Am Freitag, den 14.10. findet an der TU Berlin eine gemeinsame Sitzung des Erweiterten Akademischen Senats (EAS) und des Kuratoriums (KU) der TU Berlin statt [1].
Vorsitzende des KU ist die ehemalige Bundesministerin und Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Professor Dr. Rita Süßmuth, Vorsitzender des EAS Dr. Franz-Josef Schmitt aus unserem Landesvorstand. Schwerpunktthema des Gesprächs wird die Viertelparität sein. Viertelparität bedeutet, dass die Professoren im EAS nur so viele Stimmen haben sollen, wie auch jeweils die Gruppe der Studierenden, der wissenschaftlichen und der nicht-wissenschaftlichen Mitarbeiter. Jede Gruppe würde dann also ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen. Wir hatten darüber berichtet [2] .
Die PIRATEN Berlin haben in ihrem Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl ein Demokratieupgrade [3] an den Hochschulen gefordert. Alle Mitglieder einer Hochschule sind gleichberechtigt an den Entscheidungsfindungen zu beteiligen.
Der EAS hatte am 6.7.2016 mit knapper Mehrheit von 31:30 Stimmen (keine Enthaltungen) für die Einführung der Viertelparität gestimmt. Eine Woche zuvor hatte der Akademische Senat die Einführung einer viertelparitätischen Abstimmung mit klarer Mehrheit (13 Ja- zu 8 Nein-Stimmen) empfohlen
Die Abstimmung vom 6.7. muss nun aufgrund eines Formfehlers [4] bei der Abstimmung selbst wiederholt werden. Dies wird auf der Sitzung des EAS am 2.11.2016 geschehen.
Franz-Josef Schmitt äußert sich dabei zu den aktuellen Geschehnissen wie folgt: „Bisher war alles auf die Viertelparität im EAS zugespitzt, das hatte sich über mehrere Jahre so entwickelt. Ganz unabhängig von dem Beschluss sollte die TU Berlin überhaupt bessere Möglichkeiten zur Mitbestimmung entwickeln. Dazu hat sie auch eine AG Partizipation bereits ins Leben gerufen. Vieles ist denkbar. Man könnte ein eigenes Wahlgremium zur Präsidiumswahl schaffen, das viertelparitätisch besetzt ist oder ein LiquidFeedback an der Uni einsetzen. Wichtig wäre, alle Mitglieder der Hochschule stärker in die Entscheidungen miteinzubeziehen.“ {5]
Quellen: