FÜNF Jahre PIRATEN im AGH – Eine Bilanz

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Am Mittwoch, dem 14. 9. 2016 um 18:00 Uhr berichtet der Fraktionsvorsitzende Alexander Spies über die Arbeit im *Abgeordnetenhaus von Berlin. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die sich für die Berliner Landespolitik und die politische Arbeit der PIRATEN in der Stadt interessieren.

Nach Gründung der ersten Piratenpartei in Schweden entstand vor 10 Jahren eine […]

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Dämonskratie oder Demokratie?

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von Jana Buchmann & Bruno Kramm

In einem jüngeren Artikel einer Kulturredakteurin im Freitag wird die nahezu paranoide Behauptung – ohne jegliche Indizien und Beweisgrundlage – aufgestellt, dass die Piratenpartei den Berliner Wahl-O-Mat gehackt hätte. Diesen Vorwurf, die Piratenpartei hätte sich „nach oben gehackt“ weisen wir natürlich entschieden zurück!

Ausgangspunkt dieser absurden Behauptung ist […]

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Kein „Konsens gegen Links“ mit den PIRATEN Berlin

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Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidaten der PIRATEN, Bruno Kramm zum Vorschlag eines „Konsens gegen Links“ der CDU Berlin:

Liebe CDU. Danke für Euren nett gemeinten Versuch, uns zu instrumentalisieren.
Zuerst einmal: Gewalt ist immer menschliches Versagen. Politisch motivierte Gewalt ist häufig dazu ein Versagen des gesellschaftlichen Dialogs.

Als Pazifist lehne ich jede Gewalt ab. Wir, […]

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Berlin trauert um die Opfer des Anschlags am Atatürk-Flughafen

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Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei gestern erschüttert.
Die Anzahl der Opfer liegt bereits bei über 40. Die PIRATEN Berlin sind entsetzt und trauern um die Opfer in unserer Partnerstadt Istanbul.
Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin, stellt dieses verabscheuungswürdige Attentat in einen größeren Zusammenhang:

Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden […]

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Bereit, wenn ihr es seid! Vorstellung des Wahlprogramms und der Plakate.

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Es ist soweit – sie sind da! Plakate und Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September wollen wir am kommenden Donnerstag, 30. Juni, um 16.30 Uhr öffentlich vorstellen.
Der Landesvorstand lädt zu dieser Präsentation in die Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin, ein. Bei kühlen Getränken und kleinen Snacks wird Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin […]

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Pressekonferenz „Berliner Konsens gegen Rechts“

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Der Berliner Konsens gegen Rechts wurde im Jahr 2011 durch alle damals im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und der Piratenpartei beschlossen um gemeinsam und unmissverständlich auf die zur Wahl antretenden rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien zu reagieren. Die unterzeichnenden Parteien haben sich angesichts des aktuellen Erfolges rechtspopulistischer Positionen zur kommenden Abgeordnetenhauswahl 2016 entschieden ihre gemeinsame Haltung zu […]

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Danke, Frank!

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Botschaft an Innensenator Frank Henkel von Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat zur Wahl ins Abgeordnetenhaus:

Lieber Frank,

nach den gemeinsamen Jahren in Berlin möchten wir Dir danken. Nicht für die Gefahrengebiete, nicht für Zeltplatzverbote, nicht für Deine gelebte Mitmenschlichkeit geflüchteten Menschen gegenüber, nicht für Deinen hemmungslosen Aktionismus und nicht für Deine […]

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Keine Macht dem Erdowahn – Für Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei

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Diesen Freitag, 03.06.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin erneut zur Demonstration vor der türkischen Botschaft auf. Bei der Veranstaltung und Kundgebung werden verschiedene Rednerinnen und Redner über den aktuellen Stand in der Türkei informieren.

Wir protestieren dagegen, dass Erdogan versucht hat, über Einflussnahme auf den Deutschen Botschafter den Völkermord an den Armeniern aus […]

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Am 29.Mai: „Omnibus – für direkte Demokratie“

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PIRATEN unterstützen die Veranstaltung „grundeinkommen abstimmen“. Die PIRATEN befürworten als einzige Partei Deutschlands uneingeschränkt die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Am 29. Mai veranstaltet „Omnibus – für direkte Demokratie“ [1] von 17 bis 22 Uhr das Fest zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in den Spreewerkstätten (Alte Münze, große Prägehalle), Molkenmarkt 2, 10179 Berlin. Hier […]

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Versammlungsbehörden Berlin: Willfährige Zensoren am Tag der Pressefreiheit

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Für diesen Freitag hatten die PIRATEN zum sechsten Mal zur Kundgebung „Keine Macht dem Erdowahn“ vor der türkischen Botschaft aufgerufen. Fernmündlich wurde dem Anmelder der Veranstaltung, Bruno Kramm der feste Ort der Versammlung untersagt, nachdem in einem Telefonat einen Tag zuvor die Kundgebung zu den bisherigen Bedingungen bereits bestätigt wurde.

Die Polizei Berlin hat […]

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Leaks bestätigen Position der PIRATEN gegen TTIP umfassend

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Greenpeace hat für Montag die wohl bisher umfangreichsten Leaks zum Freihandelsabkommen TTIP angekündigt, deren Inhalte sich wesentlich um den Abbau von Umweltstandards, Richtlinien und Verbraucherschutz zu Gunsten großer transnationaler Konzernlobbys drehen.

Der Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Bruno Kramm ist seit 2013 aktiv in der TTIP-Kritiker-Szene vernetzt und fasst die Leaks […]

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Erdowahn: Berliner Polizei ermittelt nach Trauermarsch wegen Benennung von Fakten

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Die Piraten Berlin hatten am 29.4. zu einer Protestkundgebung vor dem Bundeskanzleramt und anschliessendem Trauermarsch zur türkischen Botschaft unter dem Motto „Keine Macht dem Erdowahn – Freiheit statt Zensurwahn“ aufgerufen, um auf die ständigen Zensurversuche und Eingriffe in die europäische Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit des türkischen Präsidenten Erdogan hinzuweisen und um die unmenschlichen Folgen für […]

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Keine Macht dem Erdogan – Kundgebung und Schweigemarsch

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Diesen Freitag, 29.04.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin zu einem Demozug unter dem Motto „Keine Macht dem Erdogan – Freiheit ohne Zensurwahn“ auf. Die Veranstaltung beginnt vor dem Kanzleramt mit einer Kundgebung, um dann in einem Schweigemarsch zur türkischen Botschaft zu führen. Dort werden dann vor einem kurzfristig errichteten Mahnmal Blumen, Kerzen und […]

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Verdrängtes Risiko Kernenergie

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Am 26. April 2016 ist der dreißigste Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl. Es war ein sogenannter Super-GAU in der damals noch zur Sowjetunion gehörenden Ukraine.

Nach einer Explosion im Block 4 des Kernkraftwerks kam es zu einem Brand und zur Freisetzung großer Mengen radioaktiver Strahlung. In der Folge wurden weite Landstriche in der Umgebung […]

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PIRATEN Berlin beschließen Wahlprogramm und Kandidaten zum Regierenden Bürgermeister

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Die PIRATEN Berlin haben im Rathaus Zehlendorf am Wochenende ihr Wahlprogramm [1] zur Abgeordnetenhauswahl verabschiedet und grundsätzliche Schwerpunkte, darunter Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie, Transparenz, soziale & kulturelle Teilhabe verabschiedet. [2] Der Großteil der Anträge wurde in den letzten Monaten von den Mitgliedern mit den digitalen Tools der Partei im Netz und in den Arbeitsgruppen erarbeitet.
[…]

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LMVB16.2 – Eröffnungsrede des Landesvorsitzenden Bruno Kramm

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Liebe Freunde,

Schluss mit dem Hadern, der Selbstkasteiung und Zerknirschung. Schluss mit der Konsolidierung zu einer Normalität und Norm, für die uns niemand braucht, Schluss mit der Anpassung an scheinbar unüberwindbare Realitäten. Schluss mit dem Erbsenzählen, den Grenzziehungen, den Schranken die auf alten Ängsten und neuen Vorurteilen bauen.

Die Piraten waren nie der […]

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Kundgebung durch Polizei wegen Majestätsbeleidigung beendet

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Bruno Kramm, Vorsitzender der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September, wurde anläßlich einer Demonstration für die Meinungs-und Pressefreiheit vor der Türkischen Botschaft festgesetzt, sowie die Versammlung durch die Polizei abrupt beendet.
Vorwurf ist das indirekte Zitieren von wenigen Worten aus dem Gedicht von Jan Böhmermann über die Verhältnisse in der Türkei […]

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Keine Beteiligung der Verleger an Urheberabgaben

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In der Klage des Urhebers Dr. Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft VG Wort hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute sein letztinstanzliches Urteil zu Gunsten des Urhebers gefällt: [1]

Verleger dürfen nicht pauschal an urheberrechtlichen Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft Wort beteiligt werden.

Der Landesvorsitzende der PIRATEN Berlin und Urheberrechtsbeauftragte der PIRATEN Deutschland, Bruno Kramm:

Dass Verleger an […]

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Landesmitgliederversammlung 2016.2: Wir machen Programm!

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Am 23. und 24. April findet die zweite Mitgliederversammlung der PIRATEN Berlin (LMV) statt.
Für die am 18. September stattfindenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wollen wir unser Programm beschließen. Ein Programm für ein buntes, vielfältiges und kulturell starkes Berlin.

Der Landesvorsitzende Bruno Kramm freut sich auf den Abschuss der monatelangen Programmarbeit:

[…]

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Kein Ende der GEMAinheiten – Kulturelle Vielfalt statt Austrocknen von Kultur.

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Die Piratenpartei ruft am 25.4.2016 um 18:00 am Kosmos, Karl Marx Allee 131a, in Berlin während der GEMA Mitgliederversammlung zur Kundgebung auf, um die Existenz bedrohende Situation der Berliner Klubkultur zu dokumentieren.
Die viel zu hohen GEMA-Tarife gefährden jedes Jahr aufs neue, fast jeden mittleren und kleinen Club in Berlin.

Mit der GEMA-Vermutung […]

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Gemüse frisch und fair vom Acker auf den Teller

Bild CC by Victor Quirós Bild CC by Victor Quirós

Infoveranstaltung zur solidarischen Landwirtschaft
Am 2. Mai 2016, 19:30 – 21 Uhr findet im BVV–Saal, Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4–11, 10965 Berlin
eine Informationsveranstaltung zum Thema „Solidarische Landwirtschaft in Berlin“ statt.

Hierzu geht es um folgende Fragen:

Wie kann eine zukunftsfähige und faire Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik mitten in Berlin aussehen? Wie können wir auf […]

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Echo 2016 – Dammbruch des Rechtsrocks

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Im Rahmen der diesjährigen Verleihung des deutschen Musikpreises [1] in Berlin wurden Musikgruppen aus dem politisch rechten Spektrum mit dem Echo nominiert und geadelt. Die PIRATEN Berlin verurteilen die unsensible und verantwortungslose Vergabe durch den Bundesverband der Musikindustrie. Bruno Kramm, der Vorsitzende der Piraten Berlin und selbst Musiker und Musikproduzent, ist entsetzt:

Die diesjährige Echoverleihung […]

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Für ein Wahlrecht ohne Altersbegrenzung!

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Der Landesvorstand der Piratenpartei und Mitglieder der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus unterstützen den Aufruf „Wählen ab 16“. Wenn Jugendliche künftig ab 16 Jahren auf Landesebene wählen könnten, wäre das für die Piraten aber nur der erste Schritt in die richtige Richtung. Wir fordern weiterhin ein Wahlrecht ohne Altersbegrenzung, weil grundlegende Bürgerrechte nicht willkürlich beschnitten werden dürfen.
[…]

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Panamapapers: Transparenz für kriminellen Filz und gleichzeitig persönlicher Datenschutz – ein komplexes Wechselspiel

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Nachdem nun zum wiederholten Male durch die Enthüllungen des Internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) [1] unter dem Stichwort panama papers die Machenschaften von hunderten Prominenten und Firmen, darunter fast alle großen deutschen Banken, aufgedeckt wurden, fordern die PIRATEN in Berlin nun auch den Rücktritt der Politiker, die sich hier strafbar gemacht haben.

Die Kanzlei […]

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