Antwort an Annett Meiritz – eine Erklärung

Der Essay von Spiegel-Online-Journalistin Annett Meiritz und ihre darin geschilderten Erfahrungen bei der Berichterstattung über die Piratenpartei haben uns sehr betroffen gemacht. Wir distanzieren uns von der Verhaltensweise von einigen unserer Mitglieder, verurteilen die Ausdrucksweise und das Verhalten einiger Piraten. Der Berliner Landesvorstand hat einem im Artikel beschriebenen Mitglied wegen seiner Beleidigungen bereits eine Ordnungsmaßnahme ausgesprochen.

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Unterstützung der Anti-ACTA-Demo am 11.02.2012

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Das freie Internet, wie wir es kennen, steht seiner bisher größten Bedrohung gegenüber: ACTA.

Das internationale Handelsabkommen „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ steht kurz davor, von der EU und ihren Mitgliedstaaten angenommen zu werden.
Doch der Widerstand gegen ACTA wächst weltweit und die erfolgreichen Proteste in Polen zeigen: Gemeinsam können wir ACTA […]

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PIRATEN Berlin kombinieren Themen mit Gesichtern

Die Plakate der PIRATEN zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September 2011 sind bereit zum Einsatz. Sie zeigen in 12 Motiven Kandidaten der PIRATEN, die auf verschiedene Themen des Wahlprogramms Bezug nehmen.
Diese Motive wurden nicht kostspielig von einer Webeagentur entworfen, sondern von Mitgliedern designed. Ähnliche Kreativität wollen die Piraten nun auch in die […]

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Angst vor Piraten und Grünen?! Alt-Parteien schließen Jugendliche erneut von Wahlen aus

Die Regierungskoalition aus SPD und LINKE hat gestern Nachmittag mit ihrer Enthaltung zum Antrag der Grünen auf Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre gezeigt, wie viel sie von einer demokratischen Mitbestimmung der Unter-18-Jährigen und der eigenen Basis hält.
CDU und FDP stimmten erwartungsgemäß gegen den Antrag. Insgesamt wurde der Antrag damit abgelehnt, sodass Jugendliche […]

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Zensus 2011 – Eine weitere große Datensammlung beginnt

Heute beginnt mit dem Zensus11 eine neue Volkszählung, die sensible Daten aus Befragungen mit bereits vorhandenen Daten bei Ämtern verknüpft, die vier Jahre lang zentral und nicht anonymisiert gespeichert werden.

Hierbei haben die Menschen in der Regel kein Mitsprache- oder Widerspruchsrecht gegen die Erfassung ihrer Daten und laufen Gefahr, bei Vermeidung der Herausgabe der Informationen […]

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„Macht der SPD netzpolitisch Dampf!“

Mit einem schriftlichen Schuss vor den Bug des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit, bei gleichzeitiger Ermunterung der Jusos, deren „Altvorderen“ (netz-)politisch „Dampf zu machen“, werden PIRATEN beim Juso-Kongress „Links 2011“ am Samstag ab 9 Uhr vor dem Charité Campus Virchow-Klinikum (CVK), Augustenburger Platz 1 in Berlin Spalier stehen.

Die Piratenpartei wirft Wowereit und der SPD vor, […]

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Fukushima ist überall! – Großdemonstration in Berlin

Berlin, 25.03.2011

Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Deshalb treffen sich diesen Samstag auch die PIRATEN um 12 Uhr am Potsdamer Platz um gegen die Energiegewinnung aus Atomkraft und die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke zu protestieren.

„Das Moratorium, das die Bundesregierung nach dem Bekanntwerden der Nuklearstörfälle in Fukushima einleitete, ist in meinen Augen kein Aussetzen von […]

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Piraten losen Spitzenplatz für die Landesliste

Die Piratenpartei Berlin hat auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 19.03.2011 die Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2011 komplettiert. Nachgeholt wurden Stichwahlen für einzelne Plätze, die auf der vorherigen Landesmitgliederversammlung nicht mehr durchgeführt worden waren. [1]
Die Stichwahl um die Plätze 1 bis 3 ergab Stimmengleichheit auf Platz 1 für den ehemaligen Vorsitzenden der Berliner Piraten, […]

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Aktionstag gegen Lager- und Residenzpflicht

„Wir müssen unsere Flüchtlingspolitik grundlegend überdenken“, so Philipp Magalski, Kandidat für das Abgeordnetenhaus der Piratenpartei. „Residenz-, Lagerpflicht und Sachleistungsprinzip für Menschen, die politisch verfolgt werden und unsere Hilfe brauchen, widersprechen der Menschenwürde und dem Prinzip der Freiheit. Wir müssen uns daran messen lassen, wie wir mit den Schwächsten in unserer Gesellschaft umgehen.“

Die Berliner Piraten […]

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Bunt gemischt von 18 bis 68: Piraten stellen generationsübergreifende Landesliste auf

Am 26. Februar 2011 hat die Piratenpartei in Berlin, auf ihrer basisdemokratisch organisierten Mitgliederversammlung, die Mannschaft gewählt, mit der sie 2011 das Abgeordnetenhaus entern will.

Auf ihre Landesliste wählten die PIRATEN:
1. Philipp Magalski
2. Andreas Baum
3. Pavel Mayer
4. Martin Delius
5. Simon Weiß
6. Oliver Höfinghoff
[…]

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Prozess: Personenkontrolle der Polizei auf Demonstration „Freiheit statt Angst“ hat Folgen

Berlin, 15.02.2011

Wie viele andere besorgte Bürger war Christian Müller am 12. September 2009 auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“. Zu dieser Großdemo für informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung ruft jedes Jahr ein breites Bündnis aus Parteien, Vereinen und Gewerkschaften auf. Christian Müller beobachtete für die Organisatoren, wie Polizisten Teilnehmer vor Betreten des […]

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Auch Piraten haben es satt! – Aufruf zur Demonstration

Die Piratenpartei Deutschland Berlin unterstützt die Demonstration „Wir haben es satt!“ gegen Gentechnik, Massentierhaltung, Patente auf Leben und Dumping-Exporte am 22.01.2011 in Berlin. [1]
Sie ist der Meinung, dass Massentierhaltung und Genmanipulation Artikel 20a des Grundgesetzes aushöhlen und keinesfalls der darin erklärten Verantwortung für die Tiere gerecht werden. [2] Für die Partei, die sich […]

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Pressemitteilung: Pornoindustrie freut sich über Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Berlin, 10.12.2010

Die Regierungsfraktionen von SPD und Linke im Berliner Abgeordnetenhaus, haben am gestrigen Donnerstag dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zugestimmt, Grüne und CDU lehnten ihn in Berlin ab.
Allen voran lehnt dies aber die größte außerparlamentarische Oppositionspartei, die Piratenpartei, ab,
die diesen „Rückfall in die Steinzeit“ seit Monaten bekämpft. [1]
Ab 01.01.2011 sollen […]

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Pressemitteilung: Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Berlin, 7.12.2010

Am Donnerstag, dem 9.12.2010, soll im Berliner Abgeordnetenhaus über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zur Regelung des Jugendschutzes im Internet abgestimmt werden: Die Ministerpräsidenten hatten im Juni 2010 den Entwurf trotz scharfer Kritik von außen angenommen, nun muss ihm von allen Länderparlamenten noch einzeln zugestimmt werden. Orientiert am Rundfunk-FSK-Modell, fordert der JMStV u.a. Altersgruppeneinstufungen […]

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Pressemitteilung: Welt-Aids-Tag darf nicht zur Alibi-Veranstaltung verkommen

Berlin, 30.November 2010

Am 1. Dezember ist Welt-AIDS-Tag, an dem über die Immunschwäche AIDS global informiert und zur Solidarität mit den Betroffenen aufgerufen wird. Der Wunsch vieler Betroffener, ein ganz normales Leben zu führen, wird jedoch immer noch allzu oft durch Diskriminierungen von Behörden, am Arbeitsplatz und anderswo unnötig erschwert. Aus Angst vor Ablehnung trauen […]

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Piratenpartei Berlin begrüßt Kennzeichnungspflicht durch Nummern

Berlin, 12. November 2010

Die Berliner Piratenartei begrüßt die Entscheidung des Abgeordnetenhauses, das sich am vergangenen Donnerstag mit großer Mehrheit für eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten aussprach. Sie hofft für den heutigen Freitag auf ein ebensolches Ergebnis der Einigungsstelle. Die PIRATEN setzen sich bereits seit langem für eine Kennzeichnungspflicht ein.
Da ihnen informationelle Selbstbestimmung und […]

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Pressemitteilung: Piraten Berlin fordern Bildungsoffensive und Opferschutz statt juristischer Kosmetik

Im Rahmen des neuen Integrationsgesetzes will die Bundesregierung stärker gegen Zwangsheirat und Scheinehen vorgehen. Zudem sollen die Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten bei sogenannten Integrationsunwilligen verschärft werden.

Die Berliner Piraten kritisieren die Verschärfungen als Symbolpolitik. „Schon die Herangehensweise ist falsch.“, so Pavel Mayer, Mitglied des Landesvorstands Berlin und selbst als Kind in die Bundesrepublik eingereist. „Hier werden […]

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Pressemitteilung: Sozialpolitik neu denken – Berliner Piraten für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Berlin, 24.Oktober 2010

Auch am zweiten Tag ihrer Landesmitgliederversammlung an diesem Wochenende verabschiedeten die Piraten Berlin wegweisende Programmerweiterungen.
Sie sprachen sich für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aus. [1]

Die Berliner Piraten verabschiedeten ein Positionspapier für eine zukunftsfähige Sozialpolitik mittels eines Bedingungslosen Grundeinkommens. [2]
Sie beschlossen, sich für einen bundesweiten […]

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Piraten beteiligen sich an der Hanfparade und am Friedensfest

Wie auch im letzten Jahr beteiligen sich die Piraten Berlin wieder an der Hanfparade. Auch wenn es in Berlin zu einer auf  Landesebene vergleichsweise liberalen Auslegung des Betäubungsmittelgesetzes (BtmG) kommt, so verhindert das dennoch nicht unsere Sicht auf die Bundesebene, wo noch immer Konsumenten auch wegen geringfügigen Besitzes oder des „Handels“ mit Marihuana angezeigt und […]

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Heute Journal berichtet über den Bundesparteitag

Spiegel TV berichtet über den Landesparteitag

Fernsehen an Piraten…

Acht Gründe für die Piratenpartei

Warum die PIRATEN auch für Wähler in Frage kommen die den Zielen der Partei zunächst kritisch gegenüber stehen, hat der Autor Mehmet Toprak in dem Magazin Wirtschaftswoche erörtert und fand dabei „Acht Gründe für die Piratenpartei„.

Ein Artikel der mit Vorurteilen aufräumt und auf den vor der Bundestagswahl sicherlich noch das ein oder andere Mal […]

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Wir nehmen Fahrt auf…

Am Dienstag wurden wir wie an dieser Stelle schon berichtet, von neugierigen belagert. Einen Bericht dazu gab es heute auch im Tagesspiegel, der es auch ins Netz geschafft hat.

Dass dies nun kein Strohfeuer ist, und auch an anderen Stellen intensiv über die Möglichkeiten der Piraten, und unserer offensichtlich dringenden Anliegen diskutiert wird, gibt einen […]

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