Volles Programm und ein Spitzentrio

Am letzten Wochenende fand der Bundesparteitag der PIRATEN in Düsseldorf statt. Es wurde ausführlich und engagiert über sehr viele Anträge diskutiert.

PIRATEN setzen sich weiterhin für eine starke EU ein. Unsere Vision hierzu mit den Punkten für ein Update wurde beschlossen. So fordern wir eine verfassungsgebende Versammlung ebenso wie mehr direkte Beteiligung der Bevölkerung […]

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Bundesparteitag 2017.1 in Düsseldorf

Am 25. und 26. März treffen sich die PIRATEN in Düsseldorf [1] , um ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 24.09.2017 zu beschließen. 

 

Berliner PIRATEN haben unter anderem Anträge zur Meinungsbildung und Entscheidungsfindung auf elektronischen Plattformen, zum Wirtschaftsprogramm sowie zum fahrscheinlosen ÖPNV eingebracht. Außerdem beantragen sie, dass eine Fraktion der PIRATEN im Deutschen Bundestag ebenfalls […]

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Der internationale Frauentag – Nur ein Ritual?

Die letzte, 89. Oscar-Preisverleihung endete filmreif: zum ersten Mal waren die Umschläge vertauscht und ein falscher Preisträger verkündet worden. Nach einigen aufregenden und wirren Momenten stand fest, dass „Moonlight“ gewonnen hatte. Dieser Film erzählt die Geschichte eines jungen, homosexuellen farbigen Mannes.

Ein mindestens ebenso würdiger Preisträger wäre aber der Film „Hidden Figures“ gewesen. Er […]

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Demoaufruf: Berlin ist besser ohne Nazis

Das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ ruft morgen, 4.3., zur Demonstration „Solidarität statt rechter Hetze – Kein Nazi-Aufmarsch in Berlin-Mitte“ auf. Treffpunkt ist 13 Uhr am Rosenthaler Platz, um 14.30 Uhr wird der Zug am Washingtonplatz eintreffen.

Kommt zahlreich – seid laut!

Quellen: [1] https://berlingegenrechts.de/2017/03/03/update-b0403-gemeinsame-demo-zum-washington-platz/#more-461

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Demo heute: Free Deniz – Journalismus ist kein Verbrechen

Wir schließen uns dem Aufruf von Bündnis 90/Die Grünen an und rufen  unsere Mitglieder dazu auf, sich heute, am 28. Februar 2017, um 18 Uhr  gegenüber der türkischen Botschaft in Berlin (Tiergartenstr. 19-21,  10785 Berlin) zu versammeln und die Freilassung von Deniz Yücel und  weiteren durch das Unrechtsregime in der Türkei festgehaltenen  Journalisten zu fordern. […]

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ONE BILLION RISING 2017 – Rise, Disrupt, Connect – Macht mit!

Heute, 14.02.2017, findet die diesjährige Tanzdemo ONE BILLION RISING 2017 [1] unter dem Motto „Rise, Disrupt, Connect“ statt.
Wieder werden wir damit weltweit darauf aufmerksam machen, dass nach Angaben der UN noch immer eine Milliarde Mädchen und Frauen auf der Welt von Gewalt betroffen sind. Dagegen wollen wir tanzen, lachen, trommeln. An zwei Veranstaltungsorten […]

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Keine Abschiebungen nach Afghanistan! Demonstration am 11.02.2017 um 13 Uhr

Vor vier Jahren wurde die Afghanin Nadia von ihrem afghanischen Mann geschieden. Dieser droht ihr nun: das gemeinsame Kind wolle er an sich nehmen, und ihr selbst körperliche Gewalt antun.Zwischen der Scheidung und ihrem heutigen Leben in Berlin „liegen Schläge, Todesdrohungen, eine Entführung, ein Entführungsversuch, das Mittelmeer, Fußmärsche im Schnee. Zehn Monate Flucht. Asylantrag. 17 […]

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PIRATEN haben Landesliste gewählt

Die PIRATEN Berlin haben heute auf ihrer Aufstellungsversammlung die Landesliste für die Bundestagswahl am 24.September 2017 erstellt.

 

Auf Platz 1 wurde Prof. Dr. Martin Haase gewählt, Platz 2 belegt Ute Laack. Gemäß des angenommenen Antrags X009 stellen sie nun eine Doppelspitze dar. Auf die nachfolgenden Plätze wurden der politische Landesgeschaftsführer Dr. Franz Josef Schmitt, […]

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Aufstellung der Landesliste für die BTW 2017

An diesem Wochenende findet die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Berlin für die Landesliste zur Bundestagswahl am 24. September 2017 statt [1]. 

Die aktuellen Bewerber, unter denen auch Prof. Dr. Martin Haase sowie Ute Laack sind, die eine Doppelspitze bilden wollen, sind hier zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1/Bewerber .

 

„Wir PIRATEN geben die Antworten auf die Fragen und […]

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BER – Positionen der PIRATEN Berlin von B.Z. übernommen

Der BER wird auch in 2017 nicht eröffnet. Dies gibt in Berlin wieder Anlass zur Debatte über die unendliche Geschichte „Dauerbaustelle BER“ und Lösungsmöglichkeiten [1].

Wir PIRATEN Berlin fordern seit März 2013  „BER – Neustart aber richtig !“ [2].  Auf Antrag auch der PIRATEN im Abgeordnetenhaus wurde im August 2012 der Untersuchungsausschuss zum BER […]

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Kontrolle ist gut – Vertrauen aber auch

In den  U.S.A., wie in Europa, profitieren rechte Politiker von  einem gefühlten oder tatsächlichen Kontrollverlust.

Heute,  am 20 Januar, wird Donald Trump als 45. Präsident der U.S.A. vereidigt.  Sein Wahlkampfmotto war vor allem: „Make America great again“ besonders  durch Rückgewinnung ökonomischer Unabhängigkeit: „Unsre Freunde in  Großbritannien haben beschlossen, wieder die Kontrolle über ihr Land  […]

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Whistleblowerin Chelsea Manning begnadigt

Die Whistleblowerin Chelsea Manning, die geheime Dokumente an Wikileaks weitergegeben hatte, wird im Mai aus der Haft entlassen. US-Präsident Obama machte von seinem Recht Gebrauch, sie zu begnadigen.

Der junge Soldat Bradley Manning war 2013, unter anderem für die Weitergabe des Videos „Collateral Murder“ an Wikileaks, zu 35 Jahren Haft verurteilt worden.  Inzwischen nahm […]

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7. Wir-haben-es-satt-Demo

Am Samstag, 21.01.2017, geht bereits zum siebten Mal ein breites Bündnis gegen die internationale Agrarindustrie auf die Straße. [1].

Unter dem Motto „Agrarkonzerne Finger weg von unserem Essen – Wir haben Agrarindustrie satt“ werden drei Kernforderungen erhoben:

Bauernhöfe statt Agrarindustrie! Gesundes Essen statt Umweltverschmutzung und Tierleid!  Demokratie statt Konzernmacht!

Simon Kowalewski, Vorsitzender […]

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Berlin wird fair – Unterstützung für fairen Handel

Was ist notwendig, damit Berlin zur Stadt des Fairen Handels wird?

Am 11. Januar wurden mit der Konstituierung der Steuerungsgruppe zu Fairem Handel auf Landesebene unter Beteiligung der PIRATEN weitere Schritte unternommen, um weltweit gerechter produzierte Produkte zu fördern. Die Berliner Steuerungsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, schnellstmöglich die Kriterien und Maßnahmen […]

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Beauftragung für die Verhandlung mit Liquid Erfurt e.V.

Die  PIRATEN Berlin suchen mit Bewerbungsfrist bis zum 20.1.2017 eine  Beauftragte / einen Beauftragten zur Verhandlung mit Liquid Erfurt e.V. als Vorbereitung der Einrichtung einer Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) für den Landesverband  Berlin.

Zunächst sind Verhandlungen  mit dem  Verein Liquid Erfurt e.V. aufzunehmen betreffend die künftige  Übertragung des technischen Betriebs der  Ständigen  Mitgliederversammlung des Landesverbandes und […]

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Berlin hat Geld, aber bezahlbaren Wohnraum gibt es nicht

Laut Finanzssenator Kollatz-Ahnen hat Berlin im Jahr 2016 einen Überschuss von 1,25 Milliarden Euro erwirtschaftet. Noch im November 2016 hieß es, dass gerade einmal 500 Millionen Euro Überschuss erwartet werden.

Dies ist doch sehr verwunderlich, da bereits im Mai 2015 davon ausgegangen wurde, dass die Steuermehreinnahmen deutlich steigen werden und bis 2018 die Grenze […]

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Senator Geisel torpediert Radentscheid – Transparenzgesetz JETZT!

Der Berliner Senat hat das Rechtsgutachten zum Volksentscheid Fahrrad seit 12.10.2016 verborgen gehalten – und über einen Zeittraum von drei Monaten weder die Öffentlichkeit, noch die Initiatoren des Volksentscheides informiert. Damit torpedierte er die Möglichkeit, dass gleichzeitig zur Bundestagswahl über das Radverkehrsgesetz entschieden werden kann und verhinderte zudem auch die Möglichkeit zur Ausbesserung möglicher rechtswidriger […]

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Gewählt!

Heute, am 6. Januar, wird offiziell das Ergebnis der Wahlmännerabstimmung bei den US-Präsidentschaftswahlen verkündet.

Am  8. November gingen die US-Bürger zur Wahl. Am 19. Dezember waren die  Wahlmänner dran, so sieht es das US-Wahlsystem vor. Nicht an einem  zentralen Ort, sondern in ihren jeweiligen Bundesstaaten. 304 Wahlmänner  und Frauen stimmten für Donald Trump – […]

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Berliner Netzwerk Stopp TTIP/CETA/Tisa ruft zu Protest auf

Die Kundgebung wird morgen, 6.1.2017, ab 11 Uhr vor dem Büro der Europaabgeordneten Susanne Melior (SPD) in Potsdam, Alleestraße 9, stattfinden. 

In der kommenden Woche tagt der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) im Europäischen Parlament, dessen Mitglied Frau Melior ist,  und gibt hier sein Votum zu CETA für die abschließende Abstimmung […]

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Rückblick und Ausblick

Ein ereignisreiches Jahr 2016 geht zu Ende. Für die PIRATEN Berlin brachte es Höhen, aber auch Tiefen, die mit dem Verpassen des Wiedereinzugs in das Abgeordnetenhaus und die meisten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ihren vorläufigen Abschluss erreichten.

Wir machen aber weiter, denn PIRATEN waren nie so wichtig wie jetzt. Es braucht weiterhin starke Stimmen und gute […]

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PIRATEN übergeben Friedenstaube: Marsch nach Aleppo gestartet

Heute Vormittag sind vom Tempelhofer Feld aus zahlreiche Menschen zum „Marsch nach Aleppo“ aufgebrochen, um auf die Situation der Menschen in Aleppo und anderen Kriegs- und Krisengebieten aufmerksam zu machen. [1] [2].

 

Franz-Josef Schmitt, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sagt: „Wir sind voll und ganz solidarisch mit Anna Alboth, die den Marsch initiiert hat. […]

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Anna Alboth startet am 26.12.2016 den „Marsch nach Aleppo“

„Was passiert, wenn da 5000, 10.000 oder 20.000 Europäer an der Grenze zu Syrien stehen? Oder was, wenn die Türkei zehntausende Menschen mit weißen Fahnen nicht ins Land lässt? Die Welt wird hingucken und es sehen.“ [1] Dies sagt Anna Alboth, die am 26.12.2016 um 10 Uhr vom Tempelhofer Feld in Berlin aus zu ihrem […]

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Kürzere Wartezeiten in den Bürgerämtern? Eine unendliche Geschichte

Papier ist geduldig – besonders das von Koalitionsverträgen. Im aktuelllen der Rot-Rot-Grünen Koalitionäre ist das natürlich nicht anders. Freudestrahlend verkündet die Koalition, dass die Wartezeiten in den Bürgerämtern auf maximal zwei Wochen verkürzt werden sollen. Allerdings erfolgt gleich wieder ein Dämpfer: Die Umsetzung könnte bis Ende 2017 dauern.

Hier hilft ein kleiner Rückblick: Der verstärkte […]

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Demoaufruf: Stoppt den Krieg in Syrien

Die PIRATEN Berlin danken den Organisatoren der Friedensdemonstration an diesem Samstag und rufen zu reger Beteiligung auf [1].

 

Wann?  Samstag, 17.12.2016

von 14.30 bis 17.00 Uhr

 

Wo?  Vor dem Reichstag Platz der Republik

10117 Berlin

 

Der Krieg in Syrien ist ein menschliches Armutszeugnis, ein Zeugnis darüber, dass wir es nicht geschafft haben, […]

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