Hanfparade 2019 – besucht uns!

Unter dem Motto „Legalisierung nur mit Dir“ findet am Samstag, 10. August, die diesjährige Hanfparade statt.

Die Piratenpartei tritt bereits seit langem für Legalisierung von Cannabis ein. Cannabis ist nützlich – als wertvoller Rohstoff, als Genussmittel sowie als überaus hilfreiche Medizin. Aufgrund weit verbreiteter Informationsdefizite in der Bevölkerung sind die Vorbehalte gegen die Freigabe […]

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Das 365€-Ticket – wie es sein sollte!

Gastbeitrag von Christian Gebel, Mitglied im Rat der Stadt Dortmund, Fraktion Die Linke & PIRATEN

Herr Müller, der Regierende Bürgermeister, will also ein 365-Euro-Ticket für Berlin. Klar, wenn Wien so etwas hat, kann das so schlecht nicht sein; außerdem passt es in die Zeit. Aber apropos Zeit: In Wien haben umsichtige Politiker vor dreißig Jahren […]

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CSD 2019: 50 Jahre Stonewall – Jeder Aufstand beginnt mit deiner Stimme

Unter dem Motto „50 Jahre Stonewall – Jeder Aufstand beginnt mit deiner Stimme“ startet am Samstag 27. Juli der diesjährige CSD. Der Vorstand des Berliner CSD e.V. als Veranstalter schreibt: „Ein halbes Jahrhundert nach den Aufständen im Stonewall Inn würdigen wir diejenigen, die mit ihrem mutigen Widerstand gegen Polizeigewalt damals die Stonewall-Krawalle ausgelöst und die […]

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Das 365-Euro-Ticket, der halbe Weg zum ticketlosen Nahverkehr?

Mit seinem heutigen Vorstoß, ein 365-Euro-Ticket für Berlin einzuführen, hat Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, einen Vorschlag präsentiert, der etwa die Hälfte des von den PIRATEN geforderten ticketlosen Nahverkehrs umsetzt. Die Richtung stimmt also schon mal.

Unser Vorschlag geht weiter und ist ein umlagefinanzierter, ticketloser ÖPNV (öffentlicher Personennahverkehr) für alle Berlinerinnen und Berliner. […]

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Europas PIRATEN stark wie nie zuvor

Europa hat gewählt. Wir bedanken uns bei allen, die zur Wahl gegangen. Denn freie Wahlen sind ein wichtiger, wenn nicht sogar DER wichtigste Stützpfeiler der parlamentarischen Demokratie.
Besonders freuen wir uns, dass die deutschen Wähler entschieden haben: PIRATEN werden in der Politik gebraucht.

Dr. Patrick Breyer zieht ins Europaparlament ein. Er wird jedoch nicht […]

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Grundrechte verpflichten – 70 Jahre Grundgesetz

Das Grundsatzprogramm der deutschen Piratenpartei stellt die Verteidigung und Weiterentwicklung der Grundrechte in den Mittelpunkt. Deshalb ist der 70. Jahrestag des Grundgesetzes für uns von besonderer Bedeutung.

Wir wollen am 23. 5. 2019 in Berlin an die Entwicklung der Grundrechte in den letzten 70 Jahren erinnern. Wo sie bedroht wurden und verteidigt werden müssen, wo […]

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Bundesverband Gemeinwohldemokratie gegründet

Am Freitag den 15. März 2019 entscheidet der Bundeswahlausschuss im Bundestag über die Zulassung von 59 Parteien zur Europawahl. Im Anschluss treffen sich Mitglieder von kleineren Parteien von 15-18 Uhr im Lovelite in Berlin (Haasestr.1) um einen Bundesverband zur Vertretung der Interessen von Kleinparteien zu gründen.

Es soll die letzte EU-Wahl ohne Prozent-Hürde sein. Der […]

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Wie fair ist die “Faire Stadt” Berlin?

Gastbeitrag von Marlene Cieschinter und Jessica Zinn

“Berlin  beschafft unfaire Lebensmittel” – so titelte die Christliche Initiative CI Romero in ihrer  Pressemitteilung vom 17. Oktober 2018 die Beschaffungspolitik durch das Land  Berlin. Der Vorwurf lautet, dass Unternehmen die Sozialstandards des  Fairen Handels nicht einhalten, während die Berliner Verwaltung dabei zusehe. Am 8.  November wurde […]

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Wohnungsrückkauf – eine Mogelpackung

Wohnungspolitik ist das wichtigste aktuelle soziale Thema. Da überrascht es wenig, dass der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Rückkauf der 65000 Wohnungen erörtert, die Berlin einmal aus großer Geldnot verkauft hat.

Genau wie das Volksbegehren zur Vergesellschaftung großer privater Wohnungsunternehmen, welches der Koalitionspartner Die Linke unterstützt,  soll ein Rückkauf möglichst viele Bewohner*innen der […]

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Einladung: Patrick Breyer trifft Katharina Nocun – Deine Daten, deine Freiheit

Die Piratenpartei lädt für den 05. Januar zu einer Diskussion zum Thema „Deine Daten, deine Freiheit“ in Hamburg ein.

Das Recht auf Privatsphäre soll die Machtlosen vor Missbrauch durch die Mächtigen in Staat und Konzernen schützen. Doch meistens fühlen wir uns ohnmächtig und allgegenwärtiger Beobachtung ausgeliefert. Katharina Nocun und Patrick Breyer machen Mut: […]

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