Vergangene Nacht stellte sich heraus, dass Hartmut Semken in Bezug auf den Zeitpunkt des Versendens und den Inhalt einer E-Mail an den Spiegel-Redakteur Sven Becker die Unwahrheit gesagt hat.
Hartmut hätte nicht unabgesprochen während der nichtöffentlichen Vorstandssitzung am Donnerstag mit der Presse kommunizieren sollen und behauptete deshalb, die Mail erst nach der Sitzung versendet zu haben. Sven Becker dementierte das [...]
Liebe Piraten, Hartmut Semken ist aufgrund neuer Entwicklungen letzte Nacht zurückgetreten. Heute Abend wird um 19.00 Uhr eine öffentliche Vorstandssitzung in der Landesgeschäftsstelle stattfinden. Die Gründe werden wir in Kürze an dieser Stelle veröffentlichen.
We failed.
Einige werden sagen, “Das war zu erwarten”. Doch auch sachliche Töne haben wir in den letzten Wochen gehört. Fest steht, dass der LaVo Berlin Fehler gemacht hat. Der Landesverband wie auch die Piraten insgesamt haben unter den Folgen gelitten. Das tut uns leid, dafür bitten wir um Entschuldigung. Als Folge der Fehler kam es zu komplizierten Situationen und [...]
Wie auf dem Blog der Piratenfraktion Reinickendorf bekannt gemacht wurde, haben sich im Bezirk Reinickendorf personelle Änderungen ergeben.
Michael Schulz wurde nach Auskunft der Fraktion in der gestrigen, geschlossenen Fraktionsversammlung von all seinen Ämtern enthoben. Der Fraktionsvorsitz wird bis zur Klärung und Neuwahl durch den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Benjamin Adamski ausgeübt.
Zu den genauen Gründen kann die Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt, mit Rücksichtnahme [...]
Der Landesvorstand Berlin hat am 27.03.2012 beschlossen:
Dem Pirat P. wird die Befähigung zum Parteiamt für die Dauer von zwei Jahren aberkannt.
Begründet ist diese Maßnahme durch das Verhalten des Piraten im Vorfeld der Landesmitgliederversammlung vom 25. bis 26.02.2012.
Kurz vor der LMV hat er im Zusammenhang mit dem gegen ihn laufenden Ordnungsverfahren einen Blogpost veröffentlicht. In diesem sowie [...]
Vom 17. bis 18. März fand die dritte Marina in Kassel statt. Insgesamt soll dies statt einer ausführlichen Zusammenfassung der Inhalte ein kleiner Bericht des Wochenendes aus meiner Sicht sein. Als neue Vorstandsmitglieder waren wir ja das erste Mal auf einer Marina. Neben dem Programm habe ich mich deshalb auch sehr auf das Kennenlernen der anderen Piraten aus den anderen [...]
Am 17. / 18.03.2012 findet wieder die Marina Kassel statt. Es wird Vorträge und Workshops zu verschiedenen Themen geben. Für den Landesverband Berlin stehen sieben Plätze zur Verfügung, die alle verteilt wurden. Kurzfristig hat eine Person abgesagt, so dass ein Platz wieder frei ist. Aufgrund der Zimmerverteilung in der Jugendherberge kann [...]
Das neu konstituierte Landesschiedsgericht Berlin hatte aus der letzten Amtszeit ein Verfahren und einen Antrag übernommen und am 03.03.2012 folgende Beschlüsse gefasst:
* Das Verfahren mit dem Aktenzeichen PAV-01-2012 wurde durch Beschluss beendet.
* Der Antrag mit dem Aktenzeichen LSG-BE-20120303-1 wurde durch Beschluss zurückgewiesen
Nähere Informationen sind wie üblich auf der Wiki-Seite des [...]
Hallo Piraten, wie angekündigt haben wir uns heute zu einer nächsten Besprechung der Sachlage im Falle der beiden PAV getroffen. Es ist uns ein Bedürfnis, das Thema umfassend zu behandeln, und deshalb können wir auch heute noch keinen Bericht dazu abgeben. Wir werden uns weiter intensiv durch den Wust an Informationen arbeiten, und bitten Euch um Euer Vertrauen und noch [...]
04.03.2012
Der neue, heute konstituierte Landesvorstand der Berliner Piraten hat aus der vorherigen Amtszeit zwei Verfahren “geerbt”. Oder auch nicht: bereits vor der ersten Vorstandssitzung hat das neue Landesschiedsgericht in beiden offenen Verfahren Beschlüsse gefällt und die Verfahren damit beendet bzw. gar nicht zur Entscheidung angenommen.
Das LSG hat seine Entscheidung im Wiki veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Schiedsgericht/Protokoll2012-03-03.
Über diese Verfahren war [...]
Wie auf der Landesmitgliederversammlung angekündigt, möchte die Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus sich noch besser mit dem Landesverband vernetzen, als das bisher gelungen ist. Die Vernetzung umfasst nicht nur Crews und Squads, es kann sich jeder Pirat des Landesverbandes mit uns in Verbindung setzen, wenn er ein Anliegen hat. Wenn dies bereits vorher in einer Gruppe besprochen wurde, um so besser. Also [...]
Berlin, den 22. Februar 2012
Am 21.2.2012 hat das Mitglied der Piratenpartei Sebastian Jabbusch in einem Blog-Artikel die Tatsache öffentlich gemacht, dass der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin am 29.1.2012 beim Landesschiedsgericht die Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen ihn beantragt hat.
Ein Parteiausschluss kann nicht vom Landesvorstand beschlossen werden, sondern wird beim Landesschiedsgericht beantragt und von diesem entschieden. Jedes Mitglied kann beim [...]
Am kommenden Wochenende (25.-26.02) findet in der Universal Hall in Moabit die erste Landesmitgliederversammlung (lmvb) des Jahres 2012 der Piraten Berlin statt. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Wahl eines neuen Vorstandes, der Mitglieder des Bundesfinanzrates, sowie Satzungs- und Programmänderungsanträge.
Beginn ist um 10 Uhr, die Akkreditierung beginnt Samstag um 9 Uhr. Vergiss bitte nicht einen [...]
Die Piraten Berlin-Mitte haben sehr kurzfristig ein Vorbereitungstreffen für die #lmvb121 organisiert.
Alle Jahre wieder wird bei uns im Berliner Landesverband unser Vorstand gewählt. Dieses Jahr wollen wir uns im Vorfeld die Zeit nehmen um einmal darüber zu sprechen, was wir uns eigentlich von unserem Vorstand erwarten, was Vorstandsarbeit eigentlich ist und wie, oder ob sich [...]
Es ist so weit, die nächste Landesmitglieder-versammlung (LMV) steht vor der Tür. Am 25. und 26. Februar 2012 wählen die Mitglieder den neuen Vorstand der Berliner Piratenpartei. Die Veranstaltung findet statt in der Universal Hall, Gotzkovskystraße 22, 10555 Berlin.
Die Bewerbungsfrist für die Vorstandsämter hat begonnen und es sind bereits diverse Bewerbungen eingegangen. Jeder der [...]