Spandau wehrt sich gegen Nazi-Aufmarsch

Das  „Spandauer Bündnis gegen Rechts“ [1] und zahlreiche weitere antifaschistische Gruppen rufen für den kommenden Samstag zu Protesten gegen den von Neonazis geplanten Aufmarsch anlässlich des Todestags des als NS-Verbrecher verurteilten Rudolf Heß auf. Mit Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen [2, 3, 4] sollen die bis zu 1.000 Neonazis am 19.08. gestoppt werden. In den Nürnberger […]

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Hanfparade „Breiter kommen wir weiter“

Am Samstag, 12. August, findet die diesjährige Hanfparade unter dem Motto „Breiter kommen wir weiter“ [1] statt.  PIRATEN aus vielen Bundesländern werden die Parade inhalts- und lautstark begleiten, um unseren Forderungen nach Legalisierung von Cannabis und nach einer realistischen  Drogenpolitik Ausdruck zu verleihen. Die Hanfparade ist die größte Demonstration für die Legalisierung von Cannabis deutschlandweit.

[…]

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PIRATEN: Pflege braucht Kraft

Heute am 8.08.2017 fand erneut ein Streik der Pflegenden der Charité statt.

 

In den letzten Jahren hat sich im Pflegebereich nichts geändert, die Politik hat versagt: Unverändert wird der Pflegenotstand bewusst akzeptiert, Pflegekräfte sind körperlich und seelisch am Ende, egal ob in Kliniken oder Pflegeeinrichtungen. Noch immer gibt es zu wenig Personal, der gesetzliche […]

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PIRATEN Berlin fordern Fahrverbot in der Berliner Umweltzone für Kfz, die Euro 4 nicht wirklich erfüllen

CC-BY-SA 3.0 Frank M. Rauch

In die Berliner Umweltzone, also innerhalb des S-Bahn-Rings, dürfen nur Kfz einfahren, die eine grüne Umweltplakette besitzen. Für Diesel-Fahrzeuge bedeutet dies, dass sie die Abgasnorm Euro 4 erfüllen müssen. Leider zeigen Messungen unter realen Fahrbedingungen, dass selbst moderne Autos mit höheren Abgasnormen noch mehr Feinstaub und Stickoxide ausstoßen, als selbst die alte Euro-4-Norm zulässt. Das […]

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Demoaufruf: „Meine Daten gehören mir!“ heute am Südkreuz

Gegen das Pilotprojekt zur automatischen Gesichtserkennung im Bahnhof Südkreuz demonstriert heute ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, dabei auch die PIRATEN Berlin. Treffpunkt ist um 15:00 der Westeingang am Hildegard-Knef-Platz.

Simon Kowalewski, Landesvorsitzender der PIRATEN Berlin, dazu: „Die automatische Gesichtserkennung macht aus der ohnehin freiheitseinschränkenden und kriminalistisch sinnlosen Videoüberwachung eine Totalüberwachung aller Menschen, die zur Abgabe ihres […]

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PIRATEN Berlin treten zur Bundestagswahl 2017 an

Heute tagte der Landeswahlausschuss und hat auch die Landesliste der PIRATEN Berlin zur Bundestagswahl 2017 zugelassen. Insgesamt 24 Parteien werden auf dem Stimmzettel stehen – davon wir PIRATEN auf Platz Nr. 6.

Mit dem Wahlkampfmotto „Freu dich aufs Neuland“ werden wir in den kommenden Wochen in den Wahlkampf ziehen.

Simon Kowalewski, Vorsitzender […]

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PIRATEN mit dabei – 39. Berliner CSD

Am Samstag, 22. Juli findet der 39. Berliner CSD unter dem Motto „Jede Stimme gegen rechts“ statt. [1] 

Los geht’s am Kurfürstendamm gegen 12.30 Uhr über Wittenbergplatz, Nollendorfplatz zum Brandenburger Tor. Wie in jedem Jahr geht es um die Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender Menschen.

 

In diesem Jahr gibt es allerdings auch einen […]

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G20 in Hamburg – ein skandalöses Debakel (Einladung zur Diskussion)

CC-BY Piratenpartei Deutschland Berlin

Statement der Piratenpartei Deutschland Berlin zu den aktuellen Ereignissen in Hamburg:

Die blinde Zerstörungswut, die Hamburg in den vergangenen Tagen getroffen hat, lässt uns schockiert zurück. Die PIRATEN Berlin wünschen allen Verletzten schnelle Gesundung und fordern absolute Transparenz und Rechtsstaatlichkeit bei der Aufklärung aller Vorgänge. Für die betroffenen Privatpersonen, Gewerbetreibenden und Unternehmen hoffen wir, dass […]

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Endspurt: Verbreitert das demokratische Spektrum – Unterstützt uns mit eurer Unterschrift

Wir stimmen ab, wo andere mauscheln! Dafür benötigen wir eure Unterstützung!

Die PIRATEN Berlin haben auf dem Bergmannstraßenfest zwischen Freitag 30.6. und Sonntag 2.7.2017 500 Unterstützerunterschriften sammeln können.

Wir waren vom Freitag bis Sonntag mit einem Infostand am Ort. Den Bürgern und Bürgerinnen standen wir Rede und Antwort und sammelten rund 500 Unterstützerunterschriften […]

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Mary Jane: Deutschlands größte Hanfmesse in Berlin

An diesem Wochenende wartet die Fachmesse  „Mary Jane Berlin“  [1] zum Thema Hanf auf die Besucher im Funkhaus  in Berlin-Schöneweide [2]. Die Mary Jane ist nicht nur eine  Messe, sondern ein Festival mit umfangreichem Kultur- und  Unterhaltungsprogramm und über 150 nationalen und internationalen Ausstellern aus den unterschiedlichsten Bereichen.

Es gibt ein Rahmenprogramm mit Konferenzen, […]

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Nicht nur digital: PIRATEN auf dem Umweltfestival am Brandenburger Tor

Am 11. Juni findet das alljährliche Umweltfestival zwischen 11 – 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. [1] Die PIRATEN sind dort auch in diesem Jahr vertreten. Am Stand mit der Nummer 168 werden Listen- und Direktkandidaten für Fragen zur Verfügung stehen.

In diesem Jahr hat das Thema wieder eine besonders hohe Aktualität. Die Kündigung des […]

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Überwachen, Gewalt und Strafen? Zum Tod von Benno Ohnesorg

Am 2. Juni 1967 entschloss sich Benno Ohnesorg, gegen den Berlinbesuch des „Schahs von Persien“ zu demonstrieren. Am Abend zuvor hatte er in einer Veranstaltung an der Technischen Universität erfahren, dass im Iran Studierende ohne Prozess verhaftet und gefoltert werden. Die Westberliner Studenten hatten in dieser Zeit begonnen, sich gegen weltweite politische Unterdrückung zu engagieren. […]

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Auftakt zur Bundestagswahl 2017 – Spitzenkandidatin Anja Hirschel im Gespräch

Am kommenden Sonntag, dem 28. Mai,  gibt es um 11 Uhr eine  Peira-Matinée [1] mit Anja Hirschel [2]. Sie ist Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidatin für den Ulm/Alb-Donau Kreis. Gemeinsam mit Sebastian Alscher und René Pickhardt bildet sie das beim letzten Bundesparteitag gewählte Spitzentrio für den Bundestagswahlkampf.

Anja Hirschel: PIRATEN werden […]

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BGE-Tournee in Berlin

Am  kommenden Samstag, 20.05.2017, gastiert die BGE-Tournee in Berlin [1] auf  Einladung des Landesverbandes Berlin von Bündnis90/DieGrünen von  10:00 Uhr bis 16:00 Uhr in der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/DieGrünen, Platz vor dem Neuen Tor 1.    Joachim Behncke (Grünes Netzwerk Grundeinkommen) wird die Veranstaltung eröffnen und Dr. Gernot Reipen, Beauftragter für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland, […]

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Platten beim Radgesetz in Berlin?

© 2014 Sascha Kohlmann - Licensed under Creative Common Attribution ShareALike (CC BY-SA) 3.0 (DE)

Jeder mit dem Auto gefahrene Kilometer kostet die Volkswirtschaft 85 Cent, während jeder Fahrradkilometer ihr 23 Cent Gewinn einbringt. Deshalb sollte gerade eine große Stadt wie Berlin alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Millionen Kilometer, die ihre Einwohner jeden Tag fahren, möglichst schnell vom Auto auf das Fahrrad umzulenken. Dies gilt umso mehr, […]

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Welttag gegen Homophobie

CC-BY Ludovic Bertron

Heute ist der  Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie. Am 17.Mai 1990, also vor genau 27 Jahren, wurde Homosexualität offiziell durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten gestrichen.

Hierzu wollen wir zwei Punkte aus unserem Programm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 [1]  zitieren:

Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung

Die Piratenpartei […]

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Aufruf: Beteiligt euch am Global Marijuana March 2017

Morgen findet unter dem Motto „Legalisierung macht Sinn!“ der Global Marijuana March (GMM) 2017, organisiert vom Cannabis Social Club Berlin, statt [1]. Wir PIRATEN Berlin laden euch ein, an dem Marsch teilzunehmen und so ein eindrückliches Zeichen zu setzen.

Bereits  in unserem Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2016 haben wir gefordert [2]:

„Die PIRATEN Berlin sehen die […]

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Europa? Europa!

Am 5. Mai ist Europa-Tag. Bereits am 25.3. wurde der runde Geburtstag der Römischen Verträge gefeiert.  An diesem Tag im Jahr 1957  wurde das Vertragswerk über die Gründung der EWG und der Euratom unterzeichnet.

Ein Rückblick: Europa – a long and winding road

Am Anfang stand die Abkürzung EG als Sammelbezeichnung für Einzelorganisationen […]

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Tag der Arbeit – Welcher Arbeit?

Alle Jahre wieder wird der 1. Mai als Tag der Arbeit gefeiert. Der Ordnung halber soll hier darauf hingewiesen werden, dass erst durch das Gesetz vom 10. April 1933  dieser Tag von der Reichsregierung auf Druck der NSDAP zum gesetzlichen Feiertag bestimmt wurde.

Als Arbeit wird meist eine zielgerichtete menschliche Tätigkeit zum Zwecke der Existenzsicherung […]

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W-20 oder G-20, Buchstaben-Bingo?

Vom 24.-26 April werden in Berlin ca 80 Frauen aus allen G-20 Staaten zu einem eigenen Gipfel zusammenkommen. [1][2]

Die W20 gibt es noch nicht so lange. Das erste Treffen dieser Art fand 2015 in der Türkei statt, ein Jahr später traf Frau sich in China. Schwerpunkt der W20 ist die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen […]

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Für die Freiheit der Wissenschaft und damit für unsere Freiheit

Heute findet der March for Science [1] statt. Er setzt ein Zeichen gegen die zunehmende Wissenschaftsfeindlichkeit einiger Regierungen.

Initiiert wurde die Aktion in den U.S.A., als Protest gegen Maßnahmen der Trump-Administration. Inzwischen sind weltweit Aktionen in mehr als 480 Städten geplant, viele auch in Deutschland. In Berlin startete der Marsch um 13 Uhr an […]

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Die Homo-Ehe ist nicht genug

Ein Kommentar von Professor Martin Haase

Anhand der Haltung zu „Equal Marriage“ wird oft festgestellt, wie liberal oder konservativ eine Gesellschaft oder zumindest die Diskutanten sind. Wer die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare fordert, gilt als progressiv, wer gegen diese „Ehegerechtigkeit“ ist, als konservativ. Zwar besteht Einigkeit, dass die Beschränkung der Ehe auf ein […]

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PIRATEN und der #BERexit

Die Piratenfraktion war gerade frisch im Abgeordnetenhaus, als am 12. Mai 2012, einen Monat nach Absage des 2. Eröffnungstermins für den BER, ein Tag der Offenen Tür stattfand. Als besonderen Programmpunkt bot die Fraktion den Besucher_innen die Möglichkeit, Anträge für das Berliner Liquid-Feedback-System der Piratenpartei zu formulieren. So kam es, dass dort auch über den […]

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Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommen

BGE Abend

Am Mittwoch, den 05.04.17 ab 20 Uhr findet im Rahmen unserer AG-BGE Mumblesitzung eine Diskussionsrunde zum Thema Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommens statt. Das Bedingungslose Grundeinkommen löst einige Probleme, aber nicht alle und kann nur ein Baustein einer zukünftigen Gesellschaft sein. Es muss zum Beispiel auch in ein Wirtschaftsmodell eingepasst werden.

Welche ökologischen Auswirkungen […]

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