Hallo liebe Piraten, Interessierte und Eichhörnchen. Da ging einige Zeit ins Land seit dem letzten Blogpost über die Ereignisse im LQFB (Liquid Feedback) Berlin. Ich will das wieder etwas forcieren.
Wir haben uns mit einer Rauchmelderpflicht in Wohnungen auseinandergesetzt und lehnen den Vorschlag für Berliner Stadtwerke (Stromnetz) der Regierung ab. Gleichzeitig haben wir einige Ideen für die Stromnetze hier und hier parat.
Die Initiative Volksbegehren Tempelhofer Feld hat sich von einem Wir begrüßen
zu einem konkreten Wir beziehen folgende Positionen
entwickelt.
Das neue Beteiligungsportal der Piraten openantrag.de hat die Gemüter beschäftigt. Es gab 2 Meinungsbilder. Eines forderte, das das Portal erst dann von den Berliner Fraktionen mitbenutzt wird, wenn die Kriterien für die Benutzung erfüllt sind, während die Zweite zur Nutzung des Portals anhand der neuen Sachlage aufgerufen hat.
Wusstet ihr schon, dass wir uns innerparteilich für die Auflösung des Verfassungsschutzes ausgesprochen haben? Ein Thema, dass anschließend auch im Bundes-LQFB abgestimmt wurde.
Aktuelles
Kommen wir zu den derzeitig aktiven Initiativen.
Innerparteiliches
- Ihr solltet euch unbedingt merken, dass die Abstimmungsphase über eine SMV in Berlin am Sonntag beginnt.
- Außerdem liegt eine Neufassung des §11 (Liquid Democracy) der Berliner Satzung vor.
- Vorrausschauend auf die Europawahl 2014 könnt ihr hier eure Meinung über die Plakatierung zum Ausdruck bringen.
- Ihr möchtet endlich einen Bundesparteitag in Berlin erleben? Dann bitte diese Initiative unterstützen.
- Außerdem findet ihr den #PiratenTalk toll und wollt das Format weiter voran bringen? Hier entlang.
politisches Geschehen
- Im Abgeordnetenhaus wird über eine Parlamentsreform gesprochen und an Entwürfen gefeilt. Was wir dazu denken? Klick (Achtung, Schnellinitiative)
- Ein neuer Vorschlag als Ergänzung des Bürgerhaushalts, die Kiezkasse, wird auch bald abgestimmt.
- Etwas mehr Zeit für Diskussion und Anregungen bleibt uns noch für den Umgang mit sogenannten “ Fahrradleichen“ , sowie den Verbesserungsvorschlag für mehr Information über die Position der Parteien zu Volksentscheiden.
- Der Rückkauf der Berliner Wasserbetriebe beschäftigt uns seit dem Einzug in das Berliner Parlament. Auch die folgenden Initiativen sind den aktuellen Entwicklungen geschuldet. Mehr Transparenz im Aufsichtsrat und Gewinne verbleiben im Betrieb.
- Last but not least, wird im Bereich Innenpolitik an einem neuen Sicherheitskonzept für Berlin gearbeitet.
Abstimmungen
Derzeit liegen 2 Abstimmungen vor. Bildungspolitik – Lehrkräfte entlasten Recht/Transparenz – Nebentätigkeiten von Richterinnen Doch Obacht, innerhalb der nächsten 7 Tage beginnen weitere 5 Abstimmungen.
Liquidcafe
Miriam (@noujoum) und Helge (@hael_ge) veranstalten alle 2 Wochen im Bezirksbüro Friedrichshain das „Liquidcafe“ Helge erklärt euch auf seiner Webseite, um was es dabei geht
Feedback und Mithilfe
Euch fallen Ideen zur Gestaltung und Verbesserungen ein? Teilt es mir mit. Ich freue mich über eure Rückmeldungen per Twitter (siehe rechte Spalte) oder per Mail. Ich danke und bis zum nächsten Mal. PS: Nutzt Liquid Feedback, denn es ist sehr gut! 😉
zweites Augenpaar: Gordon