Altenpflege? Nein, danke oder: die auch noch im Jahr 2019 gepflegt werden wollen

Ein Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege

In dem sehr bemerkenswerten Film „Soylent Green…die 2022 überleben wollen“ wird das Problem mit alten Menschen auf sehr radikale Weise gelöst: Sie werden zu schmackhaften Keksen verarbeitet! Das ist aber ein Film und sollte kein Vorbild zur Lösung des sich gravierend verschärfenden Pflegenotstandes […]

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Von der Luftbrücke zu neuen Mauern

Die Luftbrücke

Am 24.06.1948 blockierte die Sowjetunion die Verkehrs-und Versorgungswege nach West-Berlin und veranlasste so die Einstellung aller Lieferungen aus der Sowjetischen Besatzungszone (Lebensmittel und Kohle). Dies geschah aber bereits vor einem spannungsreichen Hintergrund. [Anm.1]

Am 26.06.1948 beginnt die Luftbrücke. US-Milit. Gouv. Lucius D. Clay veranlasst den Ausbau der Luftbrücke – es werden bis […]

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Auftakt in Berlin: EU-weite Demonstrationen gegen Upload-Filter und Linksteuer

Trotz kurzfristiger Ankündigung und schlechtem Wetter kamen mehrere hundert Menschen zur Demonstration gegen Upload-Filter und Linksteuer am vergangenen Sonntag. Nach der Eröffnungs-Kundgebung vor der EU-Vertretung des Parlaments und der Kommission in Deutschland ging es zur Konzern-Zentrale von Axel Springer, wo die Abschluss-Kundgebung stattfand.

Das Spektrum der Redebeiträge reichte von der Jugendpresse Deutschland bis zum Branchenverband […]

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Aufruf zur Demo gegen Linksteuer und Uploadfilter am Sonntag in Berlin

Foto: Werner Reiter

Mit der heutigen Vorentscheidung im Rechtsausschusses des Europaparlamentes drohen sogenannte Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue Copyright-Richtlinie bringt jedoch nicht nur die automatische Vorzensur, sondern auch ein europäisches Leistungsschutzrecht mit einer faktischen „Linksteuer“. Die Piratenpartei ruft zu europaweiten Demonstrationen gegen dieses Vorhaben auf.

In Berlin werden wir am Sonntag, […]

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Kaffeeklatsch bei den PIRATEN

Am kommenden Samstag, 16. Juni, findet zum zweiten Mal der Tag der offenen Gesellschaft statt. Wie beim ersten Mal sind wir auch dabei. Denn: Eine offene Gesellschaft lebt vom Mitmachen, von Dialog, von einander Kennen. Was wäre da eine bessere Möglichkeit, als ein gemeinsamer Kaffeeklatsch!

Dieser findet ab 15 Uhr vor unserer Landesgeschäftsstelle in der […]

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Gedenken an Meinhard Starostik

Der Bürgerrechtler und Rechtsanwalt Meinhard Starostik hatte bereits früh erkannt, dass durch die Digitalisierung Freiheitsrechte gefährdet sind. Er sagte dazu: „Ich sehe die größten Gefahren für die persönliche Freiheit darin, dass wir hinter unserem Rücken überwacht, ausspioniert und manipuliert werden können.“

Seit dem Volkszählungsboykott von 1987 war er im digitalen Freiheitskampf aktiv. 2005 zog […]

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e-Sport und Anerkennung – ein Fachgespräch

Ein Gastbeitrag von Christian Stornowski, Themenbeauftragter eSport

Auf der Gameweeks 2018 wurde durch den German Esports Summit 2018 mit verschiedenen Gastrednern bereits über das Thema Anerkennung diskutiert. Folgende Frage sollte das gestrige Fachgespräch daher beantworten: Was wurde inzwischen bereits erreicht? Was gibt es Neues und welche aktuellen Probleme stellen sich?

Anfangs wurde eine Facebook-Umfrage […]

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EU-Wahl 2019: PIRATEN mit zwei Kandidaten aus Berlin

Bei der Aufstellungsversammlung dieses Wochenende wurde die Kandidatenliste für die Wahl zum Europäischen Parlament (EU-Wahl 2019) gewählt.
Als Spitzenkandidat wird Dr. Patrick Breyer aus Kiel die Liste anführen. Er war in der letzten Legislatur Mitglied des Landtags von Schleswig-Holstein und Vorsitzender der dortigen PIRATEN-Fraktion. Er ist Jurist und deutschlandweit anerkannter Datenschutzexperte. Die politisch brennendste […]

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PIRATEN machen es europäisch

Die Piratenpartei Deutschland wird am kommenden Wochenende 9. und 10. Juni ihre Kandidaten für die Europawahl 2019 aufstellen. Die Aufstellungsversammlung und der 20. Bundesparteitag finden im thüringischen Sömmerda statt.

Seit 2009 ist die Piratenpartei im Europäischen Parlament vertreten. Mit Christian Engström (SE, 2009 bis 2014), Amelia Andersdotter (SE, 2011 bis 2014) und Julia Reda […]

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Der SPD – Landesparteitag, das Solidarische Grundeinkommen

Auf dem Landesparteitag wurde der Regierende Bürgermeister und SPD – Landesvorsitzende Michael Müller mit äußerst bescheidenen knapp 65% der Stimmen wieder zum Landesvorsitzenden gewählt. Dieses Ergebnis zeigt ein Hauptproblem der SPD klar und deutlich: Sie kommt inhaltlich nicht voran. Fehlende Kindergärten, marode Schulen, steigende Mieten, prekäre Arbeitsverhältnisse, kippen erkennbar jetzt den bisher bestehenden gesellschaftlichen Konsens. […]

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