Der 15. Juli 2016 war ein entscheidendes Datum in der jüngsten Vergangenheit der Türkei. Innerhalb und außerhalb des Landes konnten Fernsehzuschauer, aber auch Twitternutzer, protestierendes und aufständisches Militär beobachten. Die Vorgänge werden als Staatsstreich bezeichnet. Dieser Staatsstreich war ein politisches Geschenk für den autokratischen Präsidenten Erdogan. Denn bis zu diesem Zeitpunkt galt die Armee eigentlich […]
weiterlesen ›
Es bewegt sich was, sagt der Deutsche Hanfverband und lädt zu seiner Konferenz am 3. und 4.11. ein [1]. Als Speaker wurden Aktivisten der Szene, Wissenschaftler und Politiker gewonnen. Wir freuen uns, dass Nadja Reigl von den PIRATEN Dortmund als Speakerin und auch Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter Suchtpolitik der PIRATEN, teilnehmen.
Viele Forderungen des Hanfverbandes […]
weiterlesen ›
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, fordert ein solidarisches Grundeinkommen. Dies ist eher ein Ablenkungsmanöver und verwirrend.
Ablenkungsmanöver, weil es von den sehr schlechten Ergebnissen der letzten Wahlen ablenkt, inklusive nur schlecht verdeckter Rücktrittsrufe auch aus den eigenen Reihen; auch lenkt es davon ab, dass es ein ähnliches Prinzip bereits gibt, in Form des […]
weiterlesen ›
Die PIRATEN haben auf ihrem Bundesparteitag vergangenes Wochenende in Regensburg ihren Bundesvorstand turnusgemäß neu gewählt.
Gewählt wurden in diesen 12. Bundesvorstand 9 Personen:
Vorsitzender: Carsten Sawosch (Landesverband Niedersachsen; Twitter: @PiratSued) stellvertrender Vorsitzender: Sebastian Alscher (Landesverband Hessen; Twitter: @Sebulino) Politische Geschäftsführerin: Ute Elisabeth Gabelmann (Landesverband Sachsen; Twitter: @Piratenlily) stellvertretende politische Geschäftsführerin: Astrid Semm (Landesverband Bayern; Twitter: […]
weiterlesen ›
Republikové předsednictvo v den zvolení 26. srpna 2012 ve složení Ivan Bartoš, Jakub Michálek, Lenka Matoušková, Mikuláš Ferjenčík a Marcel Kolaja.
Die tschechische Piratenpartei Piratska Strana zieht mit 10,8 % und mindestens 22 Sitzen in das Nationalparlament in Prag ein. Dies ist der bisher größte Erfolg der weltweiten Piratenbewegung. Die PIRATEN werden in Tschechien in den kommenaden Jahren die Politik aktiv und mit gehörter Stimme mitbestimmen.
Wir gratulieren allen PIRATEN in Tschechien, vor […]
weiterlesen ›
Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem Bundesparteitag 2017.2 in Regensburg Carsten Sawosch mit 68,6 % zum Bundesvorsitzenden gewählt.
Carsten war seit 2014 stellvertretender Vorsitzender. Als thematische Schwerpunkte nannte er in seiner Kandidaturrede Digitalisierung, Bildung und Gesundheit.
Patrick Schiffer, der bisherige Vorsitzende, trat nicht mehr an.
Mit Alkoholverbot am Leopoldplatz, NoGo-Area Großer Tiergarten und Verbot von Straßenprostitution in der Kurfürstenstraße macht der Bezirksbürgermeister von Dassel auf sich aufmerksam. Vertreibung und Kontrollen statt Lösungsversuche kennzeichnen von Dassels derzeitige Politik.
Mit dieser Art von „Law and Order“- Politik tritt er in die Fußstapfen der CDU und fischt im Umfeld der „besorgten Bürger_innen“.
Zwischendurch […]
weiterlesen ›
Leider ist es wahr geworden: Die Abstimmung für Unabhägigkeit in Katalonien wurde mit massiver Polizeigewalt beantwortet.
Diese Gewalt gegen eine Abstimmung, die als Referendum die Menschen in Katalonien dazu befragt, ob sie eine Unabhängigkeit der Region von Spanien befürworten, ist jedem Fall absolut unverhältnismäßig.
Ganz unabhängig von der Frage, ob dieses Referendum verfassungsgemäß ist oder […]
weiterlesen ›
Die PIRATEN Berlin verurteilen die Räumung der Volksbühne aufs Schärfste und erklären ihre Solidarität mit der am 22. September 2017 gestarteten Langzeit-Performance des Künstler_innenkollektivs Staub zu Glitzer in der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz.
Die Besetzung war und ist die längst überfällige Sichtbarmachung der über viele Jahre gewachsenen Schieflage in der Berliner Kultur- und Stadtentwicklungspolitik. Die neue […]
weiterlesen ›
Nie war es wichtiger als heute, wieder auf die Straße zu gehen und für unsere Grundrechte zu demonstrieren. Wir wollen Freiheit und Demokratie, nicht Überwachung! Der laufende Gesichtserkennungsversuch am Bahnhof Südkreuz ist nur der aktuellste Beweis für den Versuch, eine flächendeckende Überwachung herzustellen.
„Es ist ein Skandal, dass der Wunsch der Menschen nach Sicherheit […]
weiterlesen ›