Gemeinsamer Aufruf: Für ein demokratisches und offenes Berlin

Die SPD Berlin, CDU Berlin, Bündnis 90/ Die Grünen Berlin, Die Linke Berlin und die Piratenpartei Berlin haben einen gemeinsamen Aufruf für ein demokratisches und offenes Berlin veröffentlicht:

Deutschlandweit werden Flüchtlinge, Flüchtlingsunterkünfte und Erstaufnahmeeinrichtungen von Rechtsextremisten bedroht und angegriffen. Auch in Berlin ist es zu menschenverachtenden und abstoßenden Vorfällen gekommen. Wir stellen uns mit aller […]

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Konferenz zu Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung geplant

Gestern haben Rücktrittsforderungen gegen unseren Vorsitzenden Hartmut Semken wegen eines Blogposts zum Thema Rechtsextremismus und Meinungsfreiheit hohe Wellen geschlagen, obwohl er seine Äußerungen zuvor schon zurückgenommen und sich dafür entschuldigt hatte. „Aus der Kritik habe ich gelernt. Den Blogpost würde ich heute so nicht mehr schreiben.“ äußerte sich Hartmut Semken.

Einen Rücktritt schließen er und […]

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