am 29. Mai 2009 wurde vom Bundestag die Schuldenbremse beschlossen. Am 12.06.2009 hat der Bundesrat die Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse beschlossen. Die Bundesländer haben sich verpflichtet , spätestens ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufzunehmen, d.h. die Länder sollen keine Kredite mehr aufnehmen dürfen, der Bund nur noch in geringem Maße.

Für […]

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Positionspapier – Hartz IV in ReSET umwandeln

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Die Piratenpartei Deutschland Berlin fordert im Sinne einer Übergangsregelung zu den Forderungen im bereits beschlossenen Positionspapier „Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen“ folgende Sofortmaßnahmen zur Humanisierung des SGB II:

Die Zahlungen (Regelsätze) an Hartz-IV-Empfänger müssen derart erhöht werden, dass sie die Würde des Menschen und das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Durch Sanktionen […]

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Positionspapier – Die Berliner Piraten unterstützen den Berliner Konsens

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Die Piratenpartei Berlin schließt sich dem Berliner Konsens, der öffentlichen Erklärung der momentan im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien, an.

Text des Berliner Konsens

In den vergangenen fünf Jahren haben die rechtsextremen Verordneten der NPD in den Bezirksverordnetenversammlungen, in denen sie Mandate erringen konnten, vielfach rassistische und geschichtsrevisionistische Anträge eingebracht. Ein […]

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Positionspapier – Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen

Angenommen auf der Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Einleitung

Ein Grundrecht auf Einkommen lässt sich aus der Erklärung der Menschenrechte und insbesondere aus dem deutschen Grundgesetz herleiten, wie das aktuelle Urteil des BVG vom 9. Februar 2010 (BVerfGE 1 BvL 1/09) verdeutlicht. Allein seine Ausgestaltung und politische Umsetzung ist weiterhin umstritten und berührt grundlegende Fragen zur Zukunft der Gesellschaftsordnung, […]

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Wahlprogramm 2011 – Demokratie

Mehr Demokratie wagen!

Die Möglichkeiten für den Bürger, auf die Gestaltung der Politik Einfluss zu nehmen, sind in Berlin weiterhin viel zu gering. Das betrifft sowohl den Einfluss auf die personelle Zusammensetzung der Vertretungskörperschaften als auch die bestehenden gesetzlichen Einschränkungen für Bürger- und Volksentscheide. Ein zusätzliches Hemmnis ergibt sich aus der verfassungsrechtlichen Beschränkung der […]

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Wahlprogramm 2011 – Transparenz

Transparenz für eine bürgernahe und nachvollziehbare Politik

Die PIRATEN Berlin stehen für eine transparente Politik im Abgeordnetenhaus, in der Senatsverwaltung und in den Bezirksverwaltungen. Wir werden Maßnahmen umsetzen, die das Nachvollziehen des Handelns und Wirkens der gewählten Vertreter zulassen. Das Informationsfreiheitsgesetz als Grundlage für Transparenz in Politik und Verwaltung ist ein erster Schritt. Es […]

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Wahlprogramm 2011 – Netze

Das Netz bietet die Möglichkeiten

Die PIRATEN Berlin setzen sich für einen freien Zugang zu Wissen und digitalen Informationen ein. Das Internet ist eine Technologie, die für jeden Gestaltungs- und Teilhabemöglichkeiten, sowie eine stärkere, direkte Vernetzung untereinander bietet, die räumlich und zeitlich unabhängig ist. Der Zugang zum Netz ist jedoch von technischen und sozialökonomischen Voraussetzungen […]

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Wahlprogramm 2011 – Bildung

Öffentliche Bildung braucht freien Zugang zu Inhalten und Infrastruktur

Ein selbstbestimmter und aufgeklärter Umgang mit öffentlichen Inhalten ist für die PIRATEN Berlin Ziel des staatlichen Bildungsauftrags. Daher ist für die Teilnahme an öffentlichen Bildungsangeboten der Stadt Berlin – Schulen, Hochschulen, Bibliotheken sowie Einrichtungen kultureller Bildung – der uneingeschränkte Zugang zu Inhalten offener Datennetze unerlässlich.

Den […]

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Wahlprogramm 2011 – Stadtentwicklung

Berlin hat Charakter – Kiezcharakter

Die PIRATEN Berlin begrüßen den Kiezcharakter, die bunte Vielfalt in dieser Stadt. Wir wollen diese erhalten und fördern, sehen sie aber bedroht von falschen politischen Impulsen. So haben sich die Förderrichtlinien des Landes Berlin zu lange auf die Schaffung von Privateigentum konzentriert – zu Lasten alteingesessener Mieter, die aus ihrem […]

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Wahlprogramm 2011 – Verkehr

Stopp der Verfolgung von Schwarzfahrern

Die PIRATEN Berlin lehnen die Strafverfolgung von Schwarzfahrern gemäß § 265a StGB ab. Nach Einschätzung des Berliner Vollzugsbeirats (BVB) sitzen 60 Prozent der Ersatzfreiheitsstrafer wegen Schwarzfahrens im Gefängnis. Das betrifft vor allem kranke und sozial unterprivilegierte Menschen: Alkoholiker, Drogenabhängige und Obdachlose. Die Inhaftierung dieser Menschen ist unhaltbar.

Aus ökonomischer Sicht […]

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Wahlprogramm 2011 – Bürgerrechte

Die aktuelle Innenpolitik stellt den Bürger unter Generalverdacht. Wir sind nicht bereit, dies weiter hinzunehmen. Nicht Überwachung, sondern Verbrechensprävention und die Stärkung der Bürgerrechte müssen das Ziel sein. Überwachung erklärt jeden Passanten zum potentiellen Verbrecher. Aufklärung der Bevölkerung und der zielgerichtete Einsatz von Polizeibeamten schaffen mehr Sicherheit als jede Überwachungskamera es könnte.

Individuelle Kennzeichnungspflicht für […]

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Wahlprogramm 2011 – Asyl

Berlin ist eine Stadt, die von der Vielfalt der verschiedenen Kulturen, Weltanschauungen, Religionen und Lebensmodelle lebt. Viele Flüchtlinge jedoch, die gerade erst vor Krieg und Verfolgung aus ihrem Ursprungsland geflohen sind, sehen sich hier in Deutschland Repressalien und einem Alltag voller Diskriminierungen ausgeliefert. Aus unserem Verständnis einer offenen, solidarischen und demokratischen Gesellschaft heraus lehnen wir […]

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Wahlprogramm 2011 – Suchtpolitik

Konsumentenjagd beenden, konsequente Vorsorgepolitik starten

Die sozialen und kulturellen Besonderheiten der Großstadt Berlin ermöglichen es, gesellschaftliche Probleme quasi unter der Lupe zu betrachten. Dies gilt insbesondere für den Umgang mit Rauschmitteln und ihren Konsumenten. Die PIRATEN Berlin werden dies nutzen, um in Berliner Modellversuchen neue drogenpolitische Lösungen für das ganze Land zu etablieren. Unser Ziel […]

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Wahlprogramm 2011 – Wirtschaft

Mindestlohn und Grundeinkommen

Die PIRATEN Berlin werden kurzfristig einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen und setzen sich mittelfristig für ein Grundeinkommen ein. Dieses Grundeinkommen wird allen Bürger mit ständigem Wohnsitz und unbefristetem Aufenthaltsrecht in Deutschland ohne weitere Bedingungen zur Verfügung gestellt. Langfristig soll das Grundeinkommen in gleicher Weise existenzsichernd sein, wie der gesetzliche Mindestlohn und ihn […]

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