Die Piratenpartei Berlin erklärt sich solidarisch mit netzpolitik.org und ruft zur Beteiligung an der Demonstration „Pressefreiheit ist kein Landesverrat“[1] morgen, 1. August 2015 auf. Treffpunkt ist 14 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße.
Es ist geradezu absurd, journalistische Recherche und Veröffentlichung unter dem Vorwurf des Landesverrats zu kriminalisieren. Wenn Journalisten, die zu den größten Skandalen dieses […]
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Jedes Jahr beteiligen sich die PIRATEN mit einem Wagen und Stand an der größten Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel in Deutschland. Die Hanfparade findet am Samstag, den 8. August 2015 in Berlin statt.
Das diesjährige Motto der seit 1997 stattfindenen Demo lautet:
„Nutzt Hanf!“, womit auch auf […]
Vor 79 Jahren durften jüdische Sportler*innen bei den Olympischen Spielen in Berlin auf Druck der NS-Regierung nicht für das deutsche Team antreten. Mit der gestern auf dem 1936 errichteten Olympiagelände eröffneten 14. europäischen Makkabiade [1] finden diese Spiele nun erstmals in Deutschland statt. Sie stellen ein wichtiges Zeichen für die Versöhnung der Makkabi-Weltunion mit Deutschland […]
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Der von Senator Heilmann vorgelegte Jahresbericht [1] zur Funkzellen-Abfrage lässt die schlimmsten Befürchtungen wahr werden. Seit 2013 sind die Einsätze stetig gestiegen, obwohl es keinen zu rechtfertigenden Bedarf oder Nachweis der Nützlichkeit gibt. Waren es 2013 noch 305 Einsätze, 2014 rund 500, so lässt das erste Quartal mit 167 auf eine Jahresbilanz 2015 von über […]
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Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum einzigen Bundesparteitag 2015 in Würzburg. Aus Berlin machten sich 35 Piraten [1] auf den Weg nach Unterfranken. Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes dienen sollte. Eine richtige Aussprache über das Erreichen der selbstgesteckten Ziele der vergangenen Legislaturperiode fand leider nicht statt. […]
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Die Universität der Künste Berlin hatte zu ihrem Sommerfest geladen, und da standen sie nun, die illusteren Gäste, im Innenhof. Ein wenig Kunst war auch zu sehen. Der Protest der dort studierenden Künstler*innen der Fakultät Bildende Kunst wurde jedoch kaum bemerkt. Alle Atelierräume blieben verschlossen. Unter dem Slogan „Loose Grip“ luden die Künstler*innen zu einem […]
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CC-BY Christian Schnettelker
Das Bundesverfassungsgericht entschied[1], dass dem Gesetzgeber die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene fehlt. Demnach wäre die Einführung eines Betreuungsgeldes Angelegenheit der Bundesländer. Hiermit korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen der größten Irrwege in der Geschichte der bundesdeutschen Familienpolitik.
Als Konsequenz aus den zu erwartenden Einzellösungen und generellen Zweifeln an den positiven Auswirkungen bisheriger Modelle […]
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#BPT151
Am kommenden Wochenende, dem 25. und 26. Juli 2015 findet der 16. Bundesparteitag der PIRATEN in Würzburg statt. Dieser Parteitag ist vor allem ein Wahlparteitag, auf dem der 10. Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht gewählt werden.
Wann: 25. bis 26. Juli 2015
Wo: s.Oliver-Arena[1] Stettiner Straße 1 in 97072 Würzburg
Auf dem kommenden 16. Bundesparteitag[2] […]
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Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0)
Am Samstag, dem 18.07.2015, findet im BVV-Saal des Rathaus Tiergarten[1] die zweite Wahlkampf Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin statt. Die Veranstaltung wird aus Vorträgen und anschließenden Brainstorming und Diskussionsrunden bestehen. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff)
Wann: 18.07.2015 ab 11:55 Uhr bis 18 Uhr
Wo: […]
Was bisher über die Pläne der Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzs in der Öffentlichkeit bekannt wurde, lässt nichts Gutes ahnen. „Uns PIRATEN“, so Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Berlin, „stößt dabei zuallererst und besonders negativ die Überstrapazierung eines überkommenen National- und Identitätsbegriffs und die inakzeptable Wiedereinführung innereuropäischer Grenzen auf. Es […]
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