Berlin trauert um die Opfer des Anschlags am Atatürk-Flughafen

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Ein weiterer Terroranschlag hat die Türkei gestern erschüttert.
Die Anzahl der Opfer liegt bereits bei über 40. Die PIRATEN Berlin sind entsetzt und trauern um die Opfer in unserer Partnerstadt Istanbul.
Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin, stellt dieses verabscheuungswürdige Attentat in einen größeren Zusammenhang:

Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden […]

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Bereit, wenn ihr es seid! Vorstellung des Wahlprogramms und der Plakate.

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Es ist soweit – sie sind da! Plakate und Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September wollen wir am kommenden Donnerstag, 30. Juni, um 16.30 Uhr öffentlich vorstellen.
Der Landesvorstand lädt zu dieser Präsentation in die Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin, ein. Bei kühlen Getränken und kleinen Snacks wird Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin […]

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Pressekonferenz „Berliner Konsens gegen Rechts“

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Der Berliner Konsens gegen Rechts wurde im Jahr 2011 durch alle damals im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien und der Piratenpartei beschlossen um gemeinsam und unmissverständlich auf die zur Wahl antretenden rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien zu reagieren. Die unterzeichnenden Parteien haben sich angesichts des aktuellen Erfolges rechtspopulistischer Positionen zur kommenden Abgeordnetenhauswahl 2016 entschieden ihre gemeinsame Haltung zu […]

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Berlin wird Götz George nicht vergessen

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Zum Tod von Götz George sagt Philipp Magalski, kulturpolitischer Sprecher der PIRATEN Berlin: „Ich bin vom plötzlichen Ableben des begnadetsten Berliner Schauspielers der letzten Jahrzehnte geschockt.  Der Tod von Götz George hinterlässt eine riesige Lücke in der deutschen Schauspielkunst und der Kulturlandschaft insgesamt. Vom frühen Beginn seiner Tätigkeit als Kinderdarsteller am Hebbel-Theater über die Unterhaltungsfilme […]

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Quo vadis UK – quo vadis EU

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Die PIRATEN Berlin sind über den Brexit bestürzt. Gerade die Berliner_innen fühlen sich als Europäer unter Europäern. In der Vielfalt der Union ist eine schmerzhafte Lücke entstanden. Der Landesvorsitzende Bruno Kramm fasst den Brexit folgendermaßen zusammen: „Auch wenn das Königreich zu den Nutznießern der EU zählt, aber im Einigungsprozess ständig die Handbremse zog, ist der […]

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Henkel außer Rand und Band

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Seit gestern findet wieder ein massiver Polizeieinsatz in der Rigaer Straße 94 statt. Rund 300 Polizist_innen räumen auf Veranlassung der Hausverwaltung Teile des Gebäudes.

PIRATEN Berlin verurteilen diesen vollkommen unverhältnismäßigen Einsatz.

Dazu sagt Simon Kowalewski, stellvertretender Vorsitzender der PIRATEN Berlin:

„CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel musste wegen seiner Unfähigkeit, den Antrag auf Videoüberwachung der sogenannten ‚Gefahrengebiete‘ rechtzeitig […]

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Vom Flughafen zum Creative District

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Der Berliner Senat hat endlich beschlossen, die Gebäude des ehemaligen Flughafens Tempelhof zu einem Zentrum für Kreative und Kultur zu machen. PIRATEN Berlin befürworten diese Entscheidung.  Dieses Vorhaben soll unter dem schönen Namen „Berlin Creative District“ vorangetrieben werden. Selbstverständlich sind die PIRATEN Berlin mit dieser Entscheidung prinzipiell sehr zufrieden. Zu dem vorausgegangenen Planungsprozess sagt Alexander […]

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Danke, Frank!

Videoüberwachung

Botschaft an Innensenator Frank Henkel von Bruno Kramm, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin und Spitzenkandidat zur Wahl ins Abgeordnetenhaus:

Lieber Frank,

nach den gemeinsamen Jahren in Berlin möchten wir Dir danken. Nicht für die Gefahrengebiete, nicht für Zeltplatzverbote, nicht für Deine gelebte Mitmenschlichkeit geflüchteten Menschen gegenüber, nicht für Deinen hemmungslosen Aktionismus und nicht für Deine […]

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BER – Desaster ohne Ende und keiner ist verantwortlich

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Der Abschlussbericht des Berliner Untersuchungsausschusses zum Desaster um den Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt [1] wurde vom Abgeordnetenhaus heute Nachmittag veröffentlicht – insgesamt 1269 Seiten.  Geleitet und maßgeblich vorangetrieben wurde der Untersuchungsausschuss von Martin Delius, Mitglied der Piratenfraktion. Besonders traurig: Die Koalition aus SPD und CDU hat den Bericht an entscheidenden Stellen entschärft und diese  […]

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Volksentscheid Rad: Berliner wollen die Verkehrswende

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Wir gratulieren! Die Initiatoren des Volksentscheid Rad [1] haben in ihrer Pressekonferenz soeben das großartige Ergebnis ihrer Unterschriftensammlung bekanntgegeben: Sensationelle 105.425 Unterschriften wurden binnen knapp vier Wochen gesammelt und nun dem Senat übergeben.  Damit ist die erste Stufe zum Volksbegehren genommen.  Die PIRATEN Berlin fordern in ihrem Wahlprogramm zur AGH-Wahl 2016 [2] unter anderem den […]

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Stopp A100 – Keine Autobahn durch Fried­richshain! – Fahrradtour am Samstag, 18. Juni um 14 Uhr

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Die Autobahn A100 soll nach dem Willen des Berliner Senats in einem 17. Bauab­schnitt vom Treptower Park bis zur Storkower Straße weiter­gebaut werden. Dagegen wollen das “Aktions­bündnis A100 stoppen!” und zahlreiche weitere Gruppen mit einer Fahrradtour protes­tieren.

Der stadt­pla­ne­rische Irrsinn des Autobahn­wei­terbaus wird die Lebens­qua­lität der Anwohner*innen in Fried­richshain spürbar senken, die Luftver­schmutzung und die […]

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Keine Macht dem Erdowahn – Für Meinungsfreiheit und Demokratie in der Türkei

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Diesen Freitag, 03.06.2016 um 17 Uhr rufen die PIRATEN Berlin erneut zur Demonstration vor der türkischen Botschaft auf. Bei der Veranstaltung und Kundgebung werden verschiedene Rednerinnen und Redner über den aktuellen Stand in der Türkei informieren.

Wir protestieren dagegen, dass Erdogan versucht hat, über Einflussnahme auf den Deutschen Botschafter den Völkermord an den Armeniern aus […]

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1-Raum-Wohnklos? Nein, danke!

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„Bezahlbarer Wohnraum statt überteuerte 1-Raum-Wohnklos“

Die Piratenpartei lädt zu einer kreativen Aktion für faire und bezahlbare Mieten und bedarfsgerechte Wohnungen ein.

Die Direktkandidatinnen und -kandidaten der PIRATEN Spandau demonstrieren am
Samstag, den 04. Juni 2016 um 18 Uhr
vor dem Rathaus Spandau in Pappkartons sitzend gegen zu kleine, überteuerte Wohnungen und die […]

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