Pressefreiheit ist Pressefreiheit ist Pressefreiheit!

becke

Die Piratenpartei Berlin erklärt sich solidarisch mit netzpolitik.org und ruft zur Beteiligung an der Demonstration „Pressefreiheit ist kein Landesverrat“[1] morgen, 1. August 2015 auf. Treffpunkt ist 14 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße. Es ist geradezu absurd, journalistische Recherche und Veröffentlichung unter dem Vorwurf des Landesverrats zu kriminalisieren. Wenn Journalisten, […] weiterlesen

Nutzt Hanf! – Piraten bei der Hanfparade 2015

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Jedes Jahr beteiligen sich die PIRATEN mit einem Wagen und Stand an der größten Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel in Deutschland. Die Hanfparade findet am Samstag, den 8. August 2015 in Berlin statt. Das diesjährige Motto der seit 1997 stattfindenen Demo lautet: […] weiterlesen

14. Europäische Makkabi-Spiele in Berlin eröffnet

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Vor 79 Jahren durften jüdische Sportler*innen bei den Olympischen Spielen in Berlin auf Druck der NS-Regierung nicht für das deutsche Team antreten. Mit der gestern auf dem 1936 errichteten Olympiagelände eröffneten 14. europäischen Makkabiade [1] finden diese Spiele nun erstmals in Deutschland statt. Sie stellen ein wichtiges Zeichen […] weiterlesen

Funkzellenüberwachung in Berlin traurige Normalität

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Der von Senator Heilmann vorgelegte Jahresbericht [1] zur Funkzellen-Abfrage lässt die schlimmsten Befürchtungen wahr werden. Seit 2013 sind die Einsätze stetig gestiegen, obwohl es keinen zu rechtfertigenden Bedarf oder Nachweis der Nützlichkeit gibt. Waren es 2013 noch 305 Einsätze, 2014 rund 500, so lässt das erste Quartal mit […] weiterlesen

Bundesparteitag: Der Bundesvorstand wurde wiedergewählt

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Letztes Wochenende traf sich die Piratenpartei Deutschland zum einzigen Bundesparteitag 2015 in Würzburg. Aus Berlin machten sich 35 Piraten [1] auf den Weg nach Unterfranken. Es war klar, dass dieser Parteitag vor allem der (Wieder-)Wahl des Bundesvorstandes dienen sollte. Eine richtige Aussprache über das Erreichen der selbstgesteckten Ziele […] weiterlesen

Sei Kunst – Sei prekär – Sei UdK

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Die Universität der Künste Berlin hatte zu ihrem Sommerfest geladen, und da standen sie nun, die illusteren Gäste, im Innenhof. Ein wenig Kunst war auch zu sehen. Der Protest der dort studierenden Künstler*innen der Fakultät Bildende Kunst wurde jedoch kaum bemerkt. Alle Atelierräume blieben verschlossen. Unter dem Slogan […] weiterlesen

Kindergrundeinkommen statt Betreuungsgeld

CC-BY Christian Schnettelker
CC-BY Christian Schnettelker

Das Bundesverfassungsgericht entschied[1], dass dem Gesetzgeber die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene fehlt. Demnach wäre die Einführung eines Betreuungsgeldes Angelegenheit der Bundesländer. Hiermit korrigiert das Bundesverfassungsgericht einen der größten Irrwege in der Geschichte der bundesdeutschen Familienpolitik. Als Konsequenz aus den zu erwartenden Einzellösungen und generellen […] weiterlesen

16. Bundesparteitag am kommenden Wochenende

#BPT151
#BPT151

Am kommenden Wochenende, dem 25. und 26. Juli 2015 findet der 16. Bundesparteitag der PIRATEN in Würzburg statt. Dieser Parteitag ist vor allem ein Wahlparteitag, auf dem der 10. Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht gewählt werden. Wann: 25. bis 26. Juli 2015 Wo: s.Oliver-Arena[1] Stettiner Straße 1 in 97072 […] weiterlesen

Einladung zur zweiten Strategiekonferenz #WASTE

Reden Teaser
Foto: Massimo Regonati (Flickr CC BY 2.0)

Am Samstag, dem 18.07.2015, findet im BVV-Saal des Rathaus Tiergarten[1] die zweite Wahlkampf Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin statt. Die Veranstaltung wird aus Vorträgen und anschließenden Brainstorming und Diskussionsrunden bestehen. Die Planung, Durchführung und Auswertung erfolgt, wie auch bei der ersten Konferenz durch das Bezirksbeauftragtentreffen (BBTreff) Wann: 18.07.2015 ab […] weiterlesen

Kulturgut und Boden

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Was bisher über die Pläne der Staatsministerin für Kultur, Monika Grütters, zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzs in der Öffentlichkeit bekannt wurde, lässt nichts Gutes ahnen. „Uns PIRATEN“, so Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland Berlin, „stößt dabei zuallererst und besonders negativ die Überstrapazierung eines überkommenen National- und Identitätsbegriffs und […] weiterlesen

Besorgte CDUler kommentieren ihr BASTA zur Ehe für alle

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Mitglieder der Berliner CDU veröffentlichen einen offenen Brief, in dem sie ihre Ablehnung gegenüber „Ehe für alle“ begründen. In bester BASTA-Manier wird Stellung bezogen. Bruno Kramm[1], Landesvorsitzender der Piratenpartei Berlin, kommentiert den offenen Brief: Mitglieder der CDU erklären, warum sie gegen die „Ehe für alle“ sind [2] : […] weiterlesen

Video Kommentar zur im Bundestag beschlossenen Abschiebehaft

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Das war unser CSD

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Nachruf

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In der Nacht von Dienstag den 23.6.2015 auf Mittwoch den 24.6.2015 verstarb Florian Bischof. Florian ist Mitbegründer der Piratenpartei Deutschland, und ihr erster Berliner Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2009. Als ich im Sommer 2003 in Berlin ankam, dauerte es nicht lange, bis ich Florian kennenlernte. In der darauf folgenden […] weiterlesen

Fahrscheinlos in Berlin – geht das überhaupt?

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Klar geht das! Unsere Fraktion im Abgeordnetenhaus präsentiert die in Auftrag gegebene Studie hierzu morgen, 26.06.2015, ab 18 Uhr im Technikmuseum Berlin – Ladestrasse (Tor 25 – Eingang Möckernstraße 25). Die Studie zeigt auf, wie der bereits in unserem Wahlprogramm 2011 [1] geforderte fahrscheinlose ÖPNV finanziert sowie wirtschaftlich […] weiterlesen

Hanfalarm: Polizeieinsätze wegen harmlosen Vogelfutters

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Die Beschlagnahmung von Vogelfutter aus Hanfsamen bei der Piratenpartei machte in den letzten Wochen mehrfach Schlagzeilen. Zuletzt erhielt ein Chemnitzer Mandatsträger der Piratenpartei eine offizielle Vorladung aufgrund der Verteilung von Hanfsaat als Vogelfutter [6]. Die Vogelfütterungen der Piratenpartei gehen dennoch weiter. Die Piratenpartei hat bundesweit alle Tier- und […] weiterlesen

Solidarität für den Streik an der Berliner CharitÉ

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Ein Beitrag von Britta Stephan Ab Montag wird gestreikt. Mal wieder, mag manch einer denken. Aber in diesem Fall trifft „mal wieder“ nur bedingt zu. Die Pflegenden der Berliner Charité legen ab dem 22.06. für unbestimmte Zeit ihre Arbeit nieder. Und das wurde verdammt nochmal auch Zeit. Dass […] weiterlesen

Aufruf zu „Die Toten kommen“ am 21.6.

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Die Piratenpartei Berlin ruft zur Teilnahme an der Aktion des Zentrums für politische Schönheit am 21.6.2015 um 14:00 vor dem Bundeskanzleramt auf [1]. Bruno Kramm, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin, erklärt hierzu: Europa ist eine Festung und ihr Burggraben ist das Mittelmeer, in dessen Abgrund Jahr für Jahr Abertausende […] weiterlesen

CSD 2015 – Wir sind alle anders… – Wir ...

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Berlin feiert und demonstriert: Politisch, selbstbewusst und gegen alle Vorurteile. Die Kult-Demo-Parade zum Christopher Street Day [1] startet am 27. Juni 2015 um 12 Uhr am Ku’damm, Ecke Joachimsthaler Straße, und erreicht gegen 16 Uhr den Final-Bereich am Brandenburger Tor. Auch zur 37. CSD-Parade werden die Piraten wieder […] weiterlesen

Bezirksverordneter Michael Ickes spricht nicht für die Piraten

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Die Piratenpartei Berlin distanziert sich nachdrücklich und vehement von den Äußerungen des Herrn Michael Ickes zur Nutzung des Tempelhofer Feldes als „Jagdgebiet“. Sie sind unvertretbar und verachtenswürdig. Der Antrag “Tempelhofer Damhirsche im Schöneberger Fadenkreuz” des Einzelverordneten Michael Ickes steht in deutlichem Gegensatz zu Programm und Grundsätzen der Piratenpartei […] weiterlesen

Patientensicherheit gewährleisten – Pflegenotstand beseitigen

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Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Aktionen, die im Rahmen der Tarifverhandlungen und der Landeskrankenhausplanung (LKP) 2016-2020 in der Charité und in den anderen Berliner Kliniken stattfinden werden. Ziel ist, die bessere und vor allem sichere Versorgung der Berliner Bevölkerung zu gewährleisten. Den MitarbeiterInnen von Krankenhäusern in Berlin […] weiterlesen

Mietenvolksentscheid – Episode I

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Die erste Etappe des geplanten Mietenvolksentscheids ist mit Bravour genommen. Am 11. April startete die Unterschriftensammlung [1] – am 1. Juni übergaben die Initiatoren mehrere zehntausend Unterschriften. Auch Piraten unterstützen das Vorhaben [2] und haben tausende Unterschriften gesammelt. Träger ist der Verein „Mietenvolksentscheid e.V.“; zu den darin organisierten […] weiterlesen

EUP-Präsident Martin Schulz gibt TTIP Vorfahrt vor der Demokratie

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Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, manipuliert das demokratische Votum der Brüsseler Parlamentarier, indem er die für Mittwoch geplante Abstimmung über eine TTIP-Resolution stoppt. Das Parlament sollte ursprünglich darüber befinden, wie in Zukunft über das umstrittene Freihandelsabkommen verhandelt wird. Der Landesvorsitzende der Piratenpartei Berlin, Bruno Kramm, hatte vor kurzem […] weiterlesen

Schluss mit der bigotten Stadtmarketingfixierung auf Berlin als junge, ...

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Immer wieder das gleiche Muster: Investoren bekommen den Zuschlag für bundes- oder landeseigene Immobilien, indem sie utopisch-fadenscheinige Absichten erklären, irgendwas mit Kunst und Kultur vorzuhaben. Investiert wird weiter nicht viel.

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