Besorgte CDUler kommentieren ihr BASTA zur Ehe für alle

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Mitglieder der Berliner CDU veröffentlichen einen offenen Brief, in dem sie ihre Ablehnung gegenüber „Ehe für alle“ begründen. In bester BASTA-Manier wird Stellung bezogen. Bruno Kramm[1], Landesvorsitzender der Piratenpartei Berlin, kommentiert den offenen Brief: Mitglieder der CDU erklären, warum sie gegen die „Ehe für alle“ sind [2] : […] weiterlesen

Das war unser CSD

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Nachruf

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In der Nacht von Dienstag den 23.6.2015 auf Mittwoch den 24.6.2015 verstarb Florian Bischof. Florian ist Mitbegründer der Piratenpartei Deutschland, und ihr erster Berliner Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2009. Als ich im Sommer 2003 in Berlin ankam, dauerte es nicht lange, bis ich Florian kennenlernte. In der darauf folgenden […] weiterlesen

Fahrscheinlos in Berlin – geht das überhaupt?

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Klar geht das! Unsere Fraktion im Abgeordnetenhaus präsentiert die in Auftrag gegebene Studie hierzu morgen, 26.06.2015, ab 18 Uhr im Technikmuseum Berlin – Ladestrasse (Tor 25 – Eingang Möckernstraße 25). Die Studie zeigt auf, wie der bereits in unserem Wahlprogramm 2011 [1] geforderte fahrscheinlose ÖPNV finanziert sowie wirtschaftlich […] weiterlesen

Hanfalarm: Polizeieinsätze wegen harmlosen Vogelfutters

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Die Beschlagnahmung von Vogelfutter aus Hanfsamen bei der Piratenpartei machte in den letzten Wochen mehrfach Schlagzeilen. Zuletzt erhielt ein Chemnitzer Mandatsträger der Piratenpartei eine offizielle Vorladung aufgrund der Verteilung von Hanfsaat als Vogelfutter [6]. Die Vogelfütterungen der Piratenpartei gehen dennoch weiter. Die Piratenpartei hat bundesweit alle Tier- und […] weiterlesen

Solidarität für den Streik an der Berliner CharitÉ

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Ein Beitrag von Britta Stephan Ab Montag wird gestreikt. Mal wieder, mag manch einer denken. Aber in diesem Fall trifft „mal wieder“ nur bedingt zu. Die Pflegenden der Berliner Charité legen ab dem 22.06. für unbestimmte Zeit ihre Arbeit nieder. Und das wurde verdammt nochmal auch Zeit. Dass […] weiterlesen

Aufruf zu „Die Toten kommen“ am 21.6.

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Die Piratenpartei Berlin ruft zur Teilnahme an der Aktion des Zentrums für politische Schönheit am 21.6.2015 um 14:00 vor dem Bundeskanzleramt auf [1]. Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin, erklärt hierzu: Europa ist eine Festung und ihr Burggraben ist das Mittelmeer, in dessen Abgrund Jahr für Jahr Abertausende […] weiterlesen

CSD 2015 – Wir sind alle anders… – Wir ...

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Berlin feiert und demonstriert: Politisch, selbstbewusst und gegen alle Vorurteile. Die Kult-Demo-Parade zum Christopher Street Day [1] startet am 27. Juni 2015 um 12 Uhr am Ku’damm, Ecke Joachimsthaler Straße, und erreicht gegen 16 Uhr den Final-Bereich am Brandenburger Tor. Auch zur 37. CSD-Parade werden die Piraten wieder […] weiterlesen

Bezirksverordneter Michael Ickes spricht nicht für die Piraten

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Die Piratenpartei Berlin distanziert sich nachdrücklich und vehement von den Äußerungen des Herrn Michael Ickes zur Nutzung des Tempelhofer Feldes als „Jagdgebiet“. Sie sind unvertretbar und verachtenswürdig. Der Antrag “Tempelhofer Damhirsche im Schöneberger Fadenkreuz” des Einzelverordneten Michael Ickes steht in deutlichem Gegensatz zu Programm und Grundsätzen der Piratenpartei […] weiterlesen

Patientensicherheit gewährleisten – Pflegenotstand beseitigen

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Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Aktionen, die im Rahmen der Tarifverhandlungen und der Landeskrankenhausplanung (LKP) 2016-2020 in der Charité und in den anderen Berliner Kliniken stattfinden werden. Ziel ist, die bessere und vor allem sichere Versorgung der Berliner Bevölkerung zu gewährleisten. Den MitarbeiterInnen von Krankenhäusern in Berlin […] weiterlesen

Mietenvolksentscheid – Episode I

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Die erste Etappe des geplanten Mietenvolksentscheids ist mit Bravour genommen. Am 11. April startete die Unterschriftensammlung [1] – am 1. Juni übergaben die Initiatoren mehrere zehntausend Unterschriften. Auch Piraten unterstützen das Vorhaben [2] und haben tausende Unterschriften gesammelt. Träger ist der Verein „Mietenvolksentscheid e.V.“; zu den darin organisierten […] weiterlesen

EUP-Präsident Martin Schulz gibt TTIP Vorfahrt vor der Demokratie

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Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, manipuliert das demokratische Votum der Brüsseler Parlamentarier, indem er die für Mittwoch geplante Abstimmung über eine TTIP-Resolution stoppt. Das Parlament sollte ursprünglich darüber befinden, wie in Zukunft über das umstrittene Freihandelsabkommen verhandelt wird. Der Landesvorsitzende der Piratenpartei Berlin, Bruno Kramm, hatte vor kurzem […] weiterlesen

Schluss mit der bigotten Stadtmarketingfixierung auf Berlin als junge, ...

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Immer wieder das gleiche Muster: Investoren bekommen den Zuschlag für bundes- oder landeseigene Immobilien, indem sie utopisch-fadenscheinige Absichten erklären, irgendwas mit Kunst und Kultur vorzuhaben. Investiert wird weiter nicht viel.

Schulungswochendende „Politische Kampagnen erfolgreich gestalten“ am 6./7. Juni 2015

Der Intensivkurs richtet sich an alle, die politische Kampagnen der PIRATEN aktiv mitgestalten wollen. Themen des professionellen Trainings sind u. a.: – Wie werden erfolgreich Themen gesetzt und in der Öffentlichkeit vermittelt? – Aktionsformen entwickeln, die Interesse an Politik wecken und Mitmachen ermöglichen. – Methoden für eine konstruktive […] weiterlesen

Aktionstag gegen TTIP am Donnerstag, 21. Mai 2015

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Am Donnerstag, den 21. Mai 2015, lädt MdA Simon Kowalewski, Sprecher der Piratenfraktion zu diesem Thema, von 16 – 20 Uhr zum Info-Nachmittag rund um TTIP in sein Büro in der Schöneberger Crellestraße 33. Anlass hierfür ist der “Tag der Kulturellen Vielfalt”, vom Deutschen Kulturrat als Aktionstag [1] […] weiterlesen

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration vor dem Kanzleramt ...

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Wir rufen alle Mitglieder der Piratenpartei in Berlin auf, an der Demonstration „Aussitzen ist Beihilfe!“ der Hamburger Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung“ [1] am 30.5. um 14:00 vor dem Kanzleramt in Berlin teilzunehmen.  Anlässlich des 2. Jahrestages der Enthüllungen von Edward Snowden und der neuesten Nachrichten zur Ausspähung deutscher […] weiterlesen

„Mehr Hanf wagen!“

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Teilnahme am weltweiten Cannabisaktionstag “Global Marijuana March” Hallo Hanffreunde, am 16. Mai wird unter dem Motto „Mehr Hanf wagen!“ wieder der Global Marijuana March (GMM) durch die Berliner Straßen ziehen! Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr auf der Warschauer Brücke in Höhe des S-Bahn-Ausgangs. Die Abschlusskundgebung findet bis […] weiterlesen

70 Jahre Ende des Naziterrors

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Vor 70 Jahren fand der Holocaust, das schrecklichste Verbrechen das je in unserem Land stattfand ein Ende. Die lebendige Erinnerung an dieses Verbrechen ist unser Vermächtnis. Nie wieder Faschismus, Rassismus und Völkermord!

Hanf für die Vogelwelt

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Liebe Tier- und Pflanzenfreunde, hiermit möchten die Piraten Berlin euch einladen, in den nächsten Wochen besonders an unsere Vogelwelt zu denken und euch an diesen spektakulären Aktionen zu beteiligen. Über die nächsten Monate laden wir euch ein, an regelmäßigen Vogelfütterungsaktionen teilzunehmen oder euch selbst bei möglichst jeder Gelegenheit […] weiterlesen

Lasst Stühle wackeln! – Aufruf zur Protestaktion

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Auf dem Forum vor dem Kanzleramt und in Sichtweite des dann tagenden NSA–Untersuchungsausschusses im Paul–Löbe–Haus findet am 7.5. von 10:30 bis 12:00 Uhr die Protestaktion „Lasst Stühle wackeln!“ statt. Wir fordern die Kanzlerin, aktuelle und frühere Kanzleramtsminister, Geheimdienst-Koordinatoren und BND-Präsidenten auf, ihre Mitwisserschaft an den unkontrollierten, kriminellen Aktivitäten […] weiterlesen

Strategische Innovation schlägt voll zu

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Wir Piraten sind dafür angetreten, die Parlamente demokratischer zu gestalten. Wir wollen weniger Einfluss von Konzernen und Lobbyisten und mehr direkte Demokratie. Wir treten ein für eine Veröffentlichung aller Nebeneinkünfte und für eine Karenzzeit von Politikern vor dem Wechsel in die Industrie. Wir treten außerdem ein für den […] weiterlesen

Einladung zur Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg und Akkreditierung zur SMVB am ...

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Hallo liebe Mitglieder und Interessierte, hiermit möchten wir euch herzlich zur ersten Gebietsversammlung im Jahr 2015 der Piraten von Tempelhof-Schöneberg, zur GV 2015.1, einladen. Datum: Samstag, 30. Mai 2015 Uhrzeit: um 19:00 Uhr Ort: AHA Monumentenstr. 13, 10829 Berlin-Schöneberg – https://goo.gl/maps/HyT5d Um Dich als stimmberechtigt anmelden zu können, […] weiterlesen

Kulturpolitische Vision statt „Theaterstreit“

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Mit an Empörung grenzender Verwunderung nehmen die Themenbeauftragten für Kultur der Berliner Piratenpartei, Claudia Simon und Kerstin Quitsch, den Diskurs sowie die Ereignisse rund um den sogenannten „Theaterstreit“ in Berlin wahr. Sie prangern insbesondere die kulturpolitische Konzept- und Instinktlosigkeit des Kultursenators und seines Staatssekretärs an, diesmal im Rahmen […] weiterlesen

Einladung zur Strategiekonferenz #WASTE

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Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0)

Am Samstag, den 25.04.2015, findet im BVV-Saal im Rathaus Tiergarten eine Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin statt. Die Veranstaltung wird aus Vorträgen, einem Workshop in Form eines World-Cafés und einer abschließenden Auswertung bestehen. Wann: 25.04.2015 ab 11:55 Uhr bis 18 Uhr Wo: BVV Saal im Rathaus Tiergarten [1] Mathilde-Jacob-Platz […] weiterlesen

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