Platten beim Radgesetz in Berlin?

© 2014 Sascha Kohlmann - Licensed under Creative Common Attribution ShareALike (CC BY-SA) 3.0 (DE)

Jeder mit dem Auto gefahrene Kilometer kostet die Volkswirtschaft 85 Cent, während jeder Fahrradkilometer ihr 23 Cent Gewinn einbringt. Deshalb sollte gerade eine große Stadt wie Berlin alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Millionen Kilometer, die ihre Einwohner jeden Tag fahren, möglichst schnell vom Auto auf das Fahrrad umzulenken. Dies gilt umso mehr, […]

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Welttag gegen Homophobie

CC-BY Ludovic Bertron

Heute ist der  Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie. Am 17.Mai 1990, also vor genau 27 Jahren, wurde Homosexualität offiziell durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen.

Hierzu wollen wir zwei Punkte aus unserem Programm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 [1]  zitieren:

Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung

Die Piratenpartei […]

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Aufruf: Beteiligt euch am Global Marijuana March 2017

Morgen findet unter dem Motto „Legalisierung macht Sinn!“ der Global Marijuana March (GMM) 2017, organisiert vom Cannabis Social Club Berlin, statt [1]. Wir PIRATEN Berlin laden euch ein, an dem Marsch teilzunehmen und so ein eindrückliches Zeichen zu setzen.

Bereits  in unserem Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 haben wir gefordert [2]:

„Die PIRATEN Berlin sehen die […]

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Europa? Europa!

Am 5. Mai ist Europa-Tag. Bereits am 25.3. wurde der runde Geburtstag der Römischen Verträge gefeiert.  An diesem Tag im Jahr 1957  wurde das Vertragswerk über die Gründung der EWG und der Euratom unterzeichnet.

Ein Rückblick: Europa – a long and winding road

Am Anfang stand die Abkürzung EG als Sammelbezeichnung für Einzelorganisationen […]

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Tag der Arbeit – Welcher Arbeit?

Alle Jahre wieder wird der 1. Mai als Tag der Arbeit gefeiert. Der Ordnung halber soll hier darauf hingewiesen werden, dass erst durch das Gesetz vom 10. April 1933  dieser Tag von der Reichsregierung auf Druck der NSDAP zum gesetzlichen Feiertag bestimmt wurde.

Als Arbeit wird meist eine zielgerichtete menschliche Tätigkeit zum Zwecke der Existenzsicherung […]

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W-20 oder G-20, Buchstaben-Bingo?

Vom 24.-26 April werden in Berlin ca 80 Frauen aus allen G-20 Staaten zu einem eigenen Gipfel zusammenkommen. [1][2]

Die W20 gibt es noch nicht so lange. Das erste Treffen dieser Art fand 2015 in der Türkei statt, ein Jahr später traf Frau sich in China. Schwerpunkt der W20 ist die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen […]

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Für die Freiheit der Wissenschaft und damit für unsere Freiheit

Heute findet der March for Science [1] statt. Er setzt ein Zeichen gegen die zunehmende Wissenschaftsfeindlichkeit einiger Regierungen.

Initiiert wurde die Aktion in den U.S.A., als Protest gegen Maßnahmen der Trump-Administration. Inzwischen sind weltweit Aktionen in mehr als 480 Städten geplant, viele auch in Deutschland. In Berlin startete der Marsch um 13 Uhr an […]

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Die Homo-Ehe ist nicht genug

Ein Kommentar von Professor Martin Haase

Anhand der Haltung zu „Equal Marriage“ wird oft festgestellt, wie liberal oder konservativ eine Gesellschaft oder zumindest die Diskutanten sind. Wer die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare fordert, gilt als progressiv, wer gegen diese „Ehegerechtigkeit“ ist, als konservativ. Zwar besteht Einigkeit, dass die Beschränkung der Ehe auf ein […]

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PIRATEN und der #BERexit

Die Piratenfraktion war gerade frisch im Abgeordnetenhaus, als am 12. Mai 2012, einen Monat nach Absage des 2. Eröffnungstermins für den BER, ein Tag der Offenen Tür stattfand. Als besonderen Programmpunkt bot die Fraktion den Besucher_innen die Möglichkeit, Anträge für das Berliner Liquid-Feedback-System der Piratenpartei zu formulieren. So kam es, dass dort auch über den […]

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Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommen

BGE Abend

Am Mittwoch, den 05.04.17 ab 20 Uhr findet im Rahmen unserer AG-BGE Mumblesitzung eine Diskussionsrunde zum Thema Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommens statt. Das Bedingungslose Grundeinkommen löst einige Probleme, aber nicht alle und kann nur ein Baustein einer zukünftigen Gesellschaft sein. Es muss zum Beispiel auch in ein Wirtschaftsmodell eingepasst werden.

Welche ökologischen Auswirkungen […]

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Volles Programm und ein Spitzentrio

Am letzten Wochenende fand der Bundesparteitag der PIRATEN in Düsseldorf statt. Es wurde ausführlich und engagiert über sehr viele Anträge diskutiert.

PIRATEN setzen sich weiterhin für eine starke EU ein. Unsere Vision hierzu mit den Punkten für ein Update wurde beschlossen. So fordern wir eine verfassungsgebende Versammlung ebenso wie mehr direkte Beteiligung der Bevölkerung […]

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Bundesparteitag 2017.1 in Düsseldorf

Am 25. und 26. März treffen sich die PIRATEN in Düsseldorf [1] , um ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl am 24.09.2017 zu beschließen. 

 

Berliner PIRATEN haben unter anderem Anträge zur Meinungsbildung und Entscheidungsfindung auf elektronischen Plattformen, zum Wirtschaftsprogramm sowie zum fahrscheinlosen ÖPNV eingebracht. Außerdem beantragen sie, dass eine Fraktion der PIRATEN im Deutschen Bundestag ebenfalls […]

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Der internationale Frauentag – Nur ein Ritual?

Die letzte, 89. Oscar-Preisverleihung endete filmreif: zum ersten Mal waren die Umschläge vertauscht und ein falscher Preisträger verkündet worden. Nach einigen aufregenden und wirren Momenten stand fest, dass „Moonlight“ gewonnen hatte. Dieser Film erzählt die Geschichte eines jungen, homosexuellen farbigen Mannes.

Ein mindestens ebenso würdiger Preisträger wäre aber der Film „Hidden Figures“ gewesen. Er […]

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Demoaufruf: Berlin ist besser ohne Nazis

Das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ ruft morgen, 4.3., zur Demonstration „Solidarität statt rechter Hetze – Kein Nazi-Aufmarsch in Berlin-Mitte“ auf. Treffpunkt ist 13 Uhr am Rosenthaler Platz, um 14.30 Uhr wird der Zug am Washingtonplatz eintreffen.

Kommt zahlreich – seid laut!

Quellen: [1] https://berlingegenrechts.de/2017/03/03/update-b0403-gemeinsame-demo-zum-washington-platz/#more-461

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Demo heute: Free Deniz – Journalismus ist kein Verbrechen

Wir schließen uns dem Aufruf von Bündnis 90/Die Grünen an und rufen  unsere Mitglieder dazu auf, sich heute, am 28. Februar 2017, um 18 Uhr  gegenüber der türkischen Botschaft in Berlin (Tiergartenstr. 19-21,  10785 Berlin) zu versammeln und die Freilassung von Deniz Yücel und  weiteren durch das Unrechtsregime in der Türkei festgehaltenen  Journalisten zu fordern. […]

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ONE BILLION RISING 2017 – Rise, Disrupt, Connect – Macht mit!

Heute, 14.02.2017, findet die diesjährige Tanzdemo ONE BILLION RISING 2017 [1] unter dem Motto „Rise, Disrupt, Connect“ statt.
Wieder werden wir damit weltweit darauf aufmerksam machen, dass nach Angaben der UN noch immer eine Milliarde Mädchen und Frauen auf der Welt von Gewalt betroffen sind. Dagegen wollen wir tanzen, lachen, trommeln. An zwei Veranstaltungsorten […]

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Keine Abschiebungen nach Afghanistan! Demonstration am 11.02.2017 um 13 Uhr

Vor vier Jahren wurde die Afghanin Nadia von ihrem afghanischen Mann geschieden. Dieser droht ihr nun: das gemeinsame Kind wolle er an sich nehmen, und ihr selbst körperliche Gewalt antun.Zwischen der Scheidung und ihrem heutigen Leben in Berlin „liegen Schläge, Todesdrohungen, eine Entführung, ein Entführungsversuch, das Mittelmeer, Fußmärsche im Schnee. Zehn Monate Flucht. Asylantrag. 17 […]

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PIRATEN haben Landesliste gewählt

Die PIRATEN Berlin haben heute auf ihrer Aufstellungsversammlung die Landesliste für die Bundestagswahl am 24.September 2017 erstellt.

 

Auf Platz 1 wurde Prof. Dr. Martin Haase gewählt, Platz 2 belegt Ute Laack. Gemäß des angenommenen Antrags X009 stellen sie nun eine Doppelspitze dar. Auf die nachfolgenden Plätze wurden der politische Landesgeschaftsführer Dr. Franz Josef Schmitt, […]

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Aufstellung der Landesliste für die BTW 2017

An diesem Wochenende findet die Aufstellungsversammlung der PIRATEN Berlin für die Landesliste zur Bundestagswahl am 24. September 2017 statt [1]. 

Die aktuellen Bewerber, unter denen auch Prof. Dr. Martin Haase sowie Ute Laack sind, die eine Doppelspitze bilden wollen, sind hier zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.1/Bewerber .

 

„Wir PIRATEN geben die Antworten auf die Fragen und […]

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BER – Positionen der PIRATEN Berlin von B.Z. übernommen

Der BER wird auch in 2017 nicht eröffnet. Dies gibt in Berlin wieder Anlass zur Debatte über die unendliche Geschichte „Dauerbaustelle BER“ und Lösungsmöglichkeiten [1].

Wir PIRATEN Berlin fordern seit März 2013  „BER – Neustart aber richtig !“ [2].  Auf Antrag auch der PIRATEN im Abgeordnetenhaus wurde im August 2012 der Untersuchungsausschuss zum BER […]

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Kontrolle ist gut – Vertrauen aber auch

In den  U.S.A., wie in Europa, profitieren rechte Politiker von  einem gefühlten oder tatsächlichen Kontrollverlust.

Heute,  am 20 Januar, wird Donald Trump als 45. Präsident der U.S.A. vereidigt.  Sein Wahlkampfmotto war vor allem: „Make America great again“ besonders  durch Rückgewinnung ökonomischer Unabhängigkeit: „Unsre Freunde in  Großbritannien haben beschlossen, wieder die Kontrolle über ihr Land  […]

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Whistleblowerin Chelsea Manning begnadigt

Die Whistleblowerin Chelsea Manning, die geheime Dokumente an Wikileaks weitergegeben hatte, wird im Mai aus der Haft entlassen. US-Präsident Obama machte von seinem Recht Gebrauch, sie zu begnadigen.

Der junge Soldat Bradley Manning war 2013, unter anderem für die Weitergabe des Videos „Collateral Murder“ an Wikileaks, zu 35 Jahren Haft verurteilt worden.  Inzwischen nahm […]

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7. Wir-haben-es-satt-Demo

Am Samstag, 21.01.2017, geht bereits zum siebten Mal ein breites Bündnis gegen die internationale Agrarindustrie auf die Straße. [1].

Unter dem Motto „Agrarkonzerne Finger weg von unserem Essen – Wir haben Agrarindustrie satt“ werden drei Kernforderungen erhoben:

Bauernhöfe statt Agrarindustrie! Gesundes Essen statt Umweltverschmutzung und Tierleid!  Demokratie statt Konzernmacht!

Simon Kowalewski, Vorsitzender […]

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Berlin wird fair – Unterstützung für fairen Handel

Was ist notwendig, damit Berlin zur Stadt des Fairen Handels wird?

Am 11. Januar wurden mit der Konstituierung der Steuerungsgruppe zu Fairem Handel auf Landesebene unter Beteiligung der PIRATEN weitere Schritte unternommen, um weltweit gerechter produzierte Produkte zu fördern. Die Berliner Steuerungsgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, schnellstmöglich die Kriterien und Maßnahmen […]

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