Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidaten der PIRATEN, Bruno Kramm zum Vorschlag eines „Konsens gegen Links“ der CDU Berlin:
Liebe CDU. Danke für Euren nett gemeinten Versuch, uns zu instrumentalisieren.
Zuerst einmal: Gewalt ist immer menschliches Versagen. Politisch motivierte Gewalt ist häufig dazu ein Versagen des gesellschaftlichen Dialogs.
Als Pazifist lehne ich jede Gewalt ab. Wir, […]
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Die PIRATEN Berlin unterstützen die Aktion Berlin Nazifrei [1]
Wir rufen daher alle zur Teilnahme an der
Demonstration für ein solidarisches Berlin – Der rassistischen Offensive entgegentreten
am 07.05.2016 um 13:00 ab Hackescher Markt
auf. Wir danken der Initiative Berlin Nazifrei für die Organisation!
Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch […]
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Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und dem Türkischen Bund bekennt sich zu einem weltoffenen und toleranten Berlin und ruft zu einer Gegenkundgebung zu einem nationalistischen Aufmarsch auf.
Unter dem Motto „Merkel muss weg“ wollen am Samstag, den 12. März 2016 Rechte wie Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei „Pro Deutschland“, Hooligans, […]
Der 9.11. ist in der Geschichte mehrfach zum Gedenktag geworden. Am 9.11.1918 fand eine Revolution in Berlin statt: Kaiser Wilhelm II. und der Kronprinz gaben ihren Thronverzicht bekannt. Der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann (1865 – 1939) rief die Republik aus und die Regierungsgeschäfte wurden an den SPD–Vorsitzenden Friedrich Ebert übertragen. Am 9.11. 1989 fiel die Berliner […]
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Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir die Videobotschaft unseres Landesvorsitzenden Bruno Kramm aus dem Januar diesen Jahres erneut. Denn von Montag zu Montag über-, nein, untertrifft sich die PEGIDA-Bewegung immer weiter in ihrer rassistischen, menschenfeindlichen Hetze. Auch in Berlin ist Bärgida ein konstanter Treffpunkt der rechten Wutbürger, gegen die wir PIRATEN mit allen uns zur Verfügung […]
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Thomas de Maizière hat am Sonntag Nachmittag in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass an der Grenze zu Österreich Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit wieder eingeführt werden[1]. Damit wird das Abkommen zur Reisefreiheit – als Schengenabkommen bekannt – ausgesetzt. Wie lange das sein wird und ob ein Aussetzen auch an anderen Grenzen angedacht ist, dazu wollte er […]
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Deutsche Politiker der Regierungskoalition zündeln mit ihren rechtspopulistischen Äußerungen in den Medien, mit ihrer „Das Boot ist voll“-Lyrik am rechten Rand der Gesellschaft. Brandgefährliche Halbwahrheiten und konservative Angstpolitik. Deutsche Medien folgen dieser Sichtweise zum Teil und treten den Scharfmachern nur sehr zaghaft entgegen.
In dieser Zeit hat der wirklich rechte Rand im sächsischen Heidenau die […]
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Dem Hass keine Chance – die offene Gesellschaft verteidigen
Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, repräsentiert durch Jan Stöß (SPD), Kai Wegner (CDU), Bettina Jarasch (Grüne), Daniel Wesener (Grüne), Klaus Lederer (DIE LINKE) und Bruno Kramm (PIRATEN) erklären gemeinsam:
„Wir rufen gemeinsam die Berlinerinnen und Berliner dazu auf, am Montagabend friedlich gegen den Aufmarsch der […]
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Im März 2015 wird in Marzahn eine neue Unterkunft für Geflüchtete eröffnen. In den vergangen zwei Wochen gab es bereits zwei Aufmärsche gegen Geflüchtete und deren Unterbringung in Marzahn, organisiert von Neonazis aus NPD, Die Rechte und der freien Kameradschaftsszene.
Bereits seit Wochen hetzen Rassist*innen an den verschiedenen Standorten der neuen Flüchtlingsunterkünften in Berlin. Wir […]
weiterlesen ›Zur Demonstration von zahlreichen Neonazis und Rassist*innen in Marzahn
am heutigen Abend nehmen die Piraten Berlin wie folgt Stellung:
Am Abend des 3. November 2014 liefen zahlreiche Neonazis und
Rassist*innen ca. zwei Stunden durch Berlin-Marzahn und hetzten gegen
eine geplante Unterkunft für Geflüchtete im Bezirk. Die Demonstrierenden
konnten ausländerfeindliche, volksverhetzende und […]
