Bei der Aufstellungsversammlung dieses Wochenende wurde die Kandidatenliste für die Wahl zum Europäischen Parlament (EU-Wahl 2019) gewählt.
Als Spitzenkandidat wird Dr. Patrick Breyer aus Kiel die Liste anführen. Er war in der letzten Legislatur Mitglied des Landtags von Schleswig-Holstein und Vorsitzender der dortigen PIRATEN-Fraktion. Er ist Jurist und deutschlandweit anerkannter Datenschutzexperte. Die politisch brennendste Frage im Rahmen der Digitalisierung überhaupt ist wohl die Frage, wie Freiheit und Sicherheit im Internet garantiert werden können. Dieses brisante Thema wird nur von PIRATEN überhaupt angemessen beherrscht. Wir brauchen für die Privatsphäre und das freie Internet eine neue starke Stimme in Europa. Mit Patrick Breyer haben wir einen absoluten Experten auf diesem Gebiet.
Auf den Plätzen fünf und sechs der Liste stehen die Berliner Kandidaten Dr. Franz Josef Schmitt, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Berlin und Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sowie Alexander Spies, Softwareentwickler und Fraktionsvorsitzender a.D. der PIRATEN-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.
„Die Zukunftsdebatte muss piratige Wege gehen. Digitale Sicherheit ist eines dieser wesentlichen Themen und muss gerade jetzt im EU-Parlament mit starken Argumenten und Fragen diskutiert werden. Beim Urheberrecht haben die Piraten die entscheidenden Ideen zur Sicherung von Open Access ohne die Urheber zu benachteiligen. Neue Lizenzierungsmodelle, die Wiederverwertung fördern statt sie zu verbieten, müssen entwickelt werden. Insgesamt sind damit die Piraten auf einem ganz wichtigen Feld, nämlich bei der Frage von Freiheit, Sicherheit und Urheberrecht im Internet, die größte Kompetenz. Da wäre es doch verrückt, sie nicht mit ein paar Prozent in genau das Parlament zu holen, das sich in der kommenden Wahlperiode mit diesen Themen beschäftigt. Das ist das Europäische Parlament.“
so Franz-Josef Schmitt.
Alexander Spies ergänzt:
„MdEP ist das wichtigste Mandat, das die Piratenpartei Deutschland momentan realistischerweise erringen kann. Wer dieses Mandat in Zukunft ausübt, trägt damit auch eine große Verantwortung gegenüber der Partei. Ich bin bereit, Verantwortung zu übernehmen. Dabei kann ich langjährige Erfahrungen in der Europapolitik und praktische Erfahrungen in der parlamentarischen Arbeit einbringen.“
Unsere Liste:
1. Dr. Patrick Breyer
2. Gilles Bordelais
3. Sabine Martiny
4. Björn Niklas Semrau
5. Dr. Franz Josef Schmitt
6. Alexander Spies
7. Gregory Engels
8. Frank Herrmann
9. Manfred Schramm
Wir gehen mit einer starken Liste in die Europawahl 2019. PIRATEN im Parlament werden Bürgerrechte stärken, Digitalisierung gestalten und für mehr Transparenz und Datenschutz sorgen!