PIRATEN haben Landesliste gewählt

Die PIRATEN Berlin haben heute auf ihrer Aufstellungsversammlung die Landesliste für die Bundestagswahl am 24.September 2017 erstellt.

 

Auf Platz 1 wurde Prof. Dr. Martin Haase gewählt, Platz 2 belegt Ute Laack. Gemäß des angenommenen Antrags X009 stellen sie nun eine Doppelspitze dar. Auf die nachfolgenden Plätze wurden der politische Landesgeschaftsführer Dr. Franz Josef Schmitt, […]

weiterlesen ›

Whistleblowerin Chelsea Manning begnadigt

Die Whistleblowerin Chelsea Manning, die geheime Dokumente an Wikileaks weitergegeben hatte, wird im Mai aus der Haft entlassen. US-Präsident Obama machte von seinem Recht Gebrauch, sie zu begnadigen.

Der junge Soldat Bradley Manning war 2013, unter anderem für die Weitergabe des Videos „Collateral Murder“ an Wikileaks, zu 35 Jahren Haft verurteilt worden.  Inzwischen nahm […]

weiterlesen ›

Berlin wird fair – Unterstützung für fairen Handel

Was ist notwendig, damit Berlin zur Stadt des Fairen Handels wird?

Am 11. Januar wurden mit der Konstitution der Steuerungsgruppe zu Fairem Handel auf Landesebene unter Beteiligung der PIRATEN weitere Schritte unternommen, um weltweit gerechter produzierte Produkte zu fördern. Die Berliner Steuerungsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, schnellstmöglich die Kriterien und Maßnahmen […]

weiterlesen ›

Berlin hat Geld, aber bezahlbaren Wohnraum gibt es nicht

Laut Finanzssenator Kollatz-Ahnen hat Berlin im Jahr 2016 einen Überschuss von 1,25 Milliarden Euro erwirtschaftet. Noch im November 2016 hieß es, dass gerade einmal 500 Millionen Euro Überschuss erwartet werden.

Dies ist doch sehr verwunderlich, da bereits im Mai 2015 davon ausgegangen wurde, dass die Steuermehreinnahmen deutlich steigen werden und bis 2018 die Grenze […]

weiterlesen ›

Gewählt!

Heute, am 6. Januar, wird offiziell das Ergebnis der Wahlmännerabstimmung bei den US-Präsidentschaftswahlen verkündet.

Am  8. November gingen die US-Bürger zur Wahl. Am 19. Dezember waren die  Wahlmänner dran, so sieht es das US-Wahlsystem vor. Nicht an einem  zentralen Ort, sondern in ihren jeweiligen Bundesstaaten. 304 Wahlmänner  und Frauen stimmten für Donald Trump – […]

weiterlesen ›

Rückblick und Ausblick

Ein ereignisreiches Jahr 2016 geht zu Ende. Für die PIRATEN Berlin brachte es Höhen, aber auch Tiefen, die mit dem Verpassen des Wiedereinzugs in das Abgeordnetenhaus und die meisten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ihren vorläufigen Abschluss erreichten.

Wir machen aber weiter, denn PIRATEN waren nie so wichtig wie jetzt. Es braucht weiterhin starke Stimmen und gute […]

weiterlesen ›

Anna Alboth startet am 26.12.2016 den „Marsch nach Aleppo“

„Was passiert, wenn da 5000, 10.000 oder 20.000 Europäer an der Grenze zu Syrien stehen? Oder was, wenn die Türkei zehntausende Menschen mit weißen Fahnen nicht ins Land lässt? Die Welt wird hingucken und es sehen.“ [1] Dies sagt Anna Alboth, die am 26.12.2016 um 10 Uhr vom Tempelhofer Feld in Berlin aus zu ihrem […]

weiterlesen ›

Kürzere Wartezeiten in den Bürgerämtern? Eine unendliche Geschichte

Papier ist geduldig – besonders das von Koalitionsverträgen. Im aktuelllen der Rot-Rot-Grünen Koalitionäre ist das natürlich nicht anders. Freudestrahlend verkündet die Koalition, dass die Wartezeiten in den Bürgerämtern auf maximal zwei Wochen verkürzt werden sollen. Allerdings erfolgt gleich wieder ein Dämpfer: Die Umsetzung könnte bis Ende 2017 dauern.

Hier hilft ein kleiner Rückblick: Der verstärkte […]

weiterlesen ›

Mehr Dauerstellen in der Lehre an Universitäten – Mogelpackung von r2g?

Dauerstellen
Dauerstellen  in der Lehre sind wichtig, und erfreulicherweise hat sich die Koalition dafür ausgesprochen. Bei genauerem Hinsehen werden den  Universitäten jedoch auch zahlreiche Zusatzaufgaben aufgebürdet, die nicht finanziert sind. So bedeutet der Aufwuchs an Lehrpersonal, wenn  er denn wirklich kommt, dass gleichzeitig mehr Studierende ausgebildet werden sollen. Die dazu erforderlichen Mehrausgaben für Lehrmaterialien […]

weiterlesen ›

R2G: Bildung oder: Es ist noch ein weiter Weg – Teil III

Gemeinschaftsschule und Gymnasium Die Abschaffung des Probejahrs im Gymnasium hat es nicht in den Koalitionsvertrag geschafft. Damit bleibt das Gymnasium unangetastet.Nach wie vor ist es davon entbunden, die Schüler_innen dort abzuholen, wo sie stehen.

Wir begrüßen das Bekenntnis zur Gemeinschaftsschule als Regelschule. Es fehlt allerdings die Möglichkeit für jede Gemeinschaftsschule, eine eigene gymnasiale Oberstufe einzurichten. […]

weiterlesen ›

R2G: Bildung oder: Es ist noch ein weiter Weg – Teil II

Inklusion Die Koalition hat offenbar eingesehen, dass Inklusion nicht zum Nulltarif zu haben ist. Hier wird eine bedarfsgerechte personelle und materielle Ausstattung versprochen, die vor allem den Schulen zugute kommen wird, die viele Schüler_innen mit Förderbedarfen aufnehmen. Hier soll ausdrücklich auf Finanzierungsvorbehalte verzichtet werden. Wir begrüßen, dass r2g ausdrücklich auch die Gymnasien in die Pflicht […]

weiterlesen ›

R2G: Bildung oder: Es ist noch ein weiter Weg – Teil I

Die langen Koalitionsverhandlungen sind zu Ende, der Vertrag liegt vor und alle drei Koalitionsparteien haben sich das Ergebnis auf Parteitagen bzw. durch einen Mitgliederentscheid bestätigen lassen. Wir haben uns den Vertrag mal genauer im Bereich Bildung und Schule angesehen.

Schule ist ein Thema, um das in jedem Wahlkampf heftig gestritten wird. Was erwartet uns […]

weiterlesen ›

Tempelhofer Feld: Pirat im Gremium Feldkoordination

Gestern wurde im Rahmen des 2. Feldforums [1] die Feldkoordination [2] gewählt.

Ein Mitglied des Gremiums ist Viktor Aouizerat. Viktor ist Pirat, war Mitglied des Berliner Landesvorstands und hat sich von Beginn an für für die Initiative 100% Tempelhofer Feld engagiert: „Die zukünftige Beteiligung der Bevölkerung an der Erhaltung und Gestaltung des Feldes ist […]

weiterlesen ›

US-Präsidentschaftswahl: Pandoras Box

Ein  langer, quälender Wahlkampf ist zu Ende, und der republikanische  Kandidat Donald Trump wird am 20. Januar als Präsident ins Weiße Haus einziehen.

Es war nicht so sehr eine Wahl für die Republikaner, sondern gegen das politische Establishment in Washington, als dessen Vertreterin Hillary Clinton gilt. Beispielhaft ist hier der Verlust der als sicher geglaubten Bundesstaaten Wisconsin […]

weiterlesen ›

Tempelhofer Feld: Feldkoordination wird beim 2. Feldforum gewählt

CC BY-NC-SA Stefan Georgi

Am kommenden Montag, 14. November, findet das 2. Feldforum [1] statt, bei dem das Gremium „Feldkoordination“ gewählt wird. 

Zur Wahl [2] steht auch ein überzeugter Pirat, der sich seit langem für ein freies und kreatives Tempelhofer Feld einsetzt: Viktor Aouizerat [3], auch ehemaliges Mitglied des Landesvorstands der PIRATEN Berlin. Auch in unserem Wahlprogramm 2016 […]

weiterlesen ›

Internes Lobbypapier des Börsenvereins zur VG WORT

Den PIRATEN Berlin ist ein Papier des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels zugespielt worden, das wir aufgrund seiner kultur- und rechtspolitischen Bedeutung hier öffentlich zugänglich machen:

https://www.pdf-archive.com/2016/11/06/boev-info-vg-wort-okt-2016/boev-info-vg-wort-okt-2016.pdf

In diesem Rundschreiben informiert der Lobbyverband der Verlage seine Mitglieder über die Konsequenzen des BGH-Urteils zur Verlegerbeteiligung an den Pauschalvergütungen für Autoren vom April 2016 (Az. I ZR 198/13). […]

weiterlesen ›

Berlin – Gegen Nazis! Demo gegen rechts

Am Samstag, 5.11.2016, stellt sich ab 13 Uhr wieder ein breites Bündnis der Nazi-Demo entgegen! [1]   Das Resultat deren rechter Hetze zeigt sich mittlerweile täglich in Form von gewalttätigen Übergriffen auf Geflüchtete und andersdenkende Menschen, nicht nur in Berlin sondern in ganz Deutschland. Das werden wir nicht mehr länger hinnehmen. Wir wollen gemeinsam mit […]

weiterlesen ›

Zetern über CETA

Nachdem nach einigen Tagen der Verzögerung, das CETA-Abkommen doch noch am 30. Oktober in Brüssel in Anwesenheit des kanadischen Premiers Justin Trudeau unterzeichnet wurde, soll hier nochmals daran erinnert werden, dass es durchaus nicht so ist wie der Kommissionspräsident Juncker meinte „Ende gut, alles gut“. Zunächst mal: Eigentlich fällt die Handelspolitik in die Hohet der […]

weiterlesen ›

Politische Kunstaktion vor dem Spandauer Rathaus – Spandau gegen rechts

Am Donnerstag, den 27. Oktober 2016, um 16 Uhr wird die Künstlerin Marion Mikk Schunke, Beisitzerin im Landesvorstand der PIRATEN Berlin, unmittelbar vor der ersten Bezirksverordnetenversammlung eine politische Kunstaktion vor dem Rathaus Spandau veranstalten. Spandaus Ex-Bürgermeisterkandidatin wird eine gesichtslose Pappfigur mit einer Torte in den Farben der neu einziehenden rechtspopulistischen Partei bewerfen. Das leere Gesicht […]

weiterlesen ›

Neuer Vorstand bei den PIRATEN Berlin

Die Landesmitgliederversammlung (Parteitag) des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland hat am letzten Wochenende turnusgemäß einen Vorstand neu gewählt. Die Positionen im einzelnen: Vorsitzender: Simon Kowalewski, Mitglied des Abgeordnetenhauses und vorher: stellvertretender Vorsitzender  Stellvertretender Vorsitzender: Philipp Zühlke, neu im Vorstand Schatzmeister: Achim Weinberger,  2. Amtszeit Generalsekretärin: Therese Lehnen, vorher: Politische Geschäftsführerin Politischer Geschäftsführer: Franz-Josef Schmitt, vorher: […]

weiterlesen ›

DEMO am 26.09. gegen das BND-Gesetz

Morgen, 26.09., findet im Innenausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung {1] zum BND-Gesetz statt.  Dagegen rufen Grund- und Bürgerrechtsorganisationen zum Protest auf {2]: Wo? Vor dem Reichstag (mit Blick auf den Schriftzug „Dem Deutschen Volke“), Platz der Republik 1, Berlin Wann? Montag, 26. September 2016, 12:30 Uhr Die Veranstalter bitten, keine Flaggen oder Parteisymbole mitzubringen. […]

weiterlesen ›

Rücktritt des Landesvorsitzenden Bruno Kramm

Bruno Kramm ist mit nachfolgendem Statement von seinem Amt als Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin zurückgetreten:

Liebe Piraten Berlin, gemeinsam haben wir auch in der schwierigsten Ausgangslage mit einem kleinen Team viel erreicht und ich möchte keine der Erinnerungen missen. Viele von euch sind mir als Freunde ans Herz gewachsen und haben mich immer wieder inspiriert. […]

weiterlesen ›

Zu den aktuellen Entwicklung im Fall Gerwald Claus-Brunner

Die PIRATEN Berlin sind zutiefst bestürzt über die Entwicklungen im Zuge der Aufklärung des Freitods von Gerwald Claus-Brunner. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden des Opfers. Wir bitten, von weiteren Presseanfragen Abstand zu nehmen.

weiterlesen ›

Umfrage: Von den kleinen Parteien haben nur die PIRATEN eine Chance

Ergebnis der telefonischen Befragung im Auftrag der PIRATEN Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2016

Für die Umfrage wurden am 15. und 16. September 1000 Berliner Wahlberechtigte telefonisch befragt. 700 der zufällig ausgewählten Rufnummern stammten aus dem Festnetz, 300 aus dem Mobilfunknetz. Es wurden nur diejenigen weiter befragt, die sich auch vorstellen konnten, zur Wahl zu gehen.

11,3 % der Befragten […]

weiterlesen ›