Unirahmenvertrag: Zurück in die digitale Steinzeit – Protestkundgebung

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Berliner Studierende rufen zur Protestkundgebung gegen den geplanten Unirahmenvertrag auf.

Durch diesen neuen Rahmenvertrag zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) werden die Hochschulen gezwungen, künftig jeden bereitgestellten Text einzeln abzurechnen. Dieser absurde bürokratische Mehraufwand wird es den Universitäten nahezu unmöglich machen, Texte digital bereitzustellen. Der Rahmenvertrag ist daher ein Rückschritt […]

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Neuer Vorstand bei den PIRATEN Berlin

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Die Landesmitgliederversammlung (Parteitag) des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland hat am letzten Wochenende turnusgemäß einen Vorstand neu gewählt. Die Positionen im einzelnen: Vorsitzender: Simon Kowalewski, Mitglied des Abgeordnetenhauses und vorher: stellvertretender Vorsitzender  Stellvertretender Vorsitzender: Philipp Zühlke, neu im Vorstand Schatzmeister: Achim Weinberger,  2. Amtszeit Generalsekretärin: Therese Lehnen, vorher: Politische Geschäftsführerin Politischer Geschäftsführer: Franz-Josef Schmitt, vorher: […]

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Viertelparität an der TU – Reloaded

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Am Freitag, den 14.10.  findet an der TU Berlin eine gemeinsame Sitzung des Erweiterten Akademischen Senats (EAS) und des Kuratoriums (KU) der TU Berlin statt [1].  Vorsitzende des KU ist die ehemalige Bundesministerin und Präsidentin des Deutschen Bundestages,  Frau Professor Dr. Rita Süßmuth, Vorsitzender des EAS Dr. Franz-Josef Schmitt aus unserem Landesvorstand. Schwerpunktthema des Gesprächs […]

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Präsentation der Teilhabeplattform P-voting

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Am gestrigen Sonntag stellten Bruno Gert Kramm, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl, mit seinen Kollegen Simon Kowalewski und Dr. Franz Josef Schmitt im Rahmen eines Pressefrühstücks P-voting als neue Teilhabeplattform der PIRATEN Berlin vor. P-voting stellt die Grundlage der Arbeit der Piratenfraktion in der nächsten Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses dar und ermöglicht […]

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Peira-Matinée zur AGH-Wahl

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Die kommende Matinée des Peira e.V. [1] steht ganz im Zeichen der 18. Wahl zum  Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2016. Anders als sonst  steht bei dieser Matinée nicht ein Thema im Zentrum, sondern kurze  Statements der Kandidat*innen zu den Themen des Wahlprogramms der  Piratenpartei Berlin [2]. Die Statements wollen die Gäste der Matinée […]

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Lollapalooza – Treptower Park wieder für die Bürger öffnen

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Die Sperrung großer Flächen des Treptower Parks für knapp drei Wochen ist ein Überraschungscoup, den Stadtrat Hölmer (SPD) den Anwohnerinnen und Anwohnern hier vorsetzt. Auf der Einwohnerversammlung am 14.7. stellte der Veranstalter sein Konzept vor. Neben der eigentlichen Sperrung am Wochenende sollten im Rahmen der Aufbauarbeiten nur Teilbereiche (z.B. die Bühnenbereiche) gesperrt werden. Es wurde […]

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Treptow-Köpenick hat aufgestellt

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Die   Piraten in Treptow-Köpenick haben Anfang Juli acht Kandidaten für die   BVV-Liste sowie die sechs Direktkandidaten für’s Abgeordnetenhaus   aufgestellt.   Die   BVV-Liste wird künftig von Georg Boroviczeny angeführt. Er sammelte   bereits in dieser Wahlperiode bezirkspolitische Erfahrungen in der BVV   Steglitz-Zehlendorf, dort schwerpunktmäßig in den Themen Jugend, Soziales, Gesundheit und Stadtentwicklung. Ihm folgt Michael Mittelbach, der […]

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Internationales PIRATENtreffen in Berlin

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Am 23. und 24. Juli 2016 von 10:00 bis 19:00 Uhr findet die Versammlung der Pirate Parties International (PPI) unter dem Motto „Der Zustand digitaler Rechte 2016 – Die revolutionäre Rolle von Informationen bei Gesellschaftsreformen“ im Haus „Neues Deutschland“ am Franz-Mehring-Platz 1 in 10243 Berlin statt. Die Vertreter der internationalen Piratenparteien werden dabei auch einen […]

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Berlin braucht starke Bezirke – keine Gleichschaltung der Kieze

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Die PIRATEN Berlin weisen nachdrücklich die Forderung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller nach mehr Eingriffsrechten des Landes in die Bezirkspolitik zurück. Am Versagen von Landesbehörden wie der Verkehrslenkung oder dem LaGeSo zeigt sich allerdings schon jetzt, dass es die Landesregierung regelmäßig nicht schafft, ihre großen Versprechungen auch irgendwann umzusetzen. In unserem Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl (AGH-Wahl) […]

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Stadtfest: Von hinten sind wir alle gleich

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Am Wochenende 16. bis 17. Juli findet das das 24. Schwul-Lesbische-Stadtfest („Motzstraßenfest“) statt. Unter dem Motto „Gleiche Rechte für ungleiche – von hinten sind alle gleich!“ sind auch die PIRATEN Berlin auf dem Stadtfest präsent und präsentieren, wie eine moderne Geschlechter- und Familienpolitik aussehen kann. Wann: 16 und 17 Juli jeweils ab 11 Uhr Wo: […]

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Gericht bestätigt Teilräumung in der Rigaer 94 als illegal

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Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 13. Juli 2016 +++ Gericht bestätigt Teilräumung in der Rigaer 94 als illegal +++ Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Teile der Räumung der Rigaer Straße 94 illegal waren. Die Kneipe „Kadterschmiede“ darf ihr Räume sofort wieder nutzen.  Die PIRATEN Berlin fordern nun Innensenator Henkel auf, seine Blockade gegen […]

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Berlin wird Götz George nicht vergessen

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Zum Tod von Götz George sagt Philipp Magalski, kulturpolitischer Sprecher der PIRATEN Berlin: „Ich bin vom plötzlichen Ableben des begnadetsten Berliner Schauspielers der letzten Jahrzehnte geschockt.  Der Tod von Götz George hinterlässt eine riesige Lücke in der deutschen Schauspielkunst und der Kulturlandschaft insgesamt. Vom frühen Beginn seiner Tätigkeit als Kinderdarsteller am Hebbel-Theater über die Unterhaltungsfilme […]

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Quo vadis UK – quo vadis EU

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Die PIRATEN Berlin sind über den Brexit bestürzt. Gerade die Berliner_innen fühlen sich als Europäer unter Europäern. In der Vielfalt der Union ist eine schmerzhafte Lücke entstanden. Der Landesvorsitzende Bruno Kramm fasst den Brexit folgendermaßen zusammen: „Auch wenn das Königreich zu den Nutznießern der EU zählt, aber im Einigungsprozess ständig die Handbremse zog, ist der […]

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Vom Flughafen zum Creative District

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Der Berliner Senat hat endlich beschlossen, die Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof zu einem Zentrum für Kreative und Kultur zu machen. PIRATEN Berlin befürworten diese Entscheidung.  Dieses Vorhaben soll unter dem schönen Namen „Berlin Creative District“ vorangetrieben werden. Selbstverständlich sind die PIRATEN Berlin mit dieser Entscheidung prinzipiell sehr zufrieden. Zu dem vorausgegangenen Planungsprozess sagt Alexander […]

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BER – Desaster ohne Ende und keiner ist verantwortlich

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Der Abschlussbericht des Berliner Untersuchungsausschusses zum Desaster um den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt [1] wurde vom Abgeordnetenhaus heute Nachmittag veröffentlicht – insgesamt 1269 Seiten.  Geleitet und maßgeblich vorangetrieben wurde der Untersuchungsausschuss von Martin Delius, Mitglied der Piratenfraktion. Besonders traurig: Die Koalition aus SPD und CDU hat den Bericht an entscheidenden Stellen entschärft und diese  […]

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Volksentscheid Rad: Berliner wollen die Verkehrswende

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Wir gratulieren! Die Initiatoren des Volksentscheid Rad [1] haben in ihrer Pressekonferenz soeben das großartige Ergebnis ihrer Unterschriftensammlung bekanntgegeben: Sensationelle 105.425 Unterschriften wurden binnen knapp vier Wochen gesammelt und nun dem Senat übergeben.  Damit ist die erste Stufe zum Volksbegehren genommen.  Die PIRATEN Berlin fordern in ihrem Wahlprogramm zur AGH-Wahl 2016 [2] unter anderem den […]

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Keine Macht dem Erdowahn – Für Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei

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Diesen Freitag, 03.06.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin erneut zur Demonstration vor der türkischen Botschaft auf. Bei der Veranstaltung und Kundgebung werden verschiedene Rednerinnen und Redner über den aktuellen Stand in der Türkei informieren.

Wir protestieren dagegen, dass Erdogan versucht hat, über Einflussnahme auf den Deutschen Botschafter den Völkermord an den Armeniern aus […]

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Am 29.Mai: „Omnibus – für direkte Demokratie“

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PIRATEN unterstützen die Veranstaltung „grundeinkommen abstimmen“. Die PIRATEN befürworten als einzige Partei Deutschlands uneingeschränkt die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Am 29. Mai veranstaltet „Omnibus – für direkte Demokratie“ [1] von 17 bis 22 Uhr das Fest zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in den Spreewerkstätten (Alte Münze, große Prägehalle), Molkenmarkt 2, 10179 Berlin. Hier […]

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Für ein solidarisches Berlin – der rassistischen Offensive entgegentreten

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Die PIRATEN Berlin unterstützen die Aktion Berlin Nazifrei [1]
Wir rufen daher alle zur Teilnahme an der

Demonstration für ein solidarisches Berlin – Der rassistischen Offensive entgegentreten
am 07.05.2016 um 13:00 ab Hackescher Markt

auf. Wir danken der Initiative Berlin Nazifrei für die Organisation!

Am 12.03.2016 konnten fast 3.000 Nazis durch […]

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PIRATEN Berlin beschließen Wahlprogramm und Kandidaten zum Regierenden Bürgermeister

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Die PIRATEN Berlin haben im Rathaus Zehlendorf am Wochenende ihr Wahlprogramm [1] zur Abgeordnetenhauswahl verabschiedet und grundsätzliche Schwerpunkte, darunter Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie, Transparenz, soziale & kulturelle Teilhabe verabschiedet. [2] Der Großteil der Anträge wurde in den letzten Monaten von den Mitgliedern mit den digitalen Tools der Partei im Netz und in den Arbeitsgruppen erarbeitet.
[…]

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Kein Ende der GEMAinheiten – Kulturelle Vielfalt statt Austrocknen von Kultur.

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Die Piratenpartei ruft am 25.4.2016 um 18:00 am Kosmos, Karl Marx Allee 131a, in Berlin während der GEMA Mitgliederversammlung zur Kundgebung auf, um die Existenz bedrohende Situation der Berliner Klubkultur zu dokumentieren.
Die viel zu hohen GEMA-Tarife gefährden jedes Jahr aufs neue, fast jeden mittleren und kleinen Club in Berlin.

Mit der GEMA-Vermutung […]

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Gemüse frisch und fair vom Acker auf den Teller

Bild CC by Victor Quirós Bild CC by Victor Quirós

Infoveranstaltung zur solidarischen Landwirtschaft
Am 2. Mai 2016, 19:30 – 21 Uhr findet im BVV–Saal, Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4–11, 10965 Berlin
eine Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Landwirtschaft in Berlin“ statt.

Hierzu geht es um folgende Fragen:

Wie kann eine zukunftsfähige und faire Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik mitten in Berlin aussehen? Wie können wir auf […]

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Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen am 06.03.2016

BGE - BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN - be-him CC BY NC ND

Zum Abschluss der Themenwoche Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) der Piratenpartei laden wir zu einer Podiumsdiskussion am 6. März 2016 ein, in der verschiedene Initiativen die Chancen und Risiken diskutieren.

Wann: 6. März 2016 ab 11 Uhr
Wo: Café Sibylle[1], Karl-Marx-Allee 72, 10243 Berlin, U-Bahnhof Strausberger Platz

Wie wollen wir in einer hochtechnisierten, durch Automatisierung, […]

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Wagenburg „Kanal“ retten

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Zu den Orten, an denen „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ errichtet werden sollen, gehört mit der Kiefholzstraße 74 in Neukölln auch der radikal-queere Wagenplatz „Kanal“. Dieses einzigartige Projekt wurde schon zweimal versetzt; 2002, weil auf ihrem Platz der neue Verdi-Palast entstanden ist und 2009 für ein Verwaltungsgebäude der Baufirma Hochtief. Nun soll dem Projekt endgültig der […]

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