Blutrotes Tierleid: Die Grüne Woche demaskieren!

gruenewoche

Ab dem 16. Januar  findet in Berlin wieder die „Internationale Grüne Woche“ statt. Sie ist  die weltweit wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Die deutsche Landwirtschaft steht aktuell aufgrund der in letzter Zeit bekannt gewordenen, systematischen Tierquälerei entlang der Produktionsketten fast aller tierischer Produkte unter einer beispiellosen Kritik. Davon zeigen sich die Produzenten auf […]

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Berlin gegen alle Formen von Rassismus, Fundamentalismus und Gewalt

nousommes

Dem Hass keine Chance – die offene Gesellschaft verteidigen

Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, repräsentiert durch Jan Stöß (SPD), Kai Wegner (CDU), Bettina Jarasch (Grüne), Daniel Wesener (Grüne), Klaus Lederer (DIE LINKE) und Bruno Kramm (PIRATEN) erklären gemeinsam:

„Wir rufen gemeinsam die Berlinerinnen und Berliner dazu auf, am Montagabend friedlich gegen den Aufmarsch der […]

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Ready, Set, GO! – SMVB unterm Weihnachtsbaum

smv_mitgliederversammlung

Prolog

BER noch nicht fertig… BEO noch nicht fertig… Elbphilharmonie? Staatsoper? S21? Ostkreuz?

Nichts wird fertig in diesem Land. Gar nix? Nein, ein kleiner Landesverband im Osten leistet erfolgreich Widerstand!

Alle. Immer. Überall.

Die Berliner Piraten geben mit der Ständigen Mitgliederversammlung im Internet ihren Mitgliedern die Möglichkeit, sich überall und jederzeit in die politische […]

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Brauner Montag in Marzahn

Zur Demonstration von zahlreichen Neonazis und Rassist*innen in Marzahn
am heutigen Abend nehmen die Piraten Berlin wie folgt Stellung:

Am Abend des 3. November 2014 liefen zahlreiche Neonazis und
Rassist*innen ca. zwei Stunden durch Berlin-Marzahn und hetzten gegen
eine geplante Unterkunft für Geflüchtete im Bezirk. Die Demonstrierenden
konnten ausländerfeindliche, volksverhetzende und […]

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Zum Rücktritt des Vorsitzenden…

„Mit Christopher verliert nicht nur der Vorstand und der Landesverband Berlin, sondern die Piratenpartei als Ganzes ein großes Talent und bekanntes Gesicht nach außen. Wir bedauern seinen Abgang und respektieren seine Entscheidung. Wir freuen uns, dass Christopher weiter in der Fraktion im Abgeordnetenhaus verbleibt, um die in 2011 gesetzten Ziele und Positionen gemeinsam mit den […]

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Lauer: Piraten zu Gesprächen bereit

Zum angekündigten Rücktritt Klaus Wowereits erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenpartei Berlin:

„Sollten sich SPD und CDU auf eine Nachfolge nicht einigen können, sind die Piraten bereit Gespräche über ein breites linkes Bündnis mit SPD und Die Linke zu führen.“

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Heute gegen Nazis demonstrieren!

Heute (1. August) will die NPD vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto “100. Jahrestag der deutschen Mobilmachung zum 1. Weltkrieg” demonstrieren.

Ab 16:30 Uhr findet eine Gegendemonstration am Pariser Platz statt.

Update: Die Demonstration der NPD wurde offenbar verlegt. Neuer Ort ist Unter den Linden/Wilhelmstraße an der nördliche Seite. Die Gegendemo findet ebenfalls Unter […]

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Lauer: Klares Zeichen gegen Antisemitismus setzen!

abstract

Zu den heutigen Demonstrationen am Al-Quds Tag erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenpartei:

„Es ist heute Aufgabe aller Berlinerinnen und Berliner, ein klares Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen. Auch durch die Teilnahme an Demonstrationen gegen antisemitische Kundgebungen anlässlich des Al-Quds Tages.

Der Hass gegen Juden hat keinen Platz in der Deutschen Gesellschaft. Wir müssen uns […]

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BND unverzüglich auflösen

CC-BY-NC Mike Herbst CC-BY-NC Mike Herbst

Zur Festnahme eines BND-Mitarbeiters, der die NSA über Inhalte des NSA-Untersuchungsausschusses informierte erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenpartei:

„Ich fordere die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag hiermit auf, den Bundesnachrichtendienst unverzüglich aufzulösen.“

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Verschiebung BVV-Sitzung: Demokratie darf sich nicht einschüchtern lassen/Berlins Bezirke müssen reformiert werden

Zur Verschiebung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Piratenpartei:

„Was auch immer die konkreten Gründe sein mögen, die das Bezirksamt zu dem Schluss kommen lässt, dass die Sicherheit der Sitzung nicht gewährleistet werden kann: Demokratie darf sich nicht einschüchtern lassen!

Wenn 900 Polizisten eine Schule absperren können, dann […]

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NSA: Sup̨erg͠ȩil͢

Zum einjährigen Gedenken an den Whistleblower Edward Snowden, Merkels Handy und NSA-Totalüberwachung erklärt Christopher Lauer, Landesvorsitzender der Piratenpartei Berlin:

„Ein Jahr nach den Enthüllungen durch Edward Snowden muss͜ d͢ie ҉B̶u͏n̛des̀re͞g͞ie҉r͜u҉ng͠ end͏l͠ich ͠èŗk̢e̢nnèn͠,̢ ̡d̵ass d͟i͠e Àn̢ǹe͞ Will Sendung zu Uli Hoeneß gestern echt schö͡n ̀w͟a͟r! Merkel soll sich niçht ̴s҉o̢ anstellen. Wer nichts zu verbergen hat, der […]

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BER: Ende mit Schrecken statt Schrecken ohne Ende! Referendum zum BER!

CC BY-NC-SA Jonas K. CC BY-NC-SA Jonas K.

Zum zweiten Jahrestag der Nichtplanerfüllung am Flughafen BER erklärt Christopher Lauer, Landesvorsitzender der Piraten Berlin:

„Die Zeit ist günstig, um gänzlich neue Wege zu gehen! Die SPD entdeckt die Bürgerbeteiligung per Referendum für sich und der Flughafen BER soll noch teurer werden. Gleichzeitig wird das Teil nicht fertig.

Schnellstmöglich muss ein Referendum darüber stattfinden, ob […]

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Unser Freiraum, unsere Stadt

CC BY-SA 2.0 - by onnola CC BY-SA 2.0 - by onnola

Unterstützend zu der Videokampagne der Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat auch der Landesverband ein kurzes Video angefertigt, welches wir euch hier nun vorstellen wollen. Verschenkt eure Stimme nicht. Erhaltet das Feld. Sorgt für eine Neueröffnung der Diskussion. Das Tempelhofer Feld ist das, was die Menschen, die in dieser Stadt leben, daraus gemacht haben und machen wollen. […]

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Berliner Freiflächen: gemeinsam gestalten – entscheiden – nutzen

CC BY-SA 2.0 - by onnola CC BY-SA 2.0 - by onnola

Ob Tempelhofer Feld, Mauerpark, Spreeufer oder Gleisdreieck, die Zeiten als die Berliner*innen die Entscheidungen über “ihre” Freiflächen kommentarlos hingenommen haben, sind vorbei. Zu oft wurden städtebaulich, historisch und landschaftlich bedeutende Areale in Landeseigentum einfach an die meistbietenden Interessenten verscherbelt, ohne Rücksicht auf eine nachhaltige Entwicklung oder auf soziale Belange zu nehmen.

Das wollen die PIRATEN ändern, […]

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Wahlkampfendspurt

endspurt

Noch circa  1  1/2 Wochen sind es bis zur Europawahl  2014 und der damit einhergehenden Abstimmung über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe findet ihr im folgenden unsere anstehenden Events. Nicht auf dem Flyer hinterlegt, ist die Endspurt-Veranstaltung diesen Samstag, den 17.05.14 ab 14 Uhr auf dem Alexanderplatz (Zu Gast sind die […]

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Verbindliche Beteiligungsverfahren bei Gestaltung des Spreeparks/ Keine neue Investitionsruine mitten in Berlin!

CC BY-NC-SA Mario Sixtus CC BY-NC-SA Mario Sixtus

Zum Rückkauf des Spreeparks durch das Land Berlin erklärt Christopher
Lauer, Landesvorsitzender der Berliner Piratenpartei:

„Die vom Land Berlin zurückgekaufte Freifläche muss den Berlinerinnen
und Berlinern so schnell wie möglich zugänglich gemacht werden.

Was die Zukünftige Nutzung des Areals angeht, so sind Senat und Bezirk
aufgefordert, ein verbindliches, mehrstufiges Beteiligungskonzept
durchzuführen, […]

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Aktion 5 vor 12 gegen Rassismus und Rechtspopulismus

Am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus wird es in Berlin eine Vielzahl von dezentralen Aktionen gegen Rassismus geben.

Diese Aktionen werden von Parteien, Verwaltungen, Arbeitgeberverbänden, Antirassistischen Initiativen und vielen anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen unterstützt und sollen in Eigenregie auf unterschiedlicher Art und Weise durchgeführt werden.

Die Berliner Pirat*innen beteiligen sich nicht nur finanziell an […]

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Solidarität mit Jan Stöß – Hat Sarrazin Störer Bezahlt?

CC BY-ND Klaus Mindrup CC BY-ND Klaus Mindrup

Zur aktuellen Debatte um Tugendterror, Thilo Sarrazin und Jan Stöß erklärt Christopher Lauer, Vorsitzender der Berliner Piratenpartei:

Die Berliner Piraten begrüßen ausdrücklich, dass der Vorsitzende der Berliner SPD öffentlich klar macht, dass für Menschen wie Thilo Sarrazin kein Platz in der Deutschen Sozialdemokratie ist.

Jan Stöß sollte sich in seiner Haltung nicht beirren lassen. Insbesondere […]

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Du hast den Job! Avantgarde, Mitbestimmung, piratiges Mandat: Zusammenfassung der Landesmitgliederversammlung#LMVB141

Photo: Ben de Biel Photo: Ben de Biel

Die Piraten Berlin haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung 2014.1 einen neuen Vorstand gewählt: Sie bestimmte Christopher Lauer als neuen Vorsitzenden des Landesverbands, Lars Hohl wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Als neuer Schatzmeister hat sich Michael Karek durchgesetzt. Die Versammlung hat außerdem entschieden, dass der Vorstand zukünftig auch mit einem politischen Geschäftsführer und einem Generalsekretär besetzt sein soll […]

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Aufruf zur Kundgebung gegen NPD-Hetze am 26.2. um 15:45 Uhr vor dem Rathaus Neukölln

fuck-nationals

Die Berliner NPD will morgen vor der BVV-Sitzung in Neukölln gegen eine Piratin unter dem Motto „Schluss mit der Verhöhnung deutscher Opfer“ hetzen. Sie schließt sich damit der unerträglichen Stimmungsmache von Neuköllner SPD und CDU sowie Berliner Kurier gegen unsere Parteifreundin an, die sie für die Teilnahme an einer Protestaktion gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden […]

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Stellungnahme zur Auflösung der Piratenfraktion Reinickendorf

Mit Bezug auf die Auflösung der Piratenfraktion in der BVV Reinickendorf erklärt der Landesvorstand Berlin:

„Wir fordern Michael Windisch, Sascha Rudloff und Benjamin Adamski auf, ihre Mandate nieder zu legen. Nicht sie wurden von den Reinickendorferinnnen und Reinickendorfern gewählt, sondern die Piratenpartei. Unsere Liste verfügt über ausreichend Nachrücker, um die Fraktion in Reinickendorf fortzuführen und […]

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Lesung: „Keine Mauer ist so stark, dass man sie nicht einreißen kann!“

Am Dienstag, den 11.02.2014 von 19:00 bis 21:00 Uhr, veranstaltet die Crew Likedeeler im House of Clouds eine Lesung mit Anke Domscheit-Berg zu ihrem Buch „Mauern einreißen! Weil ich glaube, dass wir die Welt verändern können.“ Anke Domscheit-Berg ist Landesvorsitzende der Piratenpartei Brandenburg und Kandidatin der Piratenpartei Deutschlands für die Wahlen zum Europaparlament.

Anke Domscheit-Berg […]

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Pressekonferenz „Überwachungsskandal: Politische Konsequenzen und Positionen der PIRATEN“

Foto by Ben de Biel

Weiterhin: Vorstellung einer DVD mit Verschlüsselungstechnik für Bürger

Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, und Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, werden im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag, dem 26. Juli um 11.00 Uhr in der Wahlkampfzentrale Lichtenberg, Franz-Jacob-Straße 16-18, eine Bewertung der aktuellen politischen Lage im Überwachungsskandal abgeben. Weiterhin werden sie konkrete Lösungsansätze […]

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Wahlprogramm 2013 in Leichter Sprache

Das Wahlprogramm der Piratenpartei in Leichter Sprache ist nun verfügbar. Leichte Sprache ist besonders wichtig für Menschen mit Lernschwierigkeiten, Menschen die nicht so gut lesen oder nicht so gut Deutsch können.

Obwohl es z.B. für Bundesbehörden gesetzlich vorgeschrieben ist, alle Texte auch in Leichter Sprache und Gebärdensprachvideos anzubieten, ist das bei vielen Bestandsparteien nicht die Regel.

Das Wahlprogramm […]

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