Landesmitgliederversammlung 2018.1 der PIRATEN

Wir stellen hier kurz unseren am 1. Dezember 2018 frisch gewählten Landesvorstand der PIRATEN Berlin vor:

Vorsitzender: Simon Kowalewski

Simon ist seit Oktober 2015 bereits im Landesvorstand und wurde nun zum zweiten Mal als Vorsitzender wieder gewählt.

Stellv. Vorsitzender: Alexander Spies

Alexander ist seit Dezember 2017 im Landesvorstand und wurde nun […]

weiterlesen ›

Berlin-Mitte: Bezirksstadträtin ignoriert Bürger*innen Engagement sowie BVV Willen

Am 27.11.2018 fanden die Anwohner*innen des Wöhlertkiezes eine Mitteilung des Bezirksamtes Mitte in ihren Briefkästen bzw. an den Haustüren: Die Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez wird zum 01.12.2018 aufgehoben. Die Einführung des Zweirichtungsverkehrs solle der Verkehrsberuhigung dienen, so das Bezirksamt.
Dies widerspricht dem am 22.11.2018 beschlossen Antrag im Bezirksparlament Mitte.

Die Anwohner*innen atmeten vergangenen Donnerstag auf, […]

weiterlesen ›

Wahlen und Qualen – Anmerkungen zu den US-Zwischenwahlen 2018

Ein Gastbeitrag von Dr. Angelika Brinkmann, Politikwissenschaftlerin

Am Mittwoch, den 7. November 2018, fand sich Präsident Trump in der gleichen Situation wieder wie vor ihm bereits Ronald Reagan 1982, Bill Clinton 1994, Georg W. Bush 2006 und Barack Obama 2010. Die Partei des jeweils regierenden Präsidenten war von den Wählern geschrumpft worden und hatte bei […]

weiterlesen ›

PIRAT wird Bürgermeister von Prag

Der 37-jährige Vorsitzende der Prager Piratenpartei Dr. med. Zdeněk Hřib wird Bürgermeister der tschechischen Hauptstadt Prag. Dies wurde gestern in einem Koalitionsvertrag mit zwei weiteren Parteien vereinbart.

Dr. Hřib ist Mediziner und Gesundheitsexperte der tschechischen Piratenpartei. Nach der Entscheidung erklärte er auf Twitter, er werde „versuchen, der Bürgermeister der Veränderung zu sein“. Seine Ziele für […]

weiterlesen ›

Aufruf zur Demo am 13. Oktober 2018 #unteilbar und Freiheit statt Angst

Vorankündigung:

Am 13.10. gehen wir mit euch auf die Straße! Für Solidarität, für Vielfalt, für das Recht auf Asyl und Schutz, gegen Ausgrenzung, Hetze und den Überwachungsstaat! #unteilbar #FsA18.

weiterlesen ›

Welttag für Menschenwürdige Arbeit – aber wie?

Die Beschleunigung der Arbeit durch die Digitalisierung ist überall spürbar. Verdichtung ist tägliche Erfahrung. Die Gewerkschaften in Deutschland verlieren Mitglieder – ein Grund ist die Überalterung der Mitgliedschaft. Hauptproblem ist das Auseinanderklaffen der Möglichkeiten von sozialer Sicherung und unterschiedlicher Geschäftsmodelle großer Internetkonzerne, die Arbeitnehmern nur Mindestrechte zugestehen wollen.

Über die Verteilung von Arbeit, Qualifizierung und […]

weiterlesen ›

Die Finanzkrise, die Grenzen des Wachstums und die Friedensdividende

Offiziell begann die weltweite Finanzkrise am 15. September 2008. An diesem Tag mußte die Bank „Lehman-Brothers“ in den U.S.A. Konkurs anmelden. Unmittelbarer Grund waren faule Immobilienkredite wie z.B. die „NINJA“ (No Income No job no asset)-Darlehen. Diese hatten es ermöglicht, dass Menschen, die eigentlich nicht kreditwürdig waren, sich ein Haus leisten konnten. Die Weltwirtschaft war […]

weiterlesen ›

Internet am Ende

Am 12. September beschloss das EU-Parlament doch noch Upload-Filter zuzulassen. Das ist eine Revolution im Netz und zumindest für die nächste Zukunft das Ende des Internets, wie wir es kennen.

Ein Leben ohne freies Internet, ohne freie Meinungsäußerung, ohne Fair-Use und ohne Raum für Blödsinn und Schabernack. Auch nach den kleineren, unbedeutenderen Änderungen enthält das […]

weiterlesen ›

Demo-Aufruf: Save Your Internet Day

Am Sonntag, 26.08. ist „Save Your Internet Day“. Europaweit wird für ein freies Internet demonstriert. Demonstrationen finden in zwanzig europäischen Städten geplant, darunter Berlin, Frankfurt, Hamburg, München, Paris und Stuttgart. Worum geht es?

Derzeit wird eine Reform des Urheberrechts im Europäischen Parlament diskutiert, nach der Programme eingesetzt werden sollen, die alle ins Internet hochgeladenen Inhalte […]

weiterlesen ›

Hanfparade 2018 – Aufklärung statt Verbote!

Am Samstag, 11. August, findet die diesjährige Hanfparade statt. Wir PIRATEN sind selbstverständlich mit dabei – mit Paradewagen, Musik und einem Infostand auf der Hanfmeile.

Um 12 Uhr startet der Tag mit der Auftaktkundgebung am Neptunbrunnen (Alexanderplatz) um 15 Uhr setzen sich die Paradewagen in Bewegung und fahren über “Unter den Linden”, durch das Regierungsviertel, […]

weiterlesen ›