Diese Woche war eine eher ruhige im Liquid Feedback der Piraten Berlin. Dennoch sollte dies nicht über die Wichtigkeit einiger in Abstimmung befindlichen Themen hinwegtäuschen. Der aktivste Themenbereich diese Woche ist in diesem Zusammenhang Satzung, Parteistruktur und Go der LMV. Derzeitig werden dort die Verfahren zur Aufstellung der Landesliste, die Zulässigkeit des schriftlichen Austritts, die Anpassung der Beschlussfähigkeit der Gebietsversammlungen und der Umgang mit Positionspapieren diskutiert und abgestimmt.

An dieser Stelle ein kurzer Überblick über alle weiteren Themen in Abstimmung. Hier eine Anfrage zu dem Umgang mit Meldedaten, die Positionierung, dass Zirkustiere dem Tierschutz als Staatsziel wiedersprechen und die Abstimmung über das Transparenzgesetz für Berlin

Im Themenbereich findet sich eine interessante Initiative, die einer Analyse unserer Stärken und Schwächen dient. Es wird hier um möglichst hohe Teilnahme gebeten.

Im Themenbereich Stadtentwicklung wird wieder über den Mauerpark und das Tempelhofer Feld disktutiert.

Abgeschlossene Initiativen der letzten Woche setzten sich mit den Themen City Tax, der transparenten Besetzung der Gremien des Landes und der Veröffentlichung der Meldeadressen von Bezirksverordneten auseinander.

Das Protokoll der Kalenderwoche 44 und die dazugehörige Wikiseite

Stand der Zusammenfassung: Samstag, dem 3.11.12, 17.00 Uhr, von Denis Sabin

5 Kommentare

  1. 1

    Wollt Ihr jede Woche eine Zusammenfassung der Themen im LQFB posten? Fände ich super, gerade wenn man nur hin und wieder vorbei schaut, kann man so prima auf dem Laufenden bleiben.

  2. 2
    Michael Hartung

    Super Zusammenfassung.
    Aber das wichtigste Thema im Zusammenhang mit LQFB ist der Streit in Pankow und der Rücktritt des Datenschutzbeauftragten. Wo kommt das vor und wann wird das mal eine Meldung? Und erzählt nicht, die Zusammenfassung ist vom 3.11. Eingestellt ist sie am 7.11. – heute!
    Man weiß schon, warum manche umfassende Zensur auf Blogs und Mailinglisten haben wollen.

  3. 3

    @Michael Hartung

    Hierbei gehts nicht um die Diskussion über den DSB oder Pankow. Diese Blogeinträge sollen eine Übersicht über THEMEN IM LQFB sein. Nicht über Personaldebatten außerhalb dessen. Dafür gibt es genug Orte.

    @Tino

    Ja, zumindest ist es so gedacht.

    Danke soweit und Grüße

  4. 4

    Die Zusammenstellung hat Denis am 3.11. geschrieben und ich habe sie gestern Nacht eingestellt.

  5. 5
    Igor Antoneev

    Es scheitert doch in der Politik noch am meisten daran, dass man gar nicht mehr weiß, was eigentlich gerade rechtlicher Stand der Dinge ist. Kann sich die Piratenpartei dafür nicht noch klarer einsetzen? Es wäre schade, wenn dieser politische Strom verpuffen würde.

Was denkst du?