Kaffeeklatsch bei den PIRATEN

Am kommenden Samstag, 16. Juni, findet zum zweiten Mal der Tag der offenen Gesellschaft statt. Wie beim ersten Mal sind wir auch dabei. Denn: Eine offene Gesellschaft lebt vom Mitmachen, von Dialog, von einander Kennen. Was wäre da eine bessere Möglichkeit, als ein gemeinsamer Kaffeeklatsch!

Dieser findet ab 15 Uhr vor unserer Landesgeschäftsstelle in der […]

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Gedenken an Meinhard Starostik

Der Bürgerrechtler und Rechtsanwalt Meinhard Starostik hatte bereits früh erkannt, dass durch die Digitalisierung Freiheitsrechte gefährdet sind. Er sagte dazu: „Ich sehe die größten Gefahren für die persönliche Freiheit darin, dass wir hinter unserem Rücken überwacht, ausspioniert und manipuliert werden können.“

Seit dem Volkszählungsboykott von 1987 war er im digitalen Freiheitskampf aktiv. 2005 zog […]

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e-Sport und Anerkennung – ein Fachgespräch

Ein Gastbeitrag von Christian Stornowski, Themenbeauftragter eSport

Auf der Gameweeks 2018 wurde durch den German Esports Summit 2018 mit verschiedenen Gastrednern bereits über das Thema Anerkennung diskutiert. Folgende Frage sollte das gestrige Fachgespräch daher beantworten: Was wurde inzwischen bereits erreicht? Was gibt es Neues und welche aktuellen Probleme stellen sich?

Anfangs wurde eine Facebook-Umfrage […]

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EU-Wahl 2019: PIRATEN mit zwei Kandidaten aus Berlin

Bei der Aufstellungsversammlung dieses Wochenende wurde die Kandidatenliste für die Wahl zum Europäischen Parlament (EU-Wahl 2019) gewählt.
Als Spitzenkandidat wird Dr. Patrick Breyer aus Kiel die Liste anführen. Er war in der letzten Legislatur Mitglied des Landtags von Schleswig-Holstein und Vorsitzender der dortigen PIRATEN-Fraktion. Er ist Jurist und deutschlandweit anerkannter Datenschutzexperte. Die politisch brennendste […]

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PIRATEN machen es europäisch

Die Piratenpartei Deutschland wird am kommenden Wochenende 9. und 10. Juni ihre Kandidaten für die Europawahl 2019 aufstellen. Die Aufstellungsversammlung und der 20. Bundesparteitag finden im thüringischen Sömmerda statt.

Seit 2009 ist die Piratenpartei im Europäischen Parlament vertreten. Mit Christian Engström (SE, 2009 bis 2014), Amelia Andersdotter (SE, 2011 bis 2014) und Julia Reda […]

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Der SPD – Landesparteitag, das Solidarische Grundeinkommen

Auf dem Landesparteitag wurde der Regierende Bürgermeister und SPD – Landesvorsitzende Michael Müller mit äußerst bescheidenen knapp 65% der Stimmen wieder zum Landesvorsitzenden gewählt. Dieses Ergebnis zeigt ein Hauptproblem der SPD klar und deutlich: Sie kommt inhaltlich nicht voran. Fehlende Kindergärten, marode Schulen, steigende Mieten, prekäre Arbeitsverhältnisse, kippen erkennbar jetzt den bisher bestehenden gesellschaftlichen Konsens. […]

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Das Runde soll ins Eckige oder: Mehr Pflegefachkräfte für die Altenpflege, aber wie?

Ein Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege,
zum Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Spahn

13.000 Stellen für Pflegefachkräfte in der Altenpflege sollen geschaffen werden – das sind mehr als die bereits bekannten 8000. Das wird aber nicht reichen. Zur Zeit fehlen 50.000 neue Stellen allein in der Altenpflege, um eine menschenwürdige […]

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Datenschutzreform reformieren, Überwacher verklagen!

Ab dem 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Die europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ist, wie der Name besagt, eine Verordnung der Europäischen Union, die einheitliche Regeln im Umgang mit personenbezogenen Daten schaffen soll. Sie ist keine Richtlinie, die erst in nationale Gesetze gegossen werden muss, sondern sie ist bindend. Die […]

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Gut gedacht aber schlecht gemacht – Zum internationalen Tag der Pflege

Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege

Der Internationale Tag der Pflege wird jährlich am 12. Mai begangen. Der Tag erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, die 1851 ihre erste Hospitanz in der Krankenpflege bei der Diakonie in Kaiserswerth antrat.

Meine Teilzeitausbildung zur […]

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Es reicht für uns alle! – Familien-Demo zum Brandenburger Tor

Die Piratenpartei Berlin ruft zur Teilnahme an der bislang größten bundesweiten Demonstration gegen Kinderarmut am Samstag, den 12. Mai, auf.

68 Prozent aller Alleinerziehenden sind armutsgefährdet – das sind die aktuellen Ergebnisse einer Studie der Bertelsmann Stiftung.

Einkommensunabhängige Kindergrundsicherung und eine Bündelung bestehender Familienleistungen, ohne Anrechung des Unterhalts, würde helfen. 25 Euro mehr an Kindergeld […]

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Karl Marx: 200 Jahre und noch immer aktuell

Ein Gastbeitrag von Dr. Angelika Brinkmann, Politikwissenschaftlerin

Vor 200 Jahren, am 5. Mai 1818 wurde Karl Marx in Trier geboren. Er gilt als wichtiger Ökonom der modernen Wirtschaftsproduktion.

Marx wollte die Produktionsmittel vergesellschaften. Im digitalen Zeitalter fordern PIRATEN schon seit langem „Netze in Nutzerhand“ unter besonderer Berücksichtigung der Netzneutralität. Der Datenhandel des 21. Jahrhunderts ist […]

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PIRATEN: Global Marijuana March 2018

Am 5. Mai findet auch in Berlin der Global Marijuana March als Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Unter dem Motto „Gesundheit statt Strafverfolgung“ wollen wir dieses Jahr auf die Straße gehen und für die Legalisierung demonstrieren. Auch wenn inzwischen Bewegung in das Thema gekommen ist, sind wir noch lange nicht am Ziel.

„Wir […]

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INKLUSION VON ANFANG AN

Dies ist das Motto des diesjährigen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Seit 1992 findet dieser Aktionstag am 5. Mai statt, dem Gründungstag des Europarates 1949. Das Datum wurde von der Initiatorin, den Interessenvertretungen Selbstbestimmt Leben Deutschland (ISL), ausgewählt, weil Gleichstellung nicht an nationalen Grenzen haltmachen kann.

In diesem Jahr startet der Demonstrationszug bereits […]

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Pflegekräfte – verzweifelt gesucht!

Gastbeitrag von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin in Krefeld und Fachfrau für Pflege

Es gibt nach wie vor zu wenig Pflegekräfte in Deutschland, daher hatte der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 18.04.2018 zu einer Expertenanhörung geladen. Thema: Personalmangel in der stationären und ambulanten Pflege.
Die Anhörung dauerte etwas mehr als 1,5 Std. Hauptschwerpunkt war die Handhabung […]

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Piratenpartei Bayern kritisiert Entwurf Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Ein Beitrag des Landesverbands Bayern

Das bayerische Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG) ist keine Hilfe, sondern eher das Gegenteil. Der Gesetzestext stigmatisiert psychisch Kranke, meint der Politische Geschäftsführer der bayerischen PIRATEN, Alexander Fox:

„Psychisch Kranke werden mit diesem Gesetz als ‚Gefährder‘ eingestuft. Belange und Bedürfnisse der Betroffenen und Schutz der öffentlichen Sicherheit werden in ein ungesundes Verhältnis gesetzt. […]

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Bodensteuer statt Grundsteuer

Am 10. April verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zum Thema Grundsteuer. Es erklärte die jetzige Form erwartungsgemäß für verfassungswidrig – hat jedoch auch kein Modell vorgeschlagen, welches stattdessen angewendet werden soll. Der Zeitrahmen schließt aber einige Varianten aus, die z.B. eine zeitaufwändige Neubewertung des Grundbesitzes vornehmen müssten.

Bodensteuer statt Grundsteuer
Die PIRATEN Berlin befürworten […]

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Anhörung zum Datenskandal: Bei Facebook nichts Neues?

Nach der Anhörung von Facebook Chef Mark Zuckerberg vor beiden Häusern des U.S. Kongresses bleibt als Fazit: Zugegeben wurde, was nicht abzustreiten war und medienwirksam wurde Verantwortung übernommen.

Es gab einen umfangreichen Fragenkatalog, aber auch einen von sehr vielen Rechtsberatern und PR-Profis gut vorbereiteten Zuckerberg. Seine häufigste Aussage lautete: „My team will look into that.“ […]

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Widersetzen: Mietenwahsinn stoppen – Bezahlbarer Wohnraum ist möglich

Am Samstag, 14. April 2018, findet eine Demonstration gegen die immer weiter steigenden Mieten statt. Veranstalter ist ein breites Bündnis, das auch die PIRATEN Berlin mit diesem Aufruf unterstützen. Beginn ist um 14.00 Uhr auf dem Potsdamer Platz.

In Berlin werden Menschen durch steigende Mieten verdrängt. Mietwohnungen werden in Eigentumswohnungen umgewandelt. Soziale Einrichtungen, Gewerbetreibende und […]

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Ein Plädoyer für die Stärkung der Lehre an den Hochschulen

Gastbeitrag von Dr. Franz-Josef Schmitt, Politischer Geschäftsführer der PIRATEN Berlin

Der Wissenschaftsrat hat sich bereits letztes Jahr für eine Strategie der Universitäten zur Stärkung der Hochschullehre ausgesprochen. Gerade in letzter Zeit stellen viele fest, dass dieses Bekenntnis keine Konsequenzen nach sich zieht, stattdessen werden viele Punkte des Papiers neu diskutiert. Hauptzielrichtung jener, die sich gegen […]

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Der Kontrollverlust ist Realität: Auch nach der Ära Facebook können Daten nicht geschützt werden

Daten von 50 Millionen Facebook-Nutzern sind offenbar im Wahlkampf für Donald Trump genutzt worden.
Cambridge Analytica soll Millionen Facebook-Daten unrechtmäßig gesammelt und die US-Wahlen sowie das Brexit-Referendum beeinflusst haben. Facebook hat daran möglicherweise kräftig verdient.
Nach der neu beschlossenen und ab dem 25. Mai 2018 geltenden Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) soll ein derartiger Datenmissbrauch […]

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Kabinettstückchen: Digitalisierung und anderes

Der Begriff Kabinett kann verschiedene Bedeutungen haben, hier bezeichnet er den Kreis der Minister in Deutschland. In den letzten Tagen gab es die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin sowie diverse Antrittsreden der Minister.

Digitalisierung I
Die Bundeskanzlerin versprach Breitbandausbau bis 2025 auch auf dem Land – das ist gar nicht mal unklug, denn ein Fazit kann […]

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March for our Lives auch in Berlin – Demo für schärfere Waffengesetze in den USA

Am Samstag, 24.03., findet auch in Berlin der „March for our Lives“ als Teil einer weltweiten Aktion für schärfere Waffengesetze in den USA statt. Die PIRATEN Berlin rufen zur Teilnahme auf. Start ist um 14.30 Uhr vor dem Brandenburger Tor.

Das schreckliche Massaker an der Schule von Parkland in Florida, hat Bewegung in die […]

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Bericht vom Pflegetag – es fehlt der Regierung leider an Sachkunde

Vom 15. bis 17.03.2018 fand der Deutsche Pflegetag in Berlin statt. Eine gute Gelegenheit, mit wichtigen Leuten im Bereich Pflege – dem Thema der Zukunft in Sachen Sozialpolitik – in Kontakt zu kommen und auf wichtige programmatische Inhalte der PIRATEN aufmerksam zu machen. Ein Bericht von Sandra Leurs, Kommunalpolitikerin aus Krefeld und Expertin für Pflege:

[…]

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Internationaler Tag gegen Rassismus: Demonstration für Vielfalt und Solidarität

Am Samstag ist es so weit: Mit einem europäischen Aktionstag protestieren PIRATEN und viele weitere Gruppen und Verbündete gegen Rassismus und das Erstarken rechter Parteien in Europa. Der #MarchagainstRacism startet in Berlin um 13 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Potsdamer Platz. Mit einem bunten Zug ziehen wir dann zur Abschlusskundgebung um ca. 15.30 Uhr vor […]

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