Heute am 8.08.2017 fand erneut ein Streik der Pflegenden der Charité statt.
In den letzten Jahren hat sich im Pflegebereich nichts geändert, die Politik hat versagt: Unverändert wird der Pflegenotstand bewusst akzeptiert, Pflegekräfte sind körperlich und seelisch am Ende, egal ob in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen. Noch immer gibt es zu wenig Personal, der gesetzliche […]
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CC-BY-SA 3.0 Frank M. Rauch
In die Berliner Umweltzone, also innerhalb des S-Bahn-Rings, dürfen nur Kfz einfahren, die eine grüne Umweltplakette besitzen. Für Diesel-Fahrzeuge bedeutet dies, dass sie die Abgasnorm Euro 4 erfüllen müssen. Leider zeigen Messungen unter realen Fahrbedingungen, dass selbst moderne Autos mit höheren Abgasnormen noch mehr Feinstaub und Stickoxide ausstoßen, als selbst die alte Euro-4-Norm zulässt. Das […]
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Gegen das Pilotprojekt zur automatischen Gesichtserkennung im Bahnhof Südkreuz demonstriert heute ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, dabei auch die PIRATEN Berlin. Treffpunkt ist um 15:00 der Westeingang am Hildegard-Knef-Platz.
Simon Kowalewski, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin, dazu: „Die automatische Gesichtserkennung macht aus der ohnehin freiheitseinschränkenden und kriminalistisch sinnlosen Videoüberwachung eine Totalüberwachung aller Menschen, die zur Abgabe ihres […]
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Heute tagte der Landeswahlausschuss und hat auch die Landesliste der PIRATEN Berlin zur Bundestagswahl 2017 zugelassen. Insgesamt 24 Parteien werden auf dem Stimmzettel stehen – davon wir PIRATEN auf Platz Nr. 6.
Mit dem Wahlkampfmotto „Freu dich aufs Neuland“ werden wir in den kommenden Wochen in den Wahlkampf ziehen.
Simon Kowalewski, Vorsitzender […]
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CC-BY Piratenpartei Deutschland Berlin
Statement der Piratenpartei Deutschland Berlin zu den aktuellen Ereignissen in Hamburg:
Die blinde Zerstörungswut, die Hamburg in den vergangenen Tagen getroffen hat, lässt uns schockiert zurück. Die PIRATEN Berlin wünschen allen Verletzten schnelle Gesundung und fordern absolute Transparenz und Rechtsstaatlichkeit bei der Aufklärung aller Vorgänge. Für die betroffenen Privatpersonen, Gewerbetreibenden und Unternehmen hoffen wir, dass […]
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Am 2. Juni 1967 entschloss sich Benno Ohnesorg, gegen den Berlinbesuch des „Schahs von Persien“ zu demonstrieren. Am Abend zuvor hatte er in einer Veranstaltung an der Technischen Universität erfahren, dass im Iran Studierende ohne Prozess verhaftet und gefoltert werden. Die Westberliner Studenten hatten in dieser Zeit begonnen, sich gegen weltweite politische Unterdrückung zu engagieren. […]
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CC-BY Ludovic Bertron
Heute ist der Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie. Am 17.Mai 1990, also vor genau 27 Jahren, wurde Homosexualität offiziell durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen.
Hierzu wollen wir zwei Punkte aus unserem Programm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 [1] zitieren:
Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung
Die Piratenpartei […]
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Am 5. Mai ist Europa-Tag. Bereits am 25.3. wurde der runde Geburtstag der Römischen Verträge gefeiert. An diesem Tag im Jahr 1957 wurde das Vertragswerk über die Gründung der EWG und der Euratom unterzeichnet.
Ein Rückblick: Europa – a long and winding road
Am Anfang stand die Abkürzung EG als Sammelbezeichnung für Einzelorganisationen […]
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Alle Jahre wieder wird der 1. Mai als Tag der Arbeit gefeiert. Der Ordnung halber soll hier darauf hingewiesen werden, dass erst durch das Gesetz vom 10. April 1933 dieser Tag von der Reichsregierung auf Druck der NSDAP zum gesetzlichen Feiertag bestimmt wurde.
Als Arbeit wird meist eine zielgerichtete menschliche Tätigkeit zum Zwecke der Existenzsicherung […]
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Vom 24.-26 April werden in Berlin ca 80 Frauen aus allen G-20 Staaten zu einem eigenen Gipfel zusammenkommen. [1][2]
Die W20 gibt es noch nicht so lange. Das erste Treffen dieser Art fand 2015 in der Türkei statt, ein Jahr später traf Frau sich in China. Schwerpunkt der W20 ist die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen […]
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