Unsere Plakate zur AGH-Wahl 2016

Lea Frings, Listenkandidatin AGH-Wahl 2016

Die  PIRATEN Berlin haben gestern in ihrer Landesgeschäftsstelle ihre Wahlplakate zur AGH-Wahl 2016 [1] vorgestellt. Die  15 Motive sind kollaborativ entstanden. Die Fotos wurde von dem  bekannten Fotografen Thomas van de Scheck gemacht, der für seine  luziden Bilder im Weissraum bekannt ist.  Bruno  Kramm, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin: „Das Menschliche, die  Vielfalt unserer […]

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Berlin trauert um die Opfer des Anschlags am Atatürk-Flughafen

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Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei gestern erschüttert.
Die Anzahl der Opfer liegt bereits bei über 40. Die PIRATEN Berlin sind entsetzt und trauern um die Opfer in unserer Partnerstadt Istanbul.
Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin, stellt dieses verabscheuungswürdige Attentat in einen größeren Zusammenhang:

Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden […]

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Bereit, wenn ihr es seid! Vorstellung des Wahlprogramms und der Plakate.

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Es ist soweit – sie sind da! Plakate und Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September wollen wir am kommenden Donnerstag, 30. Juni, um 16.30 Uhr öffentlich vorstellen.
Der Landesvorstand lädt zu dieser Präsentation in die Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin, ein. Bei kühlen Getränken und kleinen Snacks wird Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin […]

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Pressekonferenz „Berliner Konsens gegen Rechts“

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Der Berliner Konsens gegen Rechts wurde im Jahr 2011 durch alle damals im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und der Piratenpartei beschlossen um gemeinsam und unmissverständlich auf die zur Wahl antretenden rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien zu reagieren. Die unterzeichnenden Parteien haben sich angesichts des aktuellen Erfolges rechtspopulistischer Positionen zur kommenden Abgeordnetenhauswahl 2016 entschieden ihre gemeinsame Haltung zu […]

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Berlin wird Götz George nicht vergessen

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Zum Tod von Götz George sagt Philipp Magalski, kulturpolitischer Sprecher der PIRATEN Berlin: „Ich bin vom plötzlichen Ableben des begnadetsten Berliner Schauspielers der letzten Jahrzehnte geschockt.  Der Tod von Götz George hinterlässt eine riesige Lücke in der deutschen Schauspielkunst und der Kulturlandschaft insgesamt. Vom frühen Beginn seiner Tätigkeit als Kinderdarsteller am Hebbel-Theater über die Unterhaltungsfilme […]

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Quo vadis UK – quo vadis EU

Keep-calm

Die PIRATEN Berlin sind über den Brexit bestürzt. Gerade die Berliner_innen fühlen sich als Europäer unter Europäern. In der Vielfalt der Union ist eine schmerzhafte Lücke entstanden. Der Landesvorsitzende Bruno Kramm fasst den Brexit folgendermaßen zusammen: „Auch wenn das Königreich zu den Nutznießern der EU zählt, aber im Einigungsprozess ständig die Handbremse zog, ist der […]

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Henkel außer Rand und Band

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Seit gestern findet wieder ein massiver Polizeieinsatz in der Rigaer Straße 94 statt. Rund 300 Polizist_innen räumen auf Veranlassung der Hausverwaltung Teile des Gebäudes.

PIRATEN Berlin verurteilen diesen vollkommen unverhältnismäßigen Einsatz.

Dazu sagt Simon Kowalewski, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Berlin:

„CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel musste wegen seiner Unfähigkeit, den Antrag auf Videoüberwachung der sogenannten ‚Gefahrengebiete‘ rechtzeitig […]

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Vom Flughafen zum Creative District

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Der Berliner Senat hat endlich beschlossen, die Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof zu einem Zentrum für Kreative und Kultur zu machen. PIRATEN Berlin befürworten diese Entscheidung.  Dieses Vorhaben soll unter dem schönen Namen „Berlin Creative District“ vorangetrieben werden. Selbstverständlich sind die PIRATEN Berlin mit dieser Entscheidung prinzipiell sehr zufrieden. Zu dem vorausgegangenen Planungsprozess sagt Alexander […]

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Danke, Frank!

Videoüberwachung

Botschaft an Innensenator Frank Henkel von Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat zur Wahl ins Abgeordnetenhaus:

Lieber Frank,

nach den gemeinsamen Jahren in Berlin möchten wir Dir danken. Nicht für die Gefahrengebiete, nicht für Zeltplatzverbote, nicht für Deine gelebte Mitmenschlichkeit geflüchteten Menschen gegenüber, nicht für Deinen hemmungslosen Aktionismus und nicht für Deine […]

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BER – Desaster ohne Ende und keiner ist verantwortlich

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Der Abschlussbericht des Berliner Untersuchungsausschusses zum Desaster um den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt [1] wurde vom Abgeordnetenhaus heute Nachmittag veröffentlicht – insgesamt 1269 Seiten.  Geleitet und maßgeblich vorangetrieben wurde der Untersuchungsausschuss von Martin Delius, Mitglied der Piratenfraktion. Besonders traurig: Die Koalition aus SPD und CDU hat den Bericht an entscheidenden Stellen entschärft und diese  […]

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Volksentscheid Rad: Berliner wollen die Verkehrswende

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Wir gratulieren! Die Initiatoren des Volksentscheid Rad [1] haben in ihrer Pressekonferenz soeben das großartige Ergebnis ihrer Unterschriftensammlung bekanntgegeben: Sensationelle 105.425 Unterschriften wurden binnen knapp vier Wochen gesammelt und nun dem Senat übergeben.  Damit ist die erste Stufe zum Volksbegehren genommen.  Die PIRATEN Berlin fordern in ihrem Wahlprogramm zur AGH-Wahl 2016 [2] unter anderem den […]

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Stopp A100 – Keine Autobahn durch Fried­richshain! – Fahrradtour am Samstag, 18. Juni um 14 Uhr

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Die Autobahn A100 soll nach dem Willen des Berliner Senats in einem 17. Bauab­schnitt vom Treptower Park bis zur Storkower Straße weiter­gebaut werden. Dagegen wollen das “Aktions­bündnis A100 stoppen!” und zahlreiche weitere Gruppen mit einer Fahrradtour protes­tieren.

Der stadt­pla­ne­rische Irrsinn des Autobahn­wei­terbaus wird die Lebens­qua­lität der Anwohner*innen in Fried­richshain spürbar senken, die Luftver­schmutzung und die […]

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Keine Macht dem Erdowahn – Für Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei

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Diesen Freitag, 03.06.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin erneut zur Demonstration vor der türkischen Botschaft auf. Bei der Veranstaltung und Kundgebung werden verschiedene Rednerinnen und Redner über den aktuellen Stand in der Türkei informieren.

Wir protestieren dagegen, dass Erdogan versucht hat, über Einflussnahme auf den Deutschen Botschafter den Völkermord an den Armeniern aus […]

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1-Raum-Wohnklos? Nein, danke!

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„Bezahlbarer Wohnraum statt überteuerte 1-Raum-Wohnklos“

Die Piratenpartei lädt zu einer kreativen Aktion für faire und bezahlbare Mieten und bedarfsgerechte Wohnungen ein.

Die Direktkandidatinnen und -kandidaten der PIRATEN Spandau demonstrieren am
Samstag, den 04. Juni 2016 um 18 Uhr
vor dem Rathaus Spandau in Pappkartons sitzend gegen zu kleine, überteuerte Wohnungen und die […]

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Am 29.Mai: „Omnibus – für direkte Demokratie“

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PIRATEN unterstützen die Veranstaltung „grundeinkommen abstimmen“. Die PIRATEN befürworten als einzige Partei Deutschlands uneingeschränkt die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Am 29. Mai veranstaltet „Omnibus – für direkte Demokratie“ [1] von 17 bis 22 Uhr das Fest zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in den Spreewerkstätten (Alte Münze, große Prägehalle), Molkenmarkt 2, 10179 Berlin. Hier […]

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Einladung zur Matinée: PIRATEN: Ende, aus, Utopie gescheitert? – Nein, ihre große Zeit kommt erst noch!

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Im Vorfeld der Abgeordnetenhaus Wahlen am 18. September findet am kommenden Sonntag, 22. Mai, die 24. Peira-Matinée [1] statt.

Ein Gespräch mit dem Spitzenkandidaten und weiteren KandidatInnen der Berliner Piratenpartei zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016:

Bruno Kramm
Dr. Josef-Franz Schmitt
Philipp Magalski,
Dr. Bettina Günter
Simon Kowalewski
Alexander […]

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Erfolg für PIRATEN: Bundesregierung schafft Störerhaftung ab

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Heute wurde bekannt, dass die Bundesregierung nach einem jahrelangen Tanz um dieses Thema die Störerhaftung für private Internetzugänge streichen wird. Anlass ist das Rechtsgutachten des EU-Generalstaatsanwalts Maciej Szpunar, in dem die bisherige Regelung in Deutschland als rechtswidrig bezeichnet wird. Dieses Gutachten wurde im Rahmen der Klage des Gemeinderats Tobias McFadden der Piratenpartei erstellt. Es ist […]

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Berlin: No-Go-Area für Radfahrer_innen

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Für viele ist Fahrrad fahren die einzige Möglichkeit bezahlbarer Mobilität in Berlin.
Das Radfahren ist aber weit darüber hinaus auch eine der wichtigsten Komponenten eines modernen, klimaschonenden Verkehrsmix gerade für eine Großstadt wie Berlin, die regelmäßig bei der Einhaltung von Luftreinheitsgrenzwerten versagt. Leider ist Radfahren in Berlin lebensgefährlich, sodass viele Menschen sich nicht trauen, […]

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PIRATEN – „Bärenstark für Hanf in Berlin“

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Am Samstag, den 07. Mai findet ganztags der jährliche internationale Hanfwandertag „Global Marihuna March“ (GMM) in Berlin statt.

Der Auftakt ist ab 12 Uhr am Roten Rathaus in der Jüdenstraße. Die
Wanderung mit Zwischenkundgebungen am RAW-Gelände und Görlitzer Park
führt über die Karl-Marx-Allee und Warschauer Straße nach Kreuzberg.

Ab 16 bis 22 Uhr […]

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Für ein solidarisches Berlin – der rassistischen Offensive entgegentreten

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Die PIRATEN Berlin unterstützen die Aktion Berlin Nazifrei [1]
Wir rufen daher alle zur Teilnahme an der

Demonstration für ein solidarisches Berlin – Der rassistischen Offensive entgegentreten
am 07.05.2016 um 13:00 ab Hackescher Markt

auf. Wir danken der Initiative Berlin Nazifrei für die Organisation!

Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch […]

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Versammlungsbehörden Berlin: Willfährige Zensoren am Tag der Pressefreiheit

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Für diesen Freitag hatten die PIRATEN zum sechsten Mal zur Kundgebung „Keine Macht dem Erdowahn“ vor der türkischen Botschaft aufgerufen. Fernmündlich wurde dem Anmelder der Veranstaltung, Bruno Kramm der feste Ort der Versammlung untersagt, nachdem in einem Telefonat einen Tag zuvor die Kundgebung zu den bisherigen Bedingungen bereits bestätigt wurde.

Die Polizei Berlin hat […]

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Leaks bestätigen Position der PIRATEN gegen TTIP umfassend

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Greenpeace hat für Montag die wohl bisher umfangreichsten Leaks zum Freihandelsabkommen TTIP angekündigt, deren Inhalte sich wesentlich um den Abbau von Umweltstandards, Richtlinien und Verbraucherschutz zu Gunsten großer transnationaler Konzernlobbys drehen.

Der Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Bruno Kramm ist seit 2013 aktiv in der TTIP-Kritiker-Szene vernetzt und fasst die Leaks […]

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Erdowahn: Berliner Polizei ermittelt nach Trauermarsch wegen Benennung von Fakten

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Die Piraten Berlin hatten am 29.4. zu einer Protestkundgebung vor dem Bundeskanzleramt und anschliessendem Trauermarsch zur türkischen Botschaft unter dem Motto „Keine Macht dem Erdowahn – Freiheit statt Zensurwahn“ aufgerufen, um auf die ständigen Zensurversuche und Eingriffe in die europäische Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit des türkischen Präsidenten Erdogan hinzuweisen und um die unmenschlichen Folgen für […]

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Keine Macht dem Erdogan – Kundgebung und Schweigemarsch

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Diesen Freitag, 29.04.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin zu einem Demozug unter dem Motto „Keine Macht dem Erdogan – Freiheit ohne Zensurwahn“ auf. Die Veranstaltung beginnt vor dem Kanzleramt mit einer Kundgebung, um dann in einem Schweigemarsch zur türkischen Botschaft zu führen. Dort werden dann vor einem kurzfristig errichteten Mahnmal Blumen, Kerzen und […]

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