Hallo liebe Piraten, Interessierte und Eichhörnchen. Es sind wieder 2 Wochen vergangen und es wird Zeit sich anzuschauen, was im LQFB (Liquid Feedback) Berlin alles geschehen ist und was noch geschehen wird.

1. Rückblick

Es gab die letzten Wochen eine geringe Anzahl an abgeschlossenen Initiativen. Unter anderem die Mobilisierung für eine Einwohnerversammlung zum Thema Tempelhofer Feld, oder wie wir uns die Verteilung der Mittel im parteiinternen Finanzausgleich vorstellen. Auch das V-Personenwesen in Berlin stand zur Debatte: 95% aller Teilnehmer an der Abstimmung haben sich für die Abschaffung ausgesprochen.

2. Aktuelles

Ganz frisch im Liquid gelandet ist die Meinungsbildung zu den Designentwürfen für die Bundestagswahl 2013. Knapp 3 ½ Wochen vor der Aufstellungsversammlung wird sich weiter mit dem Wahlverfahren zur Aufstellungsversammlung beschäftigt, nachdem diese Initiative im Prinzip keinen klaren Gewinner hervorgebracht hat. Unabhängig davon, dass dies die Versammlung für sich selbst beschließen muss, wollen wir auch nicht ewig viel Zeit mit der Diskussion über das Wahlverfahren vor Ort verbringen. Im Themenbereich Medienpolitik sind mehrere Initiativen eingestellt worden. Stichpunkte sind hier Filmförderung und Rundfunkstaatsvertrag. Weiterhin wird auch an einer großen Anfrage zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag gearbeitet. Auch in Bildung und Forschung sind derzeitig zwei Initiativen am Start, die sich mit Transparenzkriterien bei Verträgen zwischen Universitäten und Wirtschaftsunternehmen und dem Wissenschaftszeitvertrag beschäftigen. Eine Übersicht über die Themen in der Diskussionsphase gibt es hier.

3. Abstimmungen

Es sind einige offene Abstimmungen zu finden. Es wäre schön, wenn ihr euch die Zeit nehmt, euch daran zu beteiligen. Unter anderem Stimmen wird über Clubkultur, einen Pilotbetrieb des fahrscheinlosen ÖPNV und außerordentliche Teilnehmer im Liquid Feedback abgestimmt.

4. Vorschau

Innerhalb der nächsten 7 Tage starten weitere 8 Initiativen in die Abstimmungsphase. Schaut also bitte regelmäßig hinein, delegiert rechtzeitig eure Stimme und stärkt die Ergebnisse durch eine hohe Anzahl mitstimmender Piraten. Das Meinungsbild über das Wahlverfahren wird es zwar nicht bis zur AVB13 durch das Liquid Feedback schaffen, hier kann aber zumindest ein Meinungsbild bis zu dem Zeitpunkt erfasst werden. Macht euch bis zur AVB13 bitte Gedanken wie ihr wählen möchtet und welche Vor- und Nachteile sich durch die jeweiligen Verfahren ergeben.

5. Feedback und Mithilfe

Ich möchte gerne an dieser Stelle alle Antragsteller, Initiatoren und Supporter bitten, mir kurze Statements (ähnlich der Kommentierungen in Pressemitteilungen) zukommen zu lassen, um diese hier effektiv verarbeiten zu können und somit auch den qualitativen Wert dieses Berichtes zu steigern. Im Prinzip reicht hierfür eine ganz kurze Beschreibung des Ziels eurer Ini und warum ihr sie eingestellt habt.

Euch fallen Ideen zur Gestaltung und Verbesserung des Berichte ein? Teilt es mir mit. Ich freue mich über eure Rückmeldungen per Twitter (siehe rechte Spalte) oder per E-Mail. Ich danke und bis zum nächsten Mal.

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2tes Augenpaar: Björn

 

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