Die Luftbrücke

Am 24.06.1948 blockierte die Sowjetunion die Verkehrs-und Versorgungswege nach West-Berlin und veranlasste so die Einstellung aller Lieferungen aus der Sowjetischen Besatzungszone (Lebensmittel und Kohle). Dies geschah aber bereits vor einem spannungsreichen Hintergrund. [Anm.1]

Am 26.06.1948 beginnt die Luftbrücke. US-Milit. Gouv. Lucius D. Clay veranlasst den Ausbau der Luftbrücke – es werden bis zu 927 Flüge und 6393 t Güter täglich transportiert. Während der Blockade schwebten gelegentlich kleine Süßigkeiten an Fallschirmen herab, eine Idee des US-Piloten Gail Halvorsen und begründeten so den Begriff „Rosinenbomber“.

Druck erzwingt die Verlegung des Stadtparlaments nach West-Berlin. Die Bildung eines Ost-Magistrats unter Friedrich Ebert/SED führt zur Spaltung Berlins. Es gibt Neuwahlen zu einem West-Berliner Magistrat. Ernst Reuter/SPD wird Oberbürgermeister. Er gewinnt die Hilfe der freien Welt für die „Frontstadt des Kalten Krieges“. Ebenfalls 1948 wird die Freie Universität Berlin (FU) gegründet.

Am 12. Mai 1949 wird die Blockade wieder aufgehoben, aber das Versorgungs-und Verkehrsnetz bleibt zerrissen. Es erfolgt der Aufbau West-Berlins durch Einbeziehung in das ERP (European Recovery Program/Europ. Wiederaufbauprogramm) und den Marshall-Plan. Der 1949 gegründete Europäische Wirtschaftsrat (OEEC) verteilte die ERP-Mittel.

…und die neuen Mauern

70 Jahre später gibt es eine ähnlich verfahrene Situation. Am 23.Juni jährte sich die Abstimmung über den Austritt Großbrittaniens aus der EU (Brexit) zum zweiten Mal. Der derzeit amtierende 45. Präsident der U.S.A. hatte während des Wahlkampfes die Parole verkündet „Make America great again“ und seinen Wahlkampft u.a. auch mit dem Versprechen gewonnen, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten.

Das ist zwar noch nicht geschehen; stattdessen wird einer neuen Art des Protektionismus Vorschub geleistet vor allem in der Handelspolitik, die von Freihandel auf Handelsbeschränkungen umgeleitet wird. Statt neuer Mauern erst einmal neue Zölle. Fast 200 Jahre nach Verkündung der Monroe-Doktrin, die vor allem eine Eigenständigkeit des amerikanischen Kontinents gegenüber den früheren Kolonialmächten betonte, was verkürzt wurde zu „Amerika den Amerikanern“ gibt es nun das Beharren auf einer Abkehr von den Bündnissen und Verträgen, die seit dem Ende des zweiten Weltkriegs geschaffen wurden. Zwar wird immer wieder betont, „Make America great again“ bedeute nicht „America alone“, aber es bedeutet offensichtlich „America First“.

Wir PIRATEN haben seit langem eine Antwort auf ein solches Politikverständnis: Gemeinsame Werte. Freies Wissen. Offene Gesellschaft. Dafür kämpfen wir.

[Anm. 1] Im Potsdamer Abkommen von 1945 verpflichteten sich die drei Besatzungsmächte zu einem Friedensvertrag mit Gesamtdeutschland, doch fehlen Weisungen für ein deutsches Selbstbestimmungsrecht. Im Jahr 1947 besagen die Moskauer Außenministerkonferenz und die Truman-Doktrin (von Präsident Truman in einer Botschaft an den Kongress verkündet, sagt allen Ländern zur Bewahrung ihrer Unabhängigkeit Militär-und Wirtschaftshilfe zu) in bewußtem Gegensatz zur Monroe-Doktrin von 1823 (Verbot jeder Einmischung europäischer Staaten in amerik. Angelegenheiten) gegen Inberventionsabsichten der Hl. Allianz Motto „Amerika den Amerikanern“)

1948 beschließt in London die Sechs-Mächte Konferenz den wirtschaftlichen Anschluss der Westzonen. Der Ostblock protestiert auf der Warschauer Außenministerkonferenz.

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