Was passiert eigentlich in der BVV: „Lage des Fußgängerüberweges an der Einmündung Hubertusdamm in die Bahnhofstraße in Berlin-Karow“, „Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?“ oder „Potentiale für Wohnungsbau in Pankow aufzeigen“ – so lauten die Anträge. Darüber und über vieles mehr müssen die Piratenvertreter abstimmen. Es braucht nicht viel Fantasie um sich vorzustellen, dass […]
weiterlesen ›Konferenz zu Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung geplant
Gestern haben Rücktrittsforderungen gegen unseren Vorsitzenden Hartmut Semken wegen eines Blogposts zum Thema Rechtsextremismus und Meinungsfreiheit hohe Wellen geschlagen, obwohl er seine Äußerungen zuvor schon zurückgenommen und sich dafür entschuldigt hatte. „Aus der Kritik habe ich gelernt. Den Blogpost würde ich heute so nicht mehr schreiben.“ äußerte sich Hartmut Semken.
Einen Rücktritt schließen er und […]
weiterlesen ›Wahlwerbespot der Piraten in Schleswig-Holstein
Der Wahlwerbespot zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist fertig! Viel Spaß!
weiterlesen ›Reinickendorfer Fraktionsvorsitzender von allen Ämtern enthoben
Wie auf dem Blog der Piratenfraktion Reinickendorf bekannt gemacht wurde, haben sich im Bezirk Reinickendorf personelle Änderungen ergeben.
Michael Schulz wurde nach Auskunft der Fraktion in der gestrigen, geschlossenen Fraktionsversammlung von all seinen Ämtern enthoben. Der Fraktionsvorsitz wird bis zur Klärung und Neuwahl durch den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Benjamin Adamski ausgeübt.
Zu den genauen Gründen kann die Fraktion […]
weiterlesen ›Reinickendorf wählt Mierscheid
Nach knapper Kampfabstimmung ohne Gegenkandidaten entschied das Los: Der Reinickendorfer Kreisparteitag wählte Jakob Mierscheid. Das ist das wichtigste Fazit des politischen Großereignisses im Norden Berlins. Unter hohem Medienecho (Twitter-Hashtag #kptrd ) lieferten sich die Delegierten eine epische Geschäftsordnungsänderungsanträgeschlacht, bei der gelegentlich unter allgemeinem Raunen im Saal auf das letzte Mittel des Satzungsänderungsantrages zurückgegegriffen werden […]
weiterlesen ›Und da waren es schon zwei!
Foto: Mike Herbst
Der 25.03.2012 ist ein großer Tag für die Demokratie: Nach einem sensationellen Wahlerfolg mit 7,4% stellen die Piraten nun vier Abgeordnete im neu gewählten Landtag Saarland. Damit zieht die Piratenpartei in das zweite Landesparlament der Bundesrepublik Deutschland ein. Wir freuen uns riesig und gratulieren den Saarpiraten herzlichst. Die Berliner Piraten […]
weiterlesen ›Transsexualität im Kindesalter: „Umpolungstherapien“ stoppen!
Am Montag (26.03.2012) um 15:00 Uhr findet bei der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Bernhard-Weiß-Str. 6, 10178 Berlin, eine Demonstration gegen die angedrohte Zwangseinweisung der transsexuellen 12-jährigen Alexandra statt.
Die Selbstbestimmung der geschlechtlichen Identität jedes Menschen gehört zu den grundlegenden Forderungen der Piratenpartei.
Es ist ein unhaltbarer Zustand, wenn diese, wie im Fall […]
weiterlesen ›Berlin fürs Saarland
Foto: Ben De Biel
Liebe Piraten,
am Sonntag, den 25.03.2012 wird ein neuer Landtag im Saarland gewählt, und wir freuen uns darauf, auch dort die 5% Hürde zu knacken.
Wir treffen uns daher ab 17h in der Jägerklause, Grünbergerstr. 1 in Berlin Friedrichshain, um die Wahlen im Saarland auf TV-Leinwand zu verfolgen. Getränke gibt es ganz normal an der […]
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