Für uns alle steht fest: Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA müssen verhindert werden. Sie untergraben unsere Demokratie und werden für alle Lebensbereiche nach und nach verheerende Auswirkungen haben. Den weltweit agierenden Konzernen wird eine Macht eingeräumt, über die bisher kein Kaiser, König oder Papst verfügte.
Es sind nur noch wenige Tage, bis mit […]
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tl;dr: Es gab und gibt bei der SMVB organisatorische und rechtliche Probleme, die den ordnungsgemäßen und dauerhaften Betrieb der SMVB verhindern. Ob der LaVo berechtigt oder gar verpflichtet war, die SMVB anzuhalten, wird gerade vor dem LSG Berlin der Piratenpartei geklärt. Es gibt Lösungsansätze für die Probleme, die jedoch etwas Zeit brauchen. Ziel […]
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In den 50er Jahren wurde der Weltfriedenstag in der DDR am 1.September zum ersten Mal ausgerufen. Die DDR ist Geschichte und auch die Idee eines umfassenden Weltfriedens ist in weiter Ferne. Zum westdeutschen Pendant, dem Antikriegstag[1] erinnerte der DGB zum ersten Mal am 1. September 1957 an den Angriff der Nazi-Wehrmacht auf Polen im Jahre […]
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