Archiv für "foobar"

Text: Michael Melter
Nach Ende der öffentlichen Hauptausschusssitzung am Mittwochabend (7. März) um 20:06 Uhr kam es zu folgender Situation:

Die Linke wurde nach kurzer Pause zu einer kurzfristigen Besprechung über den Haushaltsplanentwurf (Volumen: 700 Millionen) mit der Zählgemeinschaft plus Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) eingeladen. PiratenBVV-Mitglied Marvin Hemmerlein blieb im öffentlichen Raum sitzen – eine Einladung zur Teilnahme [...]

Hallo Piraten, wie angekündigt haben wir uns heute zu einer nächsten Besprechung der Sachlage im Falle der beiden PAV getroffen. Es ist uns ein Bedürfnis, das Thema umfassend zu behandeln, und deshalb können wir auch heute noch keinen Bericht dazu abgeben. Wir werden uns weiter intensiv durch den Wust an Informationen arbeiten, und bitten Euch um Euer Vertrauen und noch [...]

04.03.2012

Der neue, heute konstituierte Landesvorstand der Berliner Piraten hat aus der vorherigen Amtszeit zwei Verfahren “geerbt”. Oder auch nicht: bereits vor der ersten Vorstandssitzung hat das neue Landesschiedsgericht in beiden offenen Verfahren Beschlüsse gefällt und die Verfahren damit beendet bzw. gar nicht zur Entscheidung angenommen.

Das LSG hat seine Entscheidung im Wiki veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Schiedsgericht/Protokoll2012-03-03.

Über diese Verfahren war [...]

Wie auf der Landesmitgliederversammlung angekündigt, möchte die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus sich noch besser mit dem Landesverband vernetzen, als das bisher gelungen ist. Die Vernetzung umfasst nicht nur Crews und Squads, es kann sich jeder Pirat des Landesverbandes mit uns in Verbindung setzen, wenn er ein Anliegen hat. Wenn dies bereits vorher in einer Gruppe besprochen wurde, um so besser. Also [...]

Am kommenden Wochenende (25.-26.02) findet in der Universal Hall in Moabit die erste Landesmitgliederversammlung (lmvb) des Jahres 2012 der Piraten Berlin statt. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Wahl eines neuen Vorstandes, der Mitglieder des Bundesfinanzrates, sowie Satzungs- und Programmänderungsanträge.

Beginn ist um 10 Uhr, die Akkreditierung beginnt Samstag um 9 Uhr. Vergiss bitte nicht einen [...]

Liebe Leute,
nächsten Dienstag gibt Ingo @sinegravitate eine Einführung in unsere Meinungsbildungsoftware LiquidFeedback im Kinski, Friedelstr. 28, 12047 Berlin und zwar ab 20:00. Er wird den Beamer im mittleren Raum benutzen.
Ich hoffe auf eine ordentliche Sandkastenschlacht!
bis dann,
heide

Es war eine rauschende Ballnacht…

…so ungefähr könnte man die Wahlparty beschreiben, die wir letzten Sonntag im Ritter Butzke feierten. Wir hatten den Hochrechnungen nicht wirklich getraut und das Ergebnis war wie ein Schock. Selten konnte man so viele Leute in einem absoluten Ausnahmezustand beobachten. Für viele von uns war dieses Wahlergebnis die allerschönste, großartigste Belohnung für monatelange harte [...]

Liebe Leserinnen und Leser

Dies ist eine Meldung des Webmasters. Sie ist unbedingt zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen um unnötiges Trollen oder Vor-dem-ersten-Kaffee-Kommentare zu verhindern.

Da wir in den nächsten Tagen eine Menge interessierte Besucher auf unserem Blog erwarten dürfen und unsere Besucher von uns erwarten können, dass sie die notwendigen Informationen auch erhalten, stellen wir für die [...]

Am kommenden Sonntag, dem 18. September findet in Berlin die letzte Wahl des Super-Wahljahres 2011 statt. Zwar konnten die niedersächsischen Piraten am vergangenen Sonntag bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen über 50 Mandate erringen und die Umfragewerte für Berlin schwanken zwischen 4 und 6,5% – sicher ist der Einzug in das Abgeordnetenhaus (und damit bundesweit in den ersten Landtag überhaupt) [...]

Dieser Artikel spiegelt die persönliche Meinung des Kandidaten Simon Kowalewski wieder.

Die Berliner Grundschulen, die im Gegensatz zu anderen Ländern die Schüler bis zum Alter von ca. 12 Jahren begleiten, sollen nach Rahmenplan A V 27 auch das Thema “Liebe und Sexualität” thematisieren. Die Literaturempfehlungen der Senatsverwaltung schlagen dazu neben dem BzgA-Leitfaden “Sexualerziehung, [...]

Berlin dreht das ganz große Rad, 50 Jahre Mauerbau, und alle sollen kommen!

Die Zeitungen decken uns täglich ein mit Berichten von Zeitzeugen, die Museen richten Sonderausstellungen aus, die Politikprominenz defiliert betroffen am Mauermuseum herum und schwingt gewichtige Reden. Zwar sieht man die Mauer fast nirgends mehr in Berlin, medial aber hat man Gefühl, als stünde sie vor [...]

Wirtschaft [ 4:09 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download (1368)

Mindestlohn und Grundeinkommen

Die PIRATEN Berlin werden kurzfristig einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen und setzen sich mittelfristig für ein Grundeinkommen ein. Dieses Grundeinkommen wird allen Bürger mit ständigem Wohnsitz und unbefristetem Aufenthaltsrecht in Deutschland ohne weitere Bedingungen zur Verfügung gestellt. Langfristig soll das Grundeinkommen in gleicher Weise existenzsichernd sein, wie der gesetzliche Mindestlohn und ihn schrittweise ablösen.

Engagement [ 3:29 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download (607)

Bürgerschaftliches Engagement zeichnet sich durch Freiwilligkeit aus. Als Anreiz dient der Idealismus des Einzelnen und die Fähigkeit andere für eine Mitarbeit zu begeistern. Jedes System, welches bürgerschaftliches Engagement untereinander vergleicht, widerspricht dem Prinzip, dass jeder Anerkennung verdient, der etwas Sinnvolles umsetzt, das anderen zugute kommt und das die Gemeinschaft und die Verbundenheit zwischen den Menschen stärkt. Bürgerliches Engagement darf nicht [...]

Religion [ 1:13 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download (930)

Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen. Dabei verstehen wir unter Religionsfreiheit nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung. Wir erkennen und achten die Bedeutung, die individuell gelebte Religiosität für den einzelnen Menschen erlangen kann.

von Ben de Biel

Die Welt jubelt, der Fürst der Finsternis, Osama Bin Laden ist tot.

Genaugenommen wurde er in einer geheimen Kommandoaktion getötet.
Zitieren ließ sich anschließend der Präsident der USA, Barack Obama, mit den Worten: “Der Gerechtigkeit ist Genüge getan”. Und genau das ist der Punkt, denn mit bestehendem Recht, hat das wohl alles herzlich wenig zu [...]