Lollapalooza – Treptower Park wieder für die Bürger öffnen

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Die Sperrung großer Flächen des Treptower Parks für knapp drei Wochen ist ein Überraschungscoup, den Stadtrat Hölmer (SPD) den Anwohnerinnen und Anwohnern hier vorsetzt. Auf der Einwohnerversammlung am 14.7. stellte der Veranstalter sein Konzept vor. Neben der eigentlichen Sperrung am Wochenende sollten im Rahmen der Aufbauarbeiten nur Teilbereiche (z.B. die Bühnenbereiche) gesperrt werden. Es wurde […]

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Treptow-Köpenick hat aufgestellt

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Die   Piraten in Treptow-Köpenick haben Anfang Juli acht Kandidaten für die   BVV-Liste sowie die sechs Direktkandidaten für’s Abgeordnetenhaus   aufgestellt.   Die   BVV-Liste wird künftig von Georg Boroviczeny angeführt. Er sammelte   bereits in dieser Wahlperiode bezirkspolitische Erfahrungen in der BVV   Steglitz-Zehlendorf, dort schwerpunktmäßig in den Themen Jugend, Soziales, Gesundheit und Stadtentwicklung. Ihm folgt Michael Mittelbach, der […]

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Mitte macht sich für den Wahlkampf start klar

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Die Mittepiraten[1] führten am 6. März ihre Aufstellungsversammlung zur Wahl der Direktkandidierenden der Wahlkreise in Mitte für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung Mitte im September 2016 durch. Alle 7 Wahlkreise konnten besetzt und eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 8 Kandidierenden gewählt werden.

Aktuell haben die PIRATEN in Mitte vier Sitze in der […]

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Auch Marzahn-Hellersdorf schickt Kandidaten ins Rennen

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Die PIRATEN Berlin kürten am Montag den 18.01.2016 im Familienzentrum Buntes Haus weitere Kandidat*innen für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Die PIRATEN in Marzahn-Hellersdorf sind damit der fünfte Bezirk, der eine Liste zur BVV zur Wahl im September 2016 aufgestellt hat. Volker Tanger aus der jetzigen Piraten-Fraktion in MaHe führt die Liste […]

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Vorbereitungen für die Wahlen 2016 in Pankow gestartet

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Der Bezirk Pankow[1] setzte als fünfter Bezirk die Reihe der Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Kandidierenden für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016 fort. Es wurden alle 9 Wahlkreise besetzt, sowie eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 9 Kandidierenden gewählt.

Aktuell verfügen die PIRATEN in Pankow über sechs Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung […]

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Nachgereicht: Nummer 3: AV Spandau: checked

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Kurz vor Weihnachten setzten als drittes die PIRATEN in Spandau[1] die Aufstellungsversammlungen zur Wahl der Kandidierenden für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016 fort. Es wurden alle 5 Wahlkreise besetzt, sowie eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung mit 8 Kandidierenden gewählt.

Aktuell verfügen die PIRATEN in Spandau über drei Sitze in der […]

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Steglitz-Zehlendorf schreitet voran: Kandidierende sind nominiert

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Die PIRATEN Berlin kürten ihre ersten Kandidat*innen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2016. Diesmal sind die PIRATEN Steglitz-Zehlendorf die ersten, die am 6.12.2015 auf ihrer Aufstellungsversammlung ihre Kandidat*innen für die Wahl im September 2016 gewählt haben.

Zurzeit sind die PIRATEN mit drei Verordneten in der BVV vertreten. Eric Lüders, der […]

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Piraten setzen um: Direkte Bürgerbeteiligung in den Rathäusern

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PIRATEN sind mit dem Thema direkte Bürgerbeteiligung in den Wahlkampf 2011 gezogen. Mit der Plattform „OpenAntrag“[1] ist dies ermöglicht. Dort kann anonym ein Antrag an das jeweilige Bezirksparlament gestellt werden, der durch die dortigen PIRATEN bearbeitet wird. In der Zeit vom 31.10. bis 8.11.2015 führen die PIRATEN zu OpenAntrag eine Themenwoche durch.

In neun […]

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Kein weiterer Personalabbau in der Bezirksverwaltung!

Gemeinsame Resolution von elf Piratenfraktionen im Land Berlin zum geplanten Personalabbau in den Bezirken.

Der Beschluss des Berliner Senats, bis 2016 die Verwaltung in den Berliner Bezirken auf 20.000 Vollzeitstellenäquivalente zu reduzieren, sorgt bei den unterzeichnenden Fraktionen der Piratenpartei Berlins für großes Unverständnis. Eine Umsetzung der völlig willkürlich gewählten Zielzahl führt zu weiteren, schmerzvollen Einschnitten […]

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Teile der Berliner Piratenpartei laden zum politischen Picknick auf dem Tempelhofer Feld ein

Flughafen Berlin-Tempelhof - Autor: Mazbln - Quelle: de.wikipedia.org

Autor: ‚Crew Urbanauten‘  —  Am Sonntag, den 13. Mai ab 15.00 Uhr findet auf dem Tempelhofer Feld ein politisches Picknick statt. Berliner Arbeitsgruppen werden die bisherigen Projekte vorstellen und aufzeigen, wie man in der Berliner Politik mitmischen kann.

Dabei steht die Mitgestaltung der Bürger und die Vernetzung mit der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und den […]

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Ihr wollt Mitbestimmung? In Pankow kriegt ihr sie!

Was passiert eigentlich in der BVV: „Lage des Fußgängerüberweges an der Einmündung Hubertusdamm in die Bahnhofstraße in Berlin-Karow“, „Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?“ oder „Potentiale für Wohnungsbau in Pankow aufzeigen“ – so lauten die Anträge. Darüber und über vieles mehr müssen die Piratenvertreter abstimmen. Es braucht nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, dass […]

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Piratenantrag in BVV Spandau einstimmig angenommen

Spandau

Heute wurde in einer kurzfristig einberufenen „Panik“BVV-Sitzung zum Haushalt der von der Piratenfraktion initiierte Dringlichkeitsantrag zum transparenten Haushalt einstimmig angenommen:

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Piraten/SPD/GAL
Initiator: Piraten, SPD, GAL

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt bei künftigen Haushaltsberatungen im Bezirk entsprechend des Verfahrens der Senatsverwaltung für Finanzen zum Landeshaushalt vorzugehen und […]

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Merkwürdige Auffassungen über Transparenz herrschen im Rathaus Lichtenberg

Rathaus Lichtenberg

Text: Michael Melter
Nach Ende der öffentlichen Hauptausschusssitzung am Mittwochabend (7. März) um 20:06 Uhr kam es zu folgender Situation:

Die Linke wurde nach kurzer Pause zu einer kurzfristigen Besprechung über den Haushaltsplanentwurf (Volumen: 700 Millionen) mit der Zählgemeinschaft plus Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) eingeladen. PiratenBVV-Mitglied Marvin Hemmerlein blieb im öffentlichen Raum sitzen – […]

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Emilio Paolini

Herzlich willkommen auf meinem Mitglieds-Profil

Mein Name ist Emilio Paolini und ich wurde 1966 in Berlin Charlottenburg geboren. Aufgewachsen bin ich überwiegend in Siemensstadt.

Ich bin derzeit der Fraktionsvorsitzende der BVV Fraktion Spandau und Bezirksbeauftragter für Spandau.

Mein vollständiges Profil findet ihr daher zentral auf dem Blog der BVV Fraktion der Piraten Spandau von Berlin.

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Cornelius Engelmann-Strauß

Alter: 19 Beruf: Abiturient E-Mail: c_engelmann {äet} berlin {punkt} piratenpartei {punkt} de Website: http://corneliusengelmann.de/ Twitter: @censt

Ich kandidiere als Spitzenkandidat für die Bezirksverordnetenversammlung in Treptow-Köpenick. Meine Ziele sind es Politik mit dem Bürger zu machen. Hierbei sollen die Hürden für Volksentscheide wesentlich gesenkt werden und für den Bezirk, sowie den Senat verpflichtend werden. Des […]

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Piraten in Pankow fordern Bürgerhaushalt und positionieren sich zu Kastanienallee und Mauerpark

Die auch in Pankow flächendeckend antretenden PIRATEN haben auf der letzten Gebietsversammlung ihrer Meinung zu verschiedenen Bezirksthemen Ausdruck verliehen.
So beschlossen sie für ihr Bezirkswahlprogramm die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Pankow, mit dem mehr Mitbestimmung der Bürger über ihre Finanzen im Bezirkshaushalt möglich gemacht werden soll und sprachen sich für einen nur minimierten […]

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Reinickendorfer Piraten geben sich ein Programm

Die Reinickendorfer Piraten haben auf ihrer Gebietsversammlung am 22. Januar 2011 ihr kommunales Wahlprogramm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September 2011 beschlossen.

Michael Schulz, der Versammlungsleiter, sagt: „Nach unserem Motto „Erst das Programm,
dann die Köpfe“, haben wir uns erst um ein ausgewogenes Programm für Reinickendorf gekümmert, anstatt in endlosen Personaldebatten das […]

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