Das freie Internet, wie wir es kennen, steht seiner bisher größten Bedrohung gegenüber: ACTA.
Das internationale Handelsabkommen “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden.
Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA stoppen!
Warum wir gegen [...]
Mit über 9 Prozent der Wählerstimmen sind die PIRATEN bei der U18-Jugendwahl in Berlin zur viertstärksten Kraft avanciert. Damit hat sie ihr Ergebnis der U18-Wahl in Berlin zum Bundestag 2009 um über einen Prozentpunkt steigern können.
In den Umfragewerten der Meinungsforschungsinstitute zur Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September, liegen sie momentan zwischen 4,5 und 6,5 Prozent.
Susanne Graf, [...]
Die Plakate der PIRATEN zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September 2011 sind bereit zum Einsatz. Sie zeigen in 12 Motiven Kandidaten der PIRATEN, die auf verschiedene Themen des Wahlprogramms Bezug nehmen.
Diese Motive wurden nicht kostspielig von einer Webeagentur entworfen, sondern von Mitgliedern designed. Ähnliche Kreativität wollen die Piraten nun auch in die Berliner Parlamente bringen.
Die PIRATEN Berlin rufen zur Teilnahme an der Spreeparade am
Samstag, den 16.07.2011, 16 Uhr ab Frankfurter Tor auf.
Dieser bunte Protest ist Ausdruck der Sorge von Anwohnern in den
angrenzenden Bezirken und ganz Berlins, dass ihr Wille bei der
Bebauung des Spreeufers übergangen wird.
Bereits beim Bürgerentscheid “Spreeufer für alle” im Juli 2008 hatten
Die auch in Pankow flächendeckend antretenden PIRATEN haben auf der letzten Gebietsversammlung ihrer Meinung zu verschiedenen Bezirksthemen Ausdruck verliehen.
So beschlossen sie für ihr Bezirkswahlprogramm die Forderung nach einem Bürgerhaushalt für Pankow, mit dem mehr Mitbestimmung der Bürger über ihre Finanzen im Bezirkshaushalt möglich gemacht werden soll und sprachen sich für einen nur minimierten Umbau der Kastanienallee [...]
Die Regierungskoalition aus SPD und LINKE hat gestern Nachmittag mit ihrer Enthaltung zum Antrag der Grünen auf Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre gezeigt, wie viel sie von einer demokratischen Mitbestimmung der Unter-18-Jährigen und der eigenen Basis hält.
CDU und FDP stimmten erwartungsgemäß gegen den Antrag. Insgesamt wurde der Antrag damit abgelehnt, sodass Jugendliche unter 18 bei den diesjährigen [...]
Heute beginnt mit dem Zensus11 eine neue Volkszählung, die sensible Daten aus Befragungen mit bereits vorhandenen Daten bei Ämtern verknüpft, die vier Jahre lang zentral und nicht anonymisiert gespeichert werden.
Hierbei haben die Menschen in der Regel kein Mitsprache- oder Widerspruchsrecht gegen die Erfassung ihrer Daten und laufen Gefahr, bei Vermeidung der Herausgabe der Informationen zu ihrer Person, mit einer [...]
Die Piratenpartei rechnet damit, bei der bevorstehenden Berlin-Wahl, neben Sitzen in anderen Bezirken, mindestens einen Sitz im Rathaus Tempelhof-Schöneberg zu erhalten.
Deshalb wird nun schon mal Probe gesessen!
Am Sonnabend, den 7. Mai 2011 findet im Rathaus Schöneberg (BVV-Saal) eine Veranstaltung zum Wahlkampfauftakt der Piraten in Tempelhof-Schöneberg statt.
Hierzu laden wir alle Interessierten herzlich ein.
[...]
Mit einem schriftlichen Schuss vor den Bug des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit, bei gleichzeitiger Ermunterung der Jusos, deren “Altvorderen” (netz-)politisch “Dampf zu machen”, werden PIRATEN beim Juso-Kongress “Links 2011″ am Samstag ab 9 Uhr vor dem Charité Campus Virchow-Klinikum (CVK), Augustenburger Platz 1 in Berlin Spalier stehen.
Die Piratenpartei wirft Wowereit und der SPD vor, mit deren Zustimmung zum erst [...]
Berlin, 25.03.2011
Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Deshalb treffen sich diesen Samstag auch die PIRATEN um 12 Uhr am Potsdamer Platz um gegen die Energiegewinnung aus Atomkraft und die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke zu protestieren.
“Das Moratorium, das die Bundesregierung nach dem Bekanntwerden der Nuklearstörfälle in Fukushima einleitete, ist in meinen Augen kein Aussetzen von Gefahrenquellen sondern ein [...]
Die Piratenpartei Berlin hat auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 19.03.2011 die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011 komplettiert. Nachgeholt wurden Stichwahlen für einzelne Plätze, die auf der vorherigen Landesmitgliederversammlung nicht mehr durchgeführt worden waren. [1]
Die Stichwahl um die Plätze 1 bis 3 ergab Stimmengleichheit auf Platz 1 für den ehemaligen Vorsitzenden der Berliner Piraten, Andreas Baum, und ihren Pressesprecher [...]
“Wir müssen unsere Flüchtlingspolitik grundlegend überdenken”, so Philipp Magalski, Kandidat für das Abgeordnetenhaus der Piratenpartei. “Residenz-, Lagerpflicht und Sachleistungsprinzip für Menschen, die politisch verfolgt werden und unsere Hilfe brauchen, widersprechen der Menschenwürde und dem Prinzip der Freiheit. Wir müssen uns daran messen lassen, wie wir mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft umgehen.”
Die Berliner Piraten unterstützen die Demonstration gegen Lager- [...]
Am 26. Februar 2011 hat die Piratenpartei in Berlin, auf ihrer basisdemokratisch organisierten Mitgliederversammlung, die Mannschaft gewählt, mit der sie 2011 das Abgeordnetenhaus entern will.
Auf ihre Landesliste wählten die PIRATEN:
1. Philipp Magalski
2. Andreas Baum
3. Pavel Mayer
4. Martin Delius
5. Simon Weiß
6. Oliver Höfinghoff
7. Merle von Wittich
Ahoi, sehr geehrte Damen und Herren,
bei der Bundestagswahl 2009 erreichten die Piraten 3,4 % der Stimmen in Berlin, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vereinten sie sogar 6 Prozentpunkte auf sich.
Am 26. und 27. Februar wählen die Piraten nun eine Mannschaft, die die noch fehlenden 1,6% auf Landesebene ersegeln soll, um am 18. September im Abgeordnetenhaus einzulaufen.
Somit findet am [...]
Berlin, 15.02.2011
Wie viele andere besorgte Bürger war Christian Müller am 12. September 2009 auf der Demonstration “Freiheit statt Angst”. Zu dieser Großdemo für informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung ruft jedes Jahr ein breites Bündnis aus Parteien, Vereinen und Gewerkschaften auf. Christian Müller beobachtete für die Organisatoren, wie Polizisten Teilnehmer vor Betreten des Potsdamer Platzes durchsuchten. Als eine [...]