Zensur umgehen

dwt — Fri, 19 Jun 2009 06:00:22 +0000

Jetzt wo das Gesetz zur Internetzensur beschlossen wurde, denke ich ist es noch einmal Zeit darauf hinzuweisen dass diese Zensur Gott sei Dank enorm einfach zu umgehen ist.

Hier anschauen und machen.

Hier noch mal die springenden Punkte, die Netzpolitik fast optimal zusammen gefasst hat:

1. Die gesperrten Inhalte stehen auf einer Liste, die das BKA direkt und ohne Prüfungsinstanz erstellt und die die Provider möglichst ohne sie anzuschauen zu installieren haben. Es entscheidet kein Richter über den Inhalt, es überprüft keine unabhängige Institution über die Rechtmäßigkeit, es gibt keine Regelung, wie Adressen überhaupt wieder von der Liste gelöscht werden könnten. Die Polizei, die Verbrecher verfolgt, bestimmt, welcher Wunsch nach welcher Information ein Verbrechen ist. Vorab zu definieren, was ein Verbrechen ist und hinterher darüber zu entscheiden, ob ein Verbrechen begangen wurde ist aber nicht Aufgabe der Polizei.

2. Die Liste ist geheim. So lange diese Liste nicht in die Öffentlichkeit gerät kann alles drinstehen und nichts davon muss gerechtfertigt werden. Wer das in Frage stellt wird zum Verdächtigen. Wie Zensur in Reinform eben funktioniert.

3. Der Gesetzentwurf ist schwammig genug, daß das BKA im Prinzip alles in die Liste setzen kann. Da im Web jeder Inhalt nur einen Klick weiter vom letzten entfernt ist und das Gesetz möchte, daß auch “mittelbare” Seiten gesperrt werden können, kann somit de facto auch jede Seite gesperrt werden.

4. Das System soll die direkte Verfolgung von Zugriffen erlauben. es wird nicht nur gesperrt, sondern es kann auch nachgeschaut werden, wer sich die gesperrten Seiten ansehen will. Dies kann dann Anlass für verdeckte Überwachungen, Hausdurchsuchungen und andere existenzbedrohende Vorgänge sein.

Bei Punkt vier ist mir noch nicht ganz klar ob er jetzt drinnen oder draußen ist – mit etwas Glück sind wir den aber gerade noch loßgeworden.

Also dann:

Aktion: “Sag uns warum du Pirat bist”

amon — Wed, 19 Nov 2008 06:14:03 +0000

Die Piraten Berlin rufen den interessierten Nutzer dazu auf, uns seine Gründe zu sagen, warum er Pirat ist (oder sein möchte).

Wenn einige Antworten zusammengekommen sind, werden wir diese (wenn gewünscht auch anonym) auf dieser Homepage in einer geeigneten Rubrik veröffentlichen.

Beispiel:

Die Piratenpartei die einzige Partei ist die überhaupt in der Lage ist sich mit Technik und deren Folgen fundiert auseinander zu setzen.

Und das halte ich für das wichtigste Thema überhaupt. Sowohl im positiven Sinn, um deren Möglichkeiten nutzen zu können, als auch im präventiven, um nicht ein 2984 zu erzeugen.

weitere Gründe nimmt das mailpostfach Generalsekretaer [ätt] berlin (punkt) piratenpartei ]Punkt[de entgegen. Wir freuen uns auf eure Gründe.

Piratenpartei Berlin » Gründe

Zensur umgehen

Aktion: “Sag uns warum du Pirat bist”