Am 5. Mai ist Europa-Tag.
Bereits am 25.3. wurde der runde Geburtstag der Römischen Verträge gefeiert. An diesem Tag im Jahr 1957 wurde das Vertragswerk über die Gründung der EWG und der Euratom unterzeichnet.
Ein Rückblick: Europa – a long and winding road
Am Anfang stand die Abkürzung EG als Sammelbezeichnung für Einzelorganisationen wie die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGKS, die europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG, aber auch die Europäische Atomgemeinschaft Euratom und ihre gemeinsamen Organe.
Die drei Gemeinschaften wurden unabhängig voneinander gegründet: EGKS 1951, Euratom und EWG 1957. Ihre wichtigsten Organe wurden 1957 und 1965 vereinigt. Seither war der Singular Europäische Gemeinschaft EG gebräuchlich.
Am 27.05. 1952 wurde außerdem noch das Vertragswerk zur „Europäischen Verteidigunggemeinschaft EVG unterzeichnet, inklusive Zusatzprotokollen über wechselseitige Garantien zwischen NATO und EVG sowie die Beschränkung von Rüstungsproduktion in strategisch exponierten Gebieten – wie zum Beispiel der Bundesrepublik, und ein automatischer Hilfeleistungsvertrag zwischen Großbritannien und den EVG Staaten.
1972 beschlossen dann die Staats-und Regierungschefs der EG-Staaten in Paris, die „Gesamtheit der Beziehung der Mitgliedsstaaten in eine Europäische Union umzuwandeln“.
1985 wurde das erste Schengener Abkommen [1] unterzeichnet, welches den Wegfall von Grenzkontrollen vorsah. 1993 kam der Vertrag von Maastricht mit hinzu und seit 1999 die gemeinsame Währung Euro. Diese wurde dann Teil der sogenannten Euro-Krise im Zuge des Zusammenbruchs der Lehmann-Bank 2008. Hauptproblem der Euro-Krise war und ist das Prinzip, sich die Währung zu teilen, aber jedem Staat die Verantwortung für seine Finanzen selbst zu überlassen. Es gibt also auch keine gemeinsame Verschuldung, wie unter der Bezeichnung „Transfer-Union“ angedacht. Im Zuge der besonders 2015 nach Europa einreisenden Flüchtlinge wurde das Schengener Abkommen teilweise ausgesetzt und wieder Grenzkontrollen eingeführt.
Ausblick: Better together not Brexit
Am 23.06. 2016 stimmten die Briten für einen Austritt aus der EU, auch Brexit genannt.[2] Am 29.03. 2017 beantragte Premierministerin Theresa May diesen Austritt nach Artikel 50 des EU-Vertrags.
Mittlerweile haben die verbliebenen 27 Staaten in seltener Einigkeit eine gemeinsame Vorgehensweise festgelegt. Die Zeit drängt, denn es sind nur zwei Jahre laut EU-Vertrag für die Gespräche vorgesehen. Sollte dieser Zeitrahmen nicht ausreichen, scheiden die Briten in einem ungeordneten Verfahren aus. Für GB könnte das zwar von Vorteil sein, denn Hauptstreitpunkt sind im Moment die Trennungskosten und ob diese zuerst vereinbart werden sollen, bevor die eigentlichen Verhandlungen beginnen.
PIRATEN sind Teil der europäischen Piratenbewegung und mit der Abgeordneten Julia Reda [3] im EU-Parlament vertreten.
unserem Bundesparteitag in Düsseldorf Berliner PIRATEN für eine erweiterte EU-Bürgerschaft [] .
Die erweiterte EU-Bürgerschaft soll ihren Inhabern am Hauptwohnsitz vollumfänglich die gleichen Rechte zusichern wie dort beheimateten Menschen mit jeweiliger nationaler Staatsbürgerschaft.
Die Piratenpartei Deutschland sich mit der PPI (Pirate Parties International) und allen Piratenparteien der EU in Verbindung setz und sie im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten diesen Antrag ebenso in ihren Ländern zu verfolgen.
Diese erweiterte EU-Bürgerschaft soll die Einheit stärken und Nationalismus und Separatismus entgegen wirken. Sie betont die Gemeinsamkeiten und fördert gegenseitiges Verständnis.
Schon heute haben alle Bürger der EU überall in der EU weitgehend die gleichen Rechte. Wesentlich hinzu käme ein vollständiges Wahlrecht am jeweiligen Hauptwohnsitz, denn Derzeit gibt es nur ein solches auf kommunaler Ebene.
Weltweit sind die Piratenparteien diejenigen, die sich am stärksten für die gemeinsame Verbundenheit einsetzen.
Quellen: