Autor: Michael Konrad, Gebietsbeauftragter Berlin Mitte
Die Mittepiraten[*] finden es großartig und begrüßen es außerordentlich, dass die SPD Mitte das Thema Bürgerbeteiligung aufgreift.
„Ich finde die Wiederentdeckung der Bürgerbeteiligung durch die SPD-Fraktion in der BVV-Mitte großartig“, sagt der Gebietsbeauftragte Michael Konrad.
Hierzu stellt die SPD-Fraktion in der BVV-Mitte den Antrag[**], der, sollte er angenommen werden, das Bezirksamt Mitte beauftragt, ein Pilotprojekt zur internetbasierten Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Aktiven Zentrum Turmstraße zu initiieren. Heute bereits beteiligen sich Menschen im Aktiven Zentrum Turmstraße an verschiedenen Projekten und versuchen so, aktiv Einfluss auf die Stadtentwicklung in ihrem Bereich zu nehmen.
Interessanterweise ist die Beteiligungsquote bei Unterschriftensammlungen zu Themen der lokalen Stadtentwicklung deutlich größer als bei Präsenzveranstaltungen.
Das Verfahren der internetbasierten Bürgerbeteiligung via LiquidFeedback[***] – wie es von der SPD vorgeschlagen wird – bietet im Gegensatz zu Unterschriftensammlungen die Möglichkeit der aktiven inhaltlichen Beteiligung aller Teilnehmer. Das bedeutet, dass nicht nur für oder gegen einen bestimmten Vorschlag gestimmt werden kann, sondern jeder Teilnehmer in der Lage ist, eigene Vorschläge einzubringen oder Anregungen zu den Vorschlägen anderer Teilnehmer zu formulieren.
Der im SPD Antrag vorgeschlagene Weg der namentlichen Abstimmung entspricht dem aktuellen „analogen“ Verfahren bei Unterschriftensammlungen, und ist Voraussetzung für nachvollziehbare Abstimmungen.
Nur durch nachvollziehbare Abstimmung können verbindliche Entscheidungen getroffen werden, welche als Grundlage für die Entscheidungen der Verordneten genutzt werden können.
Im folgenden Entscheidungsprozess wird sich zeigen:
• wieviel dem Bezirksamt Mitte die Bürgerbeteiligung wert ist
• ob die Verordneten der BVV Mitte bereit sind, einen Konsens für mehr Bürgerbeteiligung zu finden und damit dem Pilotprojekt zu einem erfolgreichen Start verhelfen
„Als Mittepirat erwarte ich einen breiten Konsens für mehr Bürgerbeteiligung“, unterstreicht Michael Konrad.
Für ein LiquidFeedback im aktiven Zentrum Turmstraße.
Für ein Liquid Feedback in ganz Mitte.
Link-Legende:
* Wikiseite der Mittepiraten Berlin
** SPD Antrag Drucksache 541/IV Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
*** Liquid Feedback
**** Liquid Feedback Ini i2318: Unterstützung von lokalen Pilotprojekten zu digitaler Beteiligung nach Vorbild von Liquid Friesland
Zweites und drittes Paar Augen: Ursula Bub-Hielscher, Ben de Biel