Themenwoche Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und die Industrie von morgen

BGE - BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - be-him CC BY NC ND

Das Bedingungslose Grundeinkommen – PIRATEN-Politik

Vom 27.02.2016 bis 06.03.2016 startet die zweite bundesweite Themenwoche der Piratenpartei Deutschland.

Themenwochen beschäftigen sich einmal im Quartal mit einem speziellen Piratenthema. Dafür stellen wir themenspezifisches Infomaterial zur Verfügung und organisieren Veranstaltungen, damit sich umfassend über das Thema informiert werden kann.

Das Thema der zweiten Themenwoche ist „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) […]

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Vorbereitungen für die Wahlen 2016 in Pankow gestartet

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Der Bezirk Pankow[1] setzte als fünfter Bezirk die Reihe der Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Kandidierenden für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016 fort. Es wurden alle 9 Wahlkreise besetzt, sowie eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 9 Kandidierenden gewählt.

Aktuell verfügen die PIRATEN in Pankow über sechs Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung […]

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Nachgereicht: Nummer 3: AV Spandau: checked

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Kurz vor Weihnachten setzten als drittes die PIRATEN in Spandau[1] die Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Kandidierenden für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016 fort. Es wurden alle 5 Wahlkreise besetzt, sowie eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 8 Kandidierenden gewählt.

Aktuell verfügen die PIRATEN in Spandau über drei Sitze in der […]

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Steglitz-Zehlendorf schreitet voran: Kandidierende sind nominiert

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Die PIRATEN Berlin kürten ihre ersten Kandidat*innen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Diesmal sind die PIRATEN Steglitz-Zehlendorf die ersten, die am 6.12.2015 auf ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidat*innen für die Wahl im September 2016 gewählt haben.

Zurzeit sind die PIRATEN mit drei Verordneten in der BVV vertreten. Eric Lüders, der […]

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Lichterkette am 17.10.: Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden

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Am 17. Oktober 2015 lassen Berliner*innen gemeinsam mit Geflüchteten zigtausende von Lichtern der Hoffnung und Solidarität erstrahlen. Unter dem Motto „Lichtzeichen setzen“[1] wird eine Lichterkette von Spandau bis Kaulsdorf quer durch die Stadt auf der zentralen Ost-West Achse die Botschaft „Flüchtlinge willkommen – Fluchtursachen überwinden“zum Strahlen bringen.

Eine Lichterkette ist als Gegenbild zu Krieg […]

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Piraten stellen sich gegen Forderungen nach Einschränkung der sexuellen Selbstbestimmung

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Am Samstag werden wieder, wie jedes Jahr seit 2009, Menschen in Berlin gegen das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung demonstrieren. Zu diesem „Marsch für das Leben“ genannten Aufzug rufen im „Bundesverband Lebensrecht“ organisierte neokonservative Kreise auf, Grußworte werden vor allem von der Nomenklatura der Kirchen, der Unionsparteien und der AfD gesendet.

Simon Kowalewski , frauenpolitischer Sprecher […]

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Offenbarungseid der Bundesregierung: Deutschland schottet sich ab

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Thomas de Maizière hat am Sonntag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass an der Grenze zu Österreich Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit wieder eingeführt werden[1]. Damit wird das Abkommen zur Reisefreiheit – als Schengenabkommen bekannt – ausgesetzt. Wie lange das sein wird und ob ein Aussetzen auch an anderen Grenzen angedacht ist, dazu wollte er […]

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Gemeinsamer Aufruf: Für ein demokratisches und offenes Berlin

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Die SPD Berlin, CDU Berlin, Bündnis 90/ Die Grünen Berlin, Die Linke Berlin und die Piratenpartei Berlin haben einen gemeinsamen Aufruf für ein demokratisches und offenes Berlin veröffentlicht:

Deutschlandweit werden Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Erstaufnahmeeinrichtungen von Rechtsextremisten bedroht und angegriffen. Auch in Berlin ist es zu menschenverachtenden und abstoßenden Vorfällen gekommen. Wir stellen uns mit aller […]

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Aktionismus oder politisches Handeln?

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Das Desaster rund um das LAGeSo kam nicht überraschend – es ist eine Katastrophe mit Ansage. Eine Katastrophe für die Menschen, die hofften, bei uns endlich in Sicherheit zu sein. Zur Zeit schafft es der Senat nicht einmal, die massive Unterstützung aus der Zivilgesellschaft zu koordinieren.

Menschen, die aus den fürchterlichsten Umständen zu uns geflohen […]

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Pressefreiheit ist Pressefreiheit ist Pressefreiheit!

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Die Piratenpartei Berlin erklärt sich solidarisch mit netzpolitik.org und ruft zur Beteiligung an der Demonstration „Pressefreiheit ist kein Landesverrat“[1] morgen, 1. August 2015 auf. Treffpunkt ist 14 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße.

Es ist geradezu absurd, journalistische Recherche und Veröffentlichung unter dem Vorwurf des Landesverrats zu kriminalisieren. Wenn Journalisten, die zu den größten Skandalen dieses […]

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14. Europäische Makkabi-Spiele in Berlin eröffnet

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Vor 79 Jahren durften jüdische Sportler*innen bei den Olympischen Spielen in Berlin auf Druck der NS-Regierung nicht für das deutsche Team antreten. Mit der gestern auf dem 1936 errichteten Olympiagelände eröffneten 14. europäischen Makkabiade [1] finden diese Spiele nun erstmals in Deutschland statt. Sie stellen ein wichtiges Zeichen für die Versöhnung der Makkabi-Weltunion mit Deutschland […]

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Funkzellenüberwachung in Berlin traurige Normalität

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Der von Senator Heilmann vorgelegte Jahresbericht [1] zur Funkzellen-Abfrage lässt die schlimmsten Befürchtungen wahr werden. Seit 2013 sind die Einsätze stetig gestiegen, obwohl es keinen zu rechtfertigenden Bedarf oder Nachweis der Nützlichkeit gibt. Waren es 2013 noch 305 Einsätze, 2014 rund 500, so lässt das erste Quartal mit 167 auf eine Jahresbilanz 2015 von über […]

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Bundesparteitag: Der Bundesvorstand wurde wiedergewählt

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Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum einzigen Bundesparteitag 2015 in Würzburg. Aus Berlin machten sich 35 Piraten [1] auf den Weg nach Unterfranken. Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes dienen sollte. Eine richtige Aussprache über das Erreichen der selbstgesteckten Ziele der vergangenen Legislaturperiode fand leider nicht statt. […]

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Sei Kunst – Sei prekär – Sei UdK

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Die Universität der Künste Berlin hatte zu ihrem Sommerfest geladen, und da standen sie nun, die illusteren Gäste, im Innenhof. Ein wenig Kunst war auch zu sehen. Der Protest der dort studierenden Künstler*innen der Fakultät Bildende Kunst wurde jedoch kaum bemerkt. Alle Atelierräume blieben verschlossen. Unter dem Slogan „Loose Grip“ luden die Künstler*innen zu einem […]

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Kulturgut und Boden

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Was bisher über die Pläne der Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzs in der Öffentlichkeit bekannt wurde, lässt nichts Gutes ahnen. „Uns PIRATEN“, so Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Berlin, „stößt dabei zuallererst und besonders negativ die Überstrapazierung eines überkommenen National- und Identitätsbegriffs und die inakzeptable Wiedereinführung innereuropäischer Grenzen auf. Es […]

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Patientensicherheit gewährleisten – Pflegenotstand beseitigen

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Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Aktionen, die im Rahmen der Tarifverhandlungen und der Landeskrankenhausplanung (LKP) 2016-2020 in der Charité und in den anderen Berliner Kliniken stattfinden werden. Ziel ist, die bessere und vor allem sichere Versorgung der Berliner Bevölkerung zu gewährleisten.
Den MitarbeiterInnen von Krankenhäusern in Berlin werden zur Zeit unzumutbare Ziel- und […]

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EUP-Präsident Martin Schulz gibt TTIP Vorfahrt vor der Demokratie

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Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, manipuliert das demokratische Votum der Brüsseler Parlamentarier, indem er die für Mittwoch geplante Abstimmung über eine TTIP-Resolution stoppt. Das Parlament sollte ursprünglich darüber befinden, wie in Zukunft über das umstrittene Freihandelsabkommen verhandelt wird.

Der Landesvorsitzende der Piratenpartei Berlin, Bruno Kramm, hatte vor kurzem eine Petition gegen das Freihandelsabkommen vor dem […]

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Schluss mit der bigotten Stadtmarketingfixierung auf Berlin als junge, hippe Creative City

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Immer wieder das gleiche Muster: Investoren bekommen den Zuschlag für bundes- oder landeseigene Immobilien, indem sie utopisch-fadenscheinige Absichten erklären, irgendwas mit Kunst und Kultur vorzuhaben. Investiert wird weiter nicht viel.

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Aktionstag gegen TTIP am Donnerstag, 21. Mai 2015

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Am Donnerstag, den 21. Mai 2015, lädt MdA Simon Kowalewski, Sprecher der Piratenfraktion zu diesem Thema, von 16 – 20 Uhr zum Info-Nachmittag rund um TTIP in sein Büro in der Schöneberger Crellestraße 33. Anlass hierfür ist der “Tag der Kulturellen Vielfalt”, vom Deutschen Kulturrat als Aktionstag [1] gegen TTIP und CETA ausgerufen. In ihrer […]

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Lasst Stühle wackeln! – Aufruf zur Protestaktion

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Auf dem Forum vor dem Kanzleramt und in Sichtweite des dann tagenden NSA–Untersuchungsausschusses im Paul–Löbe–Haus findet am 7.5. von 10:30 bis 12:00 Uhr die Protestaktion „Lasst Stühle wackeln!“ statt. Wir fordern die Kanzlerin, aktuelle und frühere Kanzleramtsminister, Geheimdienst-Koordinatoren und BND-Präsidenten auf, ihre Mitwisserschaft an den unkontrollierten, kriminellen Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes einzugestehen und daraus endlich die […]

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Kulturpolitische Vision statt „Theaterstreit“

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Mit an Empörung grenzender Verwunderung nehmen die Themenbeauftragten für Kultur der Berliner Piratenpartei, Claudia Simon und Kerstin Quitsch, den Diskurs sowie die Ereignisse rund um den sogenannten „Theaterstreit“ in Berlin wahr. Sie prangern insbesondere die kulturpolitische Konzept- und Instinktlosigkeit des Kultursenators und seines Staatssekretärs an, diesmal im Rahmen der Neubesetzung der Intendanz der Volksbühne. [1] […]

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STOP TTIP – Aufruf zum globalen Aktionstag am 18.04.

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Die Piratenpartei Berlin ruft zur Teilnahme am globalen Aktionstag gegen TTIP am 18.04.2015 anlässlich des globalen Protestes gegen TTIP,  CETA und TISA  auf. Innerhalb weniger Wochen ist deutschlandweit eine schier explodierende Liste von Veranstaltungen, Demonstrationen und Mitmachaktionen gegen das Freihandelsabkommen aus dem Boden geschossen. Allein in Berlin finden acht Aktionen im Rahmen des Aktionstages statt. […]

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Keine neoliberale Umstrukturierung der Berliner Atelierförderung!

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In seinem am 31. März 2015 verschickten Newsletter (s.u.) informiert Herbert Mondry, Vorsitzender des bbk berlin, darüber, dass die „Senatskulturverwaltung sowohl die bisherige Atelierförderung als auch die Weiterarbeit des Atelierbeauftragten in Frage stelle„.  Dazu Claudia Simon und Kerstin Quitsch, Themenbeauftragte Kultur der PIRATEN Berlin: „Wir teilen die Befürchtungen von Herbert Mondry. Die Atelierförderung in eine […]

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Sichert den Karneval der Kulturen!

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Zur prekären Situation des Karnevals der Kulturen bezieht die Themenbeauftragte für den Bereich Kultur der Berliner Piraten, Kerstin Quitsch Stellung:

„Wir begrüßen, dass der Karneval der Kulturen auch in diesem Jahr stattfinden wird. Allerdings geht uns die Unterstützung durch Intergrationssenatorin Dilek Kolat nicht weit genug. Der Karneval ist ein Spiegel der kulturellen Vielfalt der Hauptstadt […]

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