PIRATEN wollen gute, funktionierende Schulen, die ihren Schülern jetzt das Beste an Möglichkeiten bieten, vor allem solche, die von Schülerinnen und Schülern sowie den Schulen und Lehrern selbst akzepiert werden.
Dr. Franz-Josef Schmitt, Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin zur Bundestagswahl 2021, stellt fest:
Das RKI empfiehlt geteilten Unterricht ab 50 Neuinfektionen […]
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Kontaktbeschränkungen können wir so gestalten, dass unser Leben, unser Alltag nicht übermäßig darunter leidet. Hier soll es um die Frage gehen, wie wir die Pandemie effizient eindämmen, ohne durch Maßnahmen eingeschränkt zu werden, deren Wirkung nicht hinreichend oder gar nicht erprobt sind. Und auch darum, welche Maßnahmen für unsere Kinder wünschenswert sind, um ihnen einen […]
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Macht einen Lockdown für die Menschen und nicht für die Wirtschaft. Wir können Kontaktsperren auch so gestalten, dass unser menschliches Leben nicht darunter leidet. Wahrscheinlich wäre das auch gut für die Wirtschaft, aber genau darum soll es hier nicht gehen. Es soll um die Frage gehen, wie wir eigentlich die Pandemie eindämmen, ohne durch Ausgangssperren, […]
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Gastbeitrag von Dr. Franz Josef Schmitt, Physiker, Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 und Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin:
Wer eine Maske trägt, verringert die Wahrscheinlichkeit andere anzustecken um etwa 90%. Aber auch das eigene Ansteckungsrisiko reduziert die Maske – um etwa 80%. Tragen beide eine Maske ist das Ansteckungsrisiko um 98% gesenkt. Da sich […]
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Die PIRATENPARTEI Berlin fordert die Bundesregierung und die Europäische Kommission auf, auf Griechenland und Türkei einzuwirken, sie mögen die Suche nach und die Ausbeutung von fossilen Energieträgern beenden. Diese sind, zwar in unterschiedlichem Maße, allesamt klimaschädlich, ihre Verwendung ist schnellstmöglich einzustellen.
Dazu sagt unser Grundsatzprogramm: Wir wollen eine nachhaltige, transparente und langfristig sichere Energieversorgung. Dies […]
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Mit einem mutlosen und nur Einzelinteressen bedienenden Gesetzesentwurf wurde erneut die Chance auf ein zeitgemäßes, tatsächlich demokratisches Wahlsystem verschenkt. In drei Jahren nichts gemacht, jetzt dafür schnell-schnell und schlecht.
Bei all der Lobbypolitik, die man vom Bundestag ja mehr als gewohnt ist, ist es doch neu, dass nun auch noch Gesetze geschmiedet werden, die […]
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Die Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration gibt es seit 1978 und sie haben seither auf die Wahrung der Freizügigkeitsrechte von EU-Bürgerinnen und -Bürgern geachtet und sich um die Belange von Gastarbeiter*innen gekümmert. Diese Menschen haben heute großteils eine Heimat gefunden – die Heimatlosen haben dies nicht. Sie bräuchten dringend eine politische Stimme, aber nicht […]
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Die Piratenpartei Berlin fordert vom Senat von Berlin, unverzüglich alle Rechtsmittel, die möglich oder sinnvoll erscheinen, gegen den Beschluss des Bundesinnenministers Horst Seehofer, das dem Senat verbietet, 300 Geflüchtete nach eigener Einschätzung in der Stadt aufzunehmen, einzulegen.
Zugleich wird der Senat gebeten, gemeinsam mit den Bezirken, den Sozialverbänden und allen Ehrenamtlichen, die sich um Aufnahme […]
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Es ist höchste Zeit, ein Experiment zu wagen – das Experiment mit dem Grundeinkommen. Was würde es kosten? Ca. 600 Mrd. Euro – wer würde es finanzieren? Nun dies ist etwa der Militärhaushalt der USA. Da kann sich jeder selbst überlegen, wie weit es sich um eine Frage der „Prioritäten“ handelt, das Grundeinkommen zu finanzieren.
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Vor einer dramatischen weltweiten Zunahme der Mangelernährung unter kleinen Kindern als Folge der Coronakrise hat Unicef gewarnt. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie könnten dazu führen, dass bis Ende des Jahres zusätzliche 6,7 Millionen kleine Kinder von akuter Mangelernährung betroffen seien, erklärte das UN-Kinderhilfswerk. Im vergangenen Jahr waren weltweit schätzungsweise 47 Millionen Kinder im […]
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