Tempelhofer Feld: Feldkoordination wird beim 2. Feldforum gewählt

CC BY-NC-SA Stefan Georgi CC BY-NC-SA Stefan Georgi

Am kommenden Montag, 14. November, findet das 2. Feldforum [1] statt, bei dem das Gremium „Feldkoordination“ gewählt wird. 

Zur Wahl [2] steht auch ein überzeugter Pirat, der sich seit langem für ein freies und kreatives Tempelhofer Feld einsetzt: Viktor Aouizerat [3], auch ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Berlin. Auch in unserem Wahlprogramm 2016 […]

weiterlesen ›

Berlin – Gegen Nazis! Demo gegen rechts

size708x398

Am Samstag, 5.11.2016, stellt sich ab 13 Uhr wieder ein breites Bündnis der Nazi-Demo entgegen! [1]   Das Resultat deren rechter Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen, nicht nur in Berlin sondern in ganz Deutschland. Das werden wir nicht mehr länger hinnehmen. Wir wollen gemeinsam mit […]

weiterlesen ›

Unirahmenvertrag: Zurück in die digitale Steinzeit – Protestkundgebung

Wissenschaft_Icon

Berliner Studierende rufen zur Protestkundgebung gegen den geplanten Unirahmenvertrag auf.

Durch diesen neuen Rahmenvertrag zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) werden die Hochschulen gezwungen, künftig jeden bereitgestellten Text einzeln abzurechnen. Dieser absurde bürokratische Mehraufwand wird es den Universitäten nahezu unmöglich machen, Texte digital bereitzustellen. Der Rahmenvertrag ist daher ein Rückschritt […]

weiterlesen ›

Zetern über CETA

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS - be-him CC BY NC ND

Nachdem nach einigen Tagen der Verzögerung, das CETA-Abkommen doch noch am 30. Oktober in Brüssel in Anwesenheit des kanadischen Premiers Justin Trudeau unterzeichnet wurde, soll hier nochmals daran erinnert werden, dass es durchaus nicht so ist wie der Kommissionspräsident Juncker meinte „Ende gut, alles gut“. Zunächst mal: Eigentlich fällt die Handelspolitik in die Hohet der […]

weiterlesen ›

Bündnis TTIP, CETA, TiSA stoppen ruft zur Demontration gegen CETA auf

TTIP CETA TISA - NICHT MIT UNS - be-him CC BY NC ND

Wir PIRATEN Berlin unterstützen die Haltung Walloniens und der Region Brüssel, dem europäisch-kanadischem Freihandelsabkommen CETA die Unterschrift zu verweigern. Wir teilen die Ansicht, dass die von Kanada nachgelieferten Dokumente zu CETA unzulänglich sind. Die EU erhöht den Druck auf das Parlament von Wallonien. Wir wollen deshalb auch öffentlich zeigen: Wir unterstützen die Wallon*innen in ihrem […]

weiterlesen ›

Neuer Vorstand bei den PIRATEN Berlin

vorstand_berlin_201617

Die Landesmitgliederversammlung (Parteitag) des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland hat am letzten Wochenende turnusgemäß einen Vorstand neu gewählt. Die Positionen im einzelnen: Vorsitzender: Simon Kowalewski, Mitglied des Abgeordnetenhauses und vorher: stellvertretender Vorsitzender  Stellvertretender Vorsitzender: Philipp Zühlke, neu im Vorstand Schatzmeister: Achim Weinberger,  2. Amtszeit Generalsekretärin: Therese Lehnen, vorher: Politische Geschäftsführerin Politischer Geschäftsführer: Franz-Josef Schmitt, vorher: […]

weiterlesen ›

Landesmitgliederversammlung 2016.3 – Vorstandswahlen und mehr

Logo_Piraten_Berlin_neu_weiß

Am 22. und 23. Oktober 2016 findet unsere Landesmitgliederversammlung  (LMV) statt. Nach der vorläufigen Tagesordnung [1] ist Schwerpunkt die Neuwahl des Vorstands. Auf unserer Wikiseite [2] könnt ihr  die derzeit Kandidierenden einsehen – weitere Kandidierende sind gerne gesehen!  Neben den Wahlen zum Vorstand werden auch Anträge behandelt. Die derzeit vorliegenden findet ihr hier [3].    Ort: […]

weiterlesen ›

Gegen das BND-Gesetz – Protestmahnwache

ANONYMITÄT - FREIHEIT - NETZ - TIMECODEX CC BY NC ND

Am Donnerstag, 20.10., findet um 17 Uhr eine Protestmahnwache vor dem Brandenburger Tor gegen das geplante BND-Gesetz statt. Initiiert wird der Protest von Digitale Gesellschaft e. V., Amnesty International, Reporter ohne  Grenzen, dem Deutschen Journalisten-Verband sowie dem Deutschen Anwaltverein. [1] Das BND-Gesetz soll bereits diesen Freitag von der Großen Koalition im Bundestag beschlossen werden [2]. […]

weiterlesen ›

Viertelparität an der TU – Reloaded

Tub_wahl

Am Freitag, den 14.10.  findet an der TU Berlin eine gemeinsame Sitzung des Erweiterten Akademischen Senats (EAS) und des Kuratoriums (KU) der TU Berlin statt [1].  Vorsitzende des KU ist die ehemalige Bundesministerin und Präsidentin des Deutschen Bundestages,  Frau Professor Dr. Rita Süßmuth, Vorsitzender des EAS Dr. Franz-Josef Schmitt aus unserem Landesvorstand. Schwerpunktthema des Gesprächs […]

weiterlesen ›

Peira-Matinée: Visionen und Strategien für eine Welt des Friedens und der Kooperation

logo

Im Nachgang zum Weltkongress des International Peace Bureau findet am Sonntag, 9.10. die Peira-Matinée [1] mit Reiner Braun, Co-Präsident des International Peace Bureaus, statt.  An so vielen Stellen dieser Welt gibt es derzeit Krieg, auch viele Kriege, von denen wir nicht täglich in den Nachrichten hören. Wir wollen nun darüber reden, wie wir von dieser […]

weiterlesen ›

DEMO am 26.09. gegen das BND-Gesetz

ANONYMITÄT - FREIHEIT - NETZ - TIMECODEX CC BY NC ND

Morgen, 26.09., findet im Innenausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung {1] zum BND-Gesetz statt.  Dagegen rufen Grund- und Bürgerrechtsorganisationen zum Protest auf {2]: Wo? Vor dem Reichstag (mit Blick auf den Schriftzug „Dem Deutschen Volke“), Platz der Republik 1, Berlin Wann? Montag, 26. September 2016, 12:30 Uhr Die Veranstalter bitten, keine Flaggen oder Parteisymbole mitzubringen. […]

weiterlesen ›

Ein rot-schwarzes Abschiedsgeschenk an die Wähler in Lichtenberg

Foto von Hans Pagel Foto von Hans Pagel

  Es ist der 9. September 2016 und der Nachbarschaftsverein WiR e.V. (Wohnen in Rummelsburg) in Berlin Lichtenberg Wahlkreis 6 lädt zur Podiumsdiskussion der Direktkandidaten ein. Teilnehmer sind: Bausenator Andreas Geisel (SPD), Fabian Peter, Referent beim Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung (CDU), Camilla Schuler (Bündnis 90/Die Grünen), Harald Wolf (Die Linke) und Olaf Lengner von den PIRATEN.

Wahlkreis […]

weiterlesen ›

Wahlparty: Wir feiern!

wahlparty

Wir haben nun lange auf die Wahl in Berlin an diesem Sonntag hingearbeitet. Nun am Sonntag entscheiden die Wählenden. Eine lange, anstrengende, aber auch belebende Zeit des Wahlkampfs geht zu Ende.  Bruno Kramm, unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat, sagt dazu: „PIRATEN haben gemeinsam an den Ständen, auf den Podien und in den Medien geschwitzt und für […]

weiterlesen ›

TTIP/CETA-Demonstration 17. September: Gegen den Ausverkauf der Demokratie

stoppttip

Am Samstag, 17.09., findet in Berlin wieder eine große Demonstration gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt. [1] Start ist ab 12.00 Uhr auf dem Alexanderplatz, die Route führt durch Friedrichshain-Kreuzberg und endet gegen 17 Uhr wieder auf dem Alexanderplatz zur großen Abschlusskundgebung.

Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der PIRATEN, Bruno Kramm, dazu: „Das demokratische […]

weiterlesen ›

Präsentation der Teilhabeplattform P-voting

abstract-1231889_960_720

Am gestrigen Sonntag stellten Bruno Gert Kramm, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl, mit seinen Kollegen Simon Kowalewski und Dr. Franz Josef Schmitt im Rahmen eines Pressefrühstücks P-voting als neue Teilhabeplattform der PIRATEN Berlin vor. P-voting stellt die Grundlage der Arbeit der Piratenfraktion in der nächsten Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses dar und ermöglicht […]

weiterlesen ›

Einladung zur GEBURTSTAGSPARTY 10 Jahre Piratenpartei Deutschland

pira_ten_feiern1440

Seit 10 Jahren sind wir laut und zeigen Flagge für Demokratie und Menschenrechte in
digitalen Zeiten.

Freiheit und Netzpolitik sind nur einige unserer Themen.

10 Jahre Politik mit Leidenschaft. 10 Jahre Debatten, Entwicklungen, Ideen, Arbeit, Lachen
– aber auch Drama, Frust, Schweiß und Tränen. Gemeinsame Erfolge und Partys, epische
Wahlkämpfe und Konzepte […]

weiterlesen ›

Wir haben noch nicht fertig – PIRATEN 100% Opposition

logo_piraten_berlin

Welche Regierungskoalition wartet nach den Wahlen am 18. September auf  Berlin? Die GroKo hat wohl ausgedient.  Müller wünscht sich Rot-Grün.  Wer den Einfluss der SPD beschneiden will, sollte also so wählen, dass es nicht für Rot-Grün reicht. Rot-Rot-Grün ist wahrscheinlicher – dafür wird es auf jeden Fall reichen. Wir PIRATEN sind dann im Abgeordnetenhaus (AGH) […]

weiterlesen ›

Peira-Matinée zur AGH-Wahl

logo

Die kommende Matinée des Peira e.V. [1] steht ganz im Zeichen der 18. Wahl zum  Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2016. Anders als sonst  steht bei dieser Matinée nicht ein Thema im Zentrum, sondern kurze  Statements der Kandidat*innen zu den Themen des Wahlprogramms der  Piratenpartei Berlin [2]. Die Statements wollen die Gäste der Matinée […]

weiterlesen ›

Aufstehen gegen Rassismus-Demo 3.9. – PIRATEN sind dabei

Lea Frings, Listenkandidatin AGH-Wahl 2016

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ [1] ruft morgen zur Demonstration gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft auf. Unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus! Deine Stimme gegen die AfD“ wollen auch wir PIRATEN Gesicht gegen rechte Hetze, gegen populistische und rückwärtsgewandte Parolen zeigen.  Wir rufen euch daher zur Teilnahme auf: Zeigt Gesicht, erhebt eure Stimme […]

weiterlesen ›

Lollapalooza – Treptower Park wieder für die Bürger öffnen

b-r_apSD.jpg large

Die Sperrung großer Flächen des Treptower Parks für knapp drei Wochen ist ein Überraschungscoup, den Stadtrat Hölmer (SPD) den Anwohnerinnen und Anwohnern hier vorsetzt. Auf der Einwohnerversammlung am 14.7. stellte der Veranstalter sein Konzept vor. Neben der eigentlichen Sperrung am Wochenende sollten im Rahmen der Aufbauarbeiten nur Teilbereiche (z.B. die Bühnenbereiche) gesperrt werden. Es wurde […]

weiterlesen ›

PIRATEN: Bundesparteitag wählt Vorstand

PIRATEN - BPT162 - BUNDESPARTEITAG WOLFENBUETTEL - BUVO 2016-201

In Wolfenbüttel fand vergangenes Wochenende unser Bundesparteitag statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die turnusgemäße Wahl eines neuen Vorstands durch die rund 400 anwesenden Mitglieder. Den scheidenden Vorstandsmitgliedern wurde für ihre Arbeit gedankt.  Zum Bundesvorsitzenden wurde der 43-jährige bisherige Landesvorsitzende aus Nordrhein-Westfalen, Patrick Schiffer gewählt. Patrick Schiffer setzte sich bei der Abstimmung gegen vier Mitbewerber, darunter den […]

weiterlesen ›

PIRATEN Berlin: Hanf legal, meine Wahl!

hanfparade-poster_o1

Am  13. August 2016 ist es soweit: Die Hanfparade [1] zieht zum 20. Mal durch  Berlin! Ein Jubiläum,eigentlich ein Grund zum Feiern, wenn die restriktive Drogenpolitik der Regierungsparteien endlich einen  Schritt von der Prohibition in Richtung aufgeklärter Legalisierung  machen würde. Die  PIRATEN Berlin laden euch ein, bei der diesjährigen Parade dabei zu  sein. Tanzt hinter […]

weiterlesen ›

Treptow-Köpenick hat aufgestellt

toy robots lined up outside childs bedroom toy robots lined up outside childs bedroom

Die   Piraten in Treptow-Köpenick haben Anfang Juli acht Kandidaten für die   BVV-Liste sowie die sechs Direktkandidaten für’s Abgeordnetenhaus   aufgestellt.   Die   BVV-Liste wird künftig von Georg Boroviczeny angeführt. Er sammelte   bereits in dieser Wahlperiode bezirkspolitische Erfahrungen in der BVV   Steglitz-Zehlendorf, dort schwerpunktmäßig in den Themen Jugend, Soziales, Gesundheit und Stadtentwicklung. Ihm folgt Michael Mittelbach, der […]

weiterlesen ›

Berlin braucht starke Bezirke – keine Gleichschaltung der Kieze

800px-2006-08-07_Rathaus_Schoeneberg

Die PIRATEN Berlin weisen nachdrücklich die Forderung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nach mehr Eingriffsrechten des Landes in die Bezirkspolitik zurück. Am Versagen von Landesbehörden wie der Verkehrslenkung oder dem LaGeSo zeigt sich allerdings schon jetzt, dass es die Landesregierung regelmäßig nicht schafft, ihre großen Versprechungen auch irgendwann umzusetzen. In unserem Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl (AGH-Wahl) […]

weiterlesen ›