Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2017.2

Die PIRATEN Berlin laden herzlich zur Landesmitgliederversammlung (Parteitag) am 9. und 10. Dezember 2017 ein.

Haus des Neuen Deutschland
Münzenbergsaal
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Beginn: 10 Uhr, Akkreditierung ab 9 Uhr

Auf der Tagesordnung stehen neben der turnusmäßigen Neuwahl des Vorstands auch viele Anträge zur politischen Ausrichtung der PIRATEN Berlin.

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Auftakt zur Bundestagswahl 2017 – Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai,  gibt es um 11 Uhr eine  Peira-Matinée [1] mit Anja Hirschel [2]. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

Anja Hirschel: PIRATEN werden […]

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7. Wir-haben-es-satt-Demo

Am Samstag, 21.01.2017, geht bereits zum siebten Mal ein breites Bündnis gegen die internationale Agrarindustrie auf die Straße. [1].

Unter dem Motto „Agrarkonzerne Finger weg von unserem Essen – Wir haben Agrarindustrie satt“ werden drei Kernforderungen erhoben:

Bauernhöfe statt Agrarindustrie! Gesundes Essen statt Umweltverschmutzung und Tierleid!  Demokratie statt Konzernmacht!

Simon Kowalewski, Vorsitzender […]

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Berlin hat Geld, aber bezahlbaren Wohnraum gibt es nicht

Laut Finanzssenator Kollatz-Ahnen hat Berlin im Jahr 2016 einen Überschuss von 1,25 Milliarden Euro erwirtschaftet. Noch im November 2016 hieß es, dass gerade einmal 500 Millionen Euro Überschuss erwartet werden.

Dies ist doch sehr verwunderlich, da bereits im Mai 2015 davon ausgegangen wurde, dass die Steuermehreinnahmen deutlich steigen werden und bis 2018 die Grenze […]

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Senator Geisel torpediert Radentscheid – Transparenzgesetz JETZT!

Der Berliner Senat hat das Rechtsgutachten zum Volksentscheid Fahrrad seit 12.10.2016 verborgen gehalten – und über einen Zeittraum von drei Monaten weder die Öffentlichkeit, noch die Initiatoren des Volksentscheides informiert. Damit torpedierte er die Möglichkeit, dass gleichzeitig zur Bundestagswahl über das Radverkehrsgesetz entschieden werden kann und verhinderte zudem auch die Möglichkeit zur Ausbesserung möglicher rechtswidriger […]

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Berliner Netzwerk Stopp TTIP/CETA/Tisa ruft zu Protest auf

Die Kundgebung wird morgen, 6.1.2017, ab 11 Uhr vor dem Büro der Europaabgeordneten Susanne Melior (SPD) in Potsdam, Alleestraße 9, stattfinden. 

In der kommenden Woche tagt der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) im Europäischen Parlament, dessen Mitglied Frau Melior ist,  und gibt hier sein Votum zu CETA für die abschließende Abstimmung […]

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Rückblick und Ausblick

Ein ereignisreiches Jahr 2016 geht zu Ende. Für die PIRATEN Berlin brachte es Höhen, aber auch Tiefen, die mit dem Verpassen des Wiedereinzugs in das Abgeordnetenhaus und die meisten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ihren vorläufigen Abschluss erreichten.

Wir machen aber weiter, denn PIRATEN waren nie so wichtig wie jetzt. Es braucht weiterhin starke Stimmen und gute […]

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PIRATEN übergeben Friedenstaube: Marsch nach Aleppo gestartet

Heute Vormittag sind vom Tempelhofer Feld aus zahlreiche Menschen zum „Marsch nach Aleppo“ aufgebrochen, um auf die Situation der Menschen in Aleppo und anderen Kriegs- und Krisengebieten aufmerksam zu machen. [1] [2].

 

Franz-Josef Schmitt, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin, sagt: „Wir sind voll und ganz solidarisch mit Anna Alboth, die den Marsch initiiert hat. […]

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Anna Alboth startet am 26.12.2016 den „Marsch nach Aleppo“

„Was passiert, wenn da 5000, 10.000 oder 20.000 Europäer an der Grenze zu Syrien stehen? Oder was, wenn die Türkei zehntausende Menschen mit weißen Fahnen nicht ins Land lässt? Die Welt wird hingucken und es sehen.“ [1] Dies sagt Anna Alboth, die am 26.12.2016 um 10 Uhr vom Tempelhofer Feld in Berlin aus zu ihrem […]

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Kürzere Wartezeiten in den Bürgerämtern? Eine unendliche Geschichte

Papier ist geduldig – besonders das von Koalitionsverträgen. Im aktuelllen der Rot-Rot-Grünen Koalitionäre ist das natürlich nicht anders. Freudestrahlend verkündet die Koalition, dass die Wartezeiten in den Bürgerämtern auf maximal zwei Wochen verkürzt werden sollen. Allerdings erfolgt gleich wieder ein Dämpfer: Die Umsetzung könnte bis Ende 2017 dauern.

Hier hilft ein kleiner Rückblick: Der verstärkte […]

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